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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 03.08.21 21:27
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 40990
neuester Beitrag: 03.08.21 21:27 von: USBDriver Leser gesamt: 2860093
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bewertet mit 73 Sternen

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19460 Postings, 4357 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
73
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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40964 Postings ausgeblendet.

68377 Postings, 7950 Tage KickyDeutsches Kriegsschiff in chinesischen Gewässern

 
  
    
6
03.08.21 13:19
https://www.usnews.com/news/world/articles/...id-tension-with-beijing
BERLIN (Reuters) - Germany on Monday sent a warship to the South China Sea for the first time in almost two decades, joining other Western nations in expanding its military presence in the region amid growing alarm over China's territorial ambitions.....

war das nun wirklich nötig ?
Truppenabzug aus Afghanistan und ein neues Konfliktfeld 500 Soldaten vor China ?
ist das das Ergebnis des Bündnisses mit USA, das Merkel kürzlich so bereitwillig schloss ?
und Mali ? was geht uns Mali an ein Land ohne jegliche staatliche Strukturen,wo Frankreich abziehen will ?


 

68377 Postings, 7950 Tage KickyChina ist wichtigster Handelspartner Deutschlands

 
  
    
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03.08.21 13:26
https://www.zerohedge.com/geopolitical/...na-sea-first-time-2-decades

und Russland reduziert Gasdurchfluss nach Deutschland ?
https://www.zerohedge.com/markets/...es-hit-record-putin-turns-screws
As Bloomberg's Stephen Stapczynski observes, Russian gas flows via the Yamal-Europe pipeline that runs across Belarus and Poland to Mallnow, Germany...suddenly dropped over the weekend, leaving Europe out of time to refill inventories ahead of the winter. As the chart below shows, the amount of gas entering Germany at the Mallnow compressor station has plunged by almost half, .....Russia piles pressure on EU authorities to approve the dual-pipeline Nord Stream 2 project through the Baltic Sea and into Germany.....  

1907 Postings, 280 Tage LionellGuten Tag

 
  
    
3
03.08.21 14:57

3244 Postings, 1510 Tage 1 SilberlockeNur aus Jux und Tollerei

 
  
    
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03.08.21 15:24

14695 Postings, 4904 Tage objekt tiefLeute, ich hab schon jetzt zu dieser Tageszeit

 
  
    
11
03.08.21 16:00
ein Württemberger "Viertele" getrunken.

Ich halt es ansonsten nicht mehr aus. Von den Grün*innen 2 (in Worten zwei) Ministerien lt. Presse an einem Tag gefordert.

Und zwar ein Klimaschutz-Ministerium (was immer das auch ist)

und ein Einwanderungs-Ministerium (was immer auch das ist)

und was immer das auch immense Kosten verursacht.

Wählt was Ihr wollt (von mir auch die Kommunisten) aber bitte niemals nicht Grün.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...earch.product.onsitesearch

https://www.focus.de/politik/deutschland/...-gesetze_id_13477999.html

 

9383 Postings, 3856 Tage farfarawayManie der Manien

 
  
    
13
03.08.21 16:08
Der Beschluss zu den Drittimpfungen sieht vor, dass diese zunächst Höchstbetagte, Pflegebedürftige sowie Patientinnen und Patienten mit Immunschwäche bzw. Immunsuppression erhalten sollen. Das gilt zum einen für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und anderen Einrichtungen, wo erneut mobile Teams zum Einsatz kommen sollen. Berechtigte, die zu Hause wohnen, sollen die Auffrischungsimpfungen durch ihre behandelnden Ärztinnen und Ärzte angeboten bekommen.

Für die Zwölf- bis 17-Jährigen wurde beschlossen, diesen generell auch in Impfzentren bzw. auch mit anderen niedrigschwelligen Angeboten Schutzimpfungen anzubieten. Voraussetzung sind eine entsprechende ärztliche Aufklärung sowie die Zustimmung auch der Eltern bzw. anderer Sorgeberechtigter.

https://orf.at/#/stories/3223375/

Dann wird man es bald geschafft haben, sämtliche Altersheime leer gefegt zu haben. Werden dann die Besitzer honoriert wegen fehlender Kunden?

In Deutschland wurde der totale Impfzwang beschlossen. Etwas später wird eine vierte Impfung durchgeführt, danach werden Dutzende Impfungen fällig. Das ist wie mit dem Euro, alles sei sicher, eines ist sicher, die Unsicherheit im  

52151 Postings, 2626 Tage Lucky79#40965 auf alle Fälle wird das ein gutes Geschäft.

 
  
    
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03.08.21 16:09
wenn die sich später dann doch wieder umentscheiden....  ;-)

hi hi hi...

Money money money...

und das auf dem Rücken der kleinen Leute, die scheinbar nie mündig werden u.
verstehen, dass sie wie "Milchvieh" immer fort gemolken werden...   ;-)  

9383 Postings, 3856 Tage farfarawaySelbstbedienungsladen IWF

 
  
    
10
03.08.21 16:10
machen es der EU nach... oder war das umgekehrt?

Der IWF verfügt über seine eigene Reservewährung, die sogenannten Sonderziehungsrechte (SDR). Die Menge dieser Rechte soll nun um 650 Milliarden Dollar (rund 548 Milliarden Euro) erhöht werden ? das Ganze soll am 23.August in Kraft treten.

https://orf.at//stories/3223388/  

5382 Postings, 1162 Tage telev1polizei akademie, prüfung mit lösung vorab!

 
  
    
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03.08.21 16:14
"Unterrichtsausfälle, fehlerhaft vermittelter Stoff, unqualifizierte Lehrer ? die Zustände an der Berliner Polizeiakademie haben sich offensichtlich nicht verbessert. 75 Prozent der Polizeischüler des H17 Jahrgangs waren durch die letzte Zwischenprüfung gefallen. Damit es bei der Wiederholungsklausur besser klappt, soll es diese mitsamt der Lösungen schon mal vorab gegeben haben!

Der neue Termin für 69 durchgefallene Schüler war für Montag um 9 Uhr angesetzt worden. Thema: ?Eingriffsrecht?."

https://www.bz-berlin.de/berlin/...en-vor-der-nun-abgesagten-pruefung

 

14695 Postings, 4904 Tage objekt tief#971, weitere Impfungen nicht ausgeschlossen

 
  
    
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03.08.21 16:14
Drittimpfungen sind angesagt, dann die vierte, dann  etc.

Adresse von Biontec:" an der Goldgrube 12"

 

52151 Postings, 2626 Tage Lucky79Ah, ein neuer Wettkampf ist entstanden...

 
  
    
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03.08.21 16:19
man versucht sich nun zu überbieten....

wer denn das größte KLIMAPAKET hat...

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...r-AAMSNLI?li=BBqg6Q9

... ist wie im Kindergarten.

Glauben tu ich den Grünen nicht mehr als den Schwarzen...

Auf einmal... weil ja "WAHLKAMPF" ist... da kümmert man sich um die Umwelt...
die Grünen Vielflieger... können damit nicht punkten bei mir.

 

52151 Postings, 2626 Tage Lucky79Was sich mag, das neckt sich... ;-)

 
  
    
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03.08.21 16:21
der Ton zwischen Aiwanger u. Söder...

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...r-AAMQMpy?li=BBqg6Q9

würde immer rauer werden lt. Presse...


Wahlkampfgetöse...  

52151 Postings, 2626 Tage Lucky79Er ist enormen Druck ausgesetzt...

 
  
    
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03.08.21 16:22

14695 Postings, 4904 Tage objekt tief#977, dem Aiwanger zuzuhören

 
  
    
9
03.08.21 16:25
sein Dialekt könnte ein Gehörgangscarcinom auslösen. Ansonsten hat er gute politische Ansichten. Cooler Typ, intelligent. Gute umweltpolitische Ansätze.  

4116 Postings, 2508 Tage ibriWie leicht man sich

 
  
    
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03.08.21 16:36
eigentlich das Leben machen könnte ... wenn BigPharma nix zu sagen hätte...

Infektionslage in Volksrepublik China:

In Volksrepublik China wurden bislang 93.252 COVID-19 Infektionen erfasst, bei 4.636 Corona-bedingten Todesfällen (Stand: 03.08.2021). Dies entspricht einer Infektionsrate von 0,01% sowie eine Todes- bzw. Letalitätsrate von 4,97%.
Neuinfektionen und Inzidenz

Die Anzahl der Neuinfektionen in Volksrepublik China liegt aktuell bei 90. Im Durchschnitt der letzten 7 Tage wurden 73 Neuinfektionen pro Tag erfasst. Innerhalb der letzten Woche wurden in Volksrepublik China 0,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet ("7-Tage-Inzidenz").

www.corona-in-zahlen.de/weltweit/volksrepublik%20china/

 

4116 Postings, 2508 Tage ibriund wie zu sehen

 
  
    
10
03.08.21 17:06
in China stirbt fast niemand mehr AN Corona!!
Und die die MIT Corona sterben  kommen ganz einfach  nicht in die Statistik...

 

9383 Postings, 3856 Tage farfarawayRecht hat der Kubicki

 
  
    
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03.08.21 17:17
„Kurz vor dem Wahnsinn“: Kubicki und Lauterbach geraten beim Thema Corona-Politik heftig aneinander

https://www.merkur.de/politik/...aske-massnahmen-streit-90896839.html

Auszüge:

Für Kubicki dagegen ist die Testpflicht ein Unding. Denn viele Deutsche hätten wegen der kurzfristigen Anordnung vor ihrer Rückkehr gar keine Chance mehr, noch einen Test zu machen. So mache die Regierung Menschen zu „Ordnungswidrigkeitsopfern“. Dabei seien unter einer Inzidenz von 35 eigentlich gar keine einschränkenden Maßnahmen erlaubt. Die Regierung überschreite hier ihre Kompetenzen.

Auch bei der Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen gerieten sich Lauterbach und Kubicki in die Haare. Der FDP-Politiker sagte: „Die Bundesregierung weiß gar nicht, wie einzelne Maßnahmen wirken“, sie verhänge sie aber trotzdem. So gebe es teils noch immer eine Maskenpflicht im Freien, das bringe gar nichts und müsse abgeschafft werden. Er forderte „so schnell wie möglich die Rückkehr zur Normalität“, das sei auch „verfassungsrechtlich“ geboten.

Nun ja, die Regierung überschreitet ja laufend ihre Kompetenzen, insofern hätten Kubicki und Co schon längst härter eingreifen müssen. Nur beim Lauterbach wird es halt einfach, denn der scheint einen Dachschaden zu haben. Hat er sich doch beschwert darüber, dass er beim Abendessen in einer Pizzeria neben "Nicht-Geimpften" hat dinieren müssen; das sei ein Unding für ihn.

Für mich ist er ein Unding, spätesten seit dem Lippobay Skandal, warum die SPD ausgerechnet diesen Typen als Gesundheitsberater erkoren hat, bleibt ein Rätsel für mich, allerdings ist diese Partei eh schon so was von fertig.

Karl Lauterbach: Trotz Lipobay-Skandal Berater der Deutschen Regierung – Skandale und Fehlverhalten

https://www.corodok.de/karl-lauterbach-trotz/



 

5539 Postings, 5146 Tage ObeliskGrüne fordern Klimaschutzministerium

 
  
    
14
03.08.21 17:34
mit VETORECHT.

https://web.de/magazine/politik/wahlen/...isterium-vetorecht-36054034

Langsam werden sie gefährlich. Verantwortlich für extrem hohe Energiepreise, die noch weiter steigen. Für hohe Migrationskosten, jetzt noch ein neues Ministerium mt Vetorecht, obwohl man gar nicht wissen kann, ob die Erwärmung wirklich menschengemacht ist. So etwas nenne ich gefährliches Halbwissen.  

5706 Postings, 5781 Tage AriaariGesundheitsunwesen in DE ...

 
  
    
14
03.08.21 17:40
Die Betriebskrankenkasse BKK24 hat finanzielle Probleme. Die Versicherung hat eine Notlage angezeigt.

Das deutsche Gesundheitsunwesen steht m.E. schon länger an der Wand ...

https://www.t-online.de/finanzen/news/...sunfaehigkeit-insolvenz.html  

5382 Postings, 1162 Tage telev1Medien & Politik

 
  
    
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03.08.21 17:55

4925 Postings, 6413 Tage sue.viFälle

 
  
    
4
03.08.21 19:19

Fälle, Fälle, Fälle.
Keine Erwähnung von schweren Erkrankungen oder Todesfällen, weil beides nicht vorkommt.
 Ein paar Leute haben sich erkältet, und die NY Times schafft es, das halbe Land davon zu überzeugen, dass es eine Tragödie ist, die neue Maskenvorschriften rechtfertigt

3:50 PM · 3 août 2021·Twitter for iPhone
https://twitter.com/Leftylockdowns1/status/1422555484024983554  

3244 Postings, 1510 Tage 1 SilberlockeReaktionen auf die Delta-Variante

 
  
    
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03.08.21 20:48
                                                 In einer neuen Phase
Mit dem grasieren der neuen Virus-Mutation hat ein neues Kapitel
der Pandemie begonnen. Aber wir können ihr nicht mit den bisherigen
Maßnahmen begegnen. Es wird Zeit endlich vernünftig zwischen
Kosten und Risiken abzuwägen. Ohne diese Kalkulation drohen noch
viel größere Schäden.
Mit dem Grassieren der neuen Virus-Mutation hat ein neues Kapitel der Pandemie begonnen. Aber wir können ihr nicht mit den bisherigen Maßnahmen begegnen. Es wird Zeit, endlich vernünftig zwischen Kosten und Risiken abzuwägen. Denn ohne diese Kalkulation drohen noch viel größere Schäden.
 

5382 Postings, 1162 Tage telev1Ärzte in Impfzentren erhalten bis zu 185 Euro

 
  
    
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03.08.21 20:52

31577 Postings, 1406 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
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03.08.21 20:59
Der Kasper aus B/W sagt, " Manches wird unbequemer werden"

Aber noch bequemer als schwere Nebenwirkungen oder sogar die eigene Beerdigung!;))  

8883 Postings, 1614 Tage USBDriverEingeständnis auf Massensterben Weißer?

 
  
    
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03.08.21 21:27
Liest man den Artikel, so muss man sich fragen, ob Corina nun agressiv gegen Weiße sein soll oder andere.

https://m.bild.de/ratgeber/2021/ratgeber/...-77261912.bildMobile.html

Oder kommt nun eine Ausrede für die ganzen Impffolgen?  

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