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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 28.01.22 09:36
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61716
neuester Beitrag: 28.01.22 09:36 von: 1 Silberlocke Leser gesamt: 5927572
davon Heute: 6561
bewertet mit 87 Sternen

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20300 Postings, 4535 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
87
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61690 Postings ausgeblendet.

71736 Postings, 8128 Tage KickyLauterbach wird zusehends zur Belastung für die

 
  
    
8
27.01.22 22:44
Regierung.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...belastung-bundesregierung/
"Die EU-Staaten halten am sechsmonatigen Genesenenstatus fest, auch Vertreter der Bundesregierung stimmen zu. Lauterbach will dem Kontinent jedoch seinen Willen aufzwingen. Das Chaos-Irrlicht im Gesundheitsministerium wird zunehmend zur Belastung für das Land ? und die Regierung.
Die plötzliche Verkürzung des Genesenenstatus in Deutschland ist einmalig. Nicht nur, weil dieser elementare Grundrechtseingriff ohne wirkliche Ankündigung, geschweige denn mit Schonfrist verhängt wurde. Nicht nur, weil eine Regierungsbehörde intransparent und an den demokratischen Institutionen vorbei per Mausklick Grundrechte für viele Menschen wieder abschafft. Sondern auch, weil Deutschland auf diesem Weg praktisch alleine ist.
Der Sprecher des Gesundheitsministers verweist auf wissenschaftliche Gründe für die geänderte Dauer des Genesenenstatus. Auch das Robert-Koch-Institut tut das: Die Quellen, die das Institut anführt, geben diese wissenschaftliche Begründung jedoch nicht her .
Der Minister selbst erklärte zu den Vorgängen, er habe nichts von der bevorstehenden Änderung gewusst.Seine Staatssekretärin Sabine Dittmar hatte diese jedoch einen Tag vor der plötzlichen Änderung im Bundestag zur Sprache gebracht. Vielleicht redet einfach niemand im Gesundheitsministerium mit Lauterbach. ..."

was man nun gar nicht verstehen kann ,sind die Insawerte zu Lauterbach.Sind denn die Befragten alle blöd? oder wie wählt insa die aus ?  

71736 Postings, 8128 Tage KickyGöring Eckard zur Impfpflicht bei Maischberger

 
  
    
13
27.01.22 22:50
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...ntscheidungshilfe/
"Wenige Stunden vor der Sendung fand die ?Orientierungsdebatte? im Bundestag statt. Allerdings ist Göring-Eckardt schon mit der Frage überfordert, ob die Impfpflicht denn nun eigentlich für drei oder vier Impfungen gelten solle.Göring-Eckardt hat den Durchblick: ?Was wir ziemlich genau wissen ist, dass die drei Impfungen auch gegen Mutationen helfen werden.? Tja, wie soll man eine solche Aussage kommentieren? Zwar umgeht schon Omikron den Impfschutz in weiten Teilen, aber dass der Impfschutz gegen die nächste Variante ? die wir noch gar nicht kennen ? helfen wird, das glaubt Frau Göring-Eckardt nicht nur, sondern das weiß sie sogar ?ziemlich genau?....Sie habe sich das von einer Professorin ? ?glaube ich aus Hannover? ? erklären lassen, die hat es ihr wunderbar anhand eines Fußball-Elfmeter-Beispiels erklärt. Wenn man geboostert ist, steht die Verteidigung nämlich."

was hat die Frau eigentlich für eine Ausbildung? abgebrochenes Theologiestudium....
 

9889 Postings, 4034 Tage farfarawayDas Große Schweigen

 
  
    
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27.01.22 22:55
der Regierung und den ÖR Medien - hoffe,die werden mal dafür büßen müssen:

Die öffentliche Debatte um die Covid-Impfpflicht in Österreich ist am Höhepunkt. Noch nie verursachte eine Impfung so eine Spaltung der Gesellschaft. Die Impfopfer und Geschädigten fühlen sich im Stich gelassen. Bisher gibt es hunderte Beschwerden von „Impfgeschädigten“, die über physische und psychische Nebenwirkungen nach ihrer Covid-Impfung klagen, die Dunkelziffer dürfte noch viel höher sein und es wird darüber ein Mantel des Schweigens gebreitet. Aber wer haftet für Impfschäden?

