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Schröders Rede

Seite 1 von 2
neuester Beitrag: 12.01.21 02:37
eröffnet am: 20.10.02 15:08 von: klecks1 Anzahl Beiträge: 35
neuester Beitrag: 12.01.21 02:37 von: Castelica Leser gesamt: 6882
davon Heute: 5
bewertet mit 5 Sternen

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8554 Postings, 7298 Tage klecks1Schröders Rede

 
  
    
5
20.10.02 15:08
Eine einzige Lüge, war wie ein Schlag in die Fresse; man sollte diese Bande stürzen: Clement flieht vor seinen angehäuften Schulden in NRW und wird "Doppelminister" (na ja beim Bund kann er schliesslich viel mehr Schulden machen). Lügenbaron Eichel klebt an seinem Diätensessel, koste es was es wolle (für das Volk). Stasi Stolpe (ach ne, er wurde ja entlastet) wird auch  Minister (Diätenhilfe Ost). Der unparteiische Zottelkopp Thierse hat seinen Posten auch sicher: Dank sei den Genossen. Gesundheits- und Anti-Patientenministerin sitzt auch fest im Sattel, ebneso die rote Zora.

Arbeitslosenhilfe einschränken, Diäten erhöhen, die Kinder in Kindertagesstätten, anschl. in Schulen mit ganztägiger Betreuung schicken, damit beide Ehepartner ihren Standard halten können, auch wenn viele andere Familen dabei drauf gehen.

Diese Regierung ist die schlimmste nach dem 2. Weltkrieg. Frühere Regierungen haben ihre Lügen erst nach längerer Zeit preisgegeben, diese Regierung hält die Lügen sofort in einer Koalitionsvereinbarung fest.

Scheiss Spiel und Gute Nacht Deutschland.

Wozu PDS wählen wir haben doch die SPD.  
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9 Postings ausgeblendet.

4503 Postings, 7340 Tage verdiMadChart,Rambus,spucky:-)))

 
  
    
21.10.02 00:11
Ansonsten sollte sich "klecks" bei wichtigen Themen raushalten!! Immerhin hat er
sich hier mit fett zurückgehalten! Bringt ihm am Jahresende 2 Punkte!!

Gruss verdi

PS:2 Grüne sind natürlich unverschämt!!  

397 Postings, 6715 Tage proletgut reden kann er ja, woll

 
  
    
21.10.02 00:56

13475 Postings, 7874 Tage SchwarzerLordEs gibt genug Leute hier die diesen ...

 
  
    
21.10.02 07:05
...Wortbrecher gewählt haben. Man schaue sich nur an, daß der Wortbrecher Schörder dreimal sein Eheversprechen gebrochen hat. Da konnte man doch beim besten Willen nicht erwarten, daß er nicht auch die Wähler belügt. Die SPD schlittert direkt in den Abgrund. Nur müssen wir noch eine ganze Weile blechen. Und falls noch jemand auf die nächste Stufe der Steuerreform wartet:
Die wird nicht mehr kommen. Denn nach SPD-Manier werden alle abgezockt außer den eigenen Mitgliedern und den wichtigen Wählern im Kohleabbau. Aber das dauert noch ein bißchen, bis das auch in M-Vorpommern oder Niedersachsen begriffen wird.  

118 Postings, 6697 Tage DostojewskiWehe, der Nachbar

 
  
    
21.10.02 08:04
heiratet zum 4.mal. Da zerreißen sich alle das Maul.
Aber bei unserem Bundeskanzler ist das natürlich was anderes.
Für mich ein Zeichen daß der Typ nicht mal sein eigenes Leben im Griff hat.
Wie soll er dann ein Land regieren?  

2101 Postings, 6957 Tage ribaldendlich Fortschritt in Deutschland o.T.

 
  
    
21.10.02 09:02

3263 Postings, 7887 Tage DixieEinfach mehr Wähler ranschaffen

 
  
    
21.10.02 09:10
Das Drama der Opposition

Von Georg Paul Hefty


Der Souverän hat das bundespolitische Zepter für vier Jahre aus der Hand gegeben, nun herrschen die Verhältnisse, die er geschaffen hat. Die Mehrheit in der Volksvertretung hat in einer Koalitionsvereinbarung zumindest zum Teil offengelegt, was sie tun will. Die Minderheit braucht kein Regierungsprogramm, sondern eine Entgegnungsstrategie. Im Grundsatz reicht es, sich das rot-grüne Vorhaben genau anzuschauen und nach jedem Halbsatz ein Zeichen zu machen: Daumen nach oben für Zustimmung, Daumen nach unten für Ablehnung, und zwar mit aller Kraft. Ein waagrechter Daumen könnte Verhandlungsbereitschaft in Einzelheiten ausdrücken und zugleich auf eigene Vorhaben verweisen, deren Durchsetzung man dabei zu erkaufen suchen könnte.

