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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 1876
neuester Beitrag: 24.09.21 10:53
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 46890
neuester Beitrag: 24.09.21 10:53 von: Kicky Leser gesamt: 3651137
davon Heute: 6414
bewertet mit 76 Sternen

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19757 Postings, 4409 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
76
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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46864 Postings ausgeblendet.

5648 Postings, 6465 Tage sue.viseit dem Corona-Jahr ..

 
  
    
6
24.09.21 04:33
Ursula von der Leyens Ehemann ist seit dem Corona-Jahr Direktor eines Biopharma-Unternehmens
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/...Biopharma-Unternehmens
 

18 Postings, 0 Tage Missionar87Löschung

 
  
    
24.09.21 04:34

Moderation
Zeitpunkt: 24.09.21 07:06
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

18 Postings, 0 Tage Missionar87Löschung

 
  
    
24.09.21 05:07

Moderation
Zeitpunkt: 24.09.21 07:06
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

18 Postings, 0 Tage Missionar87Löschung

 
  
    
24.09.21 05:08

Moderation
Zeitpunkt: 24.09.21 07:06
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

18 Postings, 0 Tage Missionar87Löschung

 
  
    
24.09.21 05:18

Moderation
Zeitpunkt: 24.09.21 07:06
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

53058 Postings, 2678 Tage Lucky79warum treibt sich finale

 
  
    
2
24.09.21 06:15
In allen möglichen Formen auf ariva rum...?  

18 Postings, 0 Tage Missionar87Löschung

 
  
    
24.09.21 06:17

Moderation
Zeitpunkt: 24.09.21 07:04
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

18 Postings, 0 Tage Missionar87Löschung

 
  
    
24.09.21 07:04

Moderation
Zeitpunkt: 24.09.21 07:04
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

53058 Postings, 2678 Tage Lucky79Da fährt jetzt jemand die Krallen aus....

 
  
    
5
24.09.21 08:35
dünnhäutig...

Toll finde ich, dass man nun endlich kritisch denkende Menschen verfolgt und ihnen das Leben schwer macht.  ;-)

 

15104 Postings, 5369 Tage noideaCorona

 
  
    
8
24.09.21 08:44
das Maß aller Dinge ist nun die Belegung der Intensivbetten !

Dazu muss man wissen, dass alleine in einem Monat 11,5 % der Intensivbetten abgebaut wurden !

Wenn es jetzt aber durch diese Maßnahmen zu einer Verknappung kommt, hat die Politik ja einen Sündenbock, nämlich die Ungeimpften !

Der wahre Grund ist allerdings die Schließung von immer mehr Krankenhäusern in Deutschland !!



 

3557 Postings, 1562 Tage 1 SilberlockeMerz sorgt mit Aussagen zu Idar-Oberstein.....

 
  
    
6
24.09.21 09:01
                                                                                                                           für Empörung  

15104 Postings, 5369 Tage noideadas ist ja interessant ! 46877

 
  
    
5
24.09.21 09:21
Dann sollen diese Damen und Herren aber genauso entsetzt sein, wenn ein Messeranschlag verübt wird !
Dann war der Täter aber immer traumatisiert und ein Einzeltäter !
Wo bleibt da das Mitgefühl der Politik für das Opfer und die Angehörigen !
Verlogene Bande. Hier wird eine Einzeltat von der Politik scharmlos ausgenützt !  

53058 Postings, 2678 Tage Lucky79#46878 durch diese Empörungsmasche...

 
  
    
4
24.09.21 09:37
steigert man nicht seine Glaubwürdigkeit...

Was war... als die AfD zum Gedenken an Opfer von gewisser Gewalt im Bundestag
aufgerufen hat... -> Empörung.

Es zeigt... die Politik dreht ihre Mühlsteine... und wir als "Untertanen" laufen da durch...
am Ende ist alles nur politischer Meinungskampf...
der dem Bürger von der Presse in er jeweiligen Form präsentiert wird.

Hätten wir eine konservative Opposition, die auch, naja, hoffähig wäre...
würde so einiges umthematisiert... sprich, die Richtung der Diskussion geändert.

Aber, so lange hier mit allerlei "Keulen" jemand mundtod gemacht werden kann...
wird sich keine gefühlte Meinungsänderung einstellen.

