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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 3028
neuester Beitrag: 25.06.22 13:16
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 75676
neuester Beitrag: 25.06.22 13:16 von: Tax_free Leser gesamt: 9785571
davon Heute: 17420
bewertet mit 109 Sternen

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20695 Postings, 4683 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
109
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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75650 Postings ausgeblendet.

5362 Postings, 606 Tage LionellDeutschland

 
  
    
8
25.06.22 08:41
sollte nur noch Dienst am eigenen Land mit Verdedigungswaffen besitzen
Andere Länder wie zum Bsp.jetzt Ukraine dürfen keine Kriegswaffen von uns bekommen
Ansonsten gelten wir als Kriegstreiber
Also
sofortiger Stop !!!
Mein Motto
frei nach John Lennon
Give Peace a Change  

10698 Postings, 6739 Tage sue.vired alert for the EU

 
  
    
9
25.06.22 09:01
           Die kürzlichen Unterbrechungen der Erdgaslieferungen, insbesondere Russlands drastische Drosselung der Erdgaslieferungen in die EU-Länder, werden in diesem Jahr etwa 35 Milliarden Kubikmeter Gas vom Markt nehmen, was eine große Herausforderung für Bemühungen darstellt,
Speicher aufzufüllen

Dies ist ein roter Alarm für die EU für nächsten Winter

6:02 PM · 17 juin 2022
https://twitter.com/fbirol/status/...9927041?cxt=HHwWgoC90caYu9cqAAAA  

58245 Postings, 2952 Tage Lucky79F35 - Das kann ja was werden...

 
  
    
5
25.06.22 09:08
https://www.chiemgau24.de/chiemgau/rupertiwinkel/...-zu-91629633.html

am Ende werden gar die unverwüstlich Panavia Tornados noch länger gebraucht....  

8011 Postings, 2455 Tage bigfreddy#08:32 mit der Wasserpistole bedroht

 
  
    
6
25.06.22 09:13
und dann auch noch bespritzt?
Ist doch eindeutig eine fremdenfeindliche Aktion gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund. Kein Wunder wenn die sich wehren. -))

Berlin ist bunt.

Ironie off ****  

5362 Postings, 606 Tage LionellGute Nacht Deutschland

 
  
    
10
25.06.22 09:25
Wer sowas wie Frau Faeser besitzt
dann kanns nur noch bergab gehen
im besten Deutschland aller Zeiten??
Duldungsrecht für Alle
auch für Strafäter??  

5362 Postings, 606 Tage LionellMassai???

 
  
    
1
25.06.22 09:40
Was soll das in diesem Thread?  

11404 Postings, 3332 Tage klimaxGenlabor Afrika , Die Geschaefte des Bill Gates

 
  
    
6
25.06.22 10:09
Dieses Video wird aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen nicht abgespielt. Wenn Sie dieses Video betrachten möchten, geben Sie bitte hier die Einwilligung, dass wir Ihnen Youtube-Videos anzeigen dürfen.

 

11404 Postings, 3332 Tage klimaxarte.tv/de/videos/095723-000-A/genlabor-afrika/

 
  
    
6
25.06.22 10:14

11404 Postings, 3332 Tage klimaxder witz des jahres

 
  
    
7
25.06.22 10:18
Energieversorgung:Robert Habeck macht seinen Job nahezu perfekt
23. Juni 2022, 13:05 Uhr

https://www.sueddeutsche.de/meinung/...spreise-1.5607745?reduced=true
--------------------------------------------------ende-----------­--------------------------------
schlagzeile der schande.....


 

11404 Postings, 3332 Tage klimaxarmes kaputtes DE...

 
  
    
7
25.06.22 10:21
nicht mal mehr ins freibad kann man gehen....

aber der michel wählt weiter rotgrün....mir fehlen die worte....  

11404 Postings, 3332 Tage klimaxakzentuierung instanz 24.06.22 21:34

 
  
    
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25.06.22 10:32
Instanz: Ein übereilter Friedensschluss ist auszuschließen

Russland kann weder den Zusicherungen der Ukraine noch etwaigen Garantien des Westens vertrauen. Der Westen ist für Russland nicht mehr abkommensfähig und kommt für die Ukraine, die über keinerlei "Credits" mehr in Russland verfügt, als Bürge nicht in Frage. Ein übereilter Friedensschluss mit der Ukraine ist wohl daher nicht zu erwarten.

Sollte das Selenskyi den Krieg überstehen, würde er und sein Regierungsteam den Friedensschluss, egal mit welchen wirtschaftlichen und territorialen Verlusten er für die Ukraine auch verbunden wäre, als eigenen Sieg propagandistisch ausschlachten und entsprechend medienwirksam verkaufen.

