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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 3055
neuester Beitrag: 02.07.22 12:46
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 76368
neuester Beitrag: 02.07.22 12:46 von: sue.vi Leser gesamt: 10087546
davon Heute: 24140
bewertet mit 110 Sternen

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20722 Postings, 4690 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
110
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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76342 Postings ausgeblendet.

58395 Postings, 2959 Tage Lucky79Nächstes Debakel in Europa droht...!

 
  
    
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02.07.22 10:38
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...-AAZ4YyN?li=BBqgbZL

Wer könnte denn wohl diese Technik nicht wollen... um
auch weiterhin einen Absatzmarkt für eigene Produkte zu haben...?
;-)
Nennen wir es mal den "Dorn im Auge"...

Ein Schelm, wer nun denkt... dass da nicht globale wirtschaftliche Interessen hinterstecken.

Nein, Europa... Du darfst keinen eigenen womöglich überlegenen Tarnkappenjet
der neuesten Generation bauen... sondern
Du sollst weiterhin unsere Fluggurken kaufen...!


Abgesehen von den Eigenschaften dieses neuen Jets...
(Amis arbeiten schon an was ähnlichem...)
wäre dieser für Flughöhen geeignet ähnlich die wie sie die Russen bei der der MIG41 angeben...!

Ist Europa wirklich frei...?

Nein... Europa ist nicht frei...
Europa wird erst frei sein, wenn Europa sich einig wird...
und ein starker Staatenverbund ohne Reglementierungsmoloch Brüssel entsteht.

Frankreich u. Deutschland müssen hier die Führung übernehmen.

Sie haben zwar viel vor...
aber leider keine Strategie, über den Tellerrand zu gucken.  

58395 Postings, 2959 Tage Lucky79+++ Regierung empfliehlt Notstromgeräte

 
  
    
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02.07.22 10:41

58395 Postings, 2959 Tage Lucky79Klar... wenn Habecks Haltung weiterhin

 
  
    
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02.07.22 10:43
maßgebend ist... wird Putin kein Gas mehr liefern können...

Ukrainepipes alleine reichen da nicht...!
Die sind fei auch noch in Betrieb...
und Gazprom zahlt scheinbar Durchleitungsgebühr...
Österreicher haben sich noch nicht beschwert...

Ukrainepipes haben keine Verdichterturbinen von Siemens...

(Siemens mit ins Boot zu holen, war Vertragsbedingung... Technik aus Deutschland für
Deutschland....!)

Wer konnte ahnen, dass Siemens sein Gasturbinengeschäft nach Kanada verkauft...??!??  

58395 Postings, 2959 Tage Lucky79Genug gelabert...

 
  
    
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02.07.22 10:44
jetzt ist erst mal wieder SOmmer....  

82 Postings, 3 Tage VolksverletzterVolksverletzter: Noternte im Getreide: Landwirte z

 
  
    
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02.07.22 10:46
Hier schaut mal, was die da machen, das Getreide ist noch nicht mal voll ausgereift. Die schreddern das noch grüne Getreide und dann geht es ab in den Bio-Äther. Von wegen Trockenheit und sie müssten deshalb ernten. Alles lüge. Die Bauern machen auch mit. Alles gekauft. Die Pharma hat alles unter Kontrolle.

https://files.catbox.moe/co4dnf.mp4

 

1637 Postings, 4690 Tage niniveDa zerreißt

 
  
    
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02.07.22 10:46
der Corona Expertenbericht die komplette Politischen Entscheidungen rund um Corona. Und was macht unsere Mainstreampresse?

Sie maßt sich an, den Bericht der Experten niederzumachen - mit einzelnen, völlig aus dem Zusammenhang genommenen Zitaten (anders ging es wohl auch nicht):

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/...rticle23437409.html

Ich sehe für dieses Land keine Perspektive auf Besserung mehr.  

58395 Postings, 2959 Tage Lucky7910:46 wie funktioniert Presse....?

 
  
    
02.07.22 10:51
weißt Du doch...    ;-)  

58395 Postings, 2959 Tage Lucky7910:46 warum nicht... the market rules....

 
  
    
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02.07.22 10:54
und wenn das grüne Getreide jetzt notwendiger als Strom, denn im Teller gebraucht
wird... sollen die doch...

