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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 2461
neuester Beitrag: 26.01.22 18:04
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61518
neuester Beitrag: 26.01.22 18:04 von: sue.vi Leser gesamt: 5896161
davon Heute: 15847
bewertet mit 87 Sternen

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20295 Postings, 4533 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61492 Postings ausgeblendet.

10111 Postings, 1790 Tage USBDriverDeutschland spendet Ukraine Leichensäcke

 
  
    
9
26.01.22 15:07
20.000 Stück und 5.000 Helme.

Hoffentlich begreifen die in der Ukraine, was man damit sagen will.

Die Ukraine hat lange genug um Militärgüter gebeten.  

79 Postings, 21 Tage Marketwizard777Max Ottes Mörkelblues

 
  
    
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26.01.22 15:21

9262 Postings, 4656 Tage MulticultiDer Maxl

 
  
    
1
26.01.22 15:26
ein echter Patriot hihihihi  

6151 Postings, 5957 Tage Ariaari@klimax 13:23

 
  
    
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26.01.22 15:27
"Neues Politiker-Ranking Lauterbach schlägt sie alle

Mein Eindruck: Marionetten-Theater vom "Feinsten" ...  

71708 Postings, 8126 Tage KickyWagenknecht hat keine Symptome

 
  
    
7
26.01.22 15:31
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...at-corona/ar-AATa7pM
ich weiss wirklich nicht, warum man sich testen lassen soll, es gibt doch genügend Mittel gegen leichte Erkältung... ich hab auch einen leichten Schnupfen...  

71708 Postings, 8126 Tage KickyDer real existierende Faeserismus u.seine Anhänger

 
  
    
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26.01.22 15:35
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...gen-faeserismus-anhaenger/

Die Juristin Nancy Faeser leitet das Bundesinnenministerium. Möglicherweise nicht lange; in Hessen, wo im Herbst 2023 ein neuer Landtag gewählt wird, soll sie als Spitzenkandidatin der SPD antreten. Möglicherweise wird sie tatsächlich Ministerpräsidentin. Dann säße eine erklärte Verfassungsfeindin eben in der Wiesbadener Staatskanzlei. Und es gibt auch keine Garantie dafür, dass der nächste Innenressortchef in Berlin dem Grundgesetz gegenüber und vor allem den Grundrechten mehr Respekt entgegenbringt als sie. In den meisten Fällen folgt auf jemand, der lustvoll demokratische Standards zertrümmert, kein besserer, sondern jemand, der das Werk zu Ende bringen will.

Als Innenministerin debütierte Faeser mit dem Twittersatz: ?Wer im Netz Hass und Hetze verbreitet, bekommt es mit der Polizei zu tun.?

naja dem ist wohl so , vielleicht  ist sie besser aufgehoben in Wiesbaden  

71708 Postings, 8126 Tage KickyAls Juristin müsste sie wissen, dass Hass an sich

 
  
    
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26.01.22 15:37
kein Straftatbestand ist, auch wenn das oft in der politischen Kommunikation so dargestellt wird. Strafbar sind etwa Drohungen mit Gewalt, Beleidigungen, üble Nachrede, Billigung von Straftaten. Faeser müsste auch wissen, dass die Strafverfolgung nicht in den Händen der Polizei liegt. Sie twitterte es trotzdem. Faeser twittert überhaupt viel.

Link s.#499  

6151 Postings, 5957 Tage Ariaari@Kicky 15:31

 
  
    
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26.01.22 15:37
... Und an Influenze/ Grippe stirbt ja schon länger keine(r) mehr ...  

7997 Postings, 6589 Tage sue.visprunghafter Anstieg

 
  
    
2
26.01.22 15:44
January 13, 2022  

Der große Re-Boot
Lebensversicherer passen Pandemie-Risikomodelle nach sprunghaftem Anstieg der Schäden an

Weltweite COVID-19-Lebensversicherungsansprüche $5,5 Mrd. für 9M 2021-Makler
Risikomodellierer berücksichtigen Varianten, Impfstoffe, Lockdowns

