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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 18.06.21 22:49
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 35245
neuester Beitrag: 18.06.21 22:49 von: USBDriver Leser gesamt: 2081948
davon Heute: 27167
bewertet mit 71 Sternen

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18961 Postings, 4311 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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35219 Postings ausgeblendet.

6373 Postings, 308 Tage 123p"80.000 LKWs voller Wasser: Unternehmer hat irre"

 
  
    
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18.06.21 18:47
"80.000 LKWs voller Wasser: Unternehmer hat irre Idee für deutsche Gigafabrik"

Der nächste Unfug ..


Ein deutscher Unternehmer hat eine unkonventionellen Idee, die der befürchteten Wasserknappheit in der deutschen Tesla Gigafactory Einhalt gebieten soll:...
 

2548 Postings, 985 Tage indigo1112"Kostenexplosion beim Anbau"...

 
  
    
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18.06.21 19:01
..."fürs Kanzleramt"...
... anscheinend soll das neue Kanzleramt größer werden als das Weiße Haus...
... während immer mehr Menschen in die Armut abgleiten, insbesondere die Rentner und der Staat völlig verschuldet ist, planen  die "Traumtänzer" im Raumschiff Berlin monumentale Bauten mit ausufernden Kosten...
... irgendwie erinnert das an vergangene Zeiten...

https://www.n-tv.de/politik/...-fuers-Kanzleramt-article22626919.html  

6373 Postings, 308 Tage 123p"ESKALATION! SIE wollen UNS AUSLÖSCHEN!"

 
  
    
18.06.21 19:02
Quelle: Internet, vor 1h  

6373 Postings, 308 Tage 123p"Rekordtief: Noch nie glaubten so wenige Deutsche"

 
  
    
2
18.06.21 19:07
"Rekordtief: Noch nie glaubten so wenige Deutsche an die freie Meinungsäußerung"
Knapp die Hälfte der deutschen Bevölkerung ist überzeugt davon, dass eine freie Meinungsäußerung nicht mehr möglich ist, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Das geht aus einer Umfrage hervor.
 

6373 Postings, 308 Tage 123p"Müssen wir GEZiefer bezahlen?"

 
  
    
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18.06.21 19:28

5463 Postings, 5100 Tage ObeliskKein Zutritt in den Usa für Astrazeneca Geimpfte

 
  
    
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18.06.21 19:55
https://www.berliner-kurier.de/show/...-springsteen-konzert-li.166122

Schlag ins Gesicht für alle europäischen Fans von Bruce Springsteen, die mit AstraZeneca geimpft sind! Sie dürfen nicht zur Eröffnungsshow vom ?Boss? am Broadway. Die Gesundheitsbehörden in New York erlauben nur geimpfte Zuschauer, die ihre volle Immunisierung durch die in den USA zugelassenen COVID 19-Vakzine von BionTech, Moderna oder Johnson & Johnson erreicht haben.

AstraZeneca ist in den USA nicht zugelassen

Bei uns wird dieser Impfstoff heiß empfohlen, während er in den USA gar nicht zugelassen ist. Und niemand fragt sich, warum ?  

6373 Postings, 308 Tage 123p"erhebliche Belange d. Bundesrepublik Deutschland"

 
  
    
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18.06.21 19:56
"erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland"
Eine Hamburger Linken-Politikerin wird von der Bundespolizei an der Ausreise ins nordirakische Erbil gehindert. Die Hamburger Bürgerschaftspräsidentin hält das Vorgehen der Bundespolizei für rechtswidrig.
 

2217 Postings, 1024 Tage Freiwald.FFF

 
  
    
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18.06.21 20:47

6373 Postings, 308 Tage 123p"Wutrede in New York: Ein Psychiater analysiert"

 
  
    
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18.06.21 20:56

4225 Postings, 6367 Tage sue.viMinister -"stolzer Aktionär von Genomics England"

 
  
    
4
18.06.21 20:58
JUNE 16, 2021

Ein Video hat einige Social-Media-Nutzer zu der Annahme verleitet, dass der britische Gesundheitsminister ...ein Unternehmen für Genomforschung besitzt.

