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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 25.01.22 05:06
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61298
neuester Beitrag: 25.01.22 05:06 von: telev1 Leser gesamt: 5862422
davon Heute: 4926
bewertet mit 87 Sternen

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20294 Postings, 4532 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
87
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61272 Postings ausgeblendet.

56147 Postings, 2801 Tage Lucky79Wie wäre denn eine Zwangsimpfung...

 
  
    
9
24.01.22 18:50
mit anschließender schwerer Myokarditis zu werten..?

Würde sie unter den Tatbestand "Schwere Körperverletzung" fallen...?

 

71659 Postings, 8125 Tage KickyMacron will neue Sicherheits u.Stabilitätsordnung

 
  
    
3
24.01.22 19:00
für Europa
https://www.handelsblatt.com/politik/...ung-fuer-europa/27989032.html
" seine Rede richtete sich am Mittwoch nicht nur an die Abgeordneten in Straßburg und die Regierungen in den Mitgliedstaaten. Zu den Adressaten zählte auch Russlands Präsident Wladimir Putin: Angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine erinnerte Macron den Kreml-Chef daran, dass Moskau vor drei Jahrzehnten einer europäischen Ordnung zugestimmt habe, die auf dem Prinzip unverletzlicher Staatsgrenzen sowie dem Verzicht auf militärische Gewalt und Drohungen basiert.

Macron rief die Europäer in seiner Rede auf, diese Prinzipien zu verteidigen und Verstöße zu sanktionieren. Zugleich schlug er vor, eine neue ?Sicherheits- und Stabilitätsordnung? zu schaffen, an der Russland beteiligt werden soll. Der französische Präsident will nicht hinnehmen, dass es in diesen Wochen faktisch die Russen und die Amerikaner sind, die über Krieg und Frieden an den Grenzen der Europäischen Union verhandeln.
Die Ukraine-Krise ist für Macron nur ein weiterer Beleg dafür, dass die Europäer ihr Schicksal stärker in die Hand nehmen müssen. In drei Schritten will er die neue Sicherheitsordnung ausarbeiten: Zuerst soll sich die EU auf einen Plan einigen, dann will Macron diesen in der Nato abstimmen und ihn dann Russland vorlegen...."

fragt sich ob Biden sich darauf einlässt , der ja deutliche Kriegshetze betreibt
irgendwie erinnert das an die Zuspitzung der Kubakrise  wegen der Raketenstionierung der Russen  ! https://www.geo.de/wissen/...-vor-einem-atomkrieg-stand-30951704.html
 

121532 Postings, 8127 Tage seltsames gibt keine Zwangsimpfung, sagte ein Dings,

 
  
    
5
24.01.22 19:01
es wäre letztlich alles freiwillig...  

28317 Postings, 4071 Tage charly503und wenn Todesfolge den Onkel mit

 
  
    
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24.01.22 19:03
der Spritze zum Mörder erklären lassen.  

71659 Postings, 8125 Tage KickyNormandie Format wiederbeleben ?

 
  
    
3
24.01.22 19:08
Wie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich Macron dafür aus, das Normandie-Format wiederzubeleben, mit dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland seit 2014 über die Besetzung von Teilen der Ukraine durch Russland sprachen.
Seit 2019 hat kein Gespräch mehr stattgefunden. Russland lehnt ein Treffen bislang ab.
Link s.Handelsblatt zuvor

Gespräche zu Ukraine-Konflikt in Paris
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/...ikt-in-Paris.html
Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine wollen sich Ende Jänner um diplomatische Lösung bemühen.Im Zuge der Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts wird offenbar das sogenannte Normandie-Format wiederbelebt. Politische Berater von Russland, Ukraine, Frankreich und Deutschland wollen einem Insider zufolge Gespräche über die Ost-Ukraine Ende Jänner in Paris führen. Wie aus Kreisen der russischen Regierung am Samstag verlautete, sollen die Beratungen am 25. Jänner stattfinden. Ein Berater des ukrainischen Chefverhandlers Andrij Jermak bestätigte zwar, dass ein Treffen in Paris geplant sei. Ein vorläufiges Datum sei allerdings für den 26. Jänner anvisiert. . Unter Vermittlung der Regierungen in Berlin und Paris hatten sich Russland und die Ukraine 2015 auf das Minsker Abkommen verständigt, mit dem der Osten der Ukraine befriedet werden soll. Dort stehen sich die ukrainische Armee und pro-russische Separatisten gegenüber."

