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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 2187
neuester Beitrag: 27.11.21 13:04
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 54667
neuester Beitrag: 27.11.21 13:04 von: Kicky Leser gesamt: 4728276
davon Heute: 8104
bewertet mit 79 Sternen

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20136 Postings, 4473 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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54641 Postings ausgeblendet.

33247 Postings, 1522 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
8
27.11.21 11:20
Vor 4 Jahren hätte die FDP das Blatt mit der Ampel "theoretisch" noch wenden können.
Jetzt müssen nur Scherben zusammengefegt werden. Die Merkel hat nichts
zurückgelassen. Der Kassensturz wird eine böse Offenbarung!
Der vollbesetzte Bus ist ohne Sprit, der Motor ist ausgebaut, der Fahrer ohne Führerschein
und die Straße ist gesperrt. Wenn jetzt die Ampel auf Grün springt, macht der Bus sicher
kein Meter vor. Die Fahrgäste werden zu Fuß weiter müssen!:((
Statt Freedom Day,
jetzt wieder Lockdown, wieder Novemerhilfen??? Mein lieber Mann!  

70488 Postings, 8066 Tage KickyMaassen :Nach dem Grundgesetz habe ich das Recht,

 
  
    
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27.11.21 11:21
politisch incorrect zu sein
https://www.welt.de/kultur/plus235223288/...ch-inkorrekt-zu-sein.html
WELT: Herr Maaßen, Ihre Aussage aus einer Rede, dass Sie nicht in die CDU eingetreten sind, damit 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen, ist eine gruppenfeindliche Aussage.

Hans-Georg Maaßen: Das ist Unsinn. Wie ich es formuliert habe, war es eine klare Ansage in Richtung CDU, denn sie war die Rechtsstaats-Partei gewesen, die Partei für innere Sicherheit. Wenn ein anderer der Auffassung ist, ich rede inkorrekt, kann ich nur sagen: Das ist mir so was von egal. Nach dem Grundgesetz habe ich das Recht, politisch inkorrekt zu sein und das nehme ich für mich in Anspruch. Was ich bei Ihnen festgestellt habe und das stelle ich bei vielen Journalisten, vielen Politikern fest, die mit politischer Korrektheit kommen:....
sie verfälschen Aussagen...

hier seine Aussage zur Migration:
https://www.tagesspiegel.de/politik/...noch-immer-offen/24207312.html      11.04.2019
"Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht erhebliche Versäumnisse in der Migrationspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Europäischen Union. Zwar sei die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden oder illegal Einreisenden wesentlich kleiner als 2015, sagte Maaßen in einem Interview des ungarischen staatlichen Fernsehsenders M1. ?Aber die Schleuse ist immer noch offen, auch wenn weniger reinkommen.?....Es bestehe nach wie vor ein großer Einwanderungsdruck nach Europa und Deutschland vom Mittleren Osten und von Afrika aus, sagte Maaßen. Die notwendigen Vorkehrungen, ?dass dieser Einwanderungsdruck minimiert wird, dass diese Menschen nicht zu uns kommen?, seien nicht getroffen worden. Ihm sei schon 2015 klar gewesen, dass eine derart große Zahl von Menschen nicht ohne Weiteres in Deutschland werde integriert werden können, sagte Maaßen."

da hatte er doch 100prozentig recht ! und was hat das mit political incorrect zu tun, wenn er nur die Wahrheit sagt? das war sehr prophetisch

 

70488 Postings, 8066 Tage KickyOmikron ist die 14.Variante die als bedrohlich

 
  
    
3
27.11.21 11:33
eingestuft wurde: Alpha,Beta,Gamma,Delta ....
wo blieb Epsilon, Zeta, Eta, Theta ,Iota, Kappa ,Lambda ,My,Ny , Xi ?  lediglich 2 davon sind noch unter Beobachtung!  

9263 Postings, 4237 Tage mannilueDie Intensivstationen laufen..über...

 
  
    
3
27.11.21 11:41
so..oder eben so ähnlich lautet doch das Mantra vom Wieler und dem Spahn.