Der Clip zeigt Matt Hancock, wie er sich als "stolzer Aktionär von Genomics England" vor einem Gremium (hier) auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) 2019 in Davos, Schweiz, vorstellt (hier).

Genomics England ist ein Unternehmen (hier), das zu 100 % dem Ministerium für Gesundheit und Soziales gehört (hier). Die Organisation ist dem Gesundheitsminister rechenschaftspflichtig, der der einzige Aktionär ist (hier).

Hancock ist der derzeitige Gesundheitsminister und somit der Aktionär, aber wer auch immer ihn in Zukunft ersetzt, wird diese Verantwortung übernehmen.
..........................
Fact Check-Genomics England is owned by the UK Department for Health
https://www.reuters.com/article/...heck-health-genomics-idUSL2N2NY1OC  

12 Postings, 0 Tage CanineBy-electionHeisszeit

 
  
    
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18.06.21 21:02
Klimaaktivisten und Klimaaktivist:Innen wie eine FfF waren heute auch schon wieder auf der Straße und machten ihrem Unmut bei dieser Affenhitze breit, dass das Klima nur noch zu retten sei, wenn man entsprechende noch, noch radikalere Maßnahmen einleitet. Das fand heute bestimmt Gehör und bei entspr. Gruppierungen großen Anklang in den klimatisierten Büros oder im Homeoffice. Das war bestimmt wieder ein schöner Wochenend- Ausgang bzw. Ausklang bei den Schüler und Schülerinnen und den zu schulenden Kinder und Kinder:innen.

Parallel zum Strassenaktivismus gestaltet sich im Fernsehen ein Bild ab, das mit heutigen bundesweiten proklamierten Aktionen korrespondiert. 2009 noch relativ harmlos, expandierte und investierte das öffentlich-rechtliche und private TV in eine radikalere Form der Farbgebung, wie unten in der Bildgebung zu sehen ist. Dass das Dunkelrot als letztes Mittel der Wahl ist, scheint hier noch nicht ganz festzustehen, denn alternativ wäre jedoch noch eine schlimmere zu nennen: Schwarz. Aber der Farbe nach würden nur wieder die Rassismus- Wächter in Form und Ausgestal(l)tung von einer Mimikama, die Amadeus Antonio Stiftung, der dazugehörige Belltower-Express oder der Volksverpetzer auf den Plan gerufen werden. Wie man es macht, so ist es falsch. Alternativer Vorschlag, wie wäre es mit weißem Hintergrund? Weiß ist heiß.

Sicherlich ist es schön kuschelig warm, wenn man jetzt bei diesen Temperaturen mit dem Mundlappen auf die Straße geht. Aber warum ist man denn im März, April oder im Mai nicht auf die Straße gegangen bei denen es noch recht kühl war und dann auch oft noch Temperaturen unter 10° zu verzeichnen waren? Das wäre doch sicherlich eine Alternative gewesen.

Wie man sieht, Moderatoren gehen nicht mit der Zeit. Nächstes Mal bitte in kurz, Herr Käckl. Und, gibt es überhaupt noch ein 2023? Denn Lamda ist im Anmarsch.  
Angehängte Grafik:
heisszeit.jpg (verkleinert auf 96%) vergrößern
heisszeit.jpg

6373 Postings, 308 Tage 123p"zurück in die 70er Jahre & The Big Reset"

 
  
    
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18.06.21 21:02
Zitat:
The key thing is ? government has been trying to cook up inflation for years to deflate away their profligacy and the burdening debt which has now reached epic proportions. The UK?s government debt exceeded the size of the economy last year for the first time in 50 years.
Quelle: s. Link
 

6373 Postings, 308 Tage 123p"Mouse plague deals fresh blow to Australian .."

 
  
    
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18.06.21 21:30

12 Postings, 0 Tage CanineBy-electionSammeltaxi-System nach Vorbild der Türkei

 
  