Wer mit Nahrungsmitteln so umgeht...
versündigt sich an der Schöpfung und damit direkt VOR Gott..!

Ich sehe es als Todsünde... in Anbetracht der hungernden Massen in dieser Welt.  

2006 Postings, 3264 Tage barmbekerbriet@ Volksverletzter

 
  
    
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02.07.22 10:56
"Aber es bedeutet, daß es mit endlosem Wachstum nicht weitergehen kann."

Da muss ich diesem Wetterksperle vom ZDF allerdings zustimmen. Es kann kein ewiges Wachstum geben, das ist gegen die Natur. die Welt braucht zwar das Wachstum um ihre Schulden begleichen zu können aber irgendwann ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Und an diesem Punkt sind wir jetzt.  Und da kommen Ereignisse wie Klimawandel, Corona und der Krieg in der Ukraine gerade recht  um für dieses Ende auch Schuldige zu haben. Schuld ist aber eine seit Jahrzehnten entartete Finanzpolitik. Und auch das ist nicht neu. Das hat es immer gegeben und das wird es immer wieder geben. Und seit ewigen Zeiten giebt es für solche Ereignisse nur eine Versicherung, Gold und Silber.

Gruß auch in die Runde
barmbekerbriet  

82 Postings, 3 Tage VolksverletzterZeitungsleser: Marode Infrastruktur

 
  
    
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02.07.22 11:07
Das mit den Brückensanierungen, das wird nie was.

Erstens haben wir diese ganze Manpower nicht, in der kurzen Zeit das alles bewältigen zu können. Bei Brückensanierungen braucht man wirklich erstklassiges Personal. Das fängt schon bei der Planung an und endet beim Ingenieur auf der Baustelle bei der Ausführung. Zweitens, gibt es überhaupt keine Materialien dafür. Durch die ganzen Lieferengpässe und Material-Engpässe, Beton / Stahl, ist das vollmundige Vorhaben zum Scheitern verurteilt.

Die ganzen Ingenieure stammen nämlich aus den geburtenstarken Jahrgängen ab 1960. Die haben noch ein paar Jahre und dann danken Sie ab. Wollen sie vielleicht mit diesen ganzen Migranten die Brücken neu bauen? Vielleicht mit Holz als Überbrückungstechnologie? Würde da aber vorher erstmal ein Überbrückungs -Gipfel anberaumen. (lol)

LÄCHERLICH!
4000 Autobahnbrücken sollen bis 2030 erneuert werden

Beim Brückengipfel stellt Bundesverkehrsminister Wissing seinen Plan vor

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...den/28150774.html  

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenLucky, 10:26 ein Witzig allemal!

 
  
    
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02.07.22 11:08

 WARUM sollte Russland den Gashahn zudrehen..?

weil Russland profitable Vertriebswege für seine Rohstoffe gefunden hat. Weil sich Russland vom Westen sich abkapseln wird, da sein "Preisgerüst" ein besseres geworden ist!

Für weniger Rohstoffe einen höheren Preis, dh Putin wird der Gewinner sein!

Die Würfeln sind gefallen....


 
Angehängte Grafik:
pic91648978_.jpg (verkleinert auf 56%) vergrößern
pic91648978_.jpg

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenSachalin 2

 
  
    
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02.07.22 11:10

Russland erhöht den Druck auf Japan

Die japanische Regierung reagiert besorgt darüber, dass Russland den Druck auf das Land erhöht. Laut Medienberichten hat der russische Präsident Wladimir Putin die Übernahme der Vermögenswerte des Betreibers von Sachalin 2 durch ein neues Projekt angeordnet.

https://sumikai.com/nachrichten-aus-japan/russland-erhoeht-den-druck-auf-japan-310742/

 

10387 Postings, 3437 Tage SternzeichenPolitiker und Medien haben ein Problem!

 
  
    
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02.07.22 11:11
Framing erster Klasse wird von den die politischen und medialen Eliten betrieben um glauben zu machen das diese kleine Minderheit die Mehrheit sind.

Solches falsches denken von Medien und Politiker mit allen Mittel hat den falschen Eindruck erweckt sei es bei Corona oder Ukraine, das sei auch die Mehrheitsmeinung in der Breite der Bevölkerung.

Besonders der Gebührenfunk ist eine abgehobene kleine autoritäre Truppe - allesamt Gutverdiener in angesagten Ballungsräumen - die sich als Oberlehrer der Nation aufspielen und gegen jedwede Form von konservativer oder bewahrender Politik stellen.

Bürgerliche Politik ist sehr gut beraten, als Adressaten die bürgerliche Mehrheit im Land anzusprechen - von Helmut Kohl lernen, heißt hier, Mehrheiten zu bekommen.

45 Mio Arbeitnehmer, ca 5 Mio Freiberufler, Familien, Handwerk, Provinz, vernünftige Rentner und Steuerzahler - fertig ist die Mehrheit.

Buntes Gedöns, mediale Zurschaustellung von kleinen Minderheiten und das Prämieren von Absonderlichkeiten täuschen darüber hinweg, wo die Mehrheiten sind und erschließt sich dem Bürger  deren weniger. Das liegt daran, dass sich Politik und vor allem Politiker immer weiter von der Gesellschaft, vor allem von der Werteschaffenden Produktion entfernt haben. Sie halten ihre beschränkte Klientel für die Gesellschaft, haben nie produktiv gearbeit und zum Steueraufkommen des Staates beigetragen und schon gar nicht haben Grüne und Rote edient. Es liegt am Kopf, der stinkt.

Allein dies zu missachten, zeigt die Infantilität derjenigen in Politik und Eliten. Ob Kanzler oder Vizekanzler was soll man als Bürger von diesen Wehrdienstverweigerer halte die nach Krieg brüllen.

Und man sieht es an der Inflation und der EZB, da ist die höchste Dienerin ein verurteilte Verbrecherin
das ein nicht existierendes Problem uns einreden wollten, wie sie mit gleicher betreuerischer Intention in anderen Fällen ihnen real existierende Probleme ausreden wollten und wollen.

Sternzeichen  

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenRussland verstaatlicht das Erdgasprojekt Sachalin

 
  
    
3
02.07.22 11:12

Russland macht seine Drohungen einer zwangsweisen Verstaatlichung wahr - die Folgen für Anteilseigner sind unklar.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...t-sachalin-ii-18143931.html

 

82 Postings, 3 Tage Volksverletzterbarmbekerbri.: @ Volksverletzter

 
  
    
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02.07.22 11:29
Es kann kein endloses Wachstum geben, das ist mir schon klar. Aber was hat der Mensch selber mit diesem Desaster zu tun?

Aber verantwortlich sind doch ganz andere und letztendlich die Banken. Wollten doch immer Globalisierung und hat die ganzen Arbeiten zur Herstellung der Produkte an asiatische Länder ausgelagert. Durch dieses Auslagern hat man doch riesige ?Summen erst generiert. Hier hat man die Beschäftigten in Deutschland unter Druck gesetzt und mussten zum Mini- und Midilohn arbeiten. Hohe Steuerabflüsse bei den Ledigen, 50 % Abgaben. Niedriglöhner haben kaum Steuern bei 2000 ? Brutto = max. 90? Lst..Krankenversicherung normaler Satz bei sechs Kindern.

Die ganzen Steuergelder sind dann zweckentfremdet worden und das ganze Geld wurde ins Ausland verteilt. Zwischendurch hat China 800 Millionen Euro Entwicklungshilfe bekommen. Das nur mal als Beispiel. Die Infrastruktur hier in Deutschland verrottete dabei, was hier jetzt sichtbar wird.

Afrika hat man auch total ausgebeutet. Kapital ist aber nicht dort angekommen, wo es eigentlich hätte ankommen sollen. Das Kapital ist nämlich im Endeffekt an die Banken wieder zurückgeflossen. Dadurch ist doch erst die Armut in Afrika entstanden. Gegen das explosive Kinder-Wachstum hat man auch nichts unternommen. Und diese Armutsmigration überfällt uns jetzt. Abendfüllendes Thema.  

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenKommando "Gas aus"

 
  
    
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02.07.22 11:41

Top-Ökonom Hans-Werner Sinn warnt vor schweren Jahren für Deutschland: ?Staat wird heillos überfordert sein?

https://www.merkur.de/wirtschaft/...schaft-ukraine-news-91496278.html

 

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenHabeck weiter ohne Plan für Zukunft der PCK-Raffin

 
  
    
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02.07.22 11:46

Habeck weiter ohne Plan für Zukunft der PCK-Raffinerie

Der Minister wurde mit Buh-Rufen und Pfiffen in Schwedt empfangen und gab wieder nur einer vagen Hoffnung Ausdruck. Rosneft legte dagegen einen sanktionskonformen Plan vor.

https://www.heise.de/tp/features/...t-der-PCK-Raffinerie-7159938.html

Nach Erdöl, kommt Erdgas ...... ein Chaos wird aus meiner Sicht entstehen!

 

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenNotfallplan Gas

 
  
    
4
02.07.22 11:48

Netzagentur befürchtet Totalausfall russischer Lieferungen

Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärt den Notfallplan Gas. Die zuständige Bundesnetzagentur ist alarmiert. 

https://www.merkur.de/wirtschaft/...rom-putin-habeck-zr-91644283.html

 

82 Postings, 3 Tage VolksverletzterAbschied vom Gas

 
  
    
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02.07.22 11:48
Abschied vom Gas: Stadtwerke legen in Neubaugebiete keine Leitungen mehr

Erstellt: 30.06.2022, 18:00 Uhr

Bei der Erschließung des kleinen Baugebiets an der Weststraße in Westönnen legten die Stadtwerke keine Gasleitungen in die Erde. Bei einer Abfrage hatte niemand Interesse an einem Anschluss bekundet. Beim neuen Baugebiet im Werler Norden wird Gas nun überhaupt nicht mehr in Erwägung gezogen. © Uta Müller
Als die Stadtwerke 2020 ihre Versorgungsleitungen für das neue Baugebiet ?An Wortmanns Mühle? in Büderich in die Erde brachten, waren auch noch Röhren für Erdgas dabei. Und in Westönnen warb der heimische Versorger damals noch erfolgreich um neue Erdgaskunden. Entscheidungen, die damals logisch und nur zwei Jahre später völlig aus der Zeit gefallen scheinen.

Werl ? Wie komplex das Thema Wärmeversorgung inzwischen geworden ist, zeigt sich am Vorgehen für das Neubaugebiet Werl-Nord-III. Dabei geht es nicht nur um das künftige Wohngebiet, sondern auch um die grundsätzliche strategische Ausrichtung der Stadtwerke.


Stadtwerke legen keine Erdgas-Leitungen mehr in Neubaugebieten-https://www.soester-anzeiger.de/lokales/werl/...ebieten-91640995.html

Hier hat man die Leute aufgrund der einseitigen 24 / 7 Berichterstattung gut konditioniert. Das ist die Folge daraus. Gas muss Pfui sein. Nicht mehr ins Gasgehen ist IN.  

82 Postings, 3 Tage Volksverletzterein Tober aus Balkonien in Daxland

 
  
    
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02.07.22 11:50
Psychischer Ausnahmezustand

28-Jähriger tobt mit langem Messer auf seinem Balkon in Daxlanden

Ein Mann hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag auf seinem Balkon in Karlsruhe für Aufruhr gesorgt. Er sei mit einem Messer ausgestattet gewesen.

28-Jähriger tobt mit langem Messer auf seinem Balkon in Daxlanden-https://bnn.de/karlsruhe/...gem-messer-auf-seinem-balkon-in-daxlanden  

29353 Postings, 3444 Tage waschlappenWer kauft in diesen Zeiten "Klamotten"?

 
  
    
4
02.07.22 11:50

Die Politiker vielleicht!

Katag: Robert Habeck betont Relevanz des Modehandels für Vitalität der Innenstädte

https://de.fashionnetwork.com/news/...at-der-innenstadte,1420086.html

 

82 Postings, 3 Tage VolksverletzterArbeitslosenzahl im Juni gestiegen

 
  
    
02.07.22 11:54
Die Arbeitslosigkeit ist im