 

56147 Postings, 2801 Tage Lucky79Wo ist die Grenze zwischen...

 
  
    
4
24.01.22 19:12
Impfzwang u.
alternativloser Impfung..?

Wie wertet man:
- keine Arbeit ohne Impfung
- kein Mannschaftssport ohne Impfung
usw...

Für mich ist das ein "Zwang" zur "freiwilligen Impfung"....  ;-)
 

71659 Postings, 8125 Tage KickyBaerbock fordert in Kiew friedliche Lösung

 
  
    
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24.01.22 19:14
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/...iche-Loesung.html
"Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. "Denn Diplomatie ist der einzig gangbare Weg", sagte die Grünen-Politikerin am Montag mit Blick auf ukrainische Ängste vor einem Angriff Russlands. "Wir haben einen langen Atem", betonte sie. Deutschland sei bereit zum Dialog mit Russland....Baerbock sagte: "Wir brauchen Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung."

lesley hat da schon recht was die Äusserungen von Sternzeichen angeht!  

56147 Postings, 2801 Tage Lucky79Lesley hatte noch nie so viel

 
  
    
2
24.01.22 19:16
"recht", dass es mir erwähnenswert gewesen wäre...   ;-)
 

28317 Postings, 4071 Tage charly503komme immer wieder gerne auf meinen Slogan

 
  
    
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24.01.22 19:20
als Frage, zurück, wo also ist der Beweis was die Spritzerei hilft. Aber bitte ehrliche nachprüfbare Aussagen. Keine Visionen bitte.  

69 Postings, 20 Tage Marketwizard777Was hat die Ukraine gegen 100.000

 
  
    
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24.01.22 20:26

28317 Postings, 4071 Tage charly503Marketwizard, die kommen halt bissl spät,

 
  
    
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24.01.22 20:48
Ernte ist drin, zur Zeit nur blaue Bohnen zu haben  aus allen Rohren.  

3795 Postings, 455 Tage Lionell@Charly053

 
  
    
3
24.01.22 21:13
Glaub mir
dieser sogenannte Thread
für mich ein absolutes NoGo  

4232 Postings, 1685 Tage 1 SilberlockeARD über Impfgewinnler: .....

 
  
    
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24.01.22 21:20
                                Nur eine Arztpraxis macht 64.000 Euro pro Woche
In einem Beitrag von ,,Monitor" der ARD muss sich der (verbliebene) Mainstream-
Zuseher sehr wundern. Wo ist er da hineingeraten, sind dies etwa ,,Schwurbler" und
,,Aluhutträger"? ganz deutlich wird hinterfragt, ob die Fantasiehonorare für
Impfärzte tatsächlich gerechtfertigt sind. Bezahlen muß dies einmal mehr der
deutsche Steuerzahler, der in Kürze vielleicht auch noch zu einer Impfung
gezwungen werden soll.

https://report24.news/...eine-arztpraxis-macht-64-000-euro-pro-woche/
 

8503 Postings, 529 Tage 123pBroders Spiegel: Parlament der Verschwörungstheore

 
  
    
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24.01.22 21:29

69 Postings, 20 Tage Marketwizard777Winternacht

 
  
    
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24.01.22 21:36

687 Postings, 4015 Tage julius555Was Besseres könnte uns doch

 
  
    
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24.01.22 23:00
gar nicht passieren:

Impfzwang gegen EU-Recht: Holländische Anwälte für Österreichs EU-Ausschluss:

https://www.wochenblick.at/

Die Juristen drohen Österreich wegen der Stich-Zwang-Pläne eine Suspendierung aus der EU anzustreben: ?wenn tatsächlich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann hat ein Land wie Österreich mit einer Regierung wie der Ihren keinen Platz in der EU?