    
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18.06.21 21:53
Wirtschaftsprofessor: Private Pkw kann man sich aus Klimagründen nicht mehr erlauben

Mit einem Rechentrick vermeide man ein Geständnis: Privat-Pkw wird es in der Zukunft nicht mehr geben. Wirtschaftsprofessor Helge Peukert plädiert für ein landesweites Sammeltaxi-System, wie es in der Türkei existiert.
Private Pkw könne man sich im Grunde weltweit und in Deutschland nicht mehr erlauben, auch die E-Mobilität helfe nicht. Mit diesem Statement ging Helge Peukert, Professor für Plurale Ökonomik an der Universität Siegen, an die Öffentlichkeit. In einem neuen Video überlegte er, als Alternative ein landesweites Sammeltaxi-System einzuführen, wie die Türkei es mit dem Dolmus-System hat.
Die Epochtimes berichtete das.
 

8652 Postings, 1568 Tage USBDriverBeerdigung nach 3G-Regel in Berlin ab 4.6.21

 
  
    
1
18.06.21 21:59
Was soll man noch dazu sagen. Wenn Sie die Menschen kriminalisieren wollen, werden die Menschen sich wehren. Bei der Bundestagswahl können die Demokraten damit nur Stimmen verlieren.  

6373 Postings, 308 Tage 123pAus "Klimagründen" nur noch Sammel - PC - System

 
  
    
18.06.21 22:00

im staatseigenen Shop :))


Ironie off  

12 Postings, 0 Tage CanineBy-electionals auf gehts zum Dolmus-System

 
  
    
18.06.21 22:01
das macht bestimmt viel Spass mit den Fachkräften und Fachpersonal. Vor allem, wenn Fachkräfte am Steuer sitzen.  

6373 Postings, 308 Tage 123p@USBDriver: "Beerdigung nach 3G-Regel" 21:59

 
  
    
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18.06.21 22:04

Wer die Stimmen bei der Wahl "auszählt", zeigen die aktuellen "Hochrechnungen"  

9242 Postings, 3810 Tage farfarawayErschreckende Zahlen

 
  
    
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18.06.21 22:15
mehrerer Ringversuche zur Qualitätssicherung der PCR-Tests sei das RKI zudem gar nicht informiert, weil es dem zuständigen Laborverein "INSTAND e.V." nicht angehöre, so behauptete Glasmacher zumindest.

Dies allein wäre allerdings bereits ein Skandal, denn mit diesen PCR-Tests "ermittelt" das Institut schließlich sämtliche Positivfälle und "Sieben-Tage-Inzidenzen", an welche die Bundesregierung die Grundrechtseinschränkungen knüpft. Es gibt 57.146 positiv getestete Geimpfte, davon 44.059 einmal und 13.087 zweimal Geimpfte.

Von 44.059 einmal geimpften und positiv Getesteten waren 28.270 (64,2 Prozent) erkrankt, 4.562 (10,4 Prozent) hospitalisiert und 2.045 (4,64 Prozent) verstorben.

Von 13.087 zweimal geimpften und positiv Getesteten waren 4.999 (38,2 Prozent) erkrankt, 1.659 (12,7 Prozent) hospitalisiert und 662 (5,1 Prozent) verstorben.

Schon eigenartig dass bei den 2-mal geimpften die Hospitalisierung sowie die Todesrate um einiges höher ist .

Meine Folgerung: wir werden an der Nase rum geführt. Überall noch Masken, in Schulen, Geschäften, Höfen, Theater---- schau mal in die Schweiz, kaum einer trägt den Lappen noch, auch nicht in den Hörsälen der Unis. Und hier so ein Geschiss  

12 Postings, 0 Tage CanineBy-electionwer blickt denn da noch durch?

 
  
    
1
18.06.21 22:25
 
Angehängte Grafik:
br_gamma.jpg (verkleinert auf 44%) vergrößern
br_gamma.jpg

9871 Postings, 5503 Tage deluxxeClever und reich

 
  
    
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18.06.21 22:26
Zwang ist Zwang.
Wer als Mann den kostenlosen Dienst für den Staat verweigerte - egal welchen - ob Wehrdienst oder Zivildienst, kam in den Knast.

