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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 1895
neuester Beitrag: 27.09.21 23:57
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 47368
neuester Beitrag: 27.09.21 23:57 von: Philipp Robe. Leser gesamt: 3711707
davon Heute: 708
bewertet mit 76 Sternen

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19781 Postings, 4413 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
76
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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47342 Postings ausgeblendet.

4261 Postings, 2564 Tage ibries bleibt dabei:

 
  
    
8
27.09.21 16:21
Wie bestellt, so geliefert.
Wo es künftig langgeht, war gestern Abend noch auf Phoenix zu bestaunen.
Annalena dominierte mit ihrem hysterischen Klima-Geplapper die Runde.
Dem Klima sei alles unterzuordnen.
Nur nebenbei: Zahlen und Fakten spielen in solchen Diskussionsrunden keinerlei Rolle mehr. Es wird allein aufgrund von (falschen) Behauptungen und Annahmen diskutiert.
Jedenfalls gab es für Annalena von allen für die künftige Politik maßgeblichen Seiten (Scholz, Lindner, Laschet, Söder) immer wieder bestätigendes Kopfnicken und wörtliche Zustimmung.
Umstritten ist allein die Frage, ob der Staat, oder die privaten Investoren in den Klimaschutz investieren. Aber da wird sich ganz sicher ein Kompromiss finden ? auf Kosten der Steuerzahler, versteht sich. Annalena gab sich insoweit offen, Hauptsache es wird in massiv Klimaschutz investiert.
Wenigstens wird uns RRG erspart bleiben. Nicht mehr als ein Strohhalm.
Fazit: Deutschland wird mit einer neuen Regierung eine (Klima-) Diktatur ersten Ranges bekommen. Und die wird nicht nur äußerst unfreiheitlich für die Wähler, sondern auch äußerst teuer.
Um die dämlichste und m.E. am häufigsten von den Politikerdarstellern im Wahlkampf verwendete Redewendung weiter zu strapazieren, ?Wir müssen uns ehrlich machen!? oder ?Wir müssen uns wenigstens ein Stück weit ehrlich machen!? (Was für unglaublich dämliche aber auch bezeichnende Aussagen).





 

9446 Postings, 3062 Tage klimaxDer Erfolg der Impfungen am Beispiel Israels

 
  
    
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27.09.21 16:35

Der  Erfolg der Impfungen am Beispiel Israels
--------------------------------------------------

Im folgenden Beitrag geht es nicht um mögliche Impfnebenwirkungen oder die möglicherweise auf lange Sicht desaströsen Folgen für Kinder, Erwachsene oder ganze Gesellschaften aufgrund staatlicher Interventionen. Das sind ganz eigene Themen, für die aus den hier betrachteten Daten keine Rückschlüsse gezogen werden können, obwohl ich auch diese Themenbereiche mit höchster Besorgnis betrachte. Hier geht es vielmehr um die Betrachtung der Entwicklung der Corona-Pandemie im Kontext des Impffortschritts. Und dies am Beispiel Israels.

Seit etwa 18 Monaten beschäftigt mich, dass die offiziellen Erzählungen ganz einfach nicht zu den in der realen Welt beobachtbaren Zahlen und Entwicklungen passen.
Viele ursprünglich vehement verteidigte Erzählungen wurden ja sogar bereits widerlegt, an anderen wird zäh festgehalten, obwohl die Begründungen manchmal fadenscheinig sind, teilweise sogar hahnebüchen unlogisch und unplausibel sind oder die zugrunde liegenden Daten vollkommener Sc hrott sind. ...

Und ich muss dies feststellen: Man kann es drehen und wenden, wie man will. Alle Erzählungen, Annahmen oder Modelle passen ganz einfach nicht zu den realen Daten und Entwicklungen. Und zwar mehr oder weniger weltweit nicht. ...

