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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 18.01.22 18:44
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 60466
neuester Beitrag: 18.01.22 18:44 von: sue.vi Leser gesamt: 5722004
davon Heute: 14386
bewertet mit 85 Sternen

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20275 Postings, 4525 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
85
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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60440 Postings ausgeblendet.

7886 Postings, 6581 Tage sue.viKult

 
  
    
1
18.01.22 16:59

205 Postings, 90 Tage ThorensMerkel war durch und durch DDR

 
  
    
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18.01.22 17:25
Was heißt "war" ? Sie m(w)erkelt doch noch.
"Werte-Union attackiert Merkel: "Die Dame war durch und durch DDR"
https://www.focus.de/politik/deutschland/...urch-ddr_id_40263184.html
"Deutschland habe sich "16 Jahre oder länger" von Merkel täuschen lassen: Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union, Max Otte, hat die Ex-Kanzlerin in einer Online-Diskussion scharf kritisiert. Auch Hans-Georg Maaßen meldete sich zu Wort.
Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union, Max Otte, hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. "Die Dame war durch und durch DDR, sie war Apparatschik, sie war Funktionär, sie war völlig sozialisiert im Sozialismus", sagte Otte am Montagabend über die langjährige CDU-Vorsitzende.
"Es ist mir bis heute noch unfassbar, dass ein ganzes Land sich hat von ihr - 16 Jahre oder länger sogar - täuschen lassen. Das ist ein unglaubliches Meisterwerk, was sie da vollbracht hat und das ist ein Zerstörungswerk." Er bezog dies auf die Energiewende, die Eurokrise, Migration und die Corona-Pandemie. ... "
 

7065 Postings, 1330 Tage telev1ein verbündeter der nato?

 
  
    
6
18.01.22 17:31
"Es gibt eine echte Gefahr für neue militärische Konflikte in Europa", betonte Stoltenberg. Er sagte der Ukraine außerdem die Unterstützung der Nato zu: "Wenn ein Verbündeter der Nato angegriffen wird, dann haben wir unser Kernprinzip: einer für alle, alle für einen."

ein verbündeter der nato? was soll das sein? ein mitglied, ein möchte mitglied oder was, nato plus?

https://www.focus.de/politik/ausland/...-die-ukraine_id_39783740.html  

7065 Postings, 1330 Tage telev1Cuba und Venezuela

 
  
    
3
18.01.22 17:38
die russen sollten einfach truppen nach cuba und venezuela verlegen, dann ist wieder ein gleichgewicht. dann haben die usa auch genug bei sich zu tun und lassen andere endlich in ruhe.  

71497 Postings, 8118 Tage Kicky4 Impfdosen reichen nicht Omikron zu bekämpfen

 
  
    
1
18.01.22 17:56
https://www.timesofisrael.com/...ose-not-good-enough-against-omicron/
Weltweit erste israelische Studie: 4. Dosis nicht gut genug gegen Omicron

Experte des Sheba Medical Center sagt, dass die Impfung die COVID-Antikörperspiegel anhebt, aber es gibt immer noch viele Infektionen unter den Geimpften
Fast einen Monat, nachdem das Sheba Medical Center eine bahnbrechende Studie gestartet hat, um die Wirksamkeit einer vierten COVID-Impfung zu testen, sagte das Krankenhaus am Montag, dass diese vierte Auffrischung nur teilweise wirksam gegen den Omicron-Stamm schützt.
Regev-Yochay fügte hinzu, dass es wahrscheinlich immer noch eine gute Idee ist, denjenigen, die ein höheres Risiko haben, eine vierte Spritze zu geben, deutete aber an, dass die derzeitige Kampagne, die die Impfung auch den über 60-Jährigen anbietet, vielleicht geändert werden sollte, um nur noch ältere Gruppen einzubeziehen. Sie ging nicht näher darauf ein.
Hebräische Medien berichteten, dass das Krankenhaus unter Druck gesetzt wurde, diese Erklärung abzugeben, nachdem das Gesundheitsministerium mit der Veröffentlichung der ersten Ergebnisse der Studie nicht einverstanden war.  

