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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 23.01.22 23:23
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61143
neuester Beitrag: 23.01.22 23:23 von: telev1 Leser gesamt: 5835765
davon Heute: 21514
bewertet mit 87 Sternen

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20294 Postings, 4530 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
87
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61117 Postings ausgeblendet.

71629 Postings, 8123 Tage KickyReich des Bösen

 
  
    
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23.01.22 20:03
https://www.freitag.de/autoren/ulrich-heyden/reich-des-boesen
Die Dämonisierung der Großmacht im Osten ist so weit fortgeschritten, dass in Moskau von einer ?Vorkriegszeit? gesprochen wird. Die Situation in der Ukraine ist lange nicht so einseitig, wie westliche Medien sie darstellen [?]
Seit 2014, als der Konflikt um die Ukraine offen ausbrach, verzichten große deutsche Medien darauf, ein Bild vom tatsächlichen Russland zu vermitteln. Man ist zu einer Berichterstattung übergegangen, die nur noch zeigt, wie sehr Russen die westliche Lebensweise schätzen, wie schwer sie ?unter Putin leiden? und wie hart Oppositionelle bestraft werden. Es wird der Eindruck erzeugt, das sonstige Russland sei rückständig, unberechenbar, ultrakonservativ und xenophob, und so getan, als genüge es, über Wladimir Putin und den Geheimdienst zu berichten, um über das politische Russland alles gesagt zu haben.

https://www.dw.com/en/...lot-to-replace-ukraine-government/a-60527141
Die britische Regierung erklärte, ihr lägen Informationen vor, wonach Moskau versuche, eine prorussische Regierung in der Ukraine zu installieren. Das britische Außenministerium veröffentlichte am späten Samstag eine Pressemitteilung, in der es Russland beschuldigte, einen pro-russischen Führer in der Ukraine installieren zu wollen.
London erklärte, der russische Geheimdienst stehe mit einer Reihe ehemaliger ukrainischer Politiker in Kontakt, die für diese Rolle in Frage kämen. Das Ministerium lehnte es ab, Beweise für seine Anschuldigungen zu liefern.

immer feste noch mehr Öl ins Feuer giessen , die Briten haben auch Waffen in die Ukraine geliefert
https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/...a-dad3b75d415a.html  

3980 Postings, 1911 Tage Qasarder neue

 
  
    
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23.01.22 20:05
fashism würde wohl nicht so dumm sein, zu sagen; Hier bin ich wieder, der fashism,
sondern: hier strotze ich vor Krafft, denn ich bin der Antifas...

Nicht wahr, liebe NS-Threadmitglieder?

übrigens wollte auch die Weiße Rose im 3.Reich nicht die totale Zerstörung Deutschlands durch die Liberator-Bomben, sondern deren Ende. Auch sie wollten D retten.
Diese bösen Nationalisten. Suhlten sich dann auch noch in ihrer Opferrolle.... Verwerflich, nicht wahr?

Hätte Nancy damals dem Herrn Freisler ebenfalls widerstanden ?  

47267 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtChaos-Minister Lauterbach

 
  
    
3
23.01.22 20:05

Über eine untergeordnete Behörde RKI lässt Lauterbach verkünden, dass über Nacht Millionen
Genesene und Johnson-Verimpfte ohne Übergangszeit ihren Impfstatus verlieren, vermutlich,
um weitere Millionen an die Nadel zu bekommen,
d. h. diese Leute können nicht mehr wie
bisher ohne Weiteres z. B. in Restaurants oder Cafes gehen usw. Auf jeden Fall hinsichtlich
der Genesenen reine Willkürmaßnahme, da diese in der Schweiz ihren Status für 1 Jahr
und nicht lediglich für 3 Monate wie in Deutschland erhalten. Dieser Minister Lauterbach scheint
ungeeignet und autistisch
,  verärgert Millionen Menschen und versetzt weitere Menschen durch
z. T. unhaltbare Horror- und Alarm-Meldungen in Angst und Schrecken und ist vmtl. mitverant-
wortlich für die rasante Ausbreitung von psychischen Erkrankungen in D.
Nach Baerbock (Grüne),
Faeser (SPD) ist Lauterbach (SPD) vermutlich der 3. Totalausfall der Ampel-Regierung.