https: //coronakriseblog.wordpress.com/2021/09/11/der-%e2%80%b3erfolg-de­r-impfungen-am-beispiel-israels/ -------------------------------------------------ende-------------------------------------------------- meine vermutung ist folgende:
zitat aus text, in denen der autor das zitierte vorsichtig als "gedankenexperiment" nennt:
1) Die Corona-Wellen kommen und gehen zum Teil unabhängig von den jeweiligen Impfkampagnen oder anderen Faktoren und/oder unterliegen saisonalen/klimatischen Faktoren, einer bereits vorhandenen Herdenimmunität und ansonsten irgendwelchen Zufälligkeiten.
2) Die Impfung hat einen gewissen positiven Effekt, der aber aller Wahrscheinlichkeit weit unter den offiziellen Annahmen liegt und/oder nur einen begrenzten zeitlichen Schutz bietet.
3) Leider führt aber die Impfung zu Mutationen (Fluchtmutationen), die sowohl die Ungeimpften als auch die Geimpften betreffen und Infektionswellen sogar befeuern. Insbesondere, wenn man in eine Infektionswelle hineinimpft.
4) In der Folge könnte das bedeuten, dass ab einer bestimmten Impfquote zwar weniger Infektionen/Tote zu erwarten wären, was aber durch höhtere Infektions-/Todeszahlen zu Beginn der Impfkampagnen erkauft wurde. Gleichzeitig kann es bedeuten, dass nach einer erreichten Periode größerer Ruhe es zu umso höheren Infektionswellen kommt.
5) Die Impfung führt zu mehr positiven Testergebnissen (sowohl bei Lebenden als auch Toten) nach einer Impfung (sofern Geimpfte überhaupt getestet werden).

 

5889 Postings, 1218 Tage telev1Die (un-)heimlichen Wahlsieger

 
  
    
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27.09.21 16:38

5820 Postings, 5837 Tage Ariaari@klimax 12:18

 
  
    
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27.09.21 17:02
Den geringsten Schaden anrichten ? mag sein.
Für mich ist -und bleibt- es ein aufgeblähter Marionettenhaufen, der mit Demoktatie im eigentlichen Sinne nicht mehr viel am Hut hat. Leider ...  

2750 Postings, 1087 Tage indigo1112"Karl Lauterbach gewinnt"...

 
  
    
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27.09.21 17:30
..."Direktmandat"...
...im Wahlkreis Leverkusen Köln IV haben "45,6 Prozent der Wähler" den "Gesundheitsexperten" gewählt...
...da kann man nur noch sagen:
"Herzlichen Glückwunsch"...
... anstelle von "Wählern" könnte man im vorliegenden Fall möglicherweise auch von "Vollidioten" sprechen...

https://www.infranken.de/ueberregional/...r-den-bundestag-art-5299749
 

16710 Postings, 3996 Tage fliege7717.30 Uhr, muß man Wähler

 
  
    
27.09.21 17:59
die eine eigene Meinung haben, als Vollidioten bezeichnen, auch wenn dies nur in Anführungszeichen ist?
Warum wird das demokratische Recht, denjenigen zu wählen, den man für geeignet hält, anhand deiner Äußerung geradezu mit Füßen getreten?
 

117567 Postings, 8008 Tage seltsamich billige ja jedem das Recht auf seine Meinung

 
  
    
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27.09.21 18:26
zu, und ich versuche oft, denjenigen zu verstehen, aber wie will man Wähler eines Lauterbachs denn sonst bezeichnen?
Ich nehme selbstverständlich seine Familie raus.
Vielleicht ist es eine große Familie?  

5889 Postings, 1218 Tage telev1Auftrag von den Wählerinnen und Wählern

 
  
    
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27.09.21 18:28

2973 Postings, 2910 Tage Benz1Heute vormittag

 
  
    
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27.09.21 18:51
war ich schon enttäuscht über das Wahlergebnis, jetzt geht so.
Und ja schadenfroh bin ich auch dass dieser Ostbeauftragte Wanderwitz, von der Merkel auf den Posten gesetzt, so arg verloren hat.
Und Osten will keine Ideologie, Genderquatsch usw. gefällt mir..  

9539 Postings, 3912 Tage farfarawayDer Auftrag an Baerbock

 
  
    
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27.09.21 19:08
der Wähler ist? Tritt zurück und lass Leute ran die mehr Ahnung haben.

Für mich ganz klar.

Auch klar dürfte sein, dass es mehr Rechte Parteien gibt, die AfD, die Liberalen, die CDU-CSU, der Wähler Auftrag geht an die Rechten, mit Grünen als Anhängsel.  