In jedem Fall würde die Ukraine mit weiterer finanzieller und technologischer Unterstützung des Westens ? gegebenenfalls nach einer kurzen Anstandspause ? eine neue Militarisierungsrunde beginnen. Auch die Wiederaufnahme des nuklearen Raketenprogramms würde wahrscheinlich erneut eingeleitet werden.

Die Ukraine unter den gegenwärtig politisch Verantwortlichen wäre sehr wahrscheinlich auf Revanche orientiert, so dass nach wenigen Jahren durchaus erneut ein Krieg unter für Russland noch ungünstigeren Vorzeichen ausbrechen würde.

Der Kreml wird ein solches Szenario in seinen Überlegungen wohl ganz, ganz sicherlich mit einkalkulieren.

https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=6417#jumppos160435  

11404 Postings, 3332 Tage klimaxakzentuierung kicky 24.06.22 12:25

 
  
    
7
25.06.22 10:41

Kicky: Wann endlich erwacht Europa?

Graham E. Fuller war vor seiner Pensionierung Vizepräsident des «National Intelligence Council at CIA», zuständig für die geheimdienstliche Beurteilung der globalen Situation. Und er beobachtet die geopolitische Situation als einer der erfahrensten Kenner auch heute noch sehr intensiv. Jetzt hat er zum Krieg in der Ukraine und zur verheerenden ? um nicht zu sagen selbstmörderischen ? Politik Europas eine kurze Analyse ins Netz gestellt.

globalbridge.ch/wann-endlich-erwacht-europa/
Zuerst zwei grundlegende Tatsachen:

? Putin ist dafür zu verurteilen, dass er diesen Krieg angezettelt hat ? wie praktisch jeder Führer, der einen Krieg anzettelt.  Putin kann als Kriegsverbrecher bezeichnet werden ? in guter Gesellschaft mit George W. Bush, der allerdings weitaus mehr Menschen getötet hat als Putin.

? Eine zweite Verurteilung gebührt den USA (NATO), die absichtlich einen Krieg mit Russland provoziert haben, indem sie ihre feindselige militärische Organisation trotz Moskaus wiederholter Warnungen vor der Überschreitung roter Linien unerbittlich bis vor die Tore Russlands getrieben haben.  Dieser Krieg hätte nicht sein müssen, wenn die ukrainische Neutralität nach dem Vorbild von Finnland oder Österreich akzeptiert worden wäre. Stattdessen hat Washington zu einer klaren russischen Niederlage aufgerufen.

Wie wird es weitergehen, wenn sich der Krieg dem Ende zuneigt?

Entgegen Washingtons triumphalistischen Verlautbarungen wird Russland den Krieg gewinnen. Die Ukraine hat den Krieg bereits verloren. Ob auch Russland längerfristig Schaden nimmt, ist fraglich.
Die amerikanischen Sanktionen gegen Russland haben sich für Europa als weitaus verheerender erwiesen als für Russland. ...."

https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=6416#jumppos160404

 

11404 Postings, 3332 Tage klimaxEx-Söldner im Interview "Die Wagner-Söldner werde

 
  
    
4
25.06.22 10:57

Ex-Söldner im Interview "Die Wagner-Söldner werden ganz vorne eingesetzt"
25.06.2022, 05:55 Uhr
--------------------------------------------------
...
Wie ist Ihre Meinung zum Krieg in der Ukraine
?

Das ist der größte Fehler und grenzt an ein Verbrechen. Zunächst einmal ist es natürlich ein Verbrechen gegen die Ukraine, aber gleichzeitig ein Verbrechen gegen das eigene Volk. Für mich ist die Ukraine ein Teil des Landes, in dem ich geboren und aufgewachsen bin. Das ganze Land, seine Bürger, sind meine Landsleute. Außerdem ist dies das Land, das jetzt aus gutem Grund seine eigene Staatlichkeit aufbaut. Sie unterscheiden sich ein wenig von den Russen, denn sie haben viel getan, um die Demokratie voranzubringen. Das ist ein weit hergeholter Vorwand, um die sogenannte Sonderoperation zu rechtfertigen. Meine Mitbürger schauen nur die staatlichen Sender. Und dort sehen sie dieses Gift, dass die Bürger vergiftet.

Wurden Sie auch gefragt, ob Sie am Krieg gegen die Ukraine teilnehmen möchten?

Es gab ein Angebot, aber natürlich habe ich es abgelehnt. Das war im November. Ich habe mich geweigert, aber damals dachte ich nicht einmal, dass dieser Krieg möglich sein würde. Um ehrlich zu sein, habe ich bis zum letzten Moment gehofft, dass es nicht dazu kommen würde, denn meiner Meinung nach ist das der größte Unsinn. Aber es ist trotzdem passiert.
Es gibt Gerüchte, dass die Gruppe in der Ukraine sehr hohe Verluste hat. Haben Sie das auch gehört?

