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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 1895
neuester Beitrag: 27.09.21 18:28
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 47351
neuester Beitrag: 27.09.21 18:28 von: telev1 Leser gesamt: 3707353
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19781 Postings, 4412 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
76
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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47325 Postings ausgeblendet.

9446 Postings, 3061 Tage klimaxwill er ein Einwanderungsmoratorium von 3-5 Jahren

 
  
    
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27.09.21 13:41

Frankreich: ?Mr. Brexit? im Wahlkampfmodus ? Kommt der ?Frexit??
epochtimes Von Szilvia Akbar27. September 2021
--------------------------------------------------
Der ehemalige EU-Kommissar und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier will Präsident in Frankreich werden und geht jetzt schon auf Kollisionskurs mit der EU. Unter anderem will er den Einfluss der EU in Migrationsfragen einschränken.

Frankreichs Top-Diplomat Michel Barnier goss reichlich Öl ins Feuer, als er vor wenigen Wochen sagte: Frankreichs ?rechtliche Souveränität? werde von der EU ?bedroht?. Wie ?Politico? nun berichtet, forderte der frühere EU-Kommissar und Chefunterhändler der EU bei den Brexit-Verhandlungen eine Beschränkung des Einflusses europäischer Gerichte in Migrationsfragen.

Frankreich soll seine ?rechtliche Souveränität zurückgewinnen, um nicht länger den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterworfen zu sein?,
zeigte sich Barnier kämpferisch.

Deutsche Dominanz in der EU ausgleichen

Keine unwesentliche Forderung, denn Barnier will nächstes Jahr französischer Präsident werden. Mit dieser provokativen Ansage geht er offenbar schon jetzt in den Wahlkampf über.

Barnier betonte jedoch nicht nur die Wichtigkeit der Souveränität seines Landes, sondern auch den Wiederaufbau ?des französischen Einflusses?. Dafür müsse die Dominanz ?des deutschen Einflusses ausgeglichen? werden, meinte er.

Barnier ruderte in der Migrationsfrage wenig später zurück und meinte, er habe lediglich ein ?konstitutionelles Schutzschild? vorgeschlagen, das sich ausschließlich auf Einwanderungsfragen beziehen solle. Die Einschätzung, das EU-Recht halte Frankreich davon ab, seine Migrationspolitik zu gestalten, nahm er jedoch nicht zurück.

K
onkret will er ein Einwanderungsmoratorium von drei bis fünf Jahren.
Damit dies nicht vom EU-Recht verhindert werden kann, brauche es eine Verfassungsänderung. Auch solle das Schengener Abkommen reformiert werden, mit dem die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU abgeschafft wurden, so Barniers Forderungen.

?Die Welt um uns herum ist gefährlich, instabil, zerbrechlich. Unserem Land geht es schlecht. Es braucht einen Wechsel, um zu versöhnen, zusammenzuführen und wirklich zu handeln?, sagte Barnier ?Le Figaro?.

Frankreich verliere auf europäischer Ebene seit Jahren an Einfluss, im Gegensatz zu Deutschland. Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron warf er indirekt vor, zu viel allein zu entscheiden, und plädierte für weniger Zentralismus.
?Der größte Heuchler, der je geboren wurde?.........

 

53161 Postings, 2681 Tage Lucky79Ein bisschen Russenpropaganda gefällig...? ;-)

 
  
    
27.09.21 13:45

9446 Postings, 3061 Tage klimaxbeitrag oben 13:41

 
  
    
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27.09.21 13:47

das wird aber dem  soros gar nicht gefallen...

Studie: Fast jeder 4. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist eng mit Soros verbunden
https://www.anti-spiegel.ru/2020/...chte-ist-eng-mit-soros-verbunden/

 

6 Postings, 0 Tage StalingrazLöschung

 
  
    
27.09.21 14:05

Moderation
Zeitpunkt: 27.09.21 14:49
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Doppel-ID User

 

 

6 Postings, 0 Tage StalingrazLöschung

 
  
    
1
27.09.21 14:18

Moderation
Zeitpunkt: 27.09.21 14:49
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Doppel-ID User

 

 

6 Postings, 0 Tage StalingrazLöschung

 
  
    
2
27.09.21 14:30

Moderation
Zeitpunkt: 27.09.21 14:49
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Doppel-ID User

 

 

53161 Postings, 2681 Tage Lucky79#47338 da warten wir die nächsten 2 Monate ab...

 
  
    
27.09.21 14:45
wie sich die Sache entwickelt...

Das ganze betrachte ich noch weitgehend entspannt.  