LONDON, 13. Januar (Reuters) ? Eine Coronavirus-Pandemie, die fünf Jahre andauert,
eine weitere Pandemie in einem Jahrzehnt und immer mehr übertragbare Varianten gehören zu den Szenarien, die Lebensversicherer vorhersagen, nachdem die COVID-19-Ansprüche im Jahr 2021 stärker als erwartet gestiegen sind.
.................................................................­..........
https://www.reuters.com/business/...els-after-claims-jump-2022-01-13/
 

71708 Postings, 8126 Tage KickyDie WHO am Bettelstab: Was gesund ist, bestimmt

 
  
    
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26.01.22 15:55
Bill Gates (und die USA )
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...nteressenkonflikt/
Diese Schlagzeile stammt von SWR 2 ? aus dem September 2019. Dem Vorabend der Pandemie. Kaum etwas mehr als zwei Jahre später würde jeder Journalist dreimal überlegen, ob er so titelt ? die Angst säße im Nacken, mit einem der genannten, abwertenden Begriffe diskreditiert zu werden.

In dem Beitrag setzt sich SWR 2 mit dem Einfluss auseinander, den die ?Bill and Melinda Gates Foundation? auf die Weltgesundheitsorganisation nehmen kann. Viele Staaten wollen diese Einrichtung nicht ausreichend finanzieren, die USA drohten unter Präsident Trump ganz mit dem Ausstieg. Dabei sind sie deren Top-Geldgeber. Direkt dahinter kommt die Gates-Stiftung. Sie gibt fünfmal so viel wie Deutschland. Seit der Jahrtausendwende habe die Stiftung 2,5 Milliarden Euro an die WHO gespendet, berichtet SWR 2. Doch diese Großzügigkeit habe auch problematische Seiten: ?So investiert die Gates Stiftung vor allem in technische Maßnahmen gegen Infektionskrankheiten, zum Beispiel in Impfkampagnen und die Verteilung von Medikamenten?, heißt es bei SWR 2....Unter anderem stecke Gates sein Geld in Pfizer. Die Öffentlich-Rechtlichen kommen zu dem Schluss:

?Für die Gates Stiftung bedeutet das: Je mehr Profite die genannten Konzerne machen, desto mehr Geld kann sie für die WHO ausgeben ? "
Dass Anne Will für ihre Talkshows Geld bekommen habe von der Gatesstiftung wurde inzwischen widerrufen
https://www.artikeleins.info/post/in-eigener-sache-annewill

Aber längst sollten die Politiker sich fragen, warum sie sich derartig beeinflussen lassen von WHO und deren Pandemiedefinition, die hauptsächlich den Pharmaziebetrieben nutzt. Es gibt Länder wie Dänemark, UK  und Spanien, die erklären das Ende der Pandemie  und bezeichnen Corona als Erkältung !
sogar Israel hat die Coronagesetzgebung  geändert und will sich nicht länger kommandieren lassen
 

71708 Postings, 8126 Tage KickyScholz lügt schon wieder

 
  
    
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26.01.22 16:05
https://www.welt.de/kultur/plus236479729/...t-nicht-die-Wahrheit.html
"Zwei Sätze aus seinem jüngsten Interview mit der ?Süddeutschen Zeitung? sind Olaf Scholz besonders wichtig. Auf Twitter, wo der Bundeskanzler das Interview am Montag teilte, zitierte er aus dem Gespräch ausgerechnet folgendes Argument für eine Impfpflicht: ?Wer sich entscheidet, sich nicht impfen zu lassen, trifft die Entscheidung nicht für sich allein. Er entscheidet mit über das Schicksal all derer, die sich deshalb infizieren.?

Einmal abgesehen davon, dass niemand, der eine andere Person mit einem Virus infiziert, deshalb schon über deren ?Schicksal? entscheidet, ist diese Behauptung des Bundeskanzlers Stand jetzt, Ende Januar 2022, eine freie Spekulation ohne jeden wissenschaftlichen Halt ? ja, sie widerspricht allen vorliegenden internationalen Erkenntnissen über die Ausbreitung der inzwischen vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus?Allein die hohen Infektionszahlen in Bremen, wo die Impfquote fast hundert Prozent beträgt, und auf europäischer Ebene etwa in Portugal, wo die Inzidenzen trotz einer Impfquote von 89 Prozent weit über 3000 liegen, sprechen eine andere Sprache?"  

