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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 21.10.20 22:59
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 3273
neuester Beitrag: 21.10.20 22:59 von: farfaraway Leser gesamt: 55714
davon Heute: 81
bewertet mit 38 Sternen

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16749 Postings, 4072 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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3247 Postings ausgeblendet.

1438 Postings, 1225 Tage 1 SilberlockeSelbst im Bundestag

 
  
    
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21.10.20 19:46

43834 Postings, 4649 Tage Rubensrembrandt# 324Text:

 
  
    
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21.10.20 19:47

Es handele sich um ein diffuses Geschehen, sagte Landrat Bernhard Kern (CSU) am Dienstag. Eine konkrete Ursache sei nicht feststellbar - es gehe auch nicht um eine private Feier. "Es ist nicht zurückzuführen auf eine einzelne Feierlichkeit, die im Landkreis stattgefunden hat."

 

16749 Postings, 4072 Tage Linda40Jaja...die Claudia....die hat den Absprung

 
  
    
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21.10.20 19:54
- so glaube ich - noch nicht hinbekommen...:-))))) wenn man sie heute so hört und sieht...:-)))

# 247 = man war sich ja schon im Frühjahr sicher, dass die zweite Welle kommt.
Und willst du nicht kommen - so hol ich dich her...könnte man da sagen.

Das war doch alles so klar wie Kloßbrühe.

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

43834 Postings, 4649 Tage RubensrembrandtMeine Spekulation:

 
  
    
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21.10.20 19:56

Schulen als Hotspots?
Aufgrund der Klassen mit bis zu 30 Schüler/nnen können Sicherheitsabstände gar nicht eingehalten
werden. Dies gilt insbesondere wenn in den Klassen Gruppenarbeit durchgeführt wird.
Best. staatliche Stellen verstoßen in ganz Deutschland aufs Gröblichste gegen Corona-Regeln.
Werden zur Ablenkung von staatlichem Versagen die Corona-Regeln immer weiter verschärft?

 

2040 Postings, 746 Tage indigo1112"Juckpulver"...

 
  
    
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21.10.20 19:56
...es schon merkwürdig und traurig, wie sich manche Menschen im Laufe ihres Lebens verändern...
... teilweise auch ganz einfach erbärmlich...

https://www.spiegel.de/panorama/leute/...-8c83-4738-9726-ee9b4f9243d6  

16749 Postings, 4072 Tage Linda40oh, der Max war auch schon wieder zu

 
  
    
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21.10.20 19:59
vorlaut. Böser Bursche.....
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

8860 Postings, 6937 Tage der boardaufpasserindigo1112 - ich würde

 
  
    
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21.10.20 20:00
gern das lesen, was du verlinkst. Es geht aber ohne Abo nicht.
Frei zugängliche Quellen wären da wünschenswert ;)  
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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

2040 Postings, 746 Tage indigo1112"Gerhard Schröder"...

 
  
    
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21.10.20 20:05
...philosophiert über Hagebutten"...und Juckpulver...
...ach ja, und im Urwald ist ein Affe vom Baum gefallen...

https://www.derwesten.de/politik/...dchen-altkanzler-id230715168.html  

43834 Postings, 4649 Tage RubensrembrandtDrogen in Berlin:

 
  
    
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21.10.20 20:11
Zu jeder Tag- und Nachtzeit erhältlich. Alkohol nicht. Warum wird nicht gegen Drogenkonsum
vorgegangen? Weil Drogenkonsumenten auch im Bundestag sitzen und der Nachschub
jederzeit gesichert werden soll?  

5034 Postings, 4861 Tage ObeliskDresdner Messerangriff war wohl Terroranschlag

 
  
    
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21.10.20 20:16
es gab hierbei auch einen Toten. Der Hammer ist, dass dieser Syrer lt. Tagesschau unter " Aufsicht" stand.
Das darf ja wohl nicht wahr sein.

https://www.dw.com/de/...cke-war-vermutlich-terroranschlag/a-55350690

"Beschuldigter hat Verbindung ins islamistische Milieu

Motiv und Hintergründe der Bluttat waren zunächst unklar gewesen. Der seit 2015 in Deutschland geduldete Verdächtige ist nach Angaben der Behörden erheblich vorbestraft. Er war erst Ende September aus der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen entlassen worden. Das Oberlandesgericht Dresden hatte ihn im November 2018 unter anderem wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Jugendstrafe verurteilt."  

