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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 26.01.21 10:56
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 15460
neuester Beitrag: 26.01.21 10:56 von: Ananas Leser gesamt: 343025
davon Heute: 1838
bewertet mit 58 Sternen

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17431 Postings, 4168 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
58
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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15434 Postings ausgeblendet.

3073 Postings, 165 Tage 123pEs gibt nichts Gutes, außer man tut es ;O)

 
  
    
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26.01.21 08:24

3073 Postings, 165 Tage 123p🥰

 
  
    
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26.01.21 08:25

5156 Postings, 4957 Tage ObeliskWo ist die versprochene Entlastung beim Strompreis

 
  
    
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26.01.21 08:29
Ich zahle noch genauso viel wie letztes Jahr. Dafür aber knapp 20 Cent mehr für Benzin und die Erhöhung für Heizkosten folgt noch.
Angeblich sollte doch der Strompreis entsprechend gesenkt werden?

Und Soli Wegfall für 90% kann auch kaum sein, bleibt er doch auf die Kapitalertragssteuer voll erhalten?

Fazit: Steuersenkungen wird es in diesem Land nicht geben. Alles andere ist warme Luft. Die Steuern kennen nur eine Richtung: nach oben.  

1882 Postings, 1321 Tage 1 SilberlockeGefählicher als Coronaleugner

 
  
    
12
26.01.21 08:55
Die Virologen Hendrik Streeck und Jonas Schmidt-Chanasit fallen immer wieder durch Vorschläge und Ansichten auf, die in der Corona-Debatte von der offiziellen Regierungslinie abweichen. Grund genug für zwei Spiegel-Journalistinnen, sich die beiden vorzunehmen.
 

34061 Postings, 3744 Tage NokturnalDen Spiegel gibt es noch ...

 
  
    
6
26.01.21 09:14
ich dachte die wären Pleite ?  

30698 Postings, 5429 Tage Ananassue.vi.gemeldete unerwünschte Ereignisse # 15430

 
  
    
4
26.01.21 09:38

Zitat von Ananas: ? Und willst du nicht meiner Meinung sei, dann schlag ich dir den Schädel ein. Und weil ich das nicht kann, scheiße ich dich an.? Zitat Ende.

Quellennachweis: Ananas ist zwar eine tropische, äußerst köstliche Frucht, doch auch als Frühaufsteher und Schreiberling ist er/sie bekannt. https://de.wikipedia.org/wiki/Ananas

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
Angehängte Grafik:
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50661 Postings, 3735 Tage boersalinoFlüchtlinge kämpfen sich durch Schnee über Alpen

 
  
    
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26.01.21 09:39

"Immer mehr Flüchtlinge kämpfen sich durch Schnee über die Alpen"

Die Zahl der Flüchtlinge, die über die Balkanroute nach Italien kommen, ist in den vergangenen Monaten wieder gestiegen. In den ersten elf Monaten des Jahres 2020 wurden laut offiziellen Daten des italienischen Innenministeriums 1.240 Menschen von den italienischen Behörden im Grenzgebiet nach Slowenien zurückgewiesen. Im gleichen Vorjahreszeitraum waren es lediglich 203. Laut Unterstützergruppen an der französischen Grenze nimmt auch dort die Zahl der Flüchtlinge und Migranten seit Juni deutlich zu. In den vergangenen Monaten waren vermehrt Familien unter den Gestrandeten.
So versuchen die Menschen im Schnee und bei eisiger Kälte, über die Berge nach Frankreich oder Österreich zu gelangen. Viele berichten von Zurückweisungen, sogenannten "Pushbacks", durch die französische oder italienische Polizei, andere von Misshandlungen oder Schikane. Viele Geflüchtete kämpfen gegen eisige Temperaturen und schlimmen Bedingungen an den Transitzonen.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...-ueber-die-alpen.html

Ich fahr ja oft freiwillig & mit erheblichen Kosten in die andere Richtung. Noch nie bin ich aus Italien geflüchtet.

 

7292 Postings, 2817 Tage klimaxNiki durchschaut ihr Spiel....

 
  
    
6
26.01.21 09:41

wurde oben schon mal gepostet ......
hervorragendes vid von niki .....an die die es angeht:  ihr solltet euch in grund und boden schämen, insbesondere die "intellektuellen" in presse, medien, bildungsinstitutionen, akademiker :
da kommt der "kleine Jungspund" niki daher und muß euch erklären wie die welt funktioniert....
euch kann man nur abgrundtief verachten.....die zukünftigen historiker werden euch die mitschuld geben, das ist klar....

ab  min 7:40
...wo sind die ganzen menschen in DE, die wirklich den mund aufmachen?
....wo sind....