Ja, das habe ich gehört. Die Verluste sind beträchtlich. Denn die Söldnerformationen werden als Frontalangriffseinheiten eingesetzt. Deshalb haben sie höhere Verluste erlitten als alle anderen. Außerdem gibt es einen anderen sehr wichtigen Faktor: Die Generäle haben kein Mitleid mit ihnen. Sie werden dafür nicht zur Rechenschaft gezogen. Diese Verluste werden in den offiziellen Berichten nicht erfasst. Das ist die typische Missachtung des menschlichen Lebens, der schon immer ein Teil unserer Geschichte war. Wir kümmern uns nicht um die Menschen. Russische Frauen werden neue Kinder zur Welt bringen.

Was halten Sie eigentlich von Wladimir Putin?

Er ist ein Mann, der sich von der Realität gelöst hat. Er hat sich eingeredet, dass er die Idee seiner historischen Bestimmung für sich selbst erfunden hat.

Mit Marat Gabidullin sprach Sergej Maier

Quelle: ntv.de
https://www.n-tv.de/politik/...-vorne-eingesetzt-article23421516.html

 

11404 Postings, 3332 Tage klimaxBuchempfehlung:WAGNER Putins geheime Armee

 
  
    
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25.06.22 11:04
WAGNER ? Putins geheime Armee: Ein Insiderbericht , Russlands brutale Schattenarmee und seine Söldner Kindle Ausgabe
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Unser Geschäft ist der Tod ? und das Geschäft läuft gut.

PMC (Private Military Company) WAGNER ist ein privates russisches Sicherheits- und Militärunternehmen, dessen Einheiten verdeckt operieren und als besonders brutal gelten. WAGNER war während der russischen Machtübernahme auf der Krim sowie in Syrien, im Sudan, in Mali  aktiv und ist es aktuell auch in der Ukraine.
Der private Charakter von Putins Schattenarmee WAGNER hat den Vorteil, dass offizielle Aufträge abgestritten und jegliche Konventionen oder Völkerrecht ignoriert werden können und auch Verluste dieser Einheiten keine Rolle spielen. Finanzielle und politische Interessen vermischen sich. Die Verbindungen der WAGNER-Gründer zu Putin sind offensichtlich. Obwohl WAGNER-Soldaten kein Teil der russischen Streitkräfte sind, werden verdiente Kräfte mit Orden dekoriert. Der WAGNER-Söldner Marat Gabidullin gibt erstmals einen Einblick in das Innenleben der WAGNER-Truppe.
Die Schilderungen von Marat Gabidullin werden durch ein Vorwort der französischen Journalistinnen Ksenia Bolchakova und Alexandra Jousset eingebunden, die auch einen Dokumentarfilm über ihn und die Gruppe WAGNER gedreht haben.

https://www.amazon.de/...-Russlands-Schattenarmee-ebook/dp/B09XFGNH2P



 
Angehängte Grafik:
wagnerarmee.jpg
wagnerarmee.jpg

11404 Postings, 3332 Tage klimaxWAGNER-Söldner Marat Gabidullin, VID

 
  
    
25.06.22 11:13
Angehängte Grafik:
un-ex-mercenaire-de-poutine-temoigne-470b3a-....jpeg (verkleinert auf 39%) vergrößern
un-ex-mercenaire-de-poutine-temoigne-470b3a-....jpeg

11404 Postings, 3332 Tage klimaxzitat oben Marat Gabidullin 10:57

 
  
    
1
25.06.22 11:36
Was halten Sie eigentlich von Wladimir Putin?

Er ist ein Mann, der sich von der Realität gelöst hat. Er hat sich eingeredet, dass er die Idee seiner historischen Bestimmung für sich selbst erfunden hat.
---------------------------------------------ende----------------­----------------------------------

diese "realitaetslösung" dürfte er wohl mit den anderen imperialistischen führern der USA oder China gemeinsam haben....;)

Krieg ist und bleibt ein verdammt schmutziges geschäft, das müsste gabidullin am besten wissen,
der leute für geld um die ecke brachte...dieses motiv dürfte bei putin als primäre motivation entfallen, oder ?   bei den anderen imperialistischen führen dürften die üblichen kriegsmotivationen wie macht, geld, besitzstreben wohl etwas mehr dominieren....versteckt hinter fadenscheinigen ideologieimperialismus.....wo sind die historiker?