Hab da mal nachgeschaut.... wie es bei mir im Kreis so aussieht:

Intensivbettenbelegung in Segeberg

In den 3 erfassten Krankenhäusern in Segeberg (Kreis) befinden sich derzeit 2 COVID-19 Patienten in intensivmedizinischer Behandlung. Davon wird ein Patient invasiv beatmet. Der Anteil der COVID-19 Patienten an den insgesamt 80 verfügbaren Intensivbetten beträgt 2%. Die Belegungsrate aller Intensivbetten (nicht nur COVID-19) beträgt aktuell 81% (Stand: 26.11.2021).
https://www.corona-in-zahlen.de/landkreise/lk%20segeberg/


eventuell sollte ein jeder mal nachschauen... wie es in "seinem" Kreis so ausschaut.

Weil..2% der Betten wegen Corona belegt.... das sieht für mich nicht nach "überlaufen" aus.

Und auch... das da irgendwelche OP´s wegen Corona verschoben werden müßten.....sehe ich irgendwie auch nicht.  

54577 Postings, 2742 Tage Lucky79Au weia... ich hatte es schon vermutet...

 
  
    
2
27.11.21 11:44
"Omikron" is in da house...
Artikel-Empfehlung von t-online:

Neue Corona-Variante offenbar schon in Deutschland

https://www.t-online.de/nachrichten/id_91221854/...n-deutschland.html

Meine Vermutung...:
erklärt das die doch hohe Anzahl an Impfdurchbrüchen
u. schweren Verläufen...?  

54577 Postings, 2742 Tage Lucky7911:41 ist das ein Hochinzidenzkreis...?

 
  
    
1
27.11.21 11:44

54577 Postings, 2742 Tage Lucky79bei uns... Rosenheim

 
  
    
2
27.11.21 11:45
Traunstein Mühldorf sind die Intensivstationen schon deutlich stärker ausgelastet.  

2998 Postings, 1186 Tage Freiwald.Wer noch an das Corona-Märchen glaubt

 
  
    
27.11.21 11:46
muss geisteskrank sein  

54577 Postings, 2742 Tage Lucky79Corona ist KEIN Märchen....

 
  
    
4
27.11.21 11:48
Es ist mittlerweile ausser Kontrolle...

wohl auch aufgrund falscher Maßnahmen.

:-(  

33247 Postings, 1522 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
1
27.11.21 11:48
Die Bärbock hat gesagt, wir sollen uns die Lage ehrlich anschauen!
Meint es aber natürlich nicht ernst. Gerade sie war der Favorit der Globalisten.
Sie muss jetzt ihr bestes geben und von außen für Wind sorgen.
Genauso wie Merkel noch weiter ihre zerstörerische Arbeit fortsetzen muss.
Sie hat erst fertig wenn D und EU am Boden liegen. Das wird in den Geschichtsbüchern
über die erste deutsche Frau (Kanzler) stehen!

 

70488 Postings, 8066 Tage KickyRazzien in Neukölln keine Stigmatisierung

 
  
    
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27.11.21 11:49
"Ordnungsstadträtin Sarah Nagel hatte Razzien als stigmatisierend verurteilt. Der Einsatz in Neukölln bewies nun deren Notwendigkeit. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Redakteur Jan Schilde.
https://www.bz-berlin.de/berlin/...-nichts-mit-stigmatisierung-zu-tun
Das Bezirksamt Neukölln kontrollierte zusammen mit der Polizei rund um die Sonnenallee die Einhaltung der Infektionsschutzverordnung. Die Bilanz ist erschreckend. In nur sieben Lokalen wurden derart viele Verstöße, und ganz nebenbei auch noch eine Reihe von Straftaten, festgestellt.
Große Mengen Bargeld, Waffen und gestohlene Roller und Räder wurden sichergestellt, Drogendealer festgenommen. Bezirksbürgermeister Martin Hikel war dabei, um sich ein Bild von der Lage zu machen.
Auch die neue linke Ordnungsstadträtin Sarah Nagel war eingeladen, nahm aber nicht teil. Kein Wunder, hatte sie solche Kontrollen doch als stigmatisierend verurteilt und respektvolle Kontrollen ohne Polizei gefordert. Als würden Polizisten generell respektlos handeln....Sie hätte gesehen, wie Anwohner der Polizei Beifall klatschten, weil sie erleichtert sind, dass gegen Kriminelle, die den Kiez unsicher machen, konsequent vorgegangen wird. Das hat wirklich nichts mit Stigmatisierung zu tun....