Man ersetze das Wort "Österreich" durch "Deutschland"

Soweit ich weis, hat Österreich in seiner Verfassung keinen Paragraphen
betreffend die körperliche Unversehrtheit so wie wir in unserem Grundgesetz.  

495 Postings, 2962 Tage räuber1Die Gesellschaft

 
  
    
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24.01.22 23:58
hat sich furchtbar entwickelt.
Jeder Mensch möchte nur noch als Bester da stehen und jede Schuld von sich weisen.
Den schwarzen Peter schnellstmöglich an einen Anderen weiter geben.
Der Glaube schwindet von Tag zu Tag.
Vertrauen ist schon längst ein Fremdwort.
Lügen ist zur Mode geworden.
Des Einen Leid, ist wirklich des Anderen Freud.
Klar, dass es nicht so weiter gehen kann.
 

10299 Postings, 3181 Tage klimaxGold ?

 
  
    
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24.01.22 23:58
ich erwarte einen explosiven ausbruch ähnlich july 2020...

TIP: buy stop knapp über trendlinie...enger stopploss...kann nicht viel schaden passieren...  
Angehängte Grafik:
gold250120222.png (verkleinert auf 59%) vergrößern
gold250120222.png

7124 Postings, 1337 Tage telev1hihiiiiiiiiii

 
  
    
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25.01.22 00:01

7124 Postings, 1337 Tage telev1Zunahme der Teilnehmer

 
  
    
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25.01.22 00:02

71659 Postings, 8125 Tage KickyBiden befiehlt 8500 Soldaten Einsatzbereitschaft

 
  
    
25.01.22 00:46
https://www.zerohedge.com/geopolitical/...-orders-over-ukraine-crisis
"....US-Beamte bestätigten die Bereitschaftsbefehle gegenüber dem Wall Street Journal und bezeichneten sie als "Einsatzvorbereitungsbefehle", die an Truppen in "mehreren US-Einrichtungen" ausgegeben wurden, heißt es in der Erklärung. Sie stünden für den Fall einer NATO-Anforderung bereit.

Der Sprecher des Pentagons, John Kirby, wies in einer Pressekonferenz darauf hin, dass noch keine Entscheidung über die Entsendung von Truppen getroffen worden sei, sondern dass es vielmehr darum gehe, "eine starke Botschaft über das Engagement der NATO zu senden". Er sagte: "Wir werden dies im Gleichschritt mit ihnen tun... es geht wirklich darum, die Ostflanke der NATO zu beruhigen."  

71659 Postings, 8125 Tage KickySelloff an Nasdaq,S&P u Dow gestoppt

 
  
    
25.01.22 00:47

7955 Postings, 6588 Tage sue.vi....

 
  
    
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25.01.22 04:55
-   Wir müssen uns gegen Impfpässe aussprechen, sonst bekommen wir ein 'Social Credit System'..... -

-   In den falschen Händen würde dies  Regierungen die Möglichkeit geben,  jeden
zu identifizieren,
zu isolieren und zu verfolgen.  -

 

7955 Postings, 6588 Tage sue.vi..

 
  
    
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25.01.22 05:03
-  Menschen sollten nicht gezwungen werden, sich gegen ihren Willen
medizinischen Behandlungen zu unterziehen. -

 -   Die Bedrohung unserer Freiheit durch Impfpässe ist noch viel subtiler  -

 

7124 Postings, 1337 Tage telev1Was nicht passt wird passend gemacht!

 
  
    
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25.01.22 05:06

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