 

109089 Postings, 7763 Tage seltsamprobiere es mal, boersalino, Dir wird Deutschland

 
  
    
3
26.01.21 09:43
wie ein Paradies vorkommen.  

751 Postings, 91 Tage Lionell#15438

 
  
    
6
26.01.21 09:46
Ja
Wir sorgen dafür,das in Südländern der Rentenbeginn teilweise ab 60 Jahren und auch darunter bewerkstelligt wird
und das auch zu höheren Konditionen als bei uns
Rentenmittel bei uns ca.50%-das ist im unteren Bereich Europas
Und doppelt besteuert auch noch??
Wie dämlich kann man nur sein??
Raus aus der EU
Die Briten machen es vor und es wird nur ihr Vorteil sein!  

7292 Postings, 2817 Tage klimaxits crazy clown time im KKKL...

 
  
    
5
26.01.21 09:50

der zukünftige Fortbestand   wurde gesichert....

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https://www.ariva.de/forum/...eutschland-571393?page=617#jumppos15429
--------------------------------------------------

 

47614 Postings, 2437 Tage Lucky79#15439 die "Meinungswächter".... vom Spiegel...

 
  
    
3
26.01.21 10:04
hatten wir alles schon mal...

Wer nicht auf LINIE war... wurde... naja... im günstigsten Fall diffamiert...

Widerlich diese "Neue Journalie"... wie ich finde...

wer anderer Meinung ist, sollte NICHT diffamiert werden.  

47614 Postings, 2437 Tage Lucky79Auch hier wieder Staatsversagen...

 
  
    
3
26.01.21 10:05
wo gingen die Milliarden für die Digitalisierung der Schulen hin...?
bzw. wer hats vermurkst...???

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...d5YxC?ocid=msedgdhp

 

47614 Postings, 2437 Tage Lucky79Diese nette Medizinerin lässt scheinbar keinen

 
  
    
4
26.01.21 10:08
Auftritt aus... um gegen das "Trump-Medikament" Stimmung zu machen...!!!

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...d5t4V?ocid=msedgdhp

Anders gefragt... bringt denn der Impfstoff 100%igen Schutz...?
Weiß man auch nicht...  ;-)  

47614 Postings, 2437 Tage Lucky79Vor-apokalyptische Zustände in den Niederlanden...

 
  
    
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26.01.21 10:12
Gewalt, Krawalle u. Plünderungen...

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/...d41IK?ocid=msedgdhp

Erst einmal verurteile ich derart sinnlose Gewalt...
Zum anderen mache ich der Regierung Rutte hier schwere Vorwürfe,
die Bevölkerung nicht auf die Maßnahmen vorbereitet zu haben...
man hat das Gespräch mit den Leuten nicht gesucht... und ihre Ängste
ignoriert...

allessamt Anzeichen totalitärer Staaten... die sich wie bekannt freilich hinter Polizei u. Sicherheitsapparat verschanzen müssen.

Da hat es die Bundesregierung einfacher... der Deutsche findet sich mit derart Maßnahmen
und Einschränkungen leichter ab... Vernünftiger o. Klüger sind wir natürlich auch nicht...
aber ein stück weit weniger aufmüpfig... :-)
 

26752 Postings, 2922 Tage waschlappen10 Jahre später!

 
  
    
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26.01.21 10:26

Die Corona Langzeitfolgen haben sich auch in der deutschen Bevölkerung, nieder geschlagen! *Grins

 
Angehängte Grafik:
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30698 Postings, 5429 Tage AnanasSchnee und Alpen # 15443 ?Nun, keiner

 
  
    
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26.01.21 10:32

zwingt sie dazu, oder?  Wegen der Pandemie und den Zwangsmaßnahmen läuft nichts mehr in Deutschland. Der Stillstand , wenn ich durch mein Städtchen gehe, ist täglich spürbar.

Doch es gibt auch Bewegungen in dieser unwirklichen Zeit, die für mich eigentlich unverständlich sind. :
? 103.000 Asylanträge trotz Corona im Jahr 2020?. Ist das nur die Spitze eines Eisbergs und es werden in diesem Jahr noch mehr fremde Menschen die zu uns kommen?