Der ukrainekrieg hätte verhindert werden können...aber gewisse leute wollten das nicht...
die resultierenden verheerenden probleme sehen wir jetzt und sie waren bei einer rationalen und pragmatischen vorschau und bewertung der damaligen zukünfigen  szenarien absehbar....

Empirische Erfahrungen aus der glorreichen menschlichen geschichte gab es genug...
und auch fähige militärpsychologen, für die das handeln putins gemäss dessen maxime sicherlich
kein buch mit sieben siegeln darstellte....


 

4915 Postings, 7228 Tage DingMerkel ?

 
  
    
25.06.22 12:16

11404 Postings, 3332 Tage klimaxKVH-Vorstand hält Lauterbach für ?gescheitert?

 
  
    
2
25.06.22 12:20
Massive Kritik
KVH-Vorstand hält Lauterbach für ?gescheitert?
Von Oliver Schubert25. Juni 2022, epochtimes
--------------------------------------------------
....
?Jeder wusste, auf was es mit dieser Personalie hinauslaufen würde?

Dass man hinterher immer schlauer sei, gelte nicht im Fall des aktuellen Gesundheitsministers, schreiben Dastych und Starke. ?Jede oder jeder, der sich ein bisschen mit der Materie auskennt, wusste, auf was es mit dieser Personalie hinauslaufen würde.?

Zwar sei Lauterbach nicht so fachfremd wie seine Vorgänger Jens Spahn, Hermann Gröhe (beide CDU) oder Ulla Schmidt (SPD), ?aber wer geglaubt hat, dass dieses Plus an Expertise die anderen absehbaren Probleme aufwiegen würde, sieht sich nun getäuscht?. Dieses Scheitern sei ein Scheitern ?mit jahrelanger Ansage?.

Und weiter heißt in dem Magazinbeitrag: ?Es hatte wohl valide Gründe, warum sich der damals noch Bundeskanzler in spe so zierte, Herrn Lauterbach, den Bundesgesundheitsminister vieler Herzen, in dieses Amt zu berufen.?
Strategie, Organisation, Ideen ? alles Fehlanzeige

Offenbar scheint das Image Lauterbachs auch im eigenen Ministerium schwer angekratzt zu sein. ?Was wir an Insider-Informationen aus dem Bundesministerium für Gesundheit und seinem Umfeld hören, lässt schlimmste Befürchtungen wahr werden beziehungsweise übertrifft sie sogar noch?, sagen Dastych und Starke.
......
-----------------------------------------------ende--------------­------------------------------------
war den meisten  hier im thread schon  immer klar....
 

11404 Postings, 3332 Tage klimaxding

 
  
    
25.06.22 12:42
ja wat denn mit merkel ????  

21 Postings, 1 Tag Tax_freeTerror im Schwulenclub

 
  
    
25.06.22 12:56
Zwei Tote und 21 Verletzte nach Schüssen in Nachtclub ? Polizei ermittelt wegen ?Terrorakts?

Die Schüsse fielen gegen 01.00 Uhr Ortszeit (MESZ) im Zentrum der norwegischen Hauptstadt in der Nähe des Schwulen-Clubs ?London Pub? und eines Jazz-Clubs sowie eines Imbissstands. Nach jüngsten Angaben der Polizei waren unter den Opfern auch zehn Schwerverletzte.


www.welt.de/vermischtes/article239564297/...elt-wegen-Terrorakts.html  

5362 Postings, 606 Tage Lionellim unstabilsten Deutschland

 
  
    
25.06.22 12:58

21 Postings, 1 Tag Tax_freesie kommen bald

 
  
    
25.06.22 12:59
Rund 2000 Migranten stürmen Grenzzaun von Melilla ? Zahl der Todesopfer auf 18 gestiegen

www.welt.de/politik/ausland/article239550961/...anischen-Exklave.html  

5362 Postings, 606 Tage Lionellunsere Grenzen bleiben sperrangelweit offen

 
  
    
25.06.22 13:11
Ein Verbrecher oder Ganove
schmeisst zuvor seinen Pass weg
sagt Asyl und schwupps die wlupp ist er ein Faeser Gast
wenns geht für immer  

58245 Postings, 2952 Tage Lucky79Momentan sind sie aber zu...

 
  
    
25.06.22 13:15
wegen Elmau...  

21 Postings, 1 Tag Tax_freeUkraine

 
  
    
25.06.22 13:16
auf Korruptionsindex

"Korruption auf fast jeder Ebene"

Stand: 24.06.2022 08:51 Uhr

Bestechung zieht sich in der Ukraine durch viele Bereiche - nur ein Land in Europa ist noch korrupter. Die Aussicht auf einen EU-Beitritt könnte ein Ansporn sein, sich zu verbessern.

www.tagesschau.de/ausland/ukraine-korruption-101.html  

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