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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 1900
neuester Beitrag: 29.09.21 01:44
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 47496
neuester Beitrag: 29.09.21 01:44 von: Missionar110 Leser gesamt: 3729872
davon Heute: 2871
bewertet mit 77 Sternen

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19781 Postings, 4414 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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47470 Postings ausgeblendet.

69252 Postings, 8007 Tage KickyWann eine Wahl angefochten werden kann

 
  
    
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28.09.21 19:47
https://www.rbb24.de/politik/wahl/...ahlrechtsgrundsatz-verstoss.html
"Man müsse bei allem Ärger differenzieren, "ob es sich um reine Unannehmlichkeiten handelt, oder wirklich justiziable Wahlfehler vorliegen", sagt Verfassungsrechtler Christian Pestalozza rbb|24. Nur wenn Fehler in der Organisation dazu führen, dass man von seinem grundrechtlich verbrieften Stimmrecht nicht ordnungsgemäß Gebrauch machen kann, kann laut Pestalozza, eine Wahl anfechtbar sein. Gewisse Wartezeiten seien daher vor allem in Pandemie-Zeiten zu tolerieren. ..
Jedoch ist ebenfalls klar, dass stundenlanges Warten vor allem Älteren ab einem gewissen Punkt nicht mehr zugemutet werden kann ? und so auch das Stimmrecht vereitelt werden könnte. Und mit Sicherheit problematisch ist es, wenn Stimmzettel fehlen oder gar vertauscht werden. Timm Beichelt, Politikwissenschaftler an der Viadrina, bewertete gegenüber dem rbb insbesondere die Nichtverfügbarkeit von Stimmzetteln als kritisch. Auch sei eine neutrale Stimmabgabe nicht möglich, wenn trotz Prognose und Hochrechnungen, Wahllokale bis 20.15 Uhr auf hätten.

Grundsätzlich hat jeder Wähler und jede Wählerin die Möglichkeit, Einspruch gegen eine Wahl einzulegen, wenn er oder sie meint, dass gegen einen oder mehrere Wahlrechtsgrundsätze verstoßen wurde."  

69252 Postings, 8007 Tage KickyMaskenpflicht an Berliner Grundschulen entfällt

 
  
    
3
28.09.21 19:51
ab Montag
https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/...-entfaellt-scheeres.html

hurra, man könnte meinen wir hier haben dazu beigetragen,aber es sind wohl eher die sinkenden Zahlen und neuere Studien zu Kindern  

27 Postings, 2 Tage VaxxOlympiasiegerin Wilson Covid trotz Doppelimpfung

 
  
    
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28.09.21 19:53
CORONA, GESUNDHEIT, KOMMENTAR
Australische Olympiasiegerin Wilson im Krankenhaus: Covid trotz Doppelimpfung
28. September 2021

Die australische Schwimmerin Madi Wilson, die in Tokio eine Goldmedaille gewann, wurde in Italien mit Corona ins Krankenhaus eingeliefert ? und das, obwohl sie doppelt geimpft war. Doch reflexartig, aus Karrieregründen (oder womöglich einfach nur um sich den eigenen Irrtum nicht eingestehen zu müssen) lässt Wilson in ihren Social-Media-Postings, etwa auf Instagram, kein böses Wort auf die Impfung an sich kommen.

Australische Olympiasiegerin Wilson im Krankenhaus: Covid trotz Doppelimpfung - https://report24.news/...on-im-krankenhaus-covid-trotz-doppelimpfung/

Wie kommt das denn? Dachte nach 2en hat man 100 % Schutz. Und jetzt? Wenn die jetzt ein Symptom (Husten, Niesen) hat, dann gilt die als Ungeimpfte hier in D.
 

7312 Postings, 2186 Tage bigfreddyGrenzenloser Spott

 
  
    
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28.09.21 19:56

So blickt das Ausland auf die Wahl  
Der Abschied von Kanzlerin Merkel markiert eine Zeitenwende für Deutschland und die internationale Gemeinschaft. Andere Länder schauen skeptisch auf die Bundestagswahl, die Kandidaten ernten auch Spott.