Und zwar so lange und so oft, bis der ?Täter? ein Alter erreicht hatte, bei dem er allgemein nicht mehr gezogen wurde. Ich glaube bis zum Erreichen des 27. Lebensjahr. Bis dahin war es noch zumutbar.

Totalverweigerer waren im polizeilichen Führungszeugnis sogar vorbestraft, mit allen beruflichen Nachteilen, die sich daraus ergaben.

Defacto war theoretisch ein wiederholtes Wegsperren von bis zu 9 Jahren möglich.

Es ist Freiheitsstrafe nur für ein Unterlassen.
Für Leute mit Gerechtigkeitssinn sträuben sich da die Haare.

Und da unterscheidet sich der GEZ-Beitrag auch nicht.

Wer es unterlässt, den geforderten Dienst zu verrichten oder wer es unterlässt, säumige GEZ-Beiträge zu begleichen, kommt in den Knast.

Unabhängig davon, dass die Wehrpflicht seit 1956 gegen Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz verstieß.
Ein uneinschränkbares Grundrecht, wie Professor Udo Di Fabio zurecht anmerkte.
Aus diesem Grund wurde die Wehrpflicht nämlich ehrlicherweise auch ausgesetzt. Ein Eingeständnis, dass man 55 Jahre lang Unrecht ausübte, konnte man damit umgehen.

P.S. Nicht umsonst habe die Amerikaner eine Berufsarmee. Aber die muss man eben auch ordentlich bezahlen, damit die Arbeiten ausgeführt werden.  

8652 Postings, 1568 Tage USBDriver@123p Es ist soweit

 
  
    
18.06.21 22:39
Das die Ansichten nur noch mit der Faust durchgesetzt werden.  Dass ist Diktatur.  

9242 Postings, 3810 Tage farfarawayNur für Ungeimpfte

 
  
    
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18.06.21 22:43
offen: ganz klar ein Signal gegen die idiotische 3G Regelung. Ob diese Kampagne durchführbar ist oder nicht mag dahin gestellt sein; es wird doch immer evidenter, dass alle gängigen Seren allesamt nichts taugen, insgesamt 3G eine Farce darstellt.

Wie Ariari mitteilte werden immer mehr Doppelt Geimpfte - viele Dutzende Ärzte in Indonesien trotzdem angesteckt, auch sterben welche an covid. Eine Bekannte von mir die in einem "Corona" Krankenhaus in Jakarta arbeitet meinte, dass die indische Komponente (Delta) voll durchbricht, sozusagen Impfung Null Schutz bietet gegen diese Variante - Covid19 Erkrankungen en masse trotz Vollschutz.

Es zeigt sich immer mehr, dass es eine Farce ist sich impfen zu lassen. Warum? Covid19 scheint sich einen Dreck um die Seren zu machen, neue Versionen kommen, neue Seren sind notwendig, Impfkampagnen müssen sich wiederholen, möglicherweise 2 bis 3 mal im Jahr. Und dann werden sich die Schäden dadurch inclusive Impf Toten Potenzieren. Man darf sicher annehmen, dass spätestens nach der 2. bis 3. neuen Impf Zyklen alleine schon die dafür entstandenen Toten mehr sein werden als jene die ohne Impfung durch eine Ansteckung gestorben wären. Geschweige von den Spätfolgen.  

8652 Postings, 1568 Tage USBDriverIhr seid alle viel zu nett

 
  
    
18.06.21 22:49
Die einmalige Pauschalentschädigung nach dem Impfschadengesetz beträgt allerdings nur 1.305,50 Euro (plus 106,90 Euro für jeden Tag eines stationären Aufenthaltes). Laut Gesundheitsministerium haben bisher 16 Österreicher eine Entschädigung beantragt.

Euer Leben ist ?1305,50 Wert dem Staat.

 

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