69230 Postings, 8006 Tage Kickywer jetzt alles den Wählerwillen strapaziert

 
  
    
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27.09.21 19:13
da kann man sich nur wundern
von den Linken,die in sich gehen wollen zu Jarasch (Grüne) Berlin bis Baerbock und Laschet  benutzt jkeder den Begriff für seine Zwecke
dabei haben sie höchstens 25% der Wählerstimmnen erhalten, die Grünen in Berlin 18,8%
von wegen Wählerwillen!

ich gehörte zu denen, die bei der Bundestagswahl die CDU angekreuzt haben um RRG zu verhindern, aber als den Direktkandidaten den Meyer von der FDP wählte,weil ich diesem Gröner von der CDU nicht traue seit er Baustadtrat war.Im Land Berlin erhielt die AFD meine Stimme ,die haben eine lausige Wahlkampagne geführt
 

9539 Postings, 3912 Tage farfarawayIch verstehe jeden der sich

 
  
    
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27.09.21 19:18
"Impfen" lässt, die Ausgrenzung ist zu groß, den Job verlieren deswegen, die Familien nicht mehr ernähren zu können, ist einfach ein zu hoher Zoll.

Ich selber bin "grün" aber kein Grüner. Als Rentner bin ich von solchen Ausgrenzungen besser gewappnet.

Ich selber versuche wenig Gen verseuchtes Fleisch oder Mais zu essen, das Credo vieler politischen Grünen.

Weswegen soll ich mir dann Gen-Material in meine Körpersäfte eintröpfeln lassen? Es ist mittlerweile offensichtlich, dass durchtrainierte Menschen sehr oft an dem MRNA Bölkstoff erkranken, es ist auch klar warum. Der Muskel von gut trainierten Menschen ist sehr gut durchblutet, die Wahrscheinlichkeit dass da was in die Kapillaren oder ins lymphatische System gelangt ist sehr hoch;

Frauen haben generell mehr Fett subkutan oder auch tiefer im Gewebe, dass schützt sie vor solchen Ereignissen besser.  

10142 Postings, 5605 Tage deluxxeEs geht schon los - noch stärkere CO2-Abzocke

 
  
    
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27.09.21 19:42
"CO2-Steuer, Tempolimit, autofreie Städte

Koalitions-Check: Wie teuer wird die nächste Bundesregierung für Autofahrer?

Weiter mit der GroKo, Jamaika, Ampel: Für Autofahrer, soviel kann man schon jetzt absehen, wird es in den kommenden Jahren auf jeden Fall sehr viel teurer, egal wer regiert. Doch welche Koalition wäre für Autofahrer die schlechteste? Ein Vergleich."

https://www.focus.de/auto/ratgeber/kosten/...ofahrer_id_24281848.html

Fazit: Wir retten die Welt!  

69230 Postings, 8006 Tage KickyWillkommen in Leningraz

 
  
    
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27.09.21 19:55
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...-in-graz-17558027.html
"...Der als populär geltende Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl von der Österreichischen Volkspartei verliert nach 18 Jahren an der Macht gegen Elke Kahr, die Kandidatin der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ). Es ist kein überwältigender Sieg, aber die rund 29 Prozent für die KPÖ reichen für den ersten Platz vor der tief gestürzten ÖVP Nagls (25 Prozent), den ebenfalls über einen Zugewinn strahlenden Grünen (17 Prozent), den unglücklichen Zehn-Prozent-Parteien FPÖ und SPÖ sowie den liberalen Neos (fünf Prozent).

Kommunistenhochburg Graz
Wer nach den Gründen für den dortigen Erfolg der Kommunisten fragt, kommt schnell auf den Faktor Persönlichkeit. Seit den 1990er-Jahren nahm sich Ernest Kaltenegger des Themas Wohnraumnot auf sehr praktische Weise an. Er hielt Bürgersprechstunden ab und half bei Anliegen der Legende nach auch mal selbst mit der Rohrzange. Außerdem fuhr er Tram und spendete öffentlichkeitswirksam den Anteil seiner Stadtratsbezüge, die über einen geforderten Mindestlohn hinausgingen.
Diesen Stil setzte dann auch seine Nachfolgerin Kahr fort. So erreichte die KPÖ eine Beteiligung im Stadtrat, der nach dem Prinzip von Proporz und nicht nach Koalitionen besetzt ist. Dort erhielt sie die längste Zeit das von den anderen Parteien ungeliebte Wohnbauressort und machte was daraus.....

in Oberösterreich ..ging es um das Landesparlament, in dem künftig eine Partei vertreten sein wird, die Corona-Maßnahmen ablehnt. Ihr Kürzel MFG steht für ?Menschen, Freiheit, Grundrechte?, ihr Programm sieht zuvörderst die Beendigung aller Einschränkungen und Vorschriften infolge der Pandemie vor. .."