In Deutschland wird gewählt, doch niemanden interessiert es ? zumindest in New York nicht. Bei der UN-Vollversammlung findet die anstehende Bundestagswahl kaum Beachtung, deutsche Gesandte werden nur selten darauf angesprochen. Während das Interesse in der Bundesrepublik an US-Präsidentschaftswahlen hoch ist, wissen viele Amerikaner gar nicht, dass in Deutschland eine Wahl stattfindet. "Ihr habt eine Demokratie?", fragt eine ältere Frau, die vor dem UN-Hauptquartier mit ihren zwei Hunden spazieren geht. "Das ist schön." Sie lacht.

Keine Sau nimmt von Deutschland Kenntnis - und dann wollen wir mit dem Klimawahn die Welt beglücken - VORREITERROLLE  - ich lach mich scheppes!

 

2531 Postings, 337 Tage LionellMit Brinkhaus

 
  
    
3
28.09.21 19:59
steht nach Laschet-Söder
Der nächste Totengräber bereit

Was Stegner für die SPD
IST Brinkhaus für die CDU

EIN TOTALER UNSYMPATH  

27 Postings, 2 Tage Vaxxdie Fantasten wieder am Werk

 
  
    
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28.09.21 20:05
SACHSEN MUSS STERBEN - DAMIT WIR LEBEN KÖNNEN": DEMO ZIEHT DURCH LEIPZIG
Von Carolina Neubert

Leipzig - Als Reaktion auf das Wahlergebnis haben sich am Montagabend Hunderte Demonstranten versammelt, um vom Johannisplatz in den Leipziger Süden zu laufen. Das Motto: "Sachsen muss sterben - damit wir leben können".

Leipzig Connewitz: "Sachsen muss sterben - damit wir leben können" - Demo zieht durch Leipzig | TAG24 - https://www.tag24.de/leipzig/leipzig-connewitz/...rch-leipzig-2138101  

53204 Postings, 2683 Tage Lucky79Die Dinosaurier haben es noch nicht verstanden...

 
  
    
2
28.09.21 20:07
dass ihre Zeit abgelaufen ist u. ein neues Zeitalter beginnt...!

Da ist für CDU, CSU u. SPD kein Platz mehr...

Die großen Volksparteien haben ihren Kulminationspunkt bereits lange überschritten.  

5695 Postings, 6470 Tage sue.viErklärung der Ärzte

 
  
    
2
28.09.21 20:27

IN DER ERWÄGUNG, DASS  es einen noch nie dagewesenen Angriff auf unsere Fähigkeit gibt, unsere Patienten zu versorgen;
WHEREAS, there is an unprecedented assault on our ability to care for our patients;

WASHINGTON, D.C. - Mit Stand vom Montag, 27. September 2021, 19 Uhr ET,
haben mehr als 5.200 Ärzte und Wissenschaftler die "Erklärung der Ärzte" unterzeichnet,
in der sie die politischen Entscheidungsträger für ihr autoritäres Herangehen, eine pauschale COVID-Behandlungsstrategie zu erzwingen, die zu "unnötiger Krankheit und Tod" führt, verurteilen.

WASHINGTON, D.C. -- As of 7 p.m. ET on Monday, September 27, 2021, more than 5,200 doctors and scientists have signed the ?The Physicians Declaration,? condemning policymakers for authoritarian approaches of forcing a ?one-size-fits-all? COVID treatment strategy which is resulting in ?needless illness and death.?

... Viele dieser Mediziner haben Karrieredrohungen, Rufmord, Zensur von Forschungsarbeiten, klinischen Studien und Patientenbeobachtungen erlebt, ihre berufliche Geschichte und ihre Leistungen wurden verändert oder in akademischen und Mainstream-Medien ausgelassen,
weil sie lebensrettende Behandlungen für COVID-Patienten anbieten.
... many of these medical professionals have experienced career threats, character assassination, censorship of research papers, clinical trials and patient observations, their professional history and accomplishments altered or omitted in academic and mainstream media because of them providing life-saving treatments for COVID patients.
.................................................................­.................
Tausende von Medizinern erklären die COVID-Politik zum "Verbrechen gegen die Menschlichkeit
"Thousands of Medical Professionals Declare COVID Policies ?Crimes Against Humanity?
Sep 28, 2021
https://lc.org/newsroom/details/...d-policies-crimes-against-humanity  

10145 Postings, 5606 Tage deluxxeMut zur Wahrheit

 
  
    
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28.09.21 20:53
Wer hat die PK der AfD zu den Wahlergebnissen gesehen??