205 Postings, 90 Tage ThorensGRÜNE: Abtreibungen und Verhütungsmittel gratis ?

 
  
    
2
18.01.22 17:58
Für z. Bsp. in Ländern in Afrika würde ich das ja noch verstehen tun, bei uns in Deutschland aber eher nicht - sorry.
Ausgenommen natürlich Abtreibungen aus medizinischen Gründen oder durch kriminelle Handlungen verursacht - klar.
Erst schnackseln auf Deubel komm raus und dann soll der dt. Michel dafür wieder blechen.
Meine Meinung: Typisch Grün - Wasser predigen und selber den Wein trinken.
" ... In Deutschland werden jedes Jahr rund 100.000 Abtreibungen gezählt. Davon machen jene aus medizinischen Gründen oder in Folge einer kriminellen Handlung eine niedere, einstellige Prozentzahl aus. ... "
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/...-gratis-angebot/
"Positionspapier beschlossen
Gratis-Abtreibungen: Grüne wollen verpflichtendes Angebot an ausreichenden Ärzten. ...
... Auch in der Corona-Krise hatte das Thema politische Diskussionen ausgelöst. ?Pro Choice?-Verbände, die Abtreibungen gutheißen, forderten angesichts der Pandemie-bedingten Einschränkungen, die Hürden für den medizinischen Eingriff zu senken. Abtreibungsgegner warnten, Abtreibungslobbyisten versuchten, die Krise dafür auszunutzen, ?um ihre Agenda durch die Hintertür durchzusetzen?. Es seien die gleichen Akteure, die auf Ausnahmeregelungen gepocht hätten, die schon seit Jahren die Abschaffung der Beratungspflicht forderten."

 

71497 Postings, 8118 Tage KickyScholz schließt Sanktionen gg Nord Stream 2 nicht

 
  
    
3
18.01.22 18:04
aus https://www.tagesspiegel.de/politik/...eren-treffen-ein/27985322.html
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte , dass es im Falle einer russischen Aggression gegen die Ukraine auch zu Sanktionen gegen die Ostseepipeline Nord Stream 2 kommen könne. Zwischen den USA und Deutschland sei vereinbart worden, wie man bei der Pipeline weiter vorgehen wolle, sagte Scholz. Deutschland stehe zu der Vereinbarung, die etwa beinhalte, dass die Ukraine weiter Transitland für russisches Gas nach Westeuropa sein solle. "Dazu gehört eben auch, dass klar ist, dass es hohe Kosten haben wird, dass Alles zu diskutieren ist, wenn es zu einer militärischen Intervention gegen die Ukraine kommt", fügte er auf die Frage hinzu, ob auch Nord Stream 2 betroffen sein könnte....

diese Ampel wird Deutschland noch viel, sehr viel kosten ! Scholz ist auch keine Leuchte !
Dass man noch nicht mal in der Lage ist, die fertig gestellte Pipeline zu genehmigen, grenzt doch an Wahnsinn angesichts der fast leeren Gaslager ...  

7886 Postings, 6581 Tage sue.vi...

 
  
    
2
18.01.22 18:08
                                                                           

""  .. 4 dosen reichen nicht   ""

schwarz
uninteressant
schwarz
schwarz.
schwarz.

"uninteressant".
 

71497 Postings, 8118 Tage KickyViele der Coronatoten nicht an Corona verstorben

 
  
    
2
18.01.22 18:09
Eine Umfrage der Bild-Zeitung in den Bundesländern zeigt, dass der Anteil der gemeldeten Corona-Toten, die nicht ursächlich an Corona gestorben sind, deutlich größer ist, als von vielen erwartet. In Sachsen Anhalt z.B. 29 %, in Rheinland-Pilz bei 17 Prozent, in Bayern bei 11 ....
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...nicht-ursaechlich/
Schon seit Längerem bestehen massive Zweifel an den Statistiken des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu den Corona-Toten.Das Robert-Koch-Institut schreibt auf seiner Website selbst, in der Praxis sei es häufig ?schwierig zu entscheiden, inwieweit die SARS-CoV-2-Infektion direkt zum Tode beigetragen hat?. Und daher: ?Sowohl Menschen, die unmittelbar an der Erkrankung verstorben sind (?gestorben an?), als auch Personen mit Vorerkrankungen, die mit SARS-CoV-2 infiziert waren und bei denen sich nicht abschließend nachweisen lässt, was die Todesursache war (?gestorben mit?), werden derzeit erfasst.? Grundsätzlich liege die Meldung im Ermessen der Gesundheitsämter.  

9863 Postings, 4024 Tage farfarawayGerade jetzt wird der Beweis

 
  
    
2
18.01.22 18:12
in Frankreich erbracht, dass hohe Impf-Raten eine hohe Patienten Rate - einen hohen Krankenstand generieren. Über 91 % sind bereits doppelt geimpft mit dem Erfolg dass es dort Europa weit die höchsten Fallzahlen gibt, gerade bei den Geimpften.

Und deswegen ist dieser Macron noch mehr erpicht, nicht Geimpfte noch mehr zu diskreditieren obwohl er weiß

- dass es a) nichts bringen wird
- dass es b) noch mehr Kranke erzeugt, auch durch Impf-Schäden.