415 Postings, 391 Tage JicoMessermord: Verdächtiger islamistischer Gefährder

 
  
    
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21.10.20 20:18
Ich möchte nicht vorverurteilen, aber wie kann so etwas überhaupt passieren ?
Nach ellenlangen Strafregister und über 2 Jahre in Haft und 5 Tage nach Haftentlassung das nächste schwere Verbrechen ?
Was hat uns unsere Bundeskanzlerin da 2015 nach Hause geholt ?
Gestern sinierte sie auch noch darüber, ob nicht die Flüchtlinge die seien, die am meisten unter Corona leiden ?
Wie aber die Deutschen leiden, geht sie wohl so oder irgendwie anders offensichtlich gar nichts an ?
Und unser Herr Bunderpräsident - ja, wir haben es ja jetzt alle verstanden: Der Islam gehört zu Deutschland - hält wohlfeile Reden und mahnt die Deutschen zur Rücksichtnahme und Solidarität gegenüber Flüchtlingen und Migranten.
Ich denke, dass der Islam doch nicht so zu Deutschland und zu uns passt.
Wenn Merkel und Steinmeier andere Meinung sind, dann sollen sie doch endlich einmal Flüchtlingslager vorm Bundeskanzleramt und auf dem Gelände von Schloss Bellevue einrichten.
Quelle: https://www.hurriyet.de/...mist-und-is-anhaenger111186_143541775.html
" Terrortat
Mutmaßlicher Messer-Mörder von Dresden vorbestrafter Islamist und IS-Anhänger
21.10.2020 18:07 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den mutmaßlichen Messer-Mörder von Dresden in die Richtung einer islamistisch motovierten Terrortat. Der mutmaßliche Täter, ein 20-jähriger Syrer, Abdullah A. H. H., der 2015 nach Deutschland kam, geduldet wurde und dem jetzt vorgeworfen wird, am 4. Oktober einen 55-jährigen Mann aus Krefeld getötet und den 53-jährigen Begleiter aus Köln lebensgefährlich verletzt zu haben, stand bereits 2018 vor Gericht. Der Vorwurf: "Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat" - der 18-Jährige war glühender Anhänger der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS/ISIS). Zwei Jahre und neun Monate Haft sprach das Gericht gegen ihn aus und fünf Tage vor Tatbegehung in Dresden war er erst entlassen worden. Da sich der Terrorverdacht erhärtet hat, wurde der Fall nun von der Bundesanwaltschaft übernommen.
Die tödliche Messerattacke auf zwei Touristen am 4. Oktober in Dresden hat möglicherweise einen extremistischen Hintergrund. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ... usw. "  

16749 Postings, 4072 Tage Linda40# indigo was man so angeboten bekommt

 
  
    
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21.10.20 20:20
unter " Unterhaltung " bei web.de oder t-online, nimmt m.E. langsam unterirdische Maße an.
Freak-Show ist nix dagegen.
Kommentare liest man nur noch stark zensiert und nur noch zu Themen, die keine Sau (tschudigung :-)
interessieren....

Hoffentlich färbt das nicht auf unsere Jugend ab. Da meint man ja echt, die Verblödung ist nicht mehr aufzuhalten.
Da muß die Omma ( also ich ) bei den Enkeln mal ganz entschieden Einfluß nehmen. Mal sehen, ob´s klappt.....
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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tenor.gif
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16749 Postings, 4072 Tage Linda40Jetzt hat schon die Niveadose den

 
  
    
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21.10.20 20:26
Regenbogen auf dem Deckel.

Also, langsam geht mir der Regenbogen auf die Nerven....
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

650 Postings, 202 Tage tschaikowskyNur ein Einzelfall...

 
  
    
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21.10.20 20:29
äh...2 Einzelfälle...darf man nicht verallgemeinern...das könnte von rechts instrumentalisiert werden...wir fordern sofortiges  Konzert der Düsseldorfer Schlagerband (gratis)... gegen rechts....und wir sind ja ohnehin gegen rechts...  