 

71629 Postings, 8123 Tage KickyUkrainer widerspricht Umsturz-Vorwürfen Londons

 
  
    
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23.01.22 20:10
https://www.n-tv.de/politik/...orwuerfen-Londons-article23078077.html
"...Der frühere ukrainische Abgeordnete Jewgenij Murajew, der von London als mutmaßlicher Statthalter genannt wurde, den Moskau in der Ukraine installieren wolle, nannte die Anschuldigungen im "Telegraph" "dumm und absurd"....  

71629 Postings, 8123 Tage KickyGetretener Quark wird breit nicht stark

 
  
    
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23.01.22 20:12

7944 Postings, 6586 Tage sue.viWasserwerfer und Tränengassalven

 
  
    
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23.01.22 20:16

Zusammenstöße in Brüssel, als Tausende gegen den COVID-Gesundheitspass und die Einschränkungen protestieren
Clashes in Brussels as thousands protest at COVID health pass and restrictions
https://www.euronews.com/2022/01/23/...d-health-pass-and-restrictions
Die belgische Polizei hat am Sonntag mit Wasserwerfern und Tränengassalven versucht,
Demonstranten in Brüssel zu vertreiben, die gegen die COVID-19-Maßnahmen der Regierung und die Virusimpfungen protestierten.  ......
Die Demonstranten - nach Angaben der Behörden rund 50 000 - zogen durch die Hauptstadt, bevor sie sich im Cinquantenaire-Park im Europaviertel der Stadt versammelten, wo sie ihren Widerstand gegen die Viruspolitik der Regierung zum Ausdruck brachten.
 

47267 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtChaos- u. Willkürminister Lauterbach

 
  
    
4
23.01.22 20:18

immer stärker kritisiert. Wie kann ein derart autistisch erscheinende Minister eine derart
freie Hand in der Regierung haben?


https://www.bild.de/ratgeber/2022/ratgeber/...bach-78913612.bild.html

Laut Federle, die 2020 als Erste in Deutschland regelmäßig in Altenheimen testete, könne jeder Arzt mit einem entsprechenden Gerät problemlos PCR-adäquate Tests durchführen. Doch statt die Anschaffung zu fördern, hat das Gesundheitsministerium (BMG) das Gegenteil erwirkt. Zum 10. Januar 2022 wurde die Vergütung per Änderung der Corona-Testverordnung (§9) für PoC-PCRs (auch PoC-NAT-Test) heruntergesetzt. Unkosten für Tests nicht gedeckt. ?Wie kann es sein, dass auf der einen Seite die PCR-Tests priorisiert werden müssen, auf der anderen Seite die Vergütung so runtergesetzt wird, dass sie nicht einmal die Unkosten deckt??

 

227 Postings, 95 Tage ThorensUkraine: Trotz Rücktritt wollen sie Waffen

 
  
    
6
23.01.22 20:19
Es reicht den Ukrainern nicht, das ein hochrangiger Militär aufgrund seiner Aussagen (die ich persönlich für nicht falsch halte) zurückgetreten wurde.
Seine Meinung darf man eben hier bei uns in Deutschland nicht mehr so offen aussprechen.
Woher sollen wir denn aber die Waffen nehmen ?
Wir haben Panzer, die nicht fahren, Flugzeuge, die nicht fliegen, sogar Übungsmunition haben wir keine mehr, da müssen die Soldaten bei einer Übung "Peng" sagen, einsatzfähige Hubschrauber und Schiffe haben wir auch so gut wie nicht mehr und unser Sturmgewehr soll buchstäblich in heiß geschossenen Zustand um die Ecke schießen.
OK, wenn die Ukrainer das haben wollen, dann geben wir es ihnen doch, wir könnes ja eh nicht verwenden.  