In einigen Krankenhäuser und Kliniken mussten Booster verschoben werden, weil der Krankenstand unter den Angestellten in die Höhe schnellte. Es wird also offiziell zugegeben dass Impfen sehr negative Folgen erzeugen können-

Gerade die Dritte Booster wird für viele zum Verhängnis, werden krank und versterben. Was sagt eigentlich Macron dazu, dass die Lebensversicherung eines Millionärs in Frankreich nicht zahlen will weil man beim Impfen ein unkalkulierbares Risiko eingeht? Der ist nachweislich daran verstorben.  

71497 Postings, 8118 Tage KickyBiontech und Moderna heute um bis 10% eingebrochen

 
  
    
3
18.01.22 18:14
wegen der Meldung über die israelische Studie
https://www.timesofisrael.com/...ose-not-good-enough-against-omicron/ und suevi möchte 4 schwarze Sterne vergeben
keine Ahnung von Börse !  

20275 Postings, 4525 Tage Linda40Hello again...ich bin Howie und komme

 
  
    
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18.01.22 18:15
zur Auffrischungs-Impfung...( würg )

.....nein....stimmt ja gar nicht. Ich bin Thomas Gottschalk und weiß nicht, wann es Zeit ist aufzuhören.

:-)))
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

9648 Postings, 3272 Tage SternzeichenDas Energie-Chaos der Grünen.

 
  
    
4
18.01.22 18:15
wurde heute bestätigt von Außenministerin Baerbock.

Fakt ist, die USA wird nicht unter Spotmarktpreis liefern, das widerspräche ihrem kapitalistischen System der USA.

Fakt ist, dass dieser Spotmarktpreis durch die Decke ginge, wenn Russland keinen nennenswerten Vertragsverlängerungen zustimmen würde.

Fakt ist, dass die USA zur Zeit, bedingt durch harte Winterstürme, selbst Energieträger, darunter auch russisches Schweröl, zukaufen muss.

Fakt ist, dass Deutschland bisher kein einziges LNG-Terminal besitzt, lediglich drei Standorte sind in der Diskussion.

Fakt ist aber auch, dass Russland selbst zu den schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges immer Vertragstreue bei seinen Lieferungen gezeigt hat.

Mit Habeck und Baerbock  gibt es kein vernünftigen Plan für die Energieversorung, und Deutschland läuft die nächsten Jahre ohne ein vernünftiges Arrangement mit Gazprom blindlings ins Energie-Chaos.

Was man jetzt sieht sind politische Dilettanten der Grünen die nichts können außer große Sprüche klopfen!

Und so klinkt es wenn Ahnungslose was von sich geben:Das ist wieder so eine Null-Substanz-Nachricht, die lediglich in die Welt gesetzt wird, um Stimmungen zu erzeugen:

" Notfallpläne wurden sondiert "
" Über höhere Liefermengen wurde gesprochen "
" Verschiebungen von Wartungsarbeiten wurden erörtert"

Sternzeichen

Zitat aus Tagesschau.de:
"Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat die US-Regierung mit Energiekonzernen bereits Notfallpläne für Gas-Lieferungen nach Europa sondiert - für den Fall, dass der Streit mir Russland weiter eskaliert. Vertreter des US-Außenministeriums hätten mit den Unternehmen über Kapazitäten für höhere Liefermengen gesprochen, falls russische Gaslieferungen unterbrochen werden, berichtet Reuters unter Verweis auf Insider aus Branchen- und Regierungskreisen. Dabei sei auch eine Verschiebung von Wartungsarbeiten erörtert worden, um die Gas-Produktion hoch zu halten." Zitat Ende.  

170 Postings, 5562 Tage waldopepper@17.25

 
  
    
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18.01.22 18:16
Ich habe mich von dieser Abrissbirne Deutschlands ,nicht täuschen lassen....Meine ganzen Warnungen vor dieser Sch......Person .sind leider im Sand verlaufen :-((  

121310 Postings, 8120 Tage seltsamzu #60446 - mal ehrlich, ich glaube ja an das Gute

 
  
    
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18.01.22 18:24
im Menschen. Ja, mache ich wirklich. Wenn auch nicht bei allen. (Ich bin ja auch egoistisch. Zu mir, zu meinen Kindern, noch mehr zu meinen Enkeln. Ich will sie beschützen. Da würde ich so manches tun...)
Aber, daß eine Regierung, eine wie auch immer orientierte, derartig human sei, ausgerechnet den ältesten, nutzlosesten, kostenfressendsten Teil der Bevölkerung mit allen Mitteln schützen zu wollen, das übersteigt meine kühnste Erwartung in die Menschlichkeit.
 