Weidel war grässlich.
Sie kam völlig arrogant und unsympathisch rüber.
Meuthen blieb sachlich, Weidel war schlicht abweisend.

Ja, ein Wandel zurück zur EWG mit Freizügigkeit und einer Freihandelszone - womöglich mit einem stabilen Nord-ECÜ und einem flexiblen Süd-ECÜ ist zwar primär anzustreben,
dies könnte man sicherlich auch mit der Drohung eines EU-Austritts durch Deutschland bewirken,

aber weder die Meuthen-Seite noch die Weidel-Seite wollen das.
Die einen wollen die EU illusorischerweise endlos reformieren und dabei erst mal weiter netto zahlen,
die anderen wollen das letzte Druckmittel herschenken und plump austreten, auch mit der Gefahr von Wirtschaftszöllen.
Letztendlich könnte hierzu auch eine Volksabstimmung stattfinden, auch wenn man von vornherein weiß, in welche Richtung die deutschen Mainstreammedien das Volk lenken würden.

Ja, über all das könnte man diskutieren, unabhängig davon, dass Meuthen den Parteibeschluss seiner Partei sowieso akzeptiert hat (der final sicherlich auch richtig ist),

aber was Weidel da in aller Öffentlichkeit auf der PK dargeboten hat, war unterirdisch.
Auch bezüglich der Einschätzung der AfD-Wahlergebnisse.

Für mich wirkte das wie der Abgesang der AfD.
Leider.

Und kippt Meuthen, kippt auch die AfD.
Selbst Gauland kann aktuell nicht mehr viel kitten.
 

27 Postings, 2 Tage VaxxIm Nachgang #47474 unten letzter Satz

 
  
    
1
28.09.21 20:53
Unglaublich!!!

Man gilt so lange per Gesetzblatt als ?Geimpfte Person? solange man keine Symptome hat !!!

Sobald die Person Husten, Schnupfen oder Fieber hat , gilt die Person als ?UNGEIMPFT? egal was in seinem Impfpass steht.

Somit liegen auf den Intensivstation tatsächlich keine Geimpften, sondern ausschliesslich per Definition nur ?UNGEIMPFTE? !!!

 
Angehängte Grafik:
gesetzbestimmung_ug_-g-min.png (verkleinert auf 81%) vergrößern
gesetzbestimmung_ug_-g-min.png

5895 Postings, 1219 Tage telev1gez und so

 
  
    
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28.09.21 21:02

10145 Postings, 5606 Tage deluxxeNoch was

 
  
    
28.09.21 21:13
Die stärkste Opposition bei all dem Irrsinn (Klimawahn, Automobilwende, Verbote, Abschaltwahn und weitere Zuwanderung von Figuren aus arabischen Konfliktregionen)

wird nicht die AfD sein,

sondern der Springerverlag mit Bildzeitung und
Bild-TV. Wenn auch mit begrenzter Reichweite.

In welches Ventil sich dann die zukünftige Unzufriedenheit der Bürger entlädt, wird man sehen.  

27 Postings, 2 Tage VaxxTreffe Grace

 
  
    
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28.09.21 21:23

53204 Postings, 2683 Tage Lucky79#47462 das rechtfertigt aber NICHT...

 
  
    
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28.09.21 22:19
dass jemand mit dem Tode bedroht wird, nur weil er eine andere Meinung hat...

@fliege77... jeder Rechtfertigungsversuch für derartige "Listen"... ist unangebracht.

Lass die Menschen... denn je mehr Widerstand Du ihnen entgegen setzt...
um so störrischer werden sie...

Das legt sich mit Abebben der Pandemie von selbst... diese Nachrichtenportale verschwinden...
und keiner wird sie vermissen...  

53204 Postings, 2683 Tage Lucky79Merkwürdiger Todesfall...

 
  
    
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28.09.21 22:22
35jähriger Vater stirbt plötzlich ohne Vorerkrankung...

KInder bleiben 3 Tage beim toten Vater in der Wohnung, ehe die Tante zu Besuch kommt...

https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/...schlaeft-30781194.html  

5639 Postings, 5203 Tage ObeliskWenn die Inflation

 
  
    
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28.09.21 22:23
und die Energiepreise weiter anziehen ( und das werden sie) dann merkt irgendwann sogar der Michel, dass er belogen wurde.
Ob er dann mit dem staatlich aufgeblasenen Benzinpreis immer noch das Weltklima retten will, werden wir sehen.