Schändlich finde ich, neben der Tat selbst natürlich, auch die politische Instrumentalisierung.

Beim Thema "Brettscheidplatz" wurde freilich nicht "instrumentalisiert"
klar... die Sache wurde flach gehalten.

Aber hier nun alle der Corona Impfung gegenüber, in meinen Augen zu recht kritischen Menschen,
nun in eine Schublade mit einem Gewalttäter zu stecken...
das geht nun ordentlich zu weit....
und wirkt auf mich NICHT mehr glaubwürdig... sondern erweckt den Eindruck...
dass es mehr um den "Kampf gegen die Querdenker" geht, als um das Schicksal des
ermordeten 20 Jährigen.... dieses rückt nämlich in den Hintergrund.

Empörung sollte ein Politiker stehts wohl dosieren...
oft stand man danach wieder einem Konflikt gegenüber...
in dem man dann seine Meinung wieder aufwändigst rechtfertigen
musste u. so dem politischen Gegner in der Debatte Angriffsfläche bot.

Empörungswellen auszulösen ist leicht...
nur meistens richten sie schaden an...

Hier werte ich den Schaden in der Form... dass sich viele Menschen wieder
ausgegrenzt u. nicht verstanden fühlen... und sich so radikalisieren könnten.

Gratwanderung...

Die "Empörung" über Hrn. Merz seine Worte... verstehe ich nicht direkt als konstruktiv...
eher als zweckmäßig konstruiert im Wahlkampf.  

53058 Postings, 2678 Tage Lucky79#08:44 ist so anzunehmen...

 
  
    
3
24.09.21 09:44
zumindest die Tendenz dahin zeigt sich...

aaaber "Niemand" baut Betten ab...!

https://www.rtl.de/cms/...tschland-das-ist-wirklich-dran-4743671.html

klar.. die Betten stehen im Keller... :-)

Also definieren wir mal:

"Bettenabbau"

1.) das Bett wird physisch abgebaut... also demontiert, verpackt u. in Keller gestellt.
-> Bett NICHT NUTZBAR!

2.) Intensivpersonal wird abgebaut oder baut sich selbst ab durch Kündigung.
-> die Zahl der nutzbaren Betten reduziert sich damit auch.

Also... was dann der Artikel von RTL soll... ?
Ein Faktencheck, der nur wieder weitere Fragen aufwirft...

und nun mal weg von den Trashmedien.. hin zum Fachblatt:

https://www.bundesaerztekammer.de/aerztetag/...nhaus/3-personalabbau/

Die Bundesärztekammer ist alarmiert über den Stellenabbau in den Kliniken...

Somit dürfte Punkt 2.) von mir eher zutreffen...

Drum formulieren wir das ganze nochmal um:

"Der Abbau von Bettenkapazitäten u. dem dafür notwendigen Personal führt zu
Engpässen in der Intensivbehandlung."


in anderen Worten:

Hab ich nur für 5 HighCare Betten Personal... nützen mir 10 weitere nix.

 

53058 Postings, 2678 Tage Lucky79Oh noch ein bisschen "Klimawandel"....

 
  
    
2
24.09.21 09:53
26° C sind noch möglich...  :-)

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...h-mal-sommerlich.html

.. dann wirds aber kalt...  :-/  

9529 Postings, 3908 Tage farfarawayEine Frage der Vernunft

 
  
    
3
24.09.21 09:59
wenn der Laschet sagt, er kämpfe gegen Rechts,

das hieße Rechts=Rechtextrem=Rechtsradikal

oder meint er das Programm der CDU, dass ja Rechte Politik beinhaltet,

bleibt mir nur noch übrig alles was Rechts von Laschet steht zu wählen, und bleiben nur wenige Kandidaten übrig.

Denn wo bliebe das politische Gleichgewicht, die Ausgewogenheit, wenn das gesamte Rechtsspektrum ausgechaltet werden würde?

Und vor allem muss man sich fragen, warum wird eigentlich die AfD nicht verboten, wenn sie doch so gegen die Verfassung verstöße?

Keine Angst, selbst wenn sie es würde brauchte man sie immer noch als Prügelknabe. Würde man sie verbieten hätten die anderen Parteien ein Problem andere Schuldige auszumachen.