Im Stich gelassen:

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa1uhra88dp5llzqs7cp/

Da wird auch über das seltsame Sterben während der Impf Kampagnen berichtet. Weltweit. Bei uns in den Blöd Medien des ÖR lässt man sich derweil über die Wellen im Jahr 2023 aus - man kann sich nur noch an den Kopf fassen was da bei Lanzens und den Wills abgeht. Mir kommt es einem Nahtod Erlebnis gleich, höre ich da auch nur paar Minuten rein.

 

71736 Postings, 8128 Tage Kickyich bin ja schon dreimal geimpft,4mal getestet

 
  
    
11
27.01.22 22:57
und plötzlich bin ich positiv ... er hatte eine Cola getrunken
https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2022/01/...18-49-08.mp4?_=1  

8027 Postings, 6591 Tage sue.vi..

 
  
    
7
27.01.22 22:58

  Wie ein Virus ... in eine Pandemie der Angst und  Furcht verwandelt wurde  ..

5:15 AM · 27 janv. 2022·Twitter for Android
https://twitter.com/pbhushan1/status/...0262?cxt=HHwWjMCspaWcpqEpAAAA

 

8027 Postings, 6591 Tage sue.vi..

 
  
    
5
28.01.22 00:44

-   ?geimpft?, ?ungeimpft? sind keine medizinischen Begriffe

-    Ich bin alt genug, um mich daran zu erinnern, wann wir die Wörter immun und nicht-immun verwendet haben  

7155 Postings, 1340 Tage telev1Putin auf Deutsch

 
  
    
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28.01.22 02:13

10118 Postings, 1792 Tage USBDriverÖsterreich Übernachtungen Rückgang auf 1970

 
  
    
7
28.01.22 06:35
Gegenüber den Vorpandemie-Zahlen von 2019 wird das Desaster von 2021 aber erst richtig deutlich: Salzburg (- 53,4 %), Tirol (- 52,7 %), Vorarlberg (- 50,2 %), Kärnten (- 23,5 %), Wien (- 72 %). ? Der Landesdurchschnitt lag bei minus 47,9 Prozent.

Die Zahlen entsprechen einen Rückgang zur Auslastung wie 1970.
 

12106 Postings, 1730 Tage nixfärstehndie nächste F u r z Idee

 
  
    
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28.01.22 06:47
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) spricht sich dafür aus, dass Kontaktpersonen ohne Booster-Impfung in Quarantäne keinen Verdienstausfall mehr bekommen.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) spricht sich dafür aus, dass Kontaktpersonen ohne Booster-Impfung in Quarantäne keinen Verdienstausfall mehr bekommen. Das RKI meldet 190.148 Neuinfektionen, die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1073. Mehr im Liveticker.
 

56283 Postings, 2804 Tage Lucky79Täglich werden sie unglaubwürdiger...

 
  
    
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28.01.22 07:34
erst sagten sie nach zwei Impfungen ist man immun... jetzt brauchen wir 3... und bald schon 4
... 5 usw.

Da bekommt man den Eindruck, die Pharmaindustrie regiert mit...
 

71736 Postings, 8128 Tage KickyDie Impfpflicht-Debatte verläuft erratisch

 
  
    
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28.01.22 07:39
https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Corona-Gewissheiten.html
"Die ?Orientierung? dazu im Bundestag war ein Beleg dafür, dass es vielen Politikern schwerfällt, neue Erkenntnisse und die Realität der Omikron-Welle anzuerkennen. Denn ein Hauptargument für die Impfpflicht trägt nicht mehr. Die Corona-Pandemie kennt viele angebliche Gewissheiten, die sich als falsch herausgestellt haben. Dazu gehört die Aussage: Wer geimpft ist, bekommt seine Freiheit zurück. Oder: Impfen ist der Schlüssel zur Beendigung der Pandemie."

es ist wirklich unfasslich. da reden sie aufgebracht oder geradezu tragisch und haben keine Ahnung und denken immer noch, nur die Impfpflicht kann uns retten. Allein dieser Lauterbach mit seinem lächerlichen Appell, nein man sollte sich das nicht antun, man verliert jeglichen Glauben an Politik  

2662 Postings, 878 Tage Leonardo da VinciHerbst 2019 globaler Impf-Gipfel

 
  
    
5
28.01.22 07:43
Was haben wir doch für eine vorausschauende EU!