3986 Postings, 1914 Tage Qasarkomisch

 
  
    
1
26.01.22 16:30
dass die NS-Mitglieder alle dieselbe Meinung haben, ohne kleinste Abweichungen.
Impfung
EU
Migranten
Klima
....
Woran liegt das nur, Katjusha?  

3986 Postings, 1914 Tage QasarWer einmal einen Antifa-Aufmarsch

 
  
    
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26.01.22 16:33
erlebte, mit ihren hübschen Kampfanzügen, kann nur den einen Schluss daraus ziehen, dass hier so mancher sich nach alten Zeiten sehnt...  

3986 Postings, 1914 Tage QasarGut dass das GG

 
  
    
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26.01.22 16:35
nicht dazu dient, die Mehrheitsmeinung durchzusetzen, wie unsere Politfashists uns glauben machen wollen.
Sondern dazu da ist die Menschenrechte des Einzelnen zu schützen.

Danke, GG. Auch wenn man dich mit Füßen tritt. Wird schon wieder  

104783 Postings, 7988 Tage Katjuschaich gebs zu, ich bin auch Antifa und nehme

 
  
    
26.01.22 16:39
häufig an Antifa-Demos teil.

Ich nehm daran teil, um Menschenrechte vor Faschisten wie denen in der AFD zu schützen.

Mit Kampfanzug meinst du sicherlich meinen blauen Hoodie. :)
-----------
the harder we fight the higher the wall

9434 Postings, 4297 Tage mannilueUmschreiben

 
  
    
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26.01.22 16:45
Einigkeit und Recht und Impfpflicht????

Die Erosion der Grundrechte geht weiter.

Stück für Stück wird die freiheitlich demokratische Grundordnung abgeschafft.
 

2657 Postings, 876 Tage Leonardo da VinciWer´s glaubt!

 
  
    
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26.01.22 16:49

71708 Postings, 8126 Tage Kickymehr als 2/3 der Omikronfälle sind Reinfektionen

 
  
    
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26.01.22 16:50
https://www.cnbc.com/2022/01/26/...e-reinfections-study-suggests.html
https://www.imperial.ac.uk/news/233381/...tions-england-have-stalled/
"Einer neuen Studie zufolge hat Omicron die zuvor dominierende Delta-Variante von Covid-19 in England fast vollständig verdrängt, wobei es sich bei der großen Mehrheit der Fälle um mögliche Reinfektionen handelt. In der REACT-Studie des Imperial College London, die seit Mai 2020 monatlich aktualisiert und von der britischen Regierung finanziert wird, wurden 100.607 PCR-Testergebnisse aus ganz England analysiert. Die Abstriche wurden zwischen dem 5. und 20. Januar gesammelt.

Die Studie ergab, dass 99 % der sequenzierten positiven Abstriche von Personen stammten, die mit der Omicron-Variante infiziert waren, während nur 1 % der Infektionen durch die Delta-Variante verursacht wurden.
Zwei Drittel der 3 582 Teilnehmer, die im Januar positiv getestet wurden, gaben an, dass sie bereits in der Vergangenheit positiv auf Covid getestet worden waren. Weitere 7,5 % der infizierten Teilnehmer gaben an, dass sie den Verdacht hatten, das Virus schon einmal gehabt zu haben, dies aber nicht durch einen Test bestätigt worden war. Als frühere Covid-Varianten in der Bevölkerung zirkulierten, ging man davon aus, dass eine frühere Covid-Infektion, bei der sich Menschen mit dem Virus angesteckt hatten und wieder gesund wurden, einen gewissen Schutz vor einer erneuten Infektion bieten könnte. Offenbar ist dies bei  Omicron nicht der Fall....

und noch immer gibt es Idioten die behaupten die Ungeimpften seien schuld !  

9434 Postings, 4297 Tage mannilueGerade zeigt der Gysi Bremen als Vorbild

 
  
    
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26.01.22 16:55
weil die eine Impfquote von

89% haben......

verschweigen tut er aber die Inzidenz von Bremen..

die liegt bei:

1581

Wo bitteschön ist das denn ein Vorbild???

Also... wenn Impfen so toll schützt..... wieso denn diese extreme Inzidenz !
 