9648 Postings, 3272 Tage Sternzeichen#60452 Als Anleger würde ich sagen

 
  
    
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18.01.22 18:25
das bei diesen Aktiengesellschaften, vermutlich die Daten und die Studien nicht wahrheitsgemäß sind und das man solchen Aktiengesellschaft unbedingt meiden sollte!

Was ich sehe, das irgendwas mit deren Impfstoff nicht stimmt und die Unternehmen unwahre aussagen machen! Das Management gibt keine Daten heraus und verweigert die eigenen Studien zu veröffentlichen,  weil vermutlich dort Dinge stehen die den jetzigen Kurs nicht gerecht fertigen.

Als Anleger sofort verkaufen und einen weiten Bogen um diese Firma machen die es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen!

Sternzeichen









 

20275 Postings, 4525 Tage Linda40Da kann ich mir mein Genesen-Dokument

 
  
    
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18.01.22 18:26
ja auch anscheinend in die Haare schmieren, dabei steht es da schwarz auf weiß, dass es ein halbes Jahr gilt.

Ich tue mal so, als wüßte ich von nix  - hat bei Frau Merkel ja auch immer gut geklappt.

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55941 Postings, 2794 Tage Lucky79Was zum Schmunzeln...:

 
  
    
18.01.22 18:27

23 Postings, 13 Tage Marketwizard777#Linda Merkel hat die Unterstützung der Exekutive

 
  
    
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18.01.22 18:28

20275 Postings, 4525 Tage Linda4018:24 h = die haben wohl angenommen, dass sie

 
  
    
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18.01.22 18:29
die Alten schön aufeinmal wegspritzen können.

Das ist ihnen ja nicht so gut gelungen.

Mir soll mal einer an meine Enkelinnen wollen. Der weiß nicht, wie eine Oma reagiert, wenn sie eingekesselt wird.

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

55941 Postings, 2794 Tage Lucky79Linda... außer Du wärest ein Schweizer...

 
  
    
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18.01.22 18:30
dann hättest Du ein ANDERES Immunsystem...
das sich 1 Jahr lang mit Antikörpern zu schützen vermag...!


Interessant.. was macht denn den unterschied zwischen deutschem
und schweizer Immunsystem...?

Ist es die Schweizer Schokolade....?
Das Matterhorn..?
oder was macht die Menschen in der Schweiz so besonders... dass deren Immunsystem
länger Antikörper macht als das Deutsche...?!?


Wer den Blödsinn jetzt noch nicht erkannt hat...
dem hilft die Taschenlampe auch am hellichten Tag nicht mehr.  :-)  

9648 Postings, 3272 Tage Sternzeichen#60456 Normal wäre...

 
  
    
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18.01.22 18:32
alle wollen doch eigentlich an das Vermögen der "Alten" und dann sollten sie doch gehen.

Und die Liste ist sehr lang wer alles an diese Gruppe verdienen wollen.

Muss ich erst alle Behörden, Ämter und Organisationen aufzählen die daran verdienen wollen!

Ich bin 66 Jahre alt und mein Staat aus Beamten und Politiker  würde es zu gerne sehen wenn ich nicht mehr da wäre! Es wäre ein Goldgrube für die, wenn man nach 51 Jahre des einzahlen in alle Systeme alles abräumen könnte!

Und wie gierig zu danach greifen!!!!

Sternzeichen

 

55941 Postings, 2794 Tage Lucky79Schüler wollen streiken...

 
  
    
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18.01.22 18:37
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ks-an-schulen.html

Mal ehrlich... warum hat der Junge so eine Angst vor der Durchseuchung...?

Wer redet ihm das ein...?

Oder stecken andere Interessen dahinter...???
Evtl. eine anstehende Klassenarbeit...?  ;-)

Der Narretei wird freier Lauf gelassen...
die Schüler demonstrieren auf allen Straßen..!
egal ob unfreiwillig oder gern...
hauptsach, man bleibt der Schule fern...!  

6138 Postings, 5949 Tage Ariaari@Sternzeichen 18:32

 
  
    
18.01.22 18:40
Aber:  Udo Jürgens 1977: "  Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an ! ...

 

7886 Postings, 6581 Tage sue.vi..

 
  
    
18.01.22 18:44
..... Wenn Regierungen Notstandsbefugnisse missbrauchen

....die wahre Katastrophe wäre, dass wir uns immer näher an eine Welt in Ketten heranbewegen.
The 'Stomp Reflex': When governments abuse emergency powers
https://www.bbc.com/future/article/...ernments-abuse-emergency-powers  

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