"Nur wenige Monate vor Anbruch des globalen Ausnahmezustandes veranstaltete die EU-Kommission gemeinsam mit der WHO den ersten globalen ?Impf-Gipfel?. Einiges klingt im Nachhinein bemerkenswert prophetisch. Auch der Kampf gegen Fehlinformationen wurde damals schon angegangen. Denn die EU stellte eines klar: ?In Vaccines we trust?. Und zwar uneingeschränkt.  "

Kmpletter Bericht: https://tkp.at/2022/01/27/...rte-im-herbst-2019-globalen-impf-gipfel/  

71736 Postings, 8128 Tage KickyVG Karlsruhe Verbot gg Demo wird aufgehoben

 
  
    
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28.01.22 07:46
https://www.welt.de/vermischtes/article236506265/...Verbot-statt.html
Die Ausgangslage habe sich geändert, viele Demonstranten hätten sich zuletzt an Auflagen halten. Darum hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe einem Eilantrag zur Aufhebung des Versammlungsverbots stattgegeben.......  

56283 Postings, 2804 Tage Lucky79In god we trust... :-)

 
  
    
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28.01.22 07:47
not in vaccines.
Wie gut die geholfen haben sahen wir ja...
Jetzt brauchma dann bald die 4. Spritze.  

56283 Postings, 2804 Tage Lucky797:39... gibt kein zurück mehr...

 
  
    
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28.01.22 07:49
da übt ETWAS solchen Druck aus auf die...

Unglaublich.

Woher bekam DAS so viel Macht...?

 

56283 Postings, 2804 Tage Lucky79Warum werden hier Entscheidungen...

 
  
    
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28.01.22 07:56
getroffen zum offensichtlichen Nutzen der Pharmaindustrie...?

Solche Impfpflicht sichert denen einen Milliardenmarkt über Jahre...!!!  

71736 Postings, 8128 Tage KickyWas mit Ai Weiweis Berliner Wohnung geschah

 
  
    
3
28.01.22 08:01
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/...eschah-li.208453
ein chinesischer Künstler, der Berlin verlassen hat nach rassistischem Erlebnis mit einem türkischen Taxifahrer  

56283 Postings, 2804 Tage Lucky79Es wird nämluch nicht

 
  
    
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28.01.22 08:02
Bei zu erwartenden 4 Impfungen bleiben...
sicher... Das sagt mir mein Riecher.  

71736 Postings, 8128 Tage KickyLauterbach im Interview bei FAZ

 
  
    
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28.01.22 08:09
https://www.faz.net/aktuell/politik/...rise-noch-dauert-17758722.html
Pandemien kontrolliert man nicht, man minimiert die Folgen
hinter der Schranke
https://www.corodok.de/...wirklich-kein-schwarzmaler-sein/#more-30434
Am 27.1. führt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ein Interview mit Karl Lauterbach so, als ob er ein ernstzunehmender Politiker sei. Hinter der Bezahlschranke ist auf faz.net zu lesen, daß er über Berufsverbote im Pflegebereich nachdenkt, mit dem Kommunikations-GAU zum Genesenenstatus nichts zu tun hat und ob demnächst ?Omikron minus? oder ?Delta plus? auf uns zu wandet. Einige Auszüge:
»Wir fahren derzeit einen relativ konservativen Kurs und versuchen, dass der Anstieg der Fälle abgeflacht wird. Das haben wir mit einem Modell des Robert-Koch-Instituts geplant und die Dinge entwickeln sich im Wesentlichen so wie angenommen? Deutschland ist gerade mit deutlich niedrigeren Fallzahlen unterwegs als andere europäische Länder, auch die Sterbezahl ist geringer.«

Die Frage, warum es hier dann die härtesten Maßnahmen europaweit gibt, bleibt Lauterbach erspart.
»Dass der Genesenenstatus jenseits der Quarantäneregeln quasi über Nacht auf drei Monate verkürzt wurde ? davon war ich nicht unterrichtet. Der fachlichen Beurteilung stimme ich gleichwohl zu, weil es möglich ist, dass jemand, der mit Delta infiziert war, sich auch mit Omikron bereits nach fünf Monaten anstecken kann.«
dazu Argonerd
https://twitter.com/argonerd/status/1485685549423902724  

71736 Postings, 8128 Tage KickyZum 50. Jahrestag der Berufsverbote

 
  
    
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28.01.22 08:15
KL :»[Ich] lehne eine Verschiebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht strikt ab?