Die ersten Stunden des neuen Bundestages lassen ahnen, daß Münteferings und Göring-Eckhardts Parlamentsregie für die Oppositionsfraktionen lediglich Komparsenrollen vorsieht. Wer stets anführt, daß Mehrheit eben Mehrheit sei, darf sich nicht wundern, wenn Merkel und Gerhardt die Arithmetik gleichfalls als Schwert und nicht nur als Schild einsetzen. Das nun in Frage gestellte Pairing hat nämlich nicht nur die humane Anwendung, Fälle schwerwiegender Erkrankung auszugleichen; ohne Pairing werden die Regierungsabgeordneten, einschließlich der Minister und Parlamentarischen Staatssekretäre, viel weniger reisen können, denn ihre Abwesenheit könnte einzelne Gesetzesvorhaben gefährden. Wenn in den letzten Jahren der Regierung Kohl die Blockadepolitik Lafontaines im Bundesrat legitim war, dann ist es die Aufkündigung des Pairings im Bundestag allemal.

Opposition ist aber mehr als einfallsreiche Handhabung der Geschäftsordnung. Opposition ist sogar mehr als die Kontrolle der Regierung und deren Parlamentsmehrheit. Opposition ist Kampf um den nächsten Wählerauftrag zum Regieren. Da ist es wohl von Vorteil, daß die Führung der Fraktion und die Führung der CDU nun in einer Hand sind und man hinter den strategischen Feinheiten hier wie dort nicht mehr in erster Linie persönliche Rivalitäten des Fraktions- und des Parteivorsitzenden vermuten muß. Und spätestens nach der nächsten Landtagswahl in Bayern wird der CSU-Vorsitzende vor allem Ministerpräsident sein, so daß Merkel auch die Herrin über die CSU in Berlin sein wird - so wie es vor zwei Jahrzehnten Kohl mit Zutun Zimmermanns nach der Wahlniederlage des Kanzlerkandidaten Strauß gewesen ist.

Die Demokratie und der Parlamentarismus sind im Kern einfache arithmetische Systeme. Außer der Fälschung oder Vernichtung von Stimmen gibt es kaum Möglichkeiten zur Manipulation von Mehrheiten. Dennoch hat sich die Linke in Deutschland, sobald sie an der Macht war, immer wieder durch Einfälle hervorgetan, wie die Wählerschaft überraschend, aber dennoch wirksam und völlig verfassungsgemäß verändert werden kann. Im ersten Jahr des ersten sozialdemokratischen Kanzlers der Bundesrepublik wurde die Zahl der Wahlberechtigten um drei Altersjahrgänge deutscher Staatsangehöriger erweitert, im ersten Jahr des dritten SPD-Kanzlers wurde versucht, durch Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts neue Wählerschichten zu erschließen, die erwartungsgemäß wenig Neigung haben, für christliche Parteien zu stimmen. Allein die Unterschriftenaktion der Union und ihr Wahlerfolg in Hessen 1999 verhinderten die großzügige Verleihung des Stimmrechts an Einbürgerungsbereite, die ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit dennoch beibehalten wollten. Doch auch so stieg die Zahl der Einbürgerungen seit 1999 um dreißig Prozent im Jahr.

Jetzt läßt aufhorchen, daß Müntefering und Fischer die Mehrheit mit Adjektiven versehen und sie so der rein rechnerischen Qualität entkleiden. Fischer spricht von einer "kulturellen Mehrheit", die Rot-Grün im Lande habe, und Müntefering gibt sich sicher, daß Union und FDP auf lange Zeit nicht mehr die "strukturelle Mehrheit" erreichen würden. Ist es abwegig, bei Fischer und "kulturell" an multikulturell zu denken und bei "strukturell" an eine Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung? In Deutschland leben 7,3 Millionen Ausländer. Mehr als drei Millionen dürften im eigentlich wahlberechtigten Alter sein. Wird ihnen das Wahlrecht verliehen, steigen die Chancen Schröders auf eine Wiederwahl im Jahre 2006 beträchtlich. Das Vorgehen ist im Koalitionsvertrag benannt: "Zur Integrationspolitik gehört auch ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht. Wir werden die Anstrengungen fortsetzen, mit einer umfassenden Integrationspolitik die Fehler und Versäumnisse der sogenannten ,Gastarbeiter-Ära' zu korrigieren." Und der letzte Satz des Koalitionsvertrages sichert den Grünen die Federführung in der Sache. Da die Integrationsbeauftragte nunmehr im Familienministerium angesiedelt ist, hat Bundesinnenminister Schily nicht einmal das Recht, ihre Gesetzesinitiativen im Ansatz zu stoppen.