891 Postings, 415 Tage Leonardo da VinciWelches Netz spinnen Ariva User ?

 
  
    
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21.10.20 20:41
Sehr interessant was für Auswirkungen "chemische Substanzen" haben.

Da versteht man dann was für wirres Zeug manche User bei Ariva zusammenspinnen!

https://www.businessinsider.de/wissenschaft/...ind-ihre-netze-2019-6/  

6214 Postings, 1497 Tage 007_BondWenn man so manche Hackfresse von Politiker

 
  
    
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21.10.20 20:58
im TV sieht bzw. dazu auch noch zuhört, was diese so absondert, könnte das durchaus beeinflussend auf die Psyche wirken! ;-)  

10 Postings, 1 Tag BabylonBEE2015

 
  
    
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21.10.20 21:01
postete Heiko Maas von seinem Account eine Islam- Karikatur. Heute werden Mohammed- Karikaturen von Twitter bzw. von deren und auch von seinen Handlangern (Dritte /Arvato via Bertelsmann) zensiert, auch dank seinem durchgepeitschten NetzDG. Eine Selbstzensur.
BBEE              



 
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14462 Postings, 5032 Tage noideaich frage mich auch schon seit

 
  
    
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21.10.20 21:03
einiger Zeit, ob ein Großteil der Deutschen noch bei Sinnen sind ?

Rassismus, Gender, Nazis, Klima usw. !  
Ein Teil der Deutschen sucht regelrecht nach Problemen, die eigentlich gar nicht  vorhanden sind !

Aber woran liegt dieses Problem ?

Eigentlich ganz einfach ! Man wird schon im Kindergarten, dann in der Schule einer Gehirnwäsche unterzogen, welche auf unsere Vergangenheit ruht ! Und das, obwohl diese Generation und auch die nächsten Generationen absolut keine Schuld tragen, werden sie weiterhin mit dieser Schuld leben müssen, weil unsere Politiker*innen das so wollen !  

8391 Postings, 3571 Tage farfarawayZum Haushalts Nachtrag

 
  
    
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21.10.20 21:16
Söders und den Testungen:

MMn müssen Nachtrags Haushalte eigentlich vom Land oder Bundestag bewilligt werden. Wird ein Nachtragshaushalt bewilligt über den Land oder Bundestag, wird dieser in die Klatte eingetragen, mit dem Vermerk Nachtragshaushalt, bewilligt am... Das war aber so nicht zu entnehmen.

Nachdem im April 2020 der corona Notstand ausgerufen wurde, waren die demokratischen Regeln ausgeschaltet worden bis jetzt. So wurde dann, einfach mal im stillen Kämmerlein in der Staatskanzlei (abhörsicher) einen runden Betrag von 20 Mrd beschlossen und eingetragen, als ob der schon 2019 drin war.

Nun, die Politiker haben sich halt jetzt an die autokratischen Situationen gewöhnt, klappt doch ganz gut das corona weiter am köcheln lassen zu können, das gibt denen Narren Freiheit. Einfach testen was das Zeug hält, dann stimmen die Zahlen 🙈zur Zeit ca 250 000 am Tag wenn ich nicht irre. Siehe Daten weiter unten, speziell wie die Testungen zahlen mäßig zunehmen.

Übrigens zur Verlässlichkeit des Tests: Steinmeier hat sich innert 3 Tagen 2 mal testen lassen, trotzdem bleibt er weiter in der Quarantäne. Also wirklich. Wenn nicht mal der den Testungen vertraut? Ich lach mich schlapp.

deutschland/#:~:text=In%20der%20Bundesrepublik%20wurden%20in,Prob­en%20getestet%3B%20375.995%20davon%20positiv.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...%20davon%20positiv.