22 Postings, 1 Tag fixedlujaLöschung

 
  
    
6
23.01.22 20:23

Moderation
Zeitpunkt: 23.01.22 22:46
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß - Dauerhaft gesperrter Nutzer

 

 

7944 Postings, 6586 Tage sue.vi....

 
  
    
3
23.01.22 20:24

Russland weist die Behauptung Großbritanniens zurück, es wolle die ukrainische Regierung stürzen
Russia rejects UK claim it is seeking to overthrow Ukraine government
https://www.timesofisrael.com/...ing-to-overthrow-ukraine-government/

Moskau sagt, Londons Anschuldigung, ukrainische Politiker würden sich absprechen, um eine Ersatzregierung zu bilden, sei "ein weiterer Beweis dafür, dass die von  Angelsachsen angeführte NATO die Spannungen verschärft".

 

1831 Postings, 1324 Tage gdchs@Rubens zum Genesenenstatus

 
  
    
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23.01.22 20:28
es ist ja nicht mal so, das es wirklich 3 Monate sind, sondern nur 90 Tage, und davon muss man noch 28 Tage abziehen, denn erst 28 Tage nach positivem PCR Test bekommt man den Status dann gnädig zuerkannt, also netto sind es nur gut 2 Monate.
Dann kommt noch dazu das man demnächst gar keinen PCR Test mehr bekommt als Normalo, wegen Kapazitätsproblemen. Wie man dann überhaupt noch einen Genesenenstatus bekommen soll, wer weiß?
Mir sieht es so aus als wollte man den Genesenenstatus überhaupt eigentlich abschaffen.
Richtig lustig wird es aber, wenn demnächst die BNTX/Moderna Geimpften die "nur" doppelt geimpft sind rausfallen, so wie grade die J&J . Dann könnte es einigen Unmut geben, aber das ist momentan ja nur eine Verschwörungstheorie ... noch ;-)!  

47267 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtDie Scharfmacher von der

 
  
    
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23.01.22 20:37

Partei für die moralische Aufgeilung kapieren nicht, dass die schlimmste Katastrophe nicht die
sogenannte Klima-Katastrophe, sondern ein atomarer Welt-Krieg ist. Im Vergleich zu einem atomaren
Welt-Krieg erscheint die Klima-Katastrophe eher wie ein Säuseln im Wind.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...gehen-ist-nichts-links.html

Gregor Gysi hält ein militärisches Vorgehen von jeder Seite für falsch, schreibt er in einem Gastkommentar. Es reiche aber nicht, Russlands Forderung einer neuen Sicherheitsordnung kategorisch abzulehnen. Ein Krieg gegen Russland könne zur Vernichtung der Menschheit führen.

 

47267 Postings, 5107 Tage RubensrembrandtDeshalb sollte

 
  
    
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23.01.22 20:40

nicht nur gegen allgemeine Impfpflicht, sondern auch gegen Kriegstreiber demonstriert werden.

 

15434 Postings, 5490 Tage noideadie Grünen führen uns noch in den

 
  
    
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23.01.22 20:42
3. Weltkrieg !!  

15434 Postings, 5490 Tage noideaschaut euch doch nur die Antifa an !

 
  
    
2
23.01.22 20:44
Straff organisiert und Gewalt bereit !

Parallelen zu einer dunklen Vergangenheit kann man nicht von der Hand weisen !  

15434 Postings, 5490 Tage noideaAntifa

 
  
    
3
23.01.22 20:47
und eine Einheitskleidung bzw. Uniform haben Sie auch schon plus ein Emblem am  Ärmel !

Wie damals halt auch ....  

22 Postings, 1 Tag fixedlujaLöschung

 
  
    
4
23.01.22 21:03

Moderation
Zeitpunkt: 23.01.22 22:48
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Kommentar: Regelverstoß

 

 

3980 Postings, 1911 Tage QasarWenn sich Geschichte wiederholt

 
  
    
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23.01.22 21:12
sollte in Bälde so eine Art Röhm-Putsch stattfinden. Mal sehen.

Doch ich habe meine Zweifel. Der Gesundheitsminister altert in einer Woche äusserlich um 2 Jahre, so dass ich nicht mehr in längeren Zeiträumen denken möchte.