https://www.tagesspiegel.de/berlin/...sierungsvorwuerfe/27752006.html  

2998 Postings, 1186 Tage Freiwald.Der Bärbock kann nur Trampolin

 
  
    
27.11.21 11:49

9914 Postings, 3122 Tage klimaxDas narrenschiff utopia unter rot-rot-gelber flagg

 
  
    
3
27.11.21 12:04

Das narrenschiff utopia unter rot-rot-gelber flagge, ist nun nach 35 Jahren
seit dieser rede seetüchtig zusammen gezimmert und bereit in see zu stechen
um DE zu  entern ...

danach wird "unsere arbeit der letzten 40 Jahre umsonst gewesen"  sein,  
also auf heute bezogen, die arbeit der letzten 75 Jahre....alles begann aber mit merkel....

Es war einer der letzten großen Reden des 1988 verstorbenen CSU-Vorsitzenden
Franz Josef Strauß: Jene vom 7. Oktober 1986


Ja, strauß war ein visionär, zumindest in diesem bereich....es sollte inkarnationen geben... ;)


 

9263 Postings, 4237 Tage mannilueGestern der Spahn

 
  
    
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27.11.21 12:18
Forderungen nach Kontaktbeschränkungen

ähhh.. wer hat denn Treffen in den Bundesligen und zum Karneval erlaubt????

Wer das Shoppen und im Restaurant essen gehen????

Weihnachtsmärkte.....

Joo???

Wer denn???

Die pöse AfD oder ein Herr von der CDU???

Und jetzt... wundert der Mann sich.. das die Inzidenzen wieder steigen......

Tja.... das kommt dabei raus.. wenn man einen Bankkaufmann die Gesundheit der Bevölkerung anvertraut!!!

Noch nie trat der Fachkräftemangel deutlicher zum Vorschein.


Doch die Bevölkerung fands Klasse.. wieder Shoppen zu gehen.... etc etc etc....


 

9914 Postings, 3122 Tage klimaxzu kicky 11:49 , Sarah Nagel Die LINKE, Video

 
  
    
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27.11.21 12:28

ab sek 20 zitat Nagel:
"...wir wollen ein neukölln, in dem es allen gut geht mit ...mehr bussen und straßenbahnen, mit sicheren radwegen und ausreichend kitaplätzen..."

UND mit viel (clan)kriminalität und vielen drogendealern....


(letztes UND anmerkung von mir)

meine güte....mehr sicherheit für die bürger nennt sich bei solchen xxxx leuten "diskriminierung von kriminellen und schutz vor kriminalität)...
Widerlich, unterirdisch, unfassbar....nur in einem land mit vielen kaputten und degenerierten michels möglich....ratet mal was man mit solchen typen in asien machen würde....
Antwort: gar nix !...denn eine solche spezies ist hier nicht existent....

 

20136 Postings, 4473 Tage Linda40Darf ich vorstellen: Der Anton auf seinem

 
  
    
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27.11.21 12:29
Lastenfahrrad:

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
Angehängte Grafik:
anton_latenfahrrad.jpg
anton_latenfahrrad.jpg

9465 Postings, 3220 Tage SternzeichenWelche Vorteile hat man eine Frau zu sein?

 
  
    
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27.11.21 12:30
In einer verrückten Welt wie heute in Deutschland sollte man sein Geschlecht stets täglich neu definieren wenn es zum Vorteil gereicht. Grüne und die FDP eröffnen geradezu neue Möglichkeiten und wenn man die Sache weiterdenkt, eröffnen sich faszinierende Aussichten. Es liegt nahe, die Selbstdefinition auch auf ethnische Herkunft und Hautfarbe auszuweiten.

Als Mann definiere man sich wenn es nötig einfach als Frau um! Kann dann auf Frauenparkplätzen parken.