       10   124.716     3.892       3,1        90          §
KW 11 127.457 7.582 5,9 114
KW 12 348.619 23.820 6,8 152
KW 13 361.515 31.414 8,7 151
KW 14 408.348 36.885 9 154
KW 15 380.197 30.791 8,1 164
KW 16 331.902 22.082 6,7 168
KW 17 363.890 18.083 5 178
KW 18 326.788 12.608 3,9 175
KW 19 403.875 10.755 2,7 182
KW 20 432.666 7.233 1,7 183
KW 21 353.467 5.218 1,5 179
KW 22 405.269 4.310 1,1 178
KW 23 340.986 3.208 0,9 176
KW 24 327.196 2.816 0,86 173
KW 25 388.187 5.316 1,37 176
KW 26 467.004 3.674 0,8 180
KW 27 507.663 3.104 0,61 152
KW 28 510.551 2.992 0,59 179
KW 29 538.701 3.497 0,65 177
KW 30 574.620 5.738 0,98 170
KW 31 586.620 5.738 0,98 170
KW 32 736.171 7.335 1 169
KW 33 891.988 8.661 0,97 188
KW 34 1.094.506 9.233 0,84 199
KW 35 1.121.214 8.324 0,74 192
KW 36 1.099.560 8.175 0,74 192
KW 37 1.162.133 10.025 0,86 193
KW 38 1.149.257 13.279 1,16 203
KW 39 1.167.870 14.295 1,22 190
KW 40 1.103.455 18.356 1,66 192
KW 41 1.167.428 29.003 2,48 182
Insgesamt19.276.507   375.995§    

10 Postings, 1 Tag BabylonBEEAuf den Blickwinkel kommt es immer an

 
  
    
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21.10.20 21:19
Lügenpresse vs Relotius(presse)
BBEE              
 
Angehängte Grafik:
40_relot.jpg (verkleinert auf 57%) vergrößern
40_relot.jpg

16749 Postings, 4072 Tage Linda40Diese Info lag gestern im Briefkasten

 
  
    
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21.10.20 21:37
Was bedeutet die Wahl der Sybille Keupen ( Grüne ) für Aachen.

Es darf gefragt werden, was bedeutet dies für die Stadt, die seit Jahren von immer weniger zahlungskräftigen Kunden aufgesucht wird, in der nach und nach ein inhabergeführtes Geschäft nach dem anderen aufgab, in deren Fußgängerzone namhafte Bars, Clubs und Restaurants nicht mehr existieren?
Eine Stadt, deren Pro-Kopf-Einkommen zu den geringsten in Deutschland gehören, dafür aber ganze Straßenzüge zu den gefährlichsten in NRW zählen.
Das im Ranking der ärmsten Regionen Deutschlands ebenso führt und im TV berichtet wurde, wie schlimm es um die Kinderarmut in Aachen steht.

Die Bewohner der Stadt sind also kaum in der Lage, den örtlichen Handel, die Gastronomie oder Dienstleistungsbetriebe am Leben zu erhalten.

Wer es sich leisten kann, zieht aus der Stadt weg und kauft dann in den immer besser werdenden Retail-Centren mit kostenlosen Parkplätzen, Kinderbelustigungen, Sport-, Gastronomie- und Einzelhandelsangeboten vor Ort ein.

Erst vor wenigen Wochen gab ein namhafter Betreiber eines alt eingesessenen Schuhgeschäfts in der Aachener Innenstadt die Schließung bekannt. Als Gründe wurden angeführt, der immer weniger werdende Besucherstrom und die mangelnde Fähigkeit der verbliebenen Käufer für gesunde Schuhe entsprechend zahlen zu können.

Die Tendenz der Grünen, die Innenstadt immer mehr für den motorisierten Individualverkehr zu schließen, ist für die Gewerbebetreibenden nicht einfach.

Denn die gut situierten Bewohner der Eifel, dem angrenzenden Kreis Düren und dem nahen Belgien möchten ihr Einkaufserlebnis mit der ganzen Familie bequem mit dem PKW erledigen können.

Lange Parkplatzsuche, weitere Wege zu Parkhäusern und Stau durch erschwerte An- und Abfaht aus der Innenstadt werden von den Käufern nicht akzeptiert. Sie weichen dahin aus, wo sie als gut situiertes Klientel mit ihren hochwertigen SUVs willkommen sind.

Der Wunsche einer Stadtregierung, dass alle mit dem E-Bike oder dem ÖPNV die City aufsuchen, mag legitim sein. Für die Anwohner sind autofreie Innenstädte auf jeden Fall ein Gewinn an Lebensqualität.