Vielleicht fand der Putsch auch schon auf dem G20-Gipfel statt und während der Räumung der Roten Zora und wir befinden uns bereits in der Zeitlinie den 40ern entsprechend und können friedvoll die Liberator-Bomber erwarten.  

3980 Postings, 1911 Tage QasarKeine Angst

 
  
    
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23.01.22 21:36
dann ist D zwar wieder kaputt, aber wir bekommen wieder ein paar Jahre Schonzeit.
ist doch auch mal wieder schön.  

22 Postings, 1 Tag fixedlujaLöschung

 
  
    
4
23.01.22 21:36

Moderation
Zeitpunkt: 23.01.22 22:47
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

22 Postings, 1 Tag fixedlujaLöschung

 
  
    
3
23.01.22 21:42

Moderation
Zeitpunkt: 23.01.22 22:49
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Kommentar: Regelverstoß

 

 

22 Postings, 1 Tag fixedlujaLöschung

 
  
    
23.01.22 22:24

Moderation
Zeitpunkt: 23.01.22 22:47
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Kommentar: Regelverstoß

 

 

10287 Postings, 3179 Tage klimaxbitte weiterleiten nach DE...

 
  
    
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23.01.22 22:24
fliegt sie ein....wir haben genug platz ;)
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zitat:

Skandal-Einladung aus Norwegen - Hier wird ein Taliban-Terrorist im Privatjet chauffiert

Skandal-Einladung aus Norwegen Hier wird ein Taliban-Terrorist
im Privatjet chauffiert
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Riesenwirbel um diesen Taliban-Flug nach Oslo! Denn mit an Bord: Ein Mitglied des terroristischen Haqqani-Netzwerks!

Auf Einladung der norwegischen Außenministerin Anniken Huitfeldt (52) kamen die 15 Steinzeit-Islamisten am Wochenende erstmals in den Westen.

ABER: Neben Außenminister Amir Chan Muttaqui (52) war im Privatjet (Dassault Falcon 7X) der finnischen Charterfirma Jetflite auch Anas Haqqani (ca. 27), Spross des Haqqani-Netzwerks (Hunderte Anschläge). Das Haqqani-Netzwerks steckt auch hinter dem Bomben-Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e Sharif (November 2016, 6 Tote, 128 Verletzte ? darunter 38 Kinder)!
...
Mit in Oslo: der deutsche Spitzen-Diplomat Jasper Wieck. Der führt seit Monaten mit den Taliban Geheimverhandlungen in Katar....

https://www.bild.de/politik/ausland/...bomber-nach-78918692.bild.html

--------------------------------------------------ende-----------­---------------------------------------
na ja, reden mit den taliban ist zunächst mal begrüßenswert...doch worüber ?
und was werden die ergebnisse sein?  


 
Angehängte Grafik:
taliban.jpg (verkleinert auf 39%) vergrößern
taliban.jpg

10287 Postings, 3179 Tage klimaxIsrael: 4. Impfung schütz über 60-Jährige deutlich

 
  
    
1
23.01.22 22:32
Vierte Impfung schütz über 60-Jährige deutlich

Eine vierte Corona-Impfung steigert israelischen Angaben zufolge die Resistenz gegen eine schwere Covid-19-Erkrankung bei über 60-Jährigen deutlich. Wie das Gesundheitsministerium Israels mitteilt, war die Resistenz gegen einen schweren Krankheitsverlauf bei den über 60-Jährigen nach der zweiten Auffrischungsimpfung drei Mal so hoch wie bei Personen im selben Alter, die nur dreifach immunisiert waren. Die vierte Dosis verdoppelte zudem die Resistenz gegen eine Infektion verglichen mit Gleichaltrigen mit drei Impfungen. Israel bietet über 60-Jährigen eine vierte Impfung seit Anfang Januar an.

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/...edbe724bddca62be970d15
--------------------------------------------------ende-----------­--------------------------------
ja und jeder weiterer picks bewirkt eine weitere verdoppelung ;)

leider hält die resistenz nur 6 tage....gut für bigpharma... (kleiner scherz am rande)   ;)  

7112 Postings, 1335 Tage telev1Falseflag Aktion

 
  
    
23.01.22 23:23

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