69225 Postings, 8005 Tage KickyPfizer Ceo sagt wahrscheinlich brauchen wir jährl

 
  
    
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27.09.21 15:02
iche Impfungen, glaubt aber in einem Jahr kehren wir zum normalen Leben zurück
?Within a year I think we will be able to come back to normal life,? Pfizer CEO Albert Bourla said in an interview on ABC?s ?This Week? on Sunday.
Bourla said ?the most likely scenario? is the need for annual coronavirus vaccine shots.
https://www.cnbc.com/2021/09/26/...e-may-need-annual-covid-shots.html

wäre ja schön blöd wenn er nicht betonen würde,dass wir jährliche Impfung brauchen für ein normales Leben
ist ja der buchstäbliche Golddukatenesel, mit dem er Milliardär geworden ist so wie Sahin auch  

19781 Postings, 4412 Tage Linda40Diese Überschrift muss man sich mal reinziehen...

 
  
    
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27.09.21 15:10
.....da könnte ich ja grad mal voll im Strahl erbrechen !

Die Überschrift man auf der Zunge zergehen lassen....unglaublich !

https://web.de/magazine/reise/...-urlaub-ungeimpften-kindern-36197938
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

69225 Postings, 8005 Tage KickyIndoktrination von Kindesbeinen an

 
  
    
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27.09.21 15:14
Im April des letzten Jahres veröffentlichte Der Ständige interinstitutionelle Ausschuss (englisch Inter-Agency Standing Committee, IASC) derUN das Vorlese- und Bilderbuch "Du bist mein Held". Darin reist die kleine Sara als Heldin durch die Welt, um die Corona-Regeln zu verbreiten. Etwa in der Wüste, wo sie eine Gruppe Kinder trifft:
https://interagencystandingcommittee.org/system/...20%28German%29.pdf

»?Herzlich willkommen! Ich bin Salem?, ruft einer der Jungen ihnen entgegen. ?Was tut ihr denn hier? Entschuldigt, wir würden gerne näher kommen, aber wir müssen mindestens einen Meter Abstand zu euch halten.? ?Deswegen sind wir ja hier?, ruft Sara zurück. ?Ich bin Sara und das hier ist Ario. Wisst ihr, dass wir Kinder unsere Nachbarn, Eltern, Freunde und Großeltern gemeinsam vor dem Coronavirus schützen können??Salem ruft derweil den Kindern auf den Straßen zu: ?Geht, sagt euren Familien, dass sie daheim sicherer sind! Wir können am besten aufeinander Acht geben, wenn wir Zuhause bleiben!?

einfach erschütternd  

69225 Postings, 8005 Tage KickyLandeswahlleiterin kann sich Schlamassel nicht

 
  
    
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27.09.21 15:35
erklären
Auch am Tag nach dem Wahl-Chaos in der Hauptstadt gibt es noch keine offiziellen Angaben über die Ursachen der vielen Pannen. Landeswahlleiterin Petra Michaelis weist die Verantwortung sogar größtenteils von sich!Es seien 34.000 Wahlhelfer im Einsatz gewesen...
https://www.bz-berlin.de/berlin/...h-pannen-und-chaos-nicht-erklaeren

jeder der sich früh am Morgen zum Wahllokal begab, konnte merken, dass wegen der 5 Wahlzettel jeder Wahlvorgang über 10 Minuten dauerte, es gab nur 2 Wahlkabinen...die Schlangen wurden immer länger, die Älteren gaben auf und gingen...jeder konnte das beobachten! Ich war um 9 da und hatte drei vor mir und musste eine halbe Stunde stehen, nachmittags um drei waren es dann schon deutlich über 50 in der Schlange am Prager Platz, anderswo offenbar noch schlimmer
das war einfach überhaupt nicht durchdacht liebe Frau Michaelis !

dass dann noch die Wahlzettel nicht reichten und kopiert werden mussten und in zwei Bezirken auch noch vertauscht wurden und wegen des Marathons auch nicht abgeholt werden konnten, das Taxi blieb stecken...das wird sicher zu Wahlwiederholung führen in den betroffenen Bezirken...
und dass man dann sogar Wähler wählen liess, ob man lieber Abgeordnetenhaus oder Bundestag wählen wolle, als die Stimmzettel ausgingen...
https://www.bz-berlin.de/berlin/irre-szenen-vor-berlins-wahllokalen

man stelle sich vor, plötzlich lauten die tatsächlichen Ergebnisse ganz anders ....  

2508 Postings, 335 Tage LionellVielen Dank liebe Linda

 
  
    
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27.09.21 15:38
Naja,bald ist Karnevalsaison,da ist Armin bestens aufgehoben  

1408 Postings, 4412 Tage niniveNachdem der Laschet

 
  
    
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27.09.21 15:42
gegen den Willen der CDU Mitglieder Vorsitzender dieser Partei wurde, gegen den Mehrheitswillen der CDU Anhänger und dem Durchschnitt der deutsche Wahlberechtigten Kanzlerkandidat wurde, versucht der jetzt allen Ernstes, nach dem Verlust von über 8% bei gleichzeitigem Gewinn der SPD von über 5%, Kanzler zu werden.