Wenn die Bevölkerung in den ländlichen Regionen nicht die Bereitschaft entwickelt, einen erschwerten Anfahrtsweg via ÖPNV in Kauf zu nehmen und statt dessen lieben bequem individuell die Retailcenter der Städte-Region, Heerlen oder Roermond anfährt, wird es schwer für den Aachener Handel.
Es wird sich zeigen, wo die Gewichtung der Stadtregierung liegt.

Mein Fazit: Soviel zur Kaiserstadt....
In diesem Sinne einen schönen Abend.

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domt__r.jpg

16749 Postings, 4072 Tage Linda40Das ist ja gerade das Verrückte, dass man

 
  
    
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21.10.20 21:40
trotz negativem Test in Quarantäne muß.

Ich verstehe den Sinn und Zweck nicht.
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

8860 Postings, 6937 Tage der boardaufpasserich glaube Linda, du

 
  
    
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21.10.20 22:12
verstehst es - kannst es aber nicht fassen :(
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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

8543 Postings, 2819 Tage Sternzeichen#3258 Corona ist wichtiger als dieser Einzelfall.

 
  
    
2
21.10.20 22:56
Unser Polizei und Überwachungsstaat ist zur Zeit überlastet mit dem durchsetzen der Coronamasken.
Würde es weniger Querdenker, Aluhutträger und Coronaverweiger geben und den Anweisungen  des Päpstin aus dem Cornavatikan von Berlin und dem Kardinalswächer aus München hören hätte man diese Person bestimmt überwachen können.

Man hatte noch nicht mal im Coronavatikan und all seine Kardinale Zeit den französischen Mornachen sein Beileid zu bekunden wegen des Einzelfall von Paris, wenn unsere Hoheit weiter Gästen empfängt, den Enthaupten Lehrer zu huldigen.

Man hatte noch nicht einmal 1 Minute Zeit für die Verteidigung der Meinungsfreiheit.

Wenn juckt dann schon so ein Einzelfall in Dresden man hat besseres tun wie Greendeal, weitere Migration,  Coronatransformation der Bürger und wie schafft man Deutschland ab.

Die haben wirklich keine Zeit noch nicht mal mehr für Marcon und sein kleines Problem.

"Die Islamisten haben ihn getötet, denn sie wollen unsere Zukunft. Doch mit ruhigen Helden wie ihm werden sie diese nie haben?, sagte Macron. Paty sei ermordet worden, ?weil er sich für die Lehre entschieden hatte, weil er jungen Leute Pflichten und Freiheiten lehrte?. "

Würde jemand genau das gleiche sagen wie im Zitat hier von Macron, würde dieser hier gesperrt werden und der Verfassungsschutz hätte auf einmal doch Zeit.

In meinen Augen war das Versagen vom Staat Terroristen freien lauf zu lassen.

Sternzeichen  

8391 Postings, 3571 Tage farfarawayErgänzung

 
  
    
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21.10.20 22:59
Steinmeier wurde zweimal negativ getestet - trotzdem Quarantäne. Das ist irrwitzig und sagt sehr viel aus.

Genauso wie unsere Politik, die total daneben läuft:

- Lobbyisten: in der EU müssen die Parlamente ihre Lobbyisten in Listen führen;
 Ausnahmen bestätigen die Regel, nebst Groko Deutschland und wer hätte das gedacht - Ungarn; offensichtlich ahmt man Ungarn nach, wenn es um Tarnung geht und seine Vorteile!

- Parlamentarischer Beirat: zum Beispiel in Irland. Da wird ein parlamentarischer Beirat, der aus allen Schichten der Bevölkerung besteht, also ein Abbild dieser ist anders als die der Abgeordneten, öfter eingeladen, um im Parlament elementarste Anliegen zu diskutieren. Immerhin eine gewisse Form von Demokratie, die bei uns noch nie bestand.

- Anzahl der Abgeordneten: werden immer mehr, in Italien hat man es per Dekret um ein Drittel gekürzt, Punktum. In Deutschland ein No Go, da muss erst alles darnieder liegen.

Übrigens: was ist der Unterschied zwischen Lobbyisten und Terroristen? Letztere haben Sympathisanten ...

 

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