Weiter gesponnen hat sich damit auch die paritätische Besetzung von Aufsichtsräten und anderen Schlüsselpositionen in Wirtschaft und Politik erledigt. Und vom Kindergarten direkt in die Erwerbsunfähigkeitsrente hätte doch auch was.

Bei den nächsten Wahlen ist die grüne FDP von meiner Seite weg vom Fenster, denn der Wähler will FDP und nicht die Grünen Populisten mit zu kaufen. Arme FDP  jetzt wolle sie auch schon enteignen und verbreiten und das sieht besonders am Erdgasgeschäft wohin der Hase läuft.

Bisher war ich  treuer FDP Wähler, aber nachdem was die bis jetzt so abgezogen haben und noch vorhaben war es das für mich. Die gelbe Partei ist für mich als Anhängsel der Grünen nicht mehr wählbar. Man sieht es geht nur noch um Postengeschacher. Die FDP steht für mich nicht mehr, für was ich sie gewählt habe. Das ist für mich Verrat am Wähler und der Versuch ihn für dumm zu verkaufen

Tolle Pläne der Ampel und erst recht von der FDP.   Und  Grüne und maßvoll - das passt sowie so nicht zusammen. Die fallen von einem Extrem ins Andere, freundlich unterstützt von der FDP. Wenn ich lese, unter welchen Bedingungen das geändert werden soll (einfache Erklärung reicht, OPs sogar für Jugendliche erlaubt), kann ich mich nur mit Grausen abwenden.

Sternzeichen

P.S.: Und das wäre doch die Gelegenheit für Karl Lauterbach. Er muss sich nur als Frau fühlen und schon kann er Gesundheitsminister werden und die Quote ist erfüllt.
 

2998 Postings, 1186 Tage Freiwald.Diesen Winter findet das große Abräumen statt

 
  
    
1
27.11.21 12:36

14868 Postings, 5020 Tage objekt tief#637, 10.41 wir bekommen eine gute Regierung

 
  
    
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27.11.21 12:47
Oezdemir Landwirtschaftsminister. Gut, sehr gut.

Jetzt kann er sich etwas Agrarflaeche pachten, dann braucht er seine Grünpflanzen nicht mehr auf dem Balkon ziehen.

 

20 Postings, 72 Tage Schmock_7#54658

 
  
    
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27.11.21 12:48

So Leute nennt manHEUCHLER!






 

9465 Postings, 3220 Tage Sternzeichen#54658

 
  
    
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27.11.21 12:54
Ein Heuchler mit Doppelmoral.

Der nächste Posten der Heuler mit Doppelmoral wird an den Posten der Außenministerserin vergeben.

Da bekommt die CO2 Lüge der Grüne eine ganz andere Bedeutung!

Sternzeichen

 
Angehängte Grafik:
baerbockjet.jpg (verkleinert auf 49%) vergrößern
baerbockjet.jpg

14868 Postings, 5020 Tage objekt tief#662, Heuchler?

 
  
    
27.11.21 12:57
Du wolltest sagen Heuchlerin.

Hab meine Brille verlegt, ich kann auf dem Bild eine Frau erkennen.
Und ein Waegelchen (Auto) der unteren Mittelklasse.


 

2998 Postings, 1186 Tage Freiwald.Die Impflinge werden wegen ihrem

 
  
    
27.11.21 13:00
angeschlagenen Immunsystem den harten Winter kaum überleben  

70488 Postings, 8066 Tage KickyMaassen :die CDU und 1,8 Millionen Araber

 
  
    
27.11.21 13:02
https://www.rnz.de/politik/...d-18-millionen-araber-_arid,449854.html      29.06.2019,

ein Jammer, dass er nicht Abgeordneter wurde in Thüringen

Maassen bei Twitter https://twitter.com/HGMaassen/status/1463608573259395078
Herr Bouffier: Vergessen Sie es! Eine Impfpflicht ist mega-grundrechtswidrig, weil unverhältnismäßig und Sie und Ihre Kollegen zahlreiche grundrechtsschonendere Maßnahmen treffen könnten

Bouffier: An Impfpflicht führt kein Weg vorbei
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/...elle-helge-braun-91136297.html  

70488 Postings, 8066 Tage KickyJohn Hopkins eindrucksvoll

 
  
    
27.11.21 13:04

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