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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 1992
neuester Beitrag: 21.10.21 00:07
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 49778
neuester Beitrag: 21.10.21 00:07 von: Lucky79 Leser gesamt: 4111412
davon Heute: 1048
bewertet mit 77 Sternen

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19963 Postings, 4436 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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49752 Postings ausgeblendet.

6166 Postings, 6492 Tage sue.vipfizer

 
  
    
3
20.10.21 19:08
Heute nehmen wir am  #Climate Action Day für unsere Zukunft teil.

Wir verpflichten uns, ehrgeizige Aktionen zu ergreifen, die im Einklang mit der Wissenschaft stehen, und rufen unsere Partner in der Lieferkette und die führenden Politiker in der Welt auf, sich

@ScienceTargets  anzuschließen

um die Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.

6:00 PM · 15 oct. 2021
https://twitter.com/pfizer/status/1449042394821718017  

46478 Postings, 5013 Tage RubensrembrandtNoch schlimmer:

 
  
    
5
20.10.21 19:09
Der oberste Richter des Bundesverfassungsgericht, um den es hier u. a. geht, saß bis vor Kurzem
für die CDU im Bundestag.  

3687 Postings, 1589 Tage 1 SilberlockeDank Baerbok nein zu Nordstream2

 
  
    
7
20.10.21 19:14
Trotz der angespannten Lage am Energiesektor und der extremen Gaspreise
spricht sich Grünen- Chefin Baerbok gegen eine Betriebserlaubnis für die
Gaspipeline Nord Stream2 aus. Die hohen Gaspreise seien eine Folge der
gestiegenen Nachfrage und  russischen Taktierens ,behauptet sie. Dass diese
Preisexplosionen den erst durch die EU ermöglichten Spekulationen am
Gasmarkt geschuldet sind, verschweigt sie geflissentlich. Auch die Tatsache, dass
man die Gasspeicher aufgrund fehlenden Stroms aus Wind wegen der Windflaute
im Sommer nicht gefüllt hat, lässt sie unerwähnt. Wichtig scheint den Grünen nur
die Agenda 2030 zu sein, denn der Kohleausstieg soll auf 2030 vorgezogen werden.
Wollen die Grünen die Bürger diesen Winter erfrieren und verhungern lassen?
Zynismus pur :Ende September veröffentlichte das Bundesamt für Bevölkerungs-
schutz und Katastropenhilfe (BKK) das Kochbuch ,,Kochen ohne Strom".

https://www.wochenblick.at/...ackout-kaeltehoelle-schon-ende-oktober/  

46478 Postings, 5013 Tage RubensrembrandtKaum ist die Wahl vorbei,

 
  
    
3
20.10.21 19:19
beginnt die Flüchtlingskrise 2021 so richtig. Vorgestern knapp 1 000 Flüchtlinge aufgegriffen.
Quelle: Welt heute. Wird Flüchtlingskrise 2021 schlimmer als 2015?  

3 Postings, 1 Tag ThorensNordstream2 und die Energiewende

 
  
    
3
20.10.21 19:50
Ohne AKWs kann das nicht gelingen.
Frankreich hat seine AKWs deshalb auch nie abgeschaltet und baut wie die Engländer auch wieder neue AKWs.  

32500 Postings, 1485 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
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20.10.21 20:26
Das Reich des Bösen beschäftigt in jedem Land ein Lauterbach. Das aber gerade bei
uns, im Land der Dichter und Denker, der Dümmste zum Einsatz kommt, ist on Top
noch eine zusätzliche Beleidigung!;))  

6166 Postings, 6492 Tage sue.viman kann nur hoffen u. beten... dass es gut geht

 
  
    
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20.10.21 20:27
" hoffen u. beten" -
    .. ganz so,  wie es der Christ, der Sohn Gottes uns gelehrt hat  ..