Dieser Person und dieser Partei ist der Wählerwillen - siehe auch die Landtagswahl in Thüringen - aber so etwas von scheißegal, einfach unglaublich. Dieses Land hat jedes moralische Recht verwirkt, sich über irgendwen in dieser Welt zu echauffieren, einfach nur noch widerlich!  

14777 Postings, 4959 Tage objekt tief#340, viele AfD-Wähler gaben der

 
  
    
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27.09.21 16:05
CDU ihre Stimme um Rot-Rot-Grün zu verhindern.

Da ist der Laschet noch relativ gut weggekommen. Ansonsten wäre es ein Mega-Desaster für die CDU gewesen.

 

9446 Postings, 3061 Tage klimaxSterblichkeit am Beispiel ausgewählter Länder

 
  
    
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27.09.21 16:07

Betrachtung der allgemeinen Sterblichkeit am Beispiel ausgewählter Länder
--------------------------------------------------
Im Folgenden soll die Entwicklung der allgemeinen Sterblichkeit in verschiedenen ausgewählten Ländern betrachtet werden und ebenso, ob während der Corona-Pandemie im Zusammenhang mit den Impfquoten eine Verbesserung der Sterblichkeiten ermittelt werden kann.

Vorweg: Nein, im Zusammenhang mit den Impfquoten kann keine Verbesserung der Sterblichkeiten ermittelt werden.

Im weiteren Verlauf dieses Beitrags werden Diagramme gezeigt, die für neun ausgewählte Länder die Sterberaten der Jahre 2016 bis 2021 enthalten. Covid-Tote und Nicht-Covid-Tote werden zudem getrennt ausgewiesen. Darüber hinaus wird jeweils die Rate der vollständig Geimpften angegeben.
....
https://coronakriseblog.wordpress.com/2021/09/23/...gewahlter-lander/
--------------------------------------------ende-----------------­--------------------------
noch fragen kienzle ?

 

22823 Postings, 2856 Tage GalearisLaschi hat gegen Scholzi kaum Unterschied

 
  
    
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27.09.21 16:13
nur sie sind beide keine Gewinner und abhängig von den Kleinen.  

4261 Postings, 2563 Tage ibries bleibt dabei:

 
  
    
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27.09.21 16:21
Wie bestellt, so geliefert.
Wo es künftig langgeht, war gestern Abend noch auf Phoenix zu bestaunen.
Annalena dominierte mit ihrem hysterischen Klima-Geplapper die Runde.
Dem Klima sei alles unterzuordnen.
Nur nebenbei: Zahlen und Fakten spielen in solchen Diskussionsrunden keinerlei Rolle mehr. Es wird allein aufgrund von (falschen) Behauptungen und Annahmen diskutiert.
Jedenfalls gab es für Annalena von allen für die künftige Politik maßgeblichen Seiten (Scholz, Lindner, Laschet, Söder) immer wieder bestätigendes Kopfnicken und wörtliche Zustimmung.
Umstritten ist allein die Frage, ob der Staat, oder die privaten Investoren in den Klimaschutz investieren. Aber da wird sich ganz sicher ein Kompromiss finden ? auf Kosten der Steuerzahler, versteht sich. Annalena gab sich insoweit offen, Hauptsache es wird in massiv Klimaschutz investiert.
Wenigstens wird uns RRG erspart bleiben. Nicht mehr als ein Strohhalm.
Fazit: Deutschland wird mit einer neuen Regierung eine (Klima-) Diktatur ersten Ranges bekommen. Und die wird nicht nur äußerst unfreiheitlich für die Wähler, sondern auch äußerst teuer.
Um die dämlichste und m.E. am häufigsten von den Politikerdarstellern im Wahlkampf verwendete Redewendung weiter zu strapazieren, ?Wir müssen uns ehrlich machen!? oder ?Wir müssen uns wenigstens ein Stück weit ehrlich machen!? (Was für unglaublich dämliche aber auch bezeichnende Aussagen).





 

9446 Postings, 3061 Tage klimaxDer Erfolg der Impfungen am Beispiel Israels

 
  
    
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27.09.21 16:35

Der  Erfolg der Impfungen am Beispiel Israels
--------------------------------------------------

Im folgenden Beitrag geht es nicht um mögliche Impfnebenwirkungen oder die möglicherweise auf lange Sicht desaströsen Folgen für Kinder, Erwachsene oder ganze Gesellschaften aufgrund staatlicher Interventionen. Das sind ganz eigene Themen, für die aus den hier betrachteten Daten keine Rückschlüsse gezogen werden können, obwohl ich auch diese Themenbereiche mit höchster Besorgnis betrachte. Hier geht es vielmehr um die Betrachtung der Entwicklung der Corona-Pandemie im Kontext des Impffortschritts. Und dies am Beispiel Israels.