Früher fuhren die Chinesen in Rikschas und die Deutschen Auto. Jetzt steigt der Deutsche auf das Lastenfahrrad ( staatlich gefördert )und die Chinesen fahren Auto,  bis der Deutsche  in 10 Jahren merkt, dass dies dem Weltklima scheißegal ist.

Bis dahin fällt das Land aber von Platz 4 auf Platz 40 in der Wirtschaftsrangliste zurück.

Nichts ist beständiger als der Wandel. Aufstieg und Fall einer Wirtschaftsmacht ist Teil der Geschichte und wird es auch bleiben.



 

53204 Postings, 2683 Tage Lucky79Nach dem Fall... werden wieder fähige

 
  
    
28.09.21 22:50
Leute die Führung übernehmen u. den Karren aus dem Dreck ziehen...
dann, wenn es den Leuten wieder besser geht...
werden sie sich der Retter u. ihrer Tugenden nicht mehr erinnern...
und wieder von falschen Propheten in die Irre geleitet, die in ihnen Ängste vor
Dingen schüren... die gar nicht existenziell von Bedeutung sind...
und sie so bei den Wahlen die falschen Prioritäten setzen....
Das Spiel beginnt von vorn...  ;-)

So und nun gute Nacht.  

2531 Postings, 337 Tage LionellUngarn hat nicht die Probleme

 
  
    
28.09.21 23:08
Wie wir Deutsche

Im Gegensatz zu uns-geschlossene Grenzen
Klima bzw.Klimawahn juckt Herr Orban nicht??

Wir Kleingeuster bzw.Friday for Future Fans meinen allen Ernstes,
Das Klima beeinflussen zu können

Wir machen ganze Industriezweige kaputt-Autoindustrie u.Kohleabbau-
Die Jungs u.Träumer u.Fantasten merken es erst wenn sie den Fensterkitt essen müssen um zu überleben  

7312 Postings, 2186 Tage bigfreddy#483 Bild -TV

 
  
    
28.09.21 23:10
Ich habe da mal sporadisch reingeschaut.
Fazit: brauchbares Kontrastprogramm zu ARD und ZDF.

Heute im ZDF "Kontraste" mit Ilka Brecht.
Soeben per Mediathek reingeschaut. Ich dachte ich wäre in einer Grünen Dauerwerbesendung gelandet.
Zumindest haben sie das NACH der Wahl gebracht, soviel Anstand war wohl doch noch  da.  

2531 Postings, 337 Tage LionellGute Nacht

 
  
    
28.09.21 23:32
Nach der WAHL ist vor der Wahl

Das Chaos das Raute hinterlassen hat,ist kaum mehr lösbar  

22 Postings, 1 Tag Missionar110ja Lionel ,

 
  
    
28.09.21 23:50
Brinkhaus ist ein Widerling und ein Fossil aus einer Zeit die nicht mehr da ist , ein weiterer Sargnagel  

46378 Postings, 4991 Tage RubensrembrandtRazzia bei langjährigem Scholz-Verbündeten

 
  
    
28.09.21 23:58
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...burger-spd-17559460-p2.html

?Ganz im Gegensatz zu allen Beteuerungen der Hamburger SPD zeigen die heutigen Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Köln deutlich, dass die Begünstigungen der Warburg-Bank immer noch hochaktuell sind?, sagt Norbert Hackbusch, Obmann der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss Cum-Ex der Hamburger Bürgerschaft auf Anfrage. Er verwies darauf, dass die Warburg-Bank aufgrund von Hinweisen von Pawelczyk und Kahrs ein Schreiben an Olaf Scholz und dann an Peter Tschentscher übergeben habe. Dieses Schreiben war dann augenscheinlich die Grundlage für die ?unfassbare Entscheidung? der Finanzbehörde zu Gunsten der Bank, sagte Hackbusch.  

22 Postings, 1 Tag Missionar110überall Kanakken ,

 
  
    
29.09.21 00:12
D ist zum Kanakkenland verkommen  

22 Postings, 1 Tag Missionar110jetzt

 
  
    
29.09.21 01:40
müssen wir nur noch diesen unsäglichen Steinmeier loswerden  

22 Postings, 1 Tag Missionar110der Vaterlandslose Geselle

 
  
    
29.09.21 01:44

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