Covid: Pfizer beantragt die Zulassung des Impfstoffs für 5-11-Jährige in Kanada
Von Le Figaro mit AFP
.........
Der Antrag stützt sich auf Daten aus Studien mit 2.268 Kindern dieser Altersgruppe, bei denen die Dosis auf 10 Mikrogramm pro Injektion (dreimal weniger als die Standarddosis) gesenkt wurde, was nach Angaben des Unternehmens die "bevorzugte Dosis" für 5 bis 11-Jährige ist. Der gleiche Impfstoff von Pfizer/BioNTech ist in Kanada für 12-Jährige und Ältere zugelassen.

https://www.lefigaro.fr/international/...-5-11-ans-au-canada-20211019  

69631 Postings, 8029 Tage KickyReichelt war wieder eingestellt worden Ende März

 
  
    
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20.10.21 20:31
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...nter-drei/ar-AAPIteV
eine gute zusammnefassende Darstellung der Vorgänge insbesondere des Investigativteam des Ippen-Verlages (Spiegel und Zeit gegen Bild ),die eine willigen Journalisten namens Smith bei der New York Times fanden,der dann auch noch gegen Döpfner schoss...Cui Bono ?

"Doch auch für die vermeintlich weniger arbeitnehmerinnenfreundlichen deutschen Verhältnisse hat der Springer-Verlag die Hürde für eine Trennung von Reichelt relativ hochgelegt, als er Ende März das Ergebnis des Compliance-Verfahrens und die Wiedereinsetzung Reichelts als Bild-Chefredakteur verkündete. Reichelt habe "die Vermischung von beruflichen und privaten Beziehungen eingeräumt", heißt es dort; der Springer-Vorstand sei indes zu dem Ergebnis gekommen,"dass es nicht gerechtfertigt wäre, Julian Reichelt aufgrund der in der Untersuchung festgestellten Fehler in der Amts- und Personalführung ? die nicht strafrechtlicher Natur sind ? von seinem Posten als Chefredakteur abzuberufen".  

53843 Postings, 2705 Tage Lucky79Die wollten Reichelt...

 
  
    
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20.10.21 20:35
einfach weg haben...  

69631 Postings, 8029 Tage KickySZ bestätigt Gründe f.Weidmanns Rücktritt

 
  
    
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20.10.21 20:44
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...ktritt-bundesbank-1.5444991

Eigentlich läuft sein Vertrag noch bis 2027, doch Jens Weidmann gibt sein Amt vorzeitig ab. Der Bundesbanker sieht für sich keine Zukunft mehr im EZB-Rat - wegen des Streitthemas Inflation.
...Nun hat Weidmann beschlossen, sein Amt als Bundesbankpräsident zum Jahresende abzugeben. Er verweist auf "persönliche Gründe", aber es geht wohl um mehr. Goethes Warnung im "Faust II", so seine Befürchtung, wird von der EZB immer noch nicht beherzigt. Die Inflationsraten in der Euro-Zone steigen wie lange nicht. ....."

wie hiess es heute ? https://www.n-tv.de/wirtschaft/...s-Teufelskreis-article22876214.html
"...Die Preise deutscher Hersteller von gewerblichen Produkten stiegen im September um 14,2 Prozent zum Vorjahresmonat und damit so stark wie seit fast 47 Jahren nicht mehr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Diese Produzentenpreise gelten als Frühindikator für die Entwicklung der Inflation.  

8072 Postings, 433 Tage 123p"PCR-Tests zu geringe Aussagekraft"

 
  
    
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20.10.21 20:45

Plandemie eben

Zitat:
Rund 190.000 PCR-Tests ausgewertet
Ergebnisse allein ungeeignet als Grundlage für Pandemie-Maßnahmen

von Martin Rolshoven 18.06.2021
Forschende der Medizinischen Fakultät der UDE weisen im renommierten Journal of Infection* darauf hin, dass die Ergebnisse von RT-PCR-Tests allein eine zu geringe Aussagekraft haben, um damit Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu begründen. Gemäß ihrer Untersuchung beweisen positive Testergebnisse nicht hinreichend, dass mit SARS-CoV-2 Infizierte andere Personen mit dem Coronavirus anstecken können. Zusammen mit Wissenschaftler:innen der Universität Münster und dem MVZ Labor Münster hatten sie zuvor rund 190.000 Ergebnisse von mehr als 160.000 Menschen dahingehend ausgewertet.
Zitatende
Quelle: https://www.uni-due.de/2021-06-18-studie-aussagekraft-von-pcr-tests  