Alleine die Aktion mit dem Tankstellen Killer, da macht man jetzt die AfD verantwortlich dafür. Krass, wer sperrt denn die Menschen ein, die Kinder, nirgendwo in der EU werden die Kinder und Menschen so gegängelt wie in Deutschland. Verantwortlich für den Mord ist die Regierung mit allen ihren Helfeshelfer den ÖR etc. Kein Wunder dass man alle Kanonen aufstellt, denn das was da geschah wird sich wiederholen. Psychisch geschädigte durch die unausgewogene Politik werden nicht von heute auf morgen unberechenbar, das dauert.  

15104 Postings, 5369 Tage noideaScholz

 
  
    
2
24.09.21 10:07
von: PETER TIEDE UND NADJA ASWADveröffentlicht am
24.09.2021 - 09:19 Uhr
Bekommt Deutschland nun Einblick in das geheime Scholz-Protokoll?

Es sieht nicht danach aus: Das Finanzministerium will die Freigabe nur mit massivsten Schwärzungen erlauben, erfuhr BILD!

Seit Wochen bemüht sich der Bundestags-Finanzausschuss, ein Geheim-Protokoll mit Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (63) zu seiner Rolle im CumEx-Steuerskandal um die Hamburger Warburg-Privatbank öffentlich machen zu können. Scholz und sein Finanzministerium wehrten sich, schöpften eine vom Finanzausschuss gesetzte Frist bis zuletzt aus. Begründung: Im Protokoll seien steuerrelevante Bank-Daten genannt worden.

DAS IST DOCH EINE FARCE ! WENN DIE WICHTIGEN PUNKT GESCHWÄRZT SIND, KANN MAN SICH DIE SACHE DOCH GLEICH SCHENKEN !
Was muss ein Politiker*in eigentlich machen, dass man sie zu Verantwortung ziehen kann ?
Mord auf der offenen Straße ?  

53058 Postings, 2678 Tage Lucky79#46883 mit Händen u. Füßen

 
  
    
2
24.09.21 10:14
wehrt sich jeder gegen seinen Untergang....  :-)

Scholz ist ein "Pulverfass"...

bei der Baerbock... das selbe...

der Laschet hat da weniger Leichen im Keller...
und als Rheinländer ist er mir ohnehin der gesetztere Typ für so einen Job....
Baerbock ist mir zu quengelig... Scholz zu "verschlagen"... wobei das auch nicht
so schlecht ist.. nur lasten ihm Skandale an u. hinter ihm stehen Esken u. Borjans...  ;-/
 

9180 Postings, 4173 Tage mannilueAugen auf VOR der Wahl

 
  
    
24.09.21 10:34
Laschet über die AfD:
den Hass, den sie im Deutschen Bundestag in jeder Sitzungswoche artikuliert - gegen Minderheiten,

Ähh joo..und die Ungeimpften werden von Ihnen und Ihren Gesinnungsgenossen...
wie behandelt:

Ein Mehrheit stellen die ja nicht....

denke.. man kann auch hier von Hass sprechen.. wenn man an das, was von der AfD kommt das Wort Hass anlegt.

Der letzte Ausdruck IHRES Hasses: kein Geld..wenn krank .. aber nur für Ungeimpfte!
 

69159 Postings, 8002 Tage KickyMaassen hat Umweltpolitiker als Klimafanatiker

 
  
    
24.09.21 10:43
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...imafanatiker-.html
"Donnerstagabend in Suhl sagte Maaßen: "Wir hatten wiederholt in unserer Geschichte Fanatiker gehabt, die unsere Gesellschaft an den Rand des Ruins getrieben haben. Ich habe einfach die Angst, dass wir dieses Land wieder politischen Fanatikern ? Klimafanatikern ? überlassen."Er traf diese Aussage im Zusammenhang mit seiner Kritik an dem möglichen Bau von Windrädern im Thüringer Wald. Umweltpolitikern sei es egal, ob Windräder im Wald die Umwelt zerstörten, sagte Maaßen. Wenn es darum gehe, das Klima zu retten, könnte Wald gerodet, tonnenweise Beton im Boden versenkt oder der geschützte Rote Milan geschreddert werde."