Seit etwa 18 Monaten beschäftigt mich, dass die offiziellen Erzählungen ganz einfach nicht zu den in der realen Welt beobachtbaren Zahlen und Entwicklungen passen.
Viele ursprünglich vehement verteidigte Erzählungen wurden ja sogar bereits widerlegt, an anderen wird zäh festgehalten, obwohl die Begründungen manchmal fadenscheinig sind, teilweise sogar hahnebüchen unlogisch und unplausibel sind oder die zugrunde liegenden Daten vollkommener Sc hrott sind. ...

Und ich muss dies feststellen: Man kann es drehen und wenden, wie man will. Alle Erzählungen, Annahmen oder Modelle passen ganz einfach nicht zu den realen Daten und Entwicklungen. Und zwar mehr oder weniger weltweit nicht. ...

https: //coronakriseblog.wordpress.com/2021/09/11/der-%e2%80%b3erfolg-de­r-impfungen-am-beispiel-israels/ -------------------------------------------------ende-------------------------------------------------- meine vermutung ist folgende:
zitat aus text, in denen der autor das zitierte vorsichtig als "gedankenexperiment" nennt:
1) Die Corona-Wellen kommen und gehen zum Teil unabhängig von den jeweiligen Impfkampagnen oder anderen Faktoren und/oder unterliegen saisonalen/klimatischen Faktoren, einer bereits vorhandenen Herdenimmunität und ansonsten irgendwelchen Zufälligkeiten.
2) Die Impfung hat einen gewissen positiven Effekt, der aber aller Wahrscheinlichkeit weit unter den offiziellen Annahmen liegt und/oder nur einen begrenzten zeitlichen Schutz bietet.
3) Leider führt aber die Impfung zu Mutationen (Fluchtmutationen), die sowohl die Ungeimpften als auch die Geimpften betreffen und Infektionswellen sogar befeuern. Insbesondere, wenn man in eine Infektionswelle hineinimpft.
4) In der Folge könnte das bedeuten, dass ab einer bestimmten Impfquote zwar weniger Infektionen/Tote zu erwarten wären, was aber durch höhtere Infektions-/Todeszahlen zu Beginn der Impfkampagnen erkauft wurde. Gleichzeitig kann es bedeuten, dass nach einer erreichten Periode größerer Ruhe es zu umso höheren Infektionswellen kommt.
5) Die Impfung führt zu mehr positiven Testergebnissen (sowohl bei Lebenden als auch Toten) nach einer Impfung (sofern Geimpfte überhaupt getestet werden).

 

5880 Postings, 1217 Tage telev1Die (un-)heimlichen Wahlsieger

 
  
    
27.09.21 16:38

5820 Postings, 5836 Tage Ariaari@klimax 12:18

 
  
    
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27.09.21 17:02
Den geringsten Schaden anrichten ? mag sein.
Für mich ist -und bleibt- es ein aufgeblähter Marionettenhaufen, der mit Demoktatie im eigentlichen Sinne nicht mehr viel am Hut hat. Leider ...  

2750 Postings, 1086 Tage indigo1112"Karl Lauterbach gewinnt"...

 
  
    
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27.09.21 17:30
..."Direktmandat"...
...im Wahlkreis Leverkusen Köln IV haben "45,6 Prozent der Wähler" den "Gesundheitsexperten" gewählt...
...da kann man nur noch sagen:
"Herzlichen Glückwunsch"...
... anstelle von "Wählern" könnte man im vorliegenden Fall möglicherweise auch von "Vollidioten" sprechen...

https://www.infranken.de/ueberregional/...r-den-bundestag-art-5299749
 

16709 Postings, 3995 Tage fliege7717.30 Uhr, muß man Wähler

 
  
    
27.09.21 17:59
die eine eigene Meinung haben, als Vollidioten bezeichnen, auch wenn dies nur in Anführungszeichen ist?
Warum wird das demokratische Recht, denjenigen zu wählen, den man für geeignet hält, anhand deiner Äußerung geradezu mit Füßen getreten?
 

117562 Postings, 8007 Tage seltsamich billige ja jedem das Recht auf seine Meinung

 
  
    
27.09.21 18:26
zu, und ich versuche oft, denjenigen zu verstehen, aber wie will man Wähler eines Lauterbachs denn sonst bezeichnen?
Ich nehme selbstverständlich seine Familie raus.
Vielleicht ist es eine große Familie?  

5880 Postings, 1217 Tage telev1Auftrag von den Wählerinnen und Wählern

 
  
    
27.09.21 18:28

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