8072 Postings, 433 Tage 123p"Maskenpflicht: Gift im Gesicht"

 
  
    
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20.10.21 20:52

Chemiecocktail Masken

Zitat:
Maskenpflicht: Gift im Gesicht
16. Februar 2021  Florian Schwinn
Telepolis
Alles in allem tragen wir einen Chemiecocktail vor Nase und Mund, der nie auf seine Giftigkeit und niemals auf etwaige Langzeitwirkungen untersucht wurde.
Und weil die Chemie allein nicht auszureichen scheint, atmen wir auch noch Mikrofaserpartikel ein, die genau die richtige Größe haben, um sich in unserer Lunge festzusetzen oder von dort aus weiter durch den Körper zu wandern.
Zitatende
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/...icht-Gift-im-Gesicht-5055786.html  

32500 Postings, 1485 Tage damir25 ArDai

 
  
    
2
20.10.21 20:58
Nazis kannte ich, dass waren Glatzköpfe mit Springerstiefel, aber was war ein
Reichsbürger/ Selbstverwalter hätte ich vor Corona keine Ahnung,
bis man es nicht zu mir gesagt hat. Ich soll ein Reichsbürger sein!;)))
Also, ein Reisbürger ist ein Unternehmer der sich nie was zu Schulden kommen gelassen
hat und immer ehrlich seine Steuern bezahlt hat!;))
Reichsbürger, diese erfundene gefährliche Gruppe, ist das Peinlichste was sich die
Neufaschisten und Meinungsverbieter haben einfallen lassen. Aber beim Bildungsgrad der
Bevölkerung geht das auch noch problemlos durch.
Gott will, dass wir mit den Idioten leben. Womit haben wir das bloß verdient!
Vaterunser "verschon uns von dem Bösen"!

 

69631 Postings, 8029 Tage KickyAufruhr bei Ippen

 
  
    
4
20.10.21 20:58
https://www.sueddeutsche.de/medien/...helt-juliane-loeffler-1.5444980
Das Investigativteam des Ippen-Verlags wollte Skandale in der "Bild"-Redaktion aufdecken, wurde vom eigenen Verleger ausgebremst und lief zur Konkurrenz über. "Verleger Dirk Ippen untersagte dem Investigativ-Team die Veröffentlichung", steht nun in der FR, die wie zahlreiche andere regionale Tageszeitungen von Münchner Merkur bis Kreiszeitung Syke oder tz zum Zeitungskonglomerat Ippens gehört. In einigen der Redaktionen ist der Ärger über das Veto von Verleger Dirk Ippen ähnlich groß wie beim Investigativ-Team selbst. Hauptautorin Juliane Löffler hat in der NDR-Mediensendung Zapp ihre Enttäuschung deutlich gemacht. ....Frauen, die sich mit intimen Erlebnissen den Rechercheurinnen von Ippen anvertraut haben, wollen unter anderem wegen der kurzfristigen Absage dort laut Ippen-Team nun nicht mehr vorkommen
https://www.fr.de/politik/...s-daniel-drepper-interview-91062259.html
Juliane Löffler ist Reporterin bei Ippen Investigativ. Sie recherchiert vor allem zu den Schwerpunkten LGBT* und Feminismusthemen.

geradezu unglaublich wie hier etwas hochgespült wurde ...metoo lässt grüssen
 

69631 Postings, 8029 Tage Kicky43% der Deutschen wollen Atomkraft als Übergang

 
  
    
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20.10.21 21:09
Video bei BILD
https://www.bild.de/video/clip/bild-tv/...8015982,auto=true.bild.html
wir haben erkannt, dass wir das mit Wind und Sonne nicht schaffen werden...  