Die Union und die FDP stehen vor dem Drama, daß ihr Fleiß, ihre Überzeugungsarbeit und ihre möglicherweise besseren oder sogar populäreren Gegenentwürfe zu den rot-grünen Plänen in der Steuer-, Erziehungs-, Umwelt- oder Außenpolitik letztlich - also bei der Bundestagswahl 2006 - nicht ins Gewicht fallen könnten, weil die Regierungskoalition Schröders und Fischers mit parlamentarisch kaum anfechtbaren legislativen und exekutiven Mitteln die heutige Opposition um deren jahrzehntelange strukturelle Mehrheitsfähigkeit bringen könnte.

Eine solche Aussicht droht die Opposition zu lähmen, auch wenn sie personell noch so gut aufgestellt ist. Im Bundestag allein kann sie dieser Gefahr nicht Herr werden. Der Koordination mit den Unions- und FDP-Mitgliedern im Bundesrat kommt entscheidende Bedeutung zu. Die finanzielle Verführung einzelner Länder durch die Bundesregierung abzuwehren wird somit die wichtigste Aufgabe der Oppositionsführerin Merkel werden.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.10.2002, Nr. 244 / Seite 1
 

672 Postings, 6763 Tage chefvonsganze@Rambus9

 
  
    
21.10.02 09:17
>Habe selber mit einigen Kumpels gerade letzte Woche 900 Dosen Bier auf dem >ältesten Volksfest Deutschlands vertilgt.

Das kann so leider nicht ganz richtig sein. Letzte Woche war noch nicht Bremer Freimarkt, erwiesenermassen das älteste Volksfest Deutschlands und zudem das drittgrößte. ;-)  

8554 Postings, 7298 Tage klecks1up für VERDI o.T.

 
  
    
21.10.02 12:18

4420 Postings, 7373 Tage Spitfire33Das Dosenpfand haben wir ja ab 01.01.03. Alles

 
  
    
30.12.02 19:59
Andere kommt auch noch.  

8554 Postings, 7298 Tage klecks1Spiegel.de

 
  
    
19.04.04 07:22
AUSBILDUNGSPLATZABGABE

SPD-Ministerpräsidenten kontra Müntefering

Die SPD ist in der Frage der Einführung einer Ausbildungsabgabe weiter zerstritten. Bei einem Treffen des Bundesvorsitzenden Franz Müntefering mit den SPD-Ministerpräsidenten kam es zu keiner Einigung.



DPA
Müntefering: "Das Gesetz zur Ausbildungsumlage wird kommen"
Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der selbst eine bundesweite Ausbildungsplatzabgabe befürwortet, sagte, man habe keinen Kompromiss gefunden. Der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck bekräftigte, sein Land werde im Bundesrat einer bundesweiten Umlageregelung nicht zustimmen. Dies ist auch weiter die Haltung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück. Steinbrück sagte in einem Interview, er habe nicht die Absicht in der Frage seine politische Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis wandte sich gegen die geplante Ausbildungsplatzabgabe. So sei es beispielsweise ein Widerspruch, wenn der Öffentliche Dienst Stellen einsparen, gleichzeitig aber ausbilden müsse.

Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Harald Schartau vertrat in Interviews die Ansicht, die Abgabe werde keines der Probleme auf dem Ausbildungsmarkt lösen. Müntefering hatte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" trotz aller Kritik betont: "Das Gesetz zur Ausbildungsumlage, das wir in erster Lesung in den Bundestag eingebracht haben, wird kommen." Es werde dann "angewandt werden, wenn die nötige Zahl an Ausbildungsplätzen zu Beginn des Ausbildungsjahres 2004/2005 nicht zur Verfügung steht". Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", eine Zwangsabgabe würde dazu führen, dass das Lehrstellenangebot zurückgehe.