Es wird natürlich so sein, dass der eine oder andere radikale Impfgegner, der in der Pflege arbeitet, dann aussteigt. Dann stellt sich aber ohnehin die Frage, ob die Person für den Beruf überhaupt geeignet war. Dass medizinisches Personal wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sogar bereit ist, Patienten zu gefährden, kann nicht sein. Ich glaube aber, dass die Widerstände unter Pflegekräften am geringsten sind. Viele Einrichtungen schauen da eher auf Küchen- und Reinigungspersonal, auf die Verwaltung.«
Link s.# 711  

5760 Postings, 5324 Tage ObeliskIrgendetwas läuft hier gewaltig schief

 
  
    
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28.01.22 09:11
um Deutschland herum werden die Maßnahmen immer mehr gelockert, weil die Omikron Variante nunmal nicht so gefährlich ist, wie gedacht.

Und bei uns werden ständig Horrorszenarien an die Wand gemalt. Vor allem von SPD Mitgliedern.

Die wirklichen Probleme die der Bürger hat wie explodierende Strom, Gas und Benzinpreise, hohe Inflation, Wohnungsmangel, niedrige Renten und hohe Mieten interessieren unsere Politik überhaupt nicht.

Dabei forcieren sie noch den Mangel. Z.B. in der Wohnungspolitik, durch ständiges Hereinwinken von Migranten. Gleiches gilt für die katastrophale Energiepolitik.

Die Belastung für die Bürger müsste dringend gesenkt werden. Vor allem bei der Energie. Aber das geht ja nicht, weil dann die Temperaturen sofort weltweit explodieren würden..........

Und die Migrationskosten Folgekosten wollen finanziert werden. Anstatt endlich mal die Rente zukunftsfest zu machen.  

3825 Postings, 458 Tage Lionell09:11

 
  
    
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28.01.22 09:28
Fazit: Desolate Regierung -16 Jahre Merkel mit Open Door für Personen aus aller Welt
Neue Regierung sehr schwerfällig ohne jegliche Richtung-Der Klimawahn faktisch kaum umsetzbar
Teuerungsrate wohin man guckt-Grenze weiter Open Door für Wohlstandssuchende-Bezug zu eigenen Bürgern was Rente-Abgaben und sonstige Bedürfnisse Null-bis weit unter Null
Dafür Bestrebungen von Frau Faeser weiter an die ca.30 -40 000 tausnde Afghanen in unser Land zu holen?
Angst macht sich breit-
Herr Merz fletscht zwar mit den Zähnen-bringt aber uns keinen Millimeter weiter-Bürgerfreundlich sieht anders aus?

Ps.Im Nachhinein muss man leider sagen-Merkels Politik und das Reinwinken 2015(geht ja nach wie vor weiter)war ein Desaster  

28337 Postings, 4074 Tage charly503ja Obelisk, stimmt,

 
  
    
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28.01.22 09:36
auch ich hadere schon Tage mit mir, meiner Community hier etwas mitzuteilen,  was mich bewegt.
Nur, der Aufsatz kann nicht in einem Stück gebracht werden, es müßten mehrere Absätze eine logische Teilung des Haufens an Eindrücken und Erkenntnissen strukturiert sein, dazu aber wurde ich nie ausgebildet.
Zunächst guten Tag Freunde wünsche Euch viel Gesundheit
Frühmorgens, das war schon immer so, geht das Radio an, mehr oder weniger um mit dem Wetterbericht mal in die Zukunft zu schauen.
Früher war den ganzen Tag Musik, die uns gefiel an der Tagesordnung. Man konnte sich was wünschen sogar und ich alter Knop vermisse die Schlager der Woche mit Fred Ignor.
Ja so alt bin ich.
Heute aber, wird den ganzen Tag konzentriert Angst vor morgen gemacht, ob wir Angesichts der Drohenden Pandemie übermorgen noch erleben werden, vielleicht sogar noch ungeimpft.
Ich kann dieses Spektakel kaum noch ertragen, diesen Müll von Informationen, welche aber nicht etwa  Ansagen enthält was zu tun ist um sich gesund zu erhalten, welche Medikamente angesagt um Erscheinungen zu bekämpfen, welche auf Symptome hindeuten, etwa eine Erkältung zu haben.
Nein, durch die Testungen werden Leute isoliert wie gestern Sahra heute andere.
Habe gestern die Antrittsrede des Herrn Merz gesehen, der hat ja auch solch krude Ansichten über die Ukraine und zu 2014 und die Krim. Da ist kein Wunder, das die heutige Politik so agiert.  

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