da kann sich Berlin mal ein Beispiel nehmen ! da wurde jetzt zwar mehrheitlich für die Enteignung grosser Wohnungsunternehmen gestimmt, aber nirgends ist der Wohnraummangel grösser als hier

Baustadtsenatorin Katrin Lompscher  (Linke)ist im Sommer zurückgetreten wegen fehlender Angaben über Aufsichtsratvergütungen. Angebrachter wäre wohl gewesen wegen auch fachlicher Mängel
https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/...stechen/22929172.html  

69230 Postings, 8006 Tage KickyHabeck als Vizekanzler

 
  
    
27.09.21 20:10
https://www.welt.de/politik/bundestagswahl/...-des-Gruenen-Chefs.html
"Für Robert Habeck eine ?coole Situation?, dass er jetzt im Mittelpunkt steht. Während Annalena Baerbock für das enttäuschende Ergebnis büßen muss, schlägt nach der Bundestagswahl die Stunde des Co-Chefs der Grünen. Sollten sie künftig mitregieren, soll Habeck Vizekanzler werden.
Am Tag nach der Bundestagswahl bekommt die gescheiterte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vor allem Fragen zu Pleiten, Pech und Pannen in der Wahlkampagne. Ihre Antworten sind so bekannt wie nichtssagend...."

auch wenn er sich vorhin Arm in Arm mit Baerbock zeigte und Einverständnis demonstrierte
Habeck ist jedenfalls deutlich besser als diese Schnellrattertante Baerbock  

53169 Postings, 2682 Tage Lucky79Baerbock hat in meinen KEINEN

 
  
    
27.09.21 20:14
Regierungsauftrag...

Habeck sehe ich hier klar in der Rolle des Vizekanzler.  

2515 Postings, 336 Tage LionellOb Scholz,Laschet ,Baerbock

 
  
    
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27.09.21 21:05
Ich sehe nach wie vor ,
Wie Deutschland voll an die Wand fährt?
Ich sprach mit vielen Einheimischen Ungarn-erstaunlich ,wieviel Ungarn.gut Deutsch sprechen-
Wie Sie uns Deutsche sehen?
Für viele unverständlich,das sich ein Land das sich so toll Nach den Krieg entwickelt hat  mit ihrem Migranten Kurs so an die Wand fährt?
Dem kann ich nur zustimmen  

2515 Postings, 336 Tage LionellDie Zeit der Rücktritte wäre gekommen?

 
  
    
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27.09.21 21:16
Ich denke da an Laschet,Söder,Bouffier,Söder,Ziemiak,Scheuer  

53169 Postings, 2682 Tage Lucky79Hat sie wirklich "Grundschauenschulen" gesagt...?

 
  
    
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27.09.21 22:48
"Diplamatie"...

OH MEIN GOTT....!!!  

5889 Postings, 1218 Tage telev1Wahlergebnis in Thüringen

 
  
    
27.09.21 22:58

5889 Postings, 1218 Tage telev1hihiiiiiiiiii

 
  
    
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27.09.21 23:18
"In diesen Listen tragen die Wahl­helfenden nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr die Ergebnisse ein.

Panne in Göttingen: AfD fehlt auf Auszählunglisten

https://www.rnd.de/politik/...slisten-ZZIDCIXDGRESZCL4VTCAZIDDSU.html


 

53169 Postings, 2682 Tage Lucky79#47364 nein, was für eine "Panne"....

 
  
    
27.09.21 23:26

10 Postings, 1 Tag Missionar107Laschet und Söder

 
  
    
27.09.21 23:51

53169 Postings, 2682 Tage Lucky79Vielleicht macht Söder....

 
  
    
27.09.21 23:52
den Grünen u. der FDP ein Angebot, das sie nicht ablehnen können...   :-)  

3150 Postings, 867 Tage Philipp Robert#47364. Es gibt Schlimmeres.

 
  
    
27.09.21 23:57
Meinte jedenfalls ( auch beizeiten) die Bundestagskandidatin der Freien Wähler Erlangen-Höchstadt, Anna-Carina Häussler.
Bei der Bundestagswahl 2021 ist es zu einer Wahlpanne gekommen. Im Wahlkreis Erlangen wurden fehlerhafte Stimmzettel verteilt. Nun müssen sie neu gedruckt werden.
 

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