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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 28.01.21 10:40
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 15900
neuester Beitrag: 28.01.21 10:40 von: 123p Leser gesamt: 353691
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17436 Postings, 4170 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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15874 Postings ausgeblendet.

30717 Postings, 5431 Tage AnanasSchulden, Schulden, und noch mal Schulden.

 
  
    
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28.01.21 08:55

Zitat:? Kanzleramt, EU& EZB sind sich einig: Schulden machen bis der Arzt kommt ? aber der Euro ist dann tot.? Zitat Ende. So die Meinung von Herrn Meuthen, Parteivorsitzender der BÜRGERLICHEN AFD.

Noch im Jahr 2019 verkündigte die Regierungspartei vollmündig :?Ja, wir gestehen, wir haben einen kleinen Fetisch: Solide Finanzen ohne neue Schulden! Das ist praktizierte Generationengerechtigkeit! Und es ist die beste Voraussetzung für Investitionen in die Zukunft. Uns geht es um beides. Und unser Haushalt zeigt: Es geht beides! ?
https://twitter.com/cdu/status/...lPZYhX5OLu_ef_LX6YdyMsmHQynphWfM50Q

Daran sollte der Wähler diese Partei messen. Natürlich ist die Pandemie ein ?außergewöhnliches Naturereignis ? das die Merkel-Regierung zum Umdenken zwingt. Doch muss man ausgerechnet Unternehmen mit viel Steuergeldern unterstützen? Unterstützen damit sie weiterhin gute Dividenden ausschütten?

Im Jahr 2021 geht es nun maßlos in die andere Richtung, die sogenannte Generationengerechtigkeit hat die Merkel-Regierung an der Garderobe längst abgegeben: ? Das ist der Plan für Deutschland nach Corona. Deckelung der Sozialabgaben, Aufgabe der Schuldenbremse für die nächsten Jahre, keine Steuererhöhungen und eine Grundgesetzänderung?.  
https://www.handelsblatt.com/meinung/...5375-YgVKpWMwFI09xzCZv3U2-ap1

Die Wahrheit, die Sozialausgaben ? also die Ausgaben auf die Millionen Bürger angewiesen sind bleiben auf einen niedrigen Niveau - und das obwohl gerade in diesen Zeiten die ärmsten Bürger betroffen sind. Schulden werden wohl an der Bevölkerung vorbei bis zum geht nicht mehr gemacht.

Die  Wählerfangaussage ? keine Steuererhöhung? , wer es glaubt, soll sich später auch nicht beklagen. Es gibt dermaßen viele Steuer- und Steuerungsarten, dass der Normalbürger den Überblick verlieren wird wo überall erhöht wird. Keine Grundgesetzänderung ? Na klar, Volksentscheide bzw. Volksbefragungen stehen außen vor. Das Volk darf frei wählen, aber ansonsten zuschauen was die Macher machen.

Zitat:? Liebe Leser, maßgebliche Kräfte der Union tun derzeit alles, um sämtliche Hindernisse für eine Koalition mit den linksradikalen, sogenannten ?Grünen? nach der nächsten Bundestagswahl so schnell wie möglich aus dem Weg zu räumen.So verkündete bekanntlich vor einigen Monaten der wendige fränkische Möchtegernkanzler Söder für seine CSU (die jahrzehntelang der Garant für eine Verhinderung eines allgemeinen Tempolimits auf unseren für zügiges Fahren gebauten Autobahnen war!), dass er KEIN Gegner eines - von den Grünen massiv geforderten - Tempolimits sei.  Ein anderes Thema droht insbesondere der CDU die künftige Wunsch-Koalition mit den grünbemäntelten Ökosozialisten zu verhageln, nämlich die seit Jahren im Grundgesetz verankerte und damals massiv von der CDU vorangetriebene Schuldenbremse. Noch 2019 twitterte die CDU zu diesem Thema:?Ja, wir gestehen, wir haben einen kleinen Fetisch: Solide Finanzen ohne neue Schulden! Das ist praktizierte Generationengerechtigkeit! Und es ist die beste Voraussetzung für Investitionen in die Zukunft. Uns geht es um beides.?Damals mag es der Union um beides gegangen sein. ?Zitat Ende. https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...26/1869512006530829
https://www.n-tv.de/der_tag/...L39d0hbjYB-N704VQinbEDwyrtgJVX8qtvXGGg

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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7337 Postings, 2819 Tage klimaxstolz auf...

 
  
    
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28.01.21 09:01

ja, natürlich bin ich auch  ganz besonders stolz auf Maaßen.....
danke herr maaßen, ein absoluter lichtblick in diesem verlorenem land....
https://www.schwarzesschaf.org/

 
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47725 Postings, 2439 Tage Lucky79Unsichtbare Gefahr... des BLACKOUTS...