Ich dachte das schon im letzten Jahr, also während des ersten Lockdowns, als kaum Fremde in unserem Land einreisen durften, nun diese ungeheure Zahl von 103.000 Fremden,  die hier einen Asylantrag stellten. Was für eine finanzielle Belastung für die klammen Kassen der Regierung. Beim Corona - Impfstoff hat man gespart, Israel hat wesentlich mehr gezahlt als Deutschland.
  "Die EU zahlt für eine Impfdosis etwa 18 US-Dollar. Israel zahlt laut Medienberichten 30 US-Dollar. Für Pfizer hat das eine große Bedeutung, dass ein Land mehr zahlt, um mehr zu bekommen." https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...ungen-coronavirus-101.html

Ich denke, Israel hat sein Geld gut investiert, die israelische Regierung hat bei dieser Investition an ihre eigene Bevölkerung und nicht an andere gedacht. In Deutschland setzt man wohl auf andere Prioritäten, denn fremde Menschen die zu uns kommen um zu bleiben kosten Geld, viel Geld.

Zitat: ?Obwohl die internationale Mobilität infolge der Pandemie stark eingeschränkt war, blieb die Asylzuwanderung nach Deutschland relativ hoch. Die meisten Antragssteller kamen aus Syrien, gefolgt von Afghanistan, Irak und der Türkei. ?Zitat Ende.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...h9GcKiyRF982a7eF-3l91feo-A

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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14464 Postings, 4715 Tage objekt tief#443 , 9.39

 
  
    
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26.01.21 10:36
aus Italien muß man nicht flüchten.

Es ist aber so, daß man in ein Land "flüchtet", in dem man Rechte und besseres Leben (Wohlstand) sehr leicht einklagen kann.  

26752 Postings, 2922 Tage waschlappenBrief an den Bundeswirtschaftsvertreter!

 
  
    
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26.01.21 10:36

Top Hair

Präsidentin Ute Börsdamm und Vize Patrick Lamp haben am am 20. Januar 2021 gemeinsam einen Brief an Bundeswirtschaftsminister Altmaier adressiert.

Darin fordern sie:

  • erkennbare, ernsthafte Anstrengungen, die die Öffnung von stationärem Handel und Dienstleistungen ermöglichen
  • eine klare, differenzierte Bewertung der realen Gefahr der Friseurbranche
  • Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein der Friseure für die Gesellschaft
  • die Chance, dieses mit der Einhaltung exzellenter Hygienekonzepte und einem schnellen Beitrag zur wirtschaftlichen Gesundheit des Landes beweisen zu können.

https://www.tophair.de/branche/branche-detailseite/societe-francaise-de-biosthetique-appelliert-an-peter-altmaier/

Bei meinen Haarwuchs brauch ich keinen "Top Hair Schnitt"

 
Angehängte Grafik:
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47614 Postings, 2437 Tage Lucky79#15453 die EU Führung kann mit dem

 
  
    
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26.01.21 10:37
Kapitalistischen Umfeld nicht umgehen...
die können nur Sozialismus...
und dann war es das.

EU Führung kann nicht verstehen, dass einer, der 30$ für die Dosis bezahlt früher
beliefert wird, als einer, der den Preis drückt....!

Versagen in Folge von ideologischem Tunnelblick.  

3073 Postings, 165 Tage 123p"Aber was der Spiegel nun gebracht hat, das ist "

 
  
    
1
26.01.21 10:44

Der Spiegel, BLÖD gelaufen


Zitat:
Dass Politik und Medien Impfungen gegen Corona mit allen Mitteln propagieren, ist bekannt. Aber was der Spiegel nun gebracht hat, das ist so plump und lächerlich, dass man lachen müsste, wenn es nicht so traurig wäre.
Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2020/...iegel-und-die-gluecksspritze/amp/  

44447 Postings, 4745 Tage RubensrembrandtPhrasendrescherin Merkel

 
  
    
3
26.01.21 10:46
("alternativlos", "offene Grenzen", "multilateral", "Jahrhundert-Katastrophe"usw.).
Still und mehr oder weniger heimlich werden Grenzkontrollen eingeführt. Doch das geschieht
ein Jahr zu spät! Englische, südamerikanische und brasilianische Variante befinden sich
bereits im Land. Hatte es nicht auch 2015 geheißen: Deutsche Grenzen lassen sich
nicht kontrollieren?  

7292 Postings, 2817 Tage klimaxwir brauchen eine neue partei....

 
  
    
26.01.21 10:54

vid wurde oben schon mal gepostet...

ja.....gute leute in AfD und vernünftige politische ansichten...ABER: wo ist die zukunft dieser partei angesichts eines desaströsen NAZI-framings der medien und altparteien und den meisten öffentlichen und privaten organisationen und gar des klerus?