32500 Postings, 1485 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
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20.10.21 21:14
Bei RTL kommt eine Frage an "Prominente"! im Sommerhaus!
Ein Bauer hat 10 Scharfe. Es sterben alle außer 6. Wie viel Scharfe leben noch?
Über die Hälfte kann die "Textaufgabe" nicht lösen! Was soll man dann
von den Stars und ihren Zuschauern erwarten?;))
 

6166 Postings, 6492 Tage sue.vikeine Aufzeichnungspflicht von Nebenwirkungen

 
  
    
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20.10.21 21:15
mindestens bis Mai 2022 ..

Verwaltung für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz
Occupational Safety and Health Administration   OSHA

Hinweis zur Erfassung unerwünschter Reaktionen auf Impfstoffe:
OSHA bemüht sich, wie viele andere Bundesbehörden auch, um die COVID-19-Impfung zu fördern.
OSHA möchte nicht den Eindruck erwecken, dass Arbeitnehmer von der COVID-19-Impfung abgehalten werden oder Impfbemühungen der Arbeitgeber abschrecken.

Daher wird  OSHA die in 29 CFR, Teil 1904, enthaltene Aufzeichnungspflicht,
nach der Arbeitgeber Nebenwirkungen der COVID-19-Impfung bei Arbeitnehmern aufzeichnen müssen, mindestens bis Mai 2022 nicht durchsetzen.



https://www.osha.gov/coronavirus/safework
 

2725 Postings, 359 Tage LionellGuten Abend

 
  
    
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20.10.21 21:42
Altes Sprichwort
"Noch ist Polen nicht verloren"  

10226 Postings, 5628 Tage deluxxeIdeologiefreie Länder - besseres Leben!!

 
  
    
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20.10.21 22:10
"Die hohen Spritpreise locken deutsche Autofahrer ins benachbarte Ausland. Besonders an der tschechischen Grenze herrschte am Sonntag Hochbetrieb. Nicht nur die Autos wurden vollgetankt, sondern auch Reservekanister befüllt.

Wie heftig die Unterschiede sind, zeigt der ADAC in einer Preisanalyse. Autofahrer müssen am heutigen Montag in der Tschechischen Republik im Schnitt nur 1,23 Euro für Diesel bezahlen. Benzin (Super) kostet 1,32 Euro. Die Ersparnis liegt bei 33 Cent für den Liter Diesel und stolze 34 Cent für den Liter Super. Tanken Autofahrer 45 Liter, können sie im Idealfall bis zu 11,56 Euro sparen.

Wo lohnt es sich im Ausland zu tanken?

Polen

Wer an der polnischen Grenze wohnt, kann ebenfalls gutes Geld sparen. Der Liter Diesel kostet bei den Nachbarn am Montag im Schnitt 1,22 Euro, Super gibt es für 1,28 Euro und Super Plus für umgerechnet 1,33 Euro pro Liter. Eine volle Diesel-Tankfüllung mit 60 Litern würde in Polen also im Schnitt 73,20 Euro kosten - in Deutschland wiederum 93 Euro. Das sind 19,80 Euro mehr pro Tankvorgang."

https://m.focus.de/auto/...ken-sie-jetzt-guenstiger_id_24344298.html?

Aber hee, wir retten nicht unsere leergeplünderten Haushaltskassen, nein, retten die Welt.

Fazit: Die Deutschen brauchen noch 40 Jahre, bis sie sich endlich zum Gelbwestenprotest erheben!

 

27377 Postings, 3975 Tage charly503ich glaube nicht123p

 
  
    
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20.10.21 22:12
das Fasern die Chance haben, aus der Lunge in die Blutbahn zu gelangen.In der Lunge wird die inhallierte Luft umgesetzt aber die Fasern werden ähnlich Asbest, festgehalten, denke ich.  

10226 Postings, 5628 Tage deluxxeLindner will seine Leute im neuen Klimaministerium

 
  
    
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20.10.21 22:36
unterbringen. Dort winken neue, höchstdotierte Posten.