SPD-Präsidium und -Vorstand werden heute in Berlin weiter beraten. Für übermorgen hat Müntefering Gewerkschaften und Arbeitgeber zu einem Gipfel eingeladen.

www.eklein.de


 

12570 Postings, 6256 Tage EichiSchröder ist naiv

 
  
    
19.04.04 08:44

und gutgläubig ... er glaubt an den Rechtsstaat. Schuld an der Massenarbeitslosigkeit ist die Staatsbürokratie (inclusive der Justiz). Die Hälfte der Gesetze, welche u. a. die Wirtschaft blockiert, gehört abgeschafft. Die Menschen müssen sich entfalten können und Innovationen entwickeln dürfen und der Staat darf nicht gleich alles betrügerisch sehen, damit die zuvielen Juristen beschäftigt sind. Einengung von Freiheit (Bevormundung, Vorschriften und Schikane) ist der schlimmste Feind für die Schaffung von Arbeitsplätzen, vor allem bei kleinen und mittleren Betrieben, welche sich keine Rechtsabteilungen leisten können. Übrigens, der mündige Mensch braucht weder Gurt- noch Helmpflicht geschweige Abzockeinstitute wie MPI ...

Und Strafzettelaufschreibeweltmeister ist man hier auch, bitte nur dort aufschreiben, wo's wirklich erforderlich ist ... (zu 90 % ist es nicht erforderlich). Mehr Toleranz insgesamt!   

Die Vereinfachung und Abschaffung von Formularen muss endlich richtig vorankommen. Wozu Lohnsteuerkarte oder Belegesammeln. Man braucht auch keine Kilometerpauschale ...

Und endlich aufhören, den auf dem untersten Sozialniveau Lebenden noch zusätzlich zu schröpfen. Die noble Bezeichnung "Arbeitslosengeld II", statt Arbeitslosenhilfe, bedeutet teilweise Kürzung von 50 %. Kürzt halt eure Diäten um 50 % und ihr habt immer noch durch die Spesen genug. Also ja und da macht ihr nicht mit ... wo bleibt die Solidarität?

 

 

2101 Postings, 6957 Tage ribaldEs geht den meisten Politikern nur um das Wohl

 
  
    
19.04.04 10:30
des eigenen Portemonaies und ihrer Altersversorgung,
auch oder gerade, wenn es Sozis oder Grüne sind,
denn die haben erfahrungsgemäß oft noch Nachholbedarf.
Eine Ausnahme ist z.B. Helmut Schmidt, der lebt immer
noch in HH in seinem Reihenhaus.  

8554 Postings, 7298 Tage klecks1Was hat sich eigentlich getan??

 
  
    
05.07.04 09:26

8274 Postings, 5549 Tage pomerol?

 
  
    
29.05.07 18:06

11522 Postings, 5076 Tage Pummelwurst??

 
  
    
19.09.08 22:49

Werden Blumensträuße auch schon wieder teurer ?
Moderation
Zeitpunkt: 19.10.08 22:33
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Kommentar: Doppel-ID - Anlage u. Führen einer Doppel-ID: keh.gaggen

 

 

3078 Postings, 165 Tage 123p#29 ja, ja, die Sozialdemokraten..

 
  
    
20.11.20 12:57

3078 Postings, 165 Tage 123pDie Altparteien sind abgrundtief negativ !

 
  
    
20.11.20 19:15

10 Postings, 33 Tage TriselaaLöschung

 
  
    
24.12.20 07:29

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Zeitpunkt: 24.12.20 12:52
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Kommentar: Erotische Inhalte

 

 

2983 Postings, 32 Tage WinsloaLöschung

 
  
    
01.01.21 05:50

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Zeitpunkt: 01.01.21 10:34
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1614 Postings, 27 Tage AriletaLöschung

 
  
    
04.01.21 06:56

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Zeitpunkt: 04.01.21 07:19
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1717 Postings, 33 Tage RetiselaLöschung

 
  
    
05.01.21 01:36

Moderation
Zeitpunkt: 05.01.21 13:47
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Kommentar: Regelverstoß

 

 

2842 Postings, 33 Tage BaeddyanaLöschung

 
  
    
06.01.21 11:57

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Zeitpunkt: 06.01.21 14:51
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Kommentar: Erotischer Inhalt

 

 

1177 Postings, 19 Tage JulleziaLöschung

 
  
    
09.01.21 06:21

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Zeitpunkt: 09.01.21 11:45
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Kommentar: mehrfach gesperrte Nachfolge-ID

 

 

1082 Postings, 18 Tage CarolletaLöschung

 
  
    
11.01.21 05:38

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740 Postings, 16 Tage CastelicaLöschung

 
  
    
12.01.21 02:37

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Zeitpunkt: 12.01.21 07:36
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