71708 Postings, 8126 Tage KickyMassive Steigerung von Erkrankungen als Folge

 
  
    
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26.01.22 17:09
der Impfkampagne beim Militär
Die massiven Nebenwirkungen und Langzeitfolgen der Impfkampagnen mit den gentechnischen Medikamenten, geleugnet von Politik und Pharmaindustrie, werden immer offensichtlicher. Mit den Meldesystemen VAERS und der EudraVigilance Datenbank der EMA werden viele davon nicht erfasst. Beim US-Militär werden jedoch alle zu 100% dokumentiert und die Ergebnisse sind erschreckend.
Über die Ergebnisse eines Hearings von Senator Ron Johnson berichtet Daniel Horowitz auf Twitter:

?Ich kann Ihnen von Rechtsanwalt Thomas Renz mitteilen, dass die Zahl der Krebsdiagnosen im DMED-System des Militärs von einem 5-Jahres-Durchschnitt (2016-2020) von 38.700 pro Jahr auf 114.645 in den ersten 11 Monaten des Jahres 2021 gestiegen ist. Dies ist überwiegend junge Bevölkerung."

ich glaube, UBS brachte das heute früh schon mit einem Link https://twitter.com/RMConservative/status/1485961391332859904
ich bin mir nicht sicher, ob das Fakenews sind, die gestiegenen Krebszahlen sind erschreckend

Senator Ron Johnson zum Hearing https://www.ronjohnson.senate.gov/2022/1/...800-000-views-in-24-hours
Offensichtlich gehört der Senator Johnson  zu den Impfgegnern  

2850 Postings, 1207 Tage indigo1112"Deutschlands Liebling"...

 
  
    
26.01.22 17:42
...so berichten es sei Qualitätsmedien...
...wer war eigentlich "Deutschlands Liebling" im Jahre 1938 laut den damaligen Qualitätsmedien???????....
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...la-merkel-ab-.html  

47304 Postings, 5110 Tage RubensrembrandtGeisterfahrer und Lobbyist Lauterbach?

 
  
    
26.01.22 17:50

https://www.welt.de/politik/deutschland/...twende-von-Lauterbach.html

?Während Lauterbach den Genesenenstatus in Deutschland fragwürdig auf drei Monate verkürzt, stimmt die Ampel auf EU-Ebene einem Genesenenstatus von sechs Monaten zu?
, sagte Dobrindt WELT. ?Das ist vollkommen planlos, und ich erwarte vom Gesundheitsminister, dass er die Verkürzung des Genesenestatus umgehend zurücknimmt.?

 

4248 Postings, 1686 Tage 1 SilberlockeADAC Unfallversicherung: ......

 
  
    
26.01.22 17:56
                               Keine Leistung bei Impfschäden durch Massenimpfungen
Ein reichlich unwürdiges Schauspiel bot zuletzt der ,,Allgemeine Deutsche
Automobil-Club e.V", kurz ADAC. Vor wenigen Tagen sorgte ein Screenshot der
Webseite zur ADAC Unfallversicherung im Netz für Aufruhr: dort findet sich
nämlich der Hinweis, dass die Versicherung keine Leistungen bei Impfschäden
infolge  von angeordneten Massenimpfungen übernehme.

https://report24.news/...tung-bei-impfschaeden-durch-massenimpfungen/  

53709 Postings, 4100 Tage boersalino?Wir wollen weniger Demokratie wagen.?

 
  
    
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26.01.22 17:58
Eine Vision und was aus ihr geworden ist

?Wir wollen mehr Demokratie wagen.? So umriss Bundeskanzler Willy Brandt vor 50 Jahren sein politisches Programm. Er prägte damit den Zeitgeist der damaligen Bundesrepublik. Seine großen Worte haben nichts von ihrer grundlegenden Bedeutung eingebüßt.

[Bis auf ein kleines Wörtchen. boers.]

https://www.deutschlandfunkkultur.de/...was-aus-ihr-geworden-100.html  

7997 Postings, 6589 Tage sue.vi...

 
  
    
26.01.22 18:04

Deutschland erwägt Verbot von Telegram anlässlich des Beginns der Impfpflicht Debatte
Today, 4:09 pm

Germany mulls banning Telegram as mandatory vaccine debate begins
https://www.timesofisrael.com/...-as-mandatory-vaccine-debate-begins/  

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