angeblich sei ja nur die AFD gegen den Windräderausbau in der geplanten Form
Baerbock verlangte 2.0 % der Fläche Deutschlands
Tichy hat das klar als übertrieben bezeichnet
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...d-forderungen-der-gruenen/
das sei soviel wie 13 mal die Fläche des Bodensees (540  km2)
8 mal die Stadtfläche vom Berlin (891,8 km2)
ich wurde wegen Tichy massiv von Ulm angegriffen, der dann Alice Weidel zitierte samt Faktencheck

aber natürlich sympathisiere ich mit Maassen  

5809 Postings, 5833 Tage AriaariStrompreise steigen erneut

 
  
    
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24.09.21 10:46
Der Strompreis in Deutschland befindet sich bereits auf einem Rekordhoch ? und die Kosten für Haushalte dürften noch weiter steigen. Auch die Industrie warnt vor gravierenden Folgen.

Wieder eine tolle "Murksel-Leistung".
Der Industriestandord DE schafft sich zusehends ab.

https://www.t-online.de/finanzen/news/...swechsel-stark-anziehen.html



Der Strompreis in Deutschland befindet sich bereits auf einem Rekordhoch ? und die Kosten für Haushalte dürften noch weiter steigen. Auch die Industrie warnt vor gravierenden Folgen.
 

15104 Postings, 5369 Tage noideaman sollte diese Melder sperren !

 
  
    
24.09.21 10:51
Was da gemeldet wird ist doch Schwachsinn.

Wer jedes posting meldet, nur um es nicht mehr sichtbar zu machen, weil es dem Melder nicht passt, der sollte ebenfalls sanktioniert werden !  

15104 Postings, 5369 Tage noideadann halt noch einmal :-)

 
  
    
24.09.21 10:51
Scholz
von: PETER TIEDE UND NADJA ASWADveröffentlicht am
24.09.2021 - 09:19 Uhr
Bekommt Deutschland nun Einblick in das geheime Scholz-Protokoll?

Es sieht nicht danach aus: Das Finanzministerium will die Freigabe nur mit massivsten Schwärzungen erlauben, erfuhr BILD!

Seit Wochen bemüht sich der Bundestags-Finanzausschuss, ein Geheim-Protokoll mit Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (63) zu seiner Rolle im CumEx-Steuerskandal um die Hamburger Warburg-Privatbank öffentlich machen zu können. Scholz und sein Finanzministerium wehrten sich, schöpften eine vom Finanzausschuss gesetzte Frist bis zuletzt aus. Begründung: Im Protokoll seien steuerrelevante Bank-Daten genannt worden.

DAS IST DOCH EINE FARCE ! WENN DIE WICHTIGEN PUNKT GESCHWÄRZT SIND, KANN MAN SICH DIE SACHE DOCH GLEICH SCHENKEN !
Was muss ein Politiker*in eigentlich machen, dass man sie zu Verantwortung ziehen kann ?
Mord auf der offenen Straße ?  

69159 Postings, 8002 Tage Kickybei Illner 3 Tage vor der Wahl

 
  
    
24.09.21 10:53
Gott war das langweilig...
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...st-das-langweilig/

...Klar, da war nichts wirklich aufregendes zu erwarten, schließlich werden sonst Kandidaten wie Lauterbach und Co. ja nicht umsonst eingeladen. Wenn zu viele Leute zusammenkommen, die sich und alles um sich herum viel zu wichtig nehmen, braucht es schon einen Draufgänger, der die Zuschauer vom einschlafen abhält. Doch dieses Mal geht man bei den Einschaltquoten mehr so auf Nummer sicher: wenn man die Zuschauer beim 20:15 Programm schnappt, dann ins Abendprogramm mitzieht und dort direkt auf der Couch einschlafen lässt, stehen die Chancen gut, dass sie erst um Mitternacht aufwachen und merken, dass der Fernseher noch läuft. Dass sonderlich viele Zuschauer bis zum Übergang zu Lanz durchgehalten haben, bezweifle ich, aber dem ZDF kann es ja egal sein...."

edauerlich nur dass es gleichzeitig auch noch bei ARD lief
ich ahbe stattdessen dann einen Butterzopf gebacken und den recht guten Krimi hinterher gesehen,mit dieser Kommissarin ,die ganz toll kräftige Männer auf den Rücken legen kann
lässt mich immer bedauern, dass ich sowas nicht kann  

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