Das zusammen mit unvermögen des michels seine vergangenheit rational und psychisch  zu bewältigen
verhindert auf fatale weise die  verdiente positionierung  in eine regierungsfähige bedeutung....

Wie lange will man warten bis der schuldkomplex und alle diffamierungen und feindschfaften
der rest der welt gegenüber der AfD abgebaut worden sind? Wohl bis zum St. Nimmerleinstag ?

Daher brauchen wir eine neue konservative partei....!  


Das große problem:
Sollten die besten leute der AfD, die nicht dem rechten flügel zugeordnet werden, eine neue partei gründen, werden die gegner  sagen "das ist ein Nachfolger der nazipartei AfD...."

Was man auch macht in diesem land , alles scheint falsch zu sein....
(und von on der werteunion kann man scheinbar nicht viel erwarten.....)

IFOS zur werteunion:


https://de.wikipedia.org/wiki/Werteunion
--------------------------------------------------
zitat: aus https://werteunion.net/

Wer wir sind


Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat bereits über 4000 Mitglieder,davon über 75% Mitglieder der CDU/CSU und Vereinigungen.

Bei der WerteUnion kann jeder Vollmitglied werden, der entweder bereits Mitglied der CDU, der CSU oder einer ihrer anerkannten Sonderorganisationen ist. Zu diesen gehören die Junge Union (JU), die Mittelstandsunion (MIT bzw. MU) und die Vertriebenenunion (OMV bzw. UdV). Eine Liste aller Sonderganisationen finden Sie auf der Homepage der CDU bzw. CSU. Für Parteilose bietet die WerteUnion eine stimmrechtslose Fördermitgliedschaft.
...
Wofür wir kämpfen

Wir wollen das konservative Profil der Unionsparteien schärfen und sie wieder zu Parteien machen, die klar für Sicherheit und Freiheit stehen. Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland:

1. Leistung belohnen und fördern.
2. Europa mit Freiraum gestalten.
3. Einwanderung begrenzen und steuern.
4. Innere und äußere Sicherheit stärken.
5. Rentenreform angehen.
------------------------------------------------
Frankfurter Erklärung

Auf Vorschlag des Vorsitzenden Alexander Mitsch fasste die WerteUnion auf ihrer Bundesvorstandssitzung unter Beteiligung der Landesvorsitzenden in Frankfurt einstimmig folgenden Beschluss:

?Da von mehreren Seiten die Behauptung aufgestellt wird, wir würden einer Zusammenarbeit mit der AfD offen gegenüber stehen, stellen wir folgendes noch einmal unmissverständlich klar: Die WerteUnion lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei entschieden ab und hat auch nie eine Zusammenarbeit gefordert. Sie steht voll und ganz hinter den diesbezüglichen Beschlüssen des CDU-Bundesparteitags. Die AfD vertritt Positionen, die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind. Vielmehr sehen wir es als unsere Aufgabe an, als wertkonservatives und wirtschaftsliberales Korrektiv zum Linkskurs der Kanzlerin zu wirken. Dieser Linkskurs ist es gewesen, der das Aufkommen der AfD erst ermöglicht hat. Als WerteUnion wollen wir vielmehr dazu beitragen, die Union zurück in die politische Mitte zu führen und konservative Wähler zurückzugewinnen.?

Bundesvorstand der WerteUnion e.V., 15. Februar 2020




 

30698 Postings, 5429 Tage AnanasMir reicht es langsam!

 
  
    
26.01.21 10:56

Geht es eigentlich noch bescheuerter. Haben wir nicht genug Minister die uns sehr viel kosten?

?Politiker fordern Impf-Minister für Deutschland?.


Für was noch einen Minister wieder Geld ausgegeben aus Steuern die ticken doch nicht mehr richtig man sollte alle Minister die so etwas erzählen von ihren Ämtern raus schmeißen aber sofort


Zitat:? Wegen des anhaltenden Impfchaos in Deutschland soll Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) einen Impf-Minister ins Kabinett berufen.FDP-Fraktionsvize Michael Theurer zu BILD: ?Die Kanzlerin muss das Thema Impfen zur Chefsache machen und zum Beispiel wie in der Flüchtlingskrise den Chef des Bundeskanzleramts mit dem Krisenmanagement betrauen. In diesem Fall wäre Herr Braun dann Impfminister. Denkbar wäre aber auch ein anderer geeigneter Kandidat.?Zitat Ende.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...BPuhuxQc5zv_Lwfs


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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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