Der ganze Spuk soll über die CO2-Steuer finanziert werden, die ab Januar 2022 die zweite Eskalationssstufe zündet.

"Lindner kündigt neues Klima-Ministerium an"

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Klima-Ministerium-an.html  

9597 Postings, 3935 Tage farfarawayJammern auf breiter Front

 
  
    
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20.10.21 22:38
auch wegen der Invasionen aus dem Osten.

Dabei ist es doch selber fabriziert. Überall sanktioniert man andere Länder und wundert sich dann, dass es auf ein actio auch ein reactio resultiert. Diese Typen haben in der Schule nicht aufgepasst, ob Seehofer oder sonst welche Trantüten, sie haben regiert, sie haben uns in allen Bereichen in Schieflagen gebracht.

Man darf auch nie vergessen, dass die IS ein Produkt ist auf unser Einmischen hin, Nato, Amis egal, wir haben aus Menschen Monster heraus gezaubert, die es zum Beispiel ohne die Bombardierung von Libyen so nicht gegeben hätte.

Die jetzt so hetzen werden es bereuen wenn ein Putin weg ist und die Anarchie regiert, warum haltet sich der Westen nicht heraus was in den Ländern passiert. Den wenigen politischen Migranten kann man ja Schutz gewähren, man braucht da aber nicht die ganze Welt einladen.  

69631 Postings, 8029 Tage KickySea-Watch rettet weitere Migranten im Mittelmeer

 
  
    
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20.10.21 22:55
https://www.tagesspiegel.de/politik/...en-im-mittelmeer/27715344.html
Bereits am Sonntag hatten die freiwilligen Helfer zwei Rettungen durchgeführt. Insgesamt befänden sich nach etwa einem Tag und insgesamt fünf Einsätzen bereits mehr als 320 Menschen an Bord, darunter viele Kinder und Jugendliche.  

69631 Postings, 8029 Tage KickyLukaschenko keine Visumpflicht f.Pakistani,Iraner.

 
  
    
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20.10.21 23:00
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-kann-die-eu-tun/27716074.html
Nach Angaben polnischer Medien warten 10.000 Menschen an der Grenze von Belarus nach Polen auf ihre Chance zur Einreise. Lukaschenko hat soeben die Visapflicht für Bürger Pakistans, des Irans, Jordaniens und Ägyptens aufgehoben, um ihnen den Transit über sein Land an die Außengrenze der EU zu erleichtern.
die EU weigert sich Zäune in Litauen und Polen zu bezahlen

Seehofer schlägt gemeinsame Kontrollen der polnischen und deutschen Grenzschützer vor um Schleuser zu stoppen
glaubt er wirklich, da etwas zu erreichen? wo landen die Flüchtlinge denn dann ?  

53843 Postings, 2705 Tage Lucky79Jetzt habns unsern Aiwanger angsteckt....!

 
  
    
21.10.21 00:07
Aiwanger positiv auf Corona...

https://www.bild.de/regional/muenchen/...mpfung-au-78011212.bild.html

doch eine Stelle im Text macht deutlich...
nicht nur Aiwanger hat sich nicht impfen lassen...:

++++
Der Fall des Abgeordneten der Freien Wähler ist nicht der einzige in den vergangenen Tagen. Insgesamt sieben Abgeordnete wurden positiv auf Corona getestet. Einige von ihnen hatten ebenfalls den vollständigen Impfschutz. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (56, CSU) ordnete deshalb am Mittwoch Nachmittag wieder Maskenpflicht im Landtag an. Diese war erst Anfang Oktober gelockert worden. Am Platz durften Abgeordnete ihre Masken ablegen.
++++

also... von  7 Abgeordneten, die sich infizierten... hatten einige ebenfalls den vollen Impfschutz...
einige... das heißt nicht alle... nicht die Mehrheit... also <3....
was war mit den anderen...?


Wer hat sich denn noch nicht impfen lassen...???  

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