 
  
    
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28.01.21 09:02
Flughafen Wien...:

https://www.diepresse.com/5928194/...mp;utm_medium=GA%20Top%20Article

da sieht man mal, was passieren kann...
und die Kosten von 1,2 Bio Euro für Schäden durch einen europ. Blackout...
sind wohl noch milde geschätzt.  

47725 Postings, 2439 Tage Lucky79Kennt de Michl den Unterschied...?

 
  
    
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28.01.21 09:04

47725 Postings, 2439 Tage Lucky79Anzeige wegen "Landzwang"...

 
  
    
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28.01.21 09:06

47725 Postings, 2439 Tage Lucky79Warum wird uns immer Angst gemacht..?

 
  
    
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28.01.21 09:08
warum so subtil...?
...und das meist vor der Bezahlschranke... ;-)

Ein Rückzug aus dem Lockdown MUSS kommen...!

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/...-BB1d9SjK?ocid=msedgdhp
 

47725 Postings, 2439 Tage Lucky79Bizarr...

 
  
    
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28.01.21 09:12
noch vor ein paar Tagen drückte Greta ihm die Daumen...

https://www.butenunbinnen.de/sport/...nn-vendee-globe-segeln-100.html

Greta:
"Es macht mich wirklich glücklich zu sehen, dass Segelfans auf der ganzen Welt und in ganz Deutschland nun wissen, was für eine großartige Person du bist."

und gestern dann das Debakel...
und dabei lief es so gut...!

 

16605 Postings, 7372 Tage chrismitzJa, Greta muss ne Hexe sein, gell?!

 
  
    
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28.01.21 09:19

1268 Postings, 300 Tage tschaikowskyIch glaube ja weiterhin,

 
  
    
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28.01.21 09:22
dass die kleine Greta nicht auf dem Segelboot war. Ich kann´s natürlich nicht beweisen. Ich bringe das hier ja auch nicht als Tatsachenfeststellung.

Ich glaube auch, dass Erika, äh.....(aber das ist auch nur Glaube, keine Tatsachenfeststellung)

Was ich aber selbst (im TV) gesehen habe, ist der Auftritt von Frau Knobloch im Bundestag. Ich habe eine ganz klar pro-jüdische Einstellung, und ich weis welche Verbrechen das deutsche Volk an den Juden begangen hat - aber das berechtigt Frau Knobloch nicht zur Wahlkampfhilfe für die Regierung. Ihr AFD-Bashing gestern war mE nicht okay. Ich empfand es als unbegründet und schlichtweg plump.
Ich hoffe, dass ich die Lady möglichst nicht mehr im TV sehe. Sorry, musste mal raus.    

7337 Postings, 2819 Tage klimaxkurze interessante biographie merkel 24.01.2021

 
  
    
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28.01.21 09:23

1440 Postings, 513 Tage Leonardo da VinciAnanas 07:02 - mach das bitte weg!

 
  
    
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28.01.21 09:27
Die drei "Damen" im Triptychon des Grauens" machen mich wahnsinnig, aggresiv und werden mir heute Nacht Alpträume verursachen!


Danke

Leo  

26764 Postings, 2924 Tage waschlappenMassenkündigungen in Coronavirus-Zeiten

 
  
    
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28.01.21 09:39

Über eine halbe Million Menschen sind aktuell beim AMS arbeitslos gemeldet. Diese Zahl könnte bald weiter steigen, weil Konzerne wie Swarovski, MAN und ATB Massenkündigungen vollzogen haben oder planen. Tausende Jobs stehen auf dem Spiel, ganze Regionen sind betroffen ? und Familien, die über Generationen hinweg in derselben Firma arbeiten. Zorn und Unverständnis herrschen vor, Experten fordern ein Gegenlenken.

Zuerst der Job, dann die Wohnung

Eine große soziale Verantwortung tragen Betriebe in strukturschwachen Gegenden. In Wattens etwa stellt Swarovski seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Werkswohnungen zu günstigen Mietpreisen zur Verfügung. Im Sommer hat der Konzern überraschend angekündigt, 1.000 Stellen am Standort abzubauen, noch in diesem Jahr sollen weitere 600 Kündigungen folgen.

https://orf.at/stories/3198808/

Die in der EU haben leicht lachen!



 
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17436 Postings, 4170 Tage Linda40Flaschengeist # 807 die können sich von mir aus

 
  
    
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28.01.21 09:40

da hinten auf den Kopf stellen und an den Zehen spielen....Interessiert mich null.

Das - was drüben passiert ( auch übrigens in der Politik zu sehen ) ist doch klar:
wenn einem die Argumente ausgehen, kann man nur noch wild um sich schlagen und Leute persönlich anmachen.
Das ist mir aber sowas von Latte....

Herr Altmaier z.B. redet sich auch um Kopf und Kragen ( Wirtschaftswachstum ) dabei hätte ihm Lieschen Müller aus der Mustermannstraße auch voraussagen können, wie sich das entwickelt. Da braucht man keinen überbezahlten Lügenminister, der nur Mist verzapft und zwar von Anfang an...

Da meinte der doch eben: es wäre super, dass die Menschen bereit wären, Ihre Ersparnisse zu opfern....ich glaub der hat wohl bereit wären und gezwungen werden 

verwechselt.

Na, die werden sich freuen, als Helden des Corona-Versagens gepriesen zu werden....
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26764 Postings, 2924 Tage waschlappenWie schauts in Deutschland aus?

 
  
    
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28.01.21 09:43

FAKTEN: Das vermeintliche Altmaier-Zitat ist in verschiedenen Varianten in sozialen Netzen zu finden. Dem Minister werden fälschlicherweise unter anderem folgende Sätze zugeschrieben:

"Kein einziger Arbeitsplatz geht wegen Corona verloren." (http://dpaq.de/6KPqA)

"Wegen Corona geht kein einziger Arbeitsplatz verloren." (http://dpaq.de/iJRzN)

"Kein Arbeitsplatz muss wegen Corona verloren gehen." (http://dpaq.de/AXTkv)

"Wir haben so viele Reserven, dass wir versprechen können, dass kein einziger Arbeitsplatz wegen Corona verloren geht!" (http://dpaq.de/kgxLp)

https://www.presseportal.de/pm/133833/4626026

 

26764 Postings, 2924 Tage waschlappenDann warten wir mal ab, bis dort die Post abgeht!

 
  
    
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28.01.21 09:44
 
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26764 Postings, 2924 Tage waschlappenHart aber Fair

 
  
    
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28.01.21 09:47

26764 Postings, 2924 Tage waschlappenHart aber fair extra: Anfang 2020

 
  
    
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28.01.21 09:50

Minister Altmaier im TV zu Corona-Krise: ?Geht nicht um zehn Jahre, sondern um Monate?

Die deutsche Regierung zeigt sich flexibel und stark: Das öffentliche Leben wird drastisch heruntergefahren. Bei ?Hart aber fair? erhalten wir Fakten zur Krise, die Frankreich jetzt ?Krieg? nennt. Was erleben wir? Gemeinheiten und Solidarität. Seriösen Journalismus und Fake-Mist. Es ist eine große Chance für Deutschland.

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/...er-fair-extra_id_11777016.html

 

26764 Postings, 2924 Tage waschlappenDaimler

 
  
    
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28.01.21 09:54

Daimler AG bricht Versprechen an Mitarbeiter von 2017 - und nutzt ein Schlupfloch für Massenkündigungen

Die Daimler AG plant, massiv Stellen abzubauen. Doch das widerspricht einer Vereinbarung, die 2017 mit Dieter Zetsche getroffen wurde. Warum es trotzdem möglich ist, wird hier erklärt.

https://www.bw24.de/stuttgart/...a-kaellenius-stuttgart-90013537.html

 

30717 Postings, 5431 Tage AnanasWas heute wichtig ist.

 
  
    
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28.01.21 10:04

Natürlich steht es jedem frei sich seine eigene Meinung zu bilden. Doch man sollte dennoch wissen wer das Zepter im Bezahlfernsehen schwingt.

Zitat :? Wissenswertes über "Karli"
Lauterbach hatte im Auftrag der
Pharmaindustrie Medikamenten
studien durchführt. Über 800 000 Euro heimste er dafür ein. So war er auch an einer Studie über den Fettsenker Lipobay beteiligt - jenem Medikament, das die Herstellerfirma Bayer wegen tödlicher Zwischenfälle im Jahr 2001 vom Markt nahm. Die frühen Hinweise darauf, dass Lipobay* moglicherweise gefährlich war, nahm Lauterbach damals ebenso wenig wahr, wie es seine Auftraggeber taten.*Mit Lipobay werden weltweit bislang 52 Todesfälle in Verbindung gebracht.
Bereits im Jahr 2011 wurde publik, dass Lauterbach Aufsichtsratsmitglied bei den Rhön-Kliniken sei.Was auffiel, war eine Politik, die darauf abzielte, vor allem kleinere Krankenhäuser so zu benachteiligen, dass sie ?leichte Beute? für private Klinik-Ketten, wie die Rhön-Kliniken, wurden, die dann diese Krankenhäuser aufkauften und schlossen.?Zitat Ende.

https://www.facebook.com/...98860057007333&set=a.1736013973291956
https://www.corodok.de/karl-lauterbach/...di-gWpbJVieRc0E1uk5Is7csT08

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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28606 Postings, 1219 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
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28.01.21 10:04
Was die totale Katastrophe verdeckt, sind die "Zwangsumsätze", die in das BIP, zwar auf
Kredit aber egal, eingehen. Masken, Tests, Impfungen.... da wird etwas BIP aufgebessert.
In der Summe aber viel zu wenig und das auf kosten der nächsten Generationen!
Fazit, Egoistische Merkel/Landesfürsten mit Hofstaat muss dringend weg!  

5161 Postings, 4959 Tage ObeliskScheuer - warum ist der noch im Amt ?

 
  
    
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28.01.21 10:10
oder: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Klüngel und Seilschaften ohne Ende.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_89322400/...e-ueberleben-.html

"In Fraktions- und Parteikreisen der großen Koalition war man sich schon vor Monaten praktisch einig, dass der Minister sich nur noch aufgrund der Corona-Pandemie im Amt halten konnte. Dennoch verlor Scheuer nie vollständig den Rückhalt von CSU-Chef Markus Söder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Auch als zwei zentrale Zeugen in der Mautaffäre ihn schwer belasteten und er sich dem Vorwurf ausgesetzt sah, das Parlament belogen zu haben, konnte er sich auf jene verlassen, die am Ende über sein Schicksal entscheiden."

"Wenn es im Fall von Scheuer schlecht läuft, muss der Steuerzahler am Ende mehr als eine halbe Milliarde Euro Schadenersatz an die Mautbetreiber zahlen. Und da sind all die Beratungs- und sonstigen Kosten der Maut noch gar nicht mitgerechnet. Und eine andere Affäre, deren Kosten noch gar nicht komplett absehbar sind.

Scheuer muss das nicht weiter stören. Für ihn zählt möglicherweise nur, dass er politisch erst einmal überlebt. Probleme hat er ja genug. Die Maut ist schließlich nicht das einzige Beispiel, bei dem der Minister nur zögerlich mit Akten rausrückt ? und wo er sich querstellt, wenn die Fragen zu unangenehm werden."  

47725 Postings, 2439 Tage Lucky79Der Corona - Wahnsinn wird noch übelst enden...

 
  
    
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28.01.21 10:21
davon bin ich überzeugt...

Ob es dann reicht, die AfD beobachten zu lassen...?

Wahlergebnisse können sich stark verschieben... denn das Heer der Enttäuschten
und Gedemütigten wächst ab einem Punkt exponentiell an.

Das haben die da oben im Elfenbeinturm noch nicht bemerkt...
die lachen, feiern u. sind fröhlich...

während sich unten in der Realität die Wertigkeiten u. Maßstäbe verschieben...

Es geht ab einem Punkt nur noch ums Überleben.  

47725 Postings, 2439 Tage Lucky79#15893 von Barmherzigkeit kann Daimler

 
  
    
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28.01.21 10:26
auch nicht leben...!

Dafür gibts kein Geld...

Löhne kann man nur bezahlen... und das wissen unsere Sozialisten nicht...
wenn man vorher Geld verdient... und dafür die Arbeitskraft eingesetzt hat...
dann wird Lohn fällig.  :-)

Bin gespannt, wann die ROSA WOLKE auf der unsere Sozialisten in der Regierung aus CDU, SPD
und der Pseudoopposition aus Linken, Grünen u. FDP sitzen...
frontal auf die Realität prallt...

Wird bald sein...

War noch vor Jahren KEIN Geld für sozialen Wohnungsbau da...
so würde es nun für Jahrelanges Kurzarbeitergeld u. Coronahilfen reichen.

Wer das glaubt... der hofft wohl auch, vom Osterhasen was ins Nest gelegt zu bekommen.  

17436 Postings, 4170 Tage Linda40Ina Müller

 
  
    
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28.01.21 10:38
https://youtu.be/FStLUx9zwQ4

Quelle: youtube.com
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

3092 Postings, 167 Tage 123pT.K. und N.L. auf "unerwünschte Verlinkung" !

 
  
    
28.01.21 10:40

Broder Beiträge dürfen noch verlinkt werden.

Broders Spiegel - Beiträge  
In diesem Thread werden Beiträge von Henryk M. Broder auf youtube zu aktuellen politischen Themen gezeigt.

Weitere Quellen:
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Achgut Pate werden: paten.achgut.com
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Achgut Twitter: twitter.com/Achgut_com
Achgut Blog: www.achgut.com  

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