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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 2442
neuester Beitrag: 22.01.22 23:26
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61043
neuester Beitrag: 22.01.22 23:26 von: Marketwizard. Leser gesamt: 5818812
davon Heute: 4561
bewertet mit 86 Sternen

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20284 Postings, 4530 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
86
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61017 Postings ausgeblendet.

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtGrünen-Spitze kriminell?

 
  
    
4
22.01.22 19:40
Immerhin hat sich keine andere Partei-Spitze so abwegig verhalten, sich den Corona-Bonus
selbst zu genehmigen, der für Berufsgruppen wie Klinik-Personal vorgesehen war. Zwar haben
die Grün-Spitzen, u. a. Baerbock und Habeck, den Corona-Bonus (übrigens auch Steuer-Geld)
zurückgezahlt, aber die Genehmigung aus der Steuerpulle sagt doch einiges aus über
das Selbstverständnis der Partei für moralische Aufgeilung.  

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtStraftatbestand der Untreue?

 
  
    
3
22.01.22 19:49

https://www.cicero.de/innenpolitik/...rbock-corona-bonus-staatsanwalt

Das Spitzenduo Habeck und Baerbock bekommt Probleme

Zu Unrecht in die Parteikasse gegriffen? Der gesamte Bundesvorstand der Grünen hat sich einen Corona-Bonus von 1500 Euro pro Person ausgezahlt. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat deswegen jetzt Ermittlungen wegen Untreue eingeleitet. ...Beim nun im Raum stehenden Straftatbestand der Untreue geht es darum, dass jemand ein ihm anvertrautes Vermögen unrechtmäßig schmälert. Also in dem Fall das Vermögen der Partei. Den möglichen finanziellen Schaden hätten dann allerdings nicht nur die Grünen-Mitglieder gehabt, sondern auch der Steuerzahler. Denn in Deutschland finanzieren sich die Parteien zum Großteil aus der Staatskasse. Die staatliche Parteienfinanzierung soll sie unabhängiger von privaten Großspendern, wie etwa in den USA, machen.

 

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtFaeser: der nächste Totalausfall?

 
  
    
1
22.01.22 19:59

Die Linksaußen-Innenministerin Faeser (SPD) sorgt durch demokratiefeindliche Äußerung
für Aufsehen, indem sie Demonstrationen - ein kardinales Grundrecht - für entbehrlich hält.
Zudem scheint sie nur Gefährdungen von Rechtsextremen - z. B. den Spaziergängern - zu
sehen, dagegen nicht von Linksextremisten, Islamisten und Clan-Mitgliedern. Durch diese
einseitige undifferenzierte Haltung könnte sie einen wichtigen Beitrag zu weiteren Spaltung
der Gesellschaft leisten. Faeser nach Baerbock möglicherweise der 2. Totalausfall in der
Ampel-Regierung?

 

10551 Postings, 2792 Tage Pankgraf19:40 Rubens

 
  
    
5
22.01.22 20:06
Die Grünen-Spitze halte ich nicht unbedingt für krimineller als andere Spitzen; aber wer sich
beim Bescheissen erwischen läßt für weniger intelligent !
 

52 Postings, 18 Tage Marketwizard777Für den Coronabonus muss ein

 
  
    
3
22.01.22 20:11
kleiner Arbeiter normalerweise monatelang arbeiten. Die Grünen haben offenbar aus Gier jegliches Maß verloren. Da die Staatsanwaltschaft ermittelt sind, sie obendrein als Minister nicht mehr tragbar und sollten umgehend zurücktreten  

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtLauterbach:

 
  
    
4
22.01.22 20:11

Nur ein Scharlatan?
So verstehe ich die Äußerung der Virologen Stöhr. Aber er ist bei Weitem nicht der einzige
Virologe, der die Alarm-Hupe Lauterbach kritisiert!

https://www.hna.de/welt/...bach-coronavirus-pandemie-zr-91241061.html

Virologe Stöhr kritisiert Lauterbach scharf: ?Fällt sogar Fachfremden auf?
Virologe Klaus Stöhr wirft Gesundheitsminister Karl Lauterbach vor, weit von wissenschaftlichen Grundlagen entfernt zu sein. Ihm zufolge wird es bald ?sehr entspannt?. ...die Immunität werde ?oben draufgepflanzt? auf die Immunisierung durch Impfungen. Beides zusammen werde zu einem anhaltenden Immunschutz führen, sodass man auch nicht das vierte, fünfte, sechste oder siebte Mal boostern müsse.

 

225 Postings, 95 Tage ThorensCurio: Faeser sei ideologische (Fehl-) Besetzung ?

 
  
    
4
22.01.22 20:16
Das war noch im Dezember 2021, als Curio seine Äußerungen zu Faeser ausprach.
Mittlerweile hat die Realität die Faeser mit ihren irrigen Äußerungen und Plänen längst eingeholt und bestätigt - meine Meinung.
https://afdbundestag.de/...isterin-faeser-ist-ideologische-besetzung/
"Gottfried Curio: Designierte Innenministerin Faeser ist ideologische Besetzung
Berlin, 6. Dezember 2021. Zu der Ankündigung der SPD betreffend die Besetzung des Innenministeriums erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
?Die Präsentation von Nancy Faeser durch Olaf Scholz als designierte Innenministerin war so desillusionierend wie kurz. Scholz betonte, wie bedeutsam die Besetzung durch eine Frau sei; wer aber eine Geschlechterquote bei einer nur Handvoll von Ministern für eine herausragende Bedingung hält, signalisiert sofort, dass es ihm nicht primär um Kompetenz, sondern von Anfang an um Ideologie geht.
Dieser Linie schloss sich die Designierte sogleich an. Was sie in ihren wenigen Worten für wichtig hielt, war der Kotau vor der Parteilinie, die darin besteht das Narrativ einer herausragenden sicherheitspolitischen Bedeutung des Rechtsextremismus zu unterstützen. Ungeachtet der Tatsache, dass jede rechtsextremistische Gewalttat verbrecherisch, widerwärtig und, wenn irgend möglich, zu verhindern ist, zeugt solche Fokus-Verengung doch von einer erschreckenden Blindheit gegenüber den strukturellen Problemen von islamistischer und Ausländer-Kriminalität, wie auch gegenüber extremistischen Gewalttaten von links.
Wer als Visitenkarte sogleich Faktenverzerrung bietet und seine Augen vor den Kriminalitätsstatistiken verschließt, die eine eindeutige Sprache sprechen, scheint die Sicherheit der deutschen Bürger nicht als oberste Maxime im Blick zu haben.?  

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtLauterbach: hochgefährlicher Panik-Macher?

 
  
    
3
22.01.22 20:19

nach Virologe  Schmidt-Chanasit

https://www.focus.de/regional/hamburg/...alles-nicht_id_12189507.html

Hamburger Virologe attackiert SPD-Mann Lauterbach wegen Corona-Panikmache
Jonas Schmidt-Chanasit hält nichts von den vielen Warnungen des SPD-Politikers. "Ich nenne das dysfunktionale Dramatisierung", sagt er im Interview mit dem "Hamburger Abendblatt". "Solche Äußerungen führen zu einer Dauer-Aufgeregtheit und können zu einer Corona-Müdigkeit führen. Und das ist hochgefährlich."

 

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtFaesers demokratiefeindliche Äußerung

 
  
    
22.01.22 20:28
?Man kann seine Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln?, schrieb Faser am Mittwoch auf Twitter und zog damit Kritik auf sich. ? Quelle: https://www.svz.de/35057607 ©2022  

28297 Postings, 4069 Tage charly503Lucky hi,

 
  
    
2
22.01.22 20:30
mische mal die Farben der Ampel in einen Topf! Und?  

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtDamit würdigt Faeser (SPD)

 
  
    
2
22.01.22 20:30
eines der wichtigsten Grundrechte herab. Das Problem bei dieser Politikerin: Anscheinend
merkt sie es selbst nicht einmal. Deshalb 2. Totalausfall bei der Ampel nach Baerbock.  

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtMit Lauterbach (SPD)

 
  
    
22.01.22 20:43

haben wir einen Politiker, der überall herumläuft (insbesondere in den Talkshows) und
dabei immer wieder herumschreit: Alarm! Alarm! Und das seit mehr als einem Jahr.
Ein wenig undifferenziert für einen Professor. Geändert hat sich das nicht, seitdem er
Minister geworden ist. Für einen Minister ist allerdings mehr erforderlich. Er hat z. B.
dafür zu sorgen, dass ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, die Hausärzte klagen
schon wieder über fehlendes Biontec. Und er hat dafür zu sorgen, dass der Krankenhaus-
betrieb läuft. Lauterbach macht das Gegenteil: Als vorheriger Lobbyist (siehe wikipedia)
hat er dafür gesorgt, dass das Pflegepersonal an Krankenhäusern ausgedünnt wird und jetzt hat
er eine Sonderimpfung für Pflegekräfte eingeführt, was diese großenteils als Diskriminierung
empfinden, sodass weitere Pflegekräfte ihren Beruf nicht weiter ausüben wollen.

 

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtWenn frau nicht weiß,

 
  
    
22.01.22 20:56

dass Lauterbach einen Eid abgeleistet hat, könnte sie denken, dass Lauterbach alles tut,
um den Pflegenotstand in Krankenhäusern zu verstärken, damit er als möglicher Lobbyist
aufgrund einer selbst mit herbeigeführten Gefährdung des Krankenhausbetriebes möglichst
viele Impfungen noch an den Mann oder an die Frau bringen kann. Dazu passt dann auch
- was ja auch nicht nur die beiden o. a. Virologen bemängeln - dass er die Corona-Gefahren
bis ins Groteske übertreibt und verzerrt. Dabei wird Omicron von vielen Experten inzwischen
als nicht gefährlicher als eine Grippe angesehen.
Natürlich kann jeder erzählen, was er
will, schließlich haben wir Meinungsfreiheit, aber dann sollte Lauterbach auch andere zu
Wort kommen lassen, aber das scheint bei Lauterbach nicht der Fall zu sein. Vielmehr
scheint an seinem Verhalten etwas Autistisches vorzuliegen, nur mein Eindruck, doch
das sollten lieber Psychologen beurteilen.

 

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtAus anderen Ländern

 
  
    
1
22.01.22 21:08

haben wir die Erfahrung, dass Omikron nach 2 Monaten ebenso rasant zurückgeht, wie es
gekommen ist,
dort gibt es bereits Lockerungen oder sogar die Rücknahme der Maßnahmen,
deshalb ist das Geschreie eines Herrn Lauterbach (SPD) etwas unverständlich. Noch unverständ-
licher ist, dass praktisch über Nacht der Impfstatus  von Genesenen plötzlich wegfällt, wenn vor
mehr als 3 Monate erfolgte, und das ohne Begründung, was als reine Willkür erscheint oder
als Versuch, doch noch mehr Menschen an die Nadel zu bekommen, mit all den Nachteilen
für die Betroffenen, wenn das nicht geschieht. Ähnliches gilt für den plötzlichen Wegfall
des Impfstatus für Johnson-Geimpfte. Ehrlich gesagt, auf mich wirkt das wie Chaos und Willkür
und es ist unverständlich, wie man einen derartigen Chaotiker und Panik-Macher seitens
der Ampel einfach so gewähren lässt.

 

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtZu berücksichtigen

 
  
    
2
22.01.22 21:21

ist auch, dass die groteske Panikmache insbesondere durch einen Politiker und die sie aufgrei-
fenden Medien zu einer erheblichen Zunahme von psychischen Erkrankungen geführt hat.
Um es noch einmal deutlich auszusprechen: Omikron verbreitet sich so schnell, dass eine
Impfung kaum etwas dagegen ausrichten kann, zumal Ungeimpfte und Geimpfte daran
erkranken können (obwohl angeblich Geimpfte nicht so schwer) und die Viren auch weiter-
geben.
Es kommt jetzt nicht auf die Impfung an, sondern auf die Aufrechterhaltung des
Krankenhausbetriebes, darum sollte sich der Gesundheitsminister kümmern, statt laufend
Alarm zu schreien. Da er das anscheinend nicht begreifen kann, ist Lauterbach, fürchte ich, nach
Baerbock und Faeser der 3. Totalausfall in der Ampel.

 

52 Postings, 18 Tage Marketwizard777Offenbar zu nah an der Wahrheit

 
  
    
1
22.01.22 21:50
Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das...
 

28297 Postings, 4069 Tage charly503Danke lieber farfaraway

 
  
    
2
22.01.22 21:54
hatten heute Besuch, mein Weibchen wurde ... 4 Persdonen ohne mich, alle geimpft, das Thema, wie sollte es, ist entglitten. Ich hatte echt Mühe mich im Zaum zu halten. Ich kam mir oft vor wie ein Daniele Ganser, der bei WIKI seine Mühe hat, Menschen Dingen zu erklären, die sie nicht verstehen wollen oder auch nicht können, weil sie dem gesendeten Narrativ aus allen Rohren bedingungslos folgen, wie die Trottel im Solent grün. Es ist sinnlos, ich konnte es nicht fassen. Sie glauben sie müssen es und meinen, sie seien gesund aber, sie mussten es tun, weil noch abhängig von bestimmten Kriterien welche sie zwingt, bei Krankheiten und anderen sozilane Projekten, teilzuhaben. Erkannt aber, das sie quasi gezwungen wurden, keine Spur. Sie haben auch nichts unterschreiben müssen! Ach ne meine Frage und der Zettel auf dem was unterschrieben wurde was war da? Na da mußte man doch angeben, ob man krank ist oder genesen oder so. Von Verdacht auf Gewähr das ich das will, stand da nichts.
Volksbildung eben!  Deshalb erst so spät Freunde.  

2843 Postings, 1204 Tage indigo1112"Der Einflüsterer"...

 
  
    
22.01.22 21:59

47253 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtAnscheinend gibt es bei

 
  
    
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22.01.22 21:59

Energie und Impfpolitik eine ähnliche Strategie. Zuerst wird ein Notstand künstlich selbst
hergestellt:
Bei der Energiepolitik ist es die völlig überflüssige Abschaltung von noch
lange funktionsfähigen AKWs und die Nichtinbetriebnahme von NS 2. Anscheinend glaubt
die Ampel damit Druckmittel in der Hand zu haben, um mit Notstands- und Ermächtigungs-
gesetzen möglicherweise auch Grundrechte ausschalten zu können, ebenso wie man
es auch anscheinend bei der Gesundheitspolitik handhabt: Nach Ausdünnung
des Pflegepersonals auch durch einen gewissen Herrn, der jetzt Gesundheitsminister
ist, wird dieses Pflegepersonal in Krankenhäusern neben der miesen Arbeitsplatz-
situation noch zusätzlich durch eine Sonder-Impfpflicht traktiert und diskriminiert,
sodass immer mehr das Handtuch schmeißen und so die Notstandssituation in
Krankenhäusern von Politikern herbeigeführt, die erlaubt, der Bevölkerung zu suggerieren,
dass Impfen die einzige Rettung ist. Tatsächlich befällt Omikron sowohl Ungeimpfte,
Geimpfte und Geboosterte. Bei der Schnelligkeit von Omikron bringt eine Impfung
kaum etwas. Vermutlich geht es gewissen Politikern vor allem darum, mit einem
Ermächtigungsgesetz wie die Impfpflicht die Grundrechte nach Gutdünken auszu-
hebeln. Wenn das mit der Impfpflicht erfolgreich geschieht, ist zu befürchten, dass
eine ähnliche Ausschaltung auch im Zusammenhang mit einem selbst herbeigeführten
Energienotstand geschieht.

 

10491 Postings, 5722 Tage deluxxeDeutscher Klimaminister will Universum retten

 
  
    
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22.01.22 22:19
Vielflieger Habeck, der mit Zugfahren und Pendlerpauschale nichts anfangen kann, will neben den Gas- und Benzinpreisen auch die Strompreise  in Deutschland weiter erhöhen.
Die Subventionslobby reibt sich bereits die Hände.
Schließlich müssen die deutschen Steuer- und Abgabenweltmeister das Weltklima vor dem nächsten Wandel retten.
Denn sollte sich das Klima so stark wandeln, dass das Weltklima in den nächsten 80 Jahren um 2 Grad milder wird, geht die Menschheit unter.
Aus diesem Grund müssen die Deutschen alles dafür tun, die leergeplünderten deutschen Staatskassen schnellmöglich wieder zu füllen und alle Kraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten.

https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/...fuers-klima-17729650.amp.html

Fazit: Manie ist, wenn sich ein Geisterfahrer für ein Vorbild und Vorreiter hält.  

56083 Postings, 2799 Tage Lucky79Wie meint Fr. Lambrecht das...?

 
  
    
22.01.22 22:24
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...r-AAT22bR?li=BBqgbZL


Könnte die zum Gegner erklärte Seite, das als "Kriegserklärung-light" auffassen...?!?

Evtl. sind die russ. Söldner effektiver...
was Preis u. Leistung anbelangt...?!?

Im Mercenary Business zählt das Gesamtpaket...
Evtl. legen die Russen neben Ausbildung u. Kriegsdienstleistung auch noch eine "Portion"
Waffen mit drauf...

Die junge malische "Militärdiktatur" ist auf Unterstützung angewiesen...
die sie scheinbar von Bundeswehr u. Armée de terre nicht erhalten haben...
weil deren Regierung zögerte...?

Und überhaupt sollte sich Fr. Lambrecht beim Malieinsatz, danach richten, was die
Franzosen tun... denn die haben uns da um Unterstützung gebeten...
War nämlich deren Terrain...

Who's interested in.....

der Grund für den franz. Malieinsatz...:
(hier verständlich erklärt....)

https://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/a-879615.html

Es ging ums URAN...
man hatte Angst die Minen zu verlieren...
Also sandte man die Truppen... und Deutschland half, auf Anfrage.
Jetzt wo die dt. Bundesregierung ja Atomkraft u. alles nukleare ABLEHNT...
ja sogar zu HASSEN scheint... dürfte das Einsatzengagement in Mali ohnehin obsolet sein.  

56083 Postings, 2799 Tage Lucky79Um der täglichen ANGSTDOSIS heute gerecht

 
  
    
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22.01.22 22:27
zu werden wollen wir noch über die "CORONA HÖLLE von Sylt" berichten...
und wie es dazu kam...:

https://www.spiegel.de/reise/deutschland/...80-4300-804a-eaf3dcef4597

Corona-Hölle.... HELL OF CORONA.... oder CORONAGEDDON

:-)

na... wer war beeindruckt...?  

35269 Postings, 4106 Tage NokturnalHier iche

 
  
    
22.01.22 22:34
Erstmal Bier suchen?..das langweilt irgendwie so ein bissel,  

56083 Postings, 2799 Tage Lucky79Admiral Schönbach bittet um Versetzung in den

 
  
    
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22.01.22 22:38
Ruhestand...

https://www.spiegel.de/politik/...54d5539-5d6a-4880-ba23-21ee7e363dc0


Er geht nun endgültig "von Bord"...

noch einmal Seite Pfeifen...!  

52 Postings, 18 Tage Marketwizard777@Lucky Den hätte man zum Außenminister

 
  
    
1
22.01.22 23:26
machen sollen. Stattdessen schickt man ihn in den Ruhestand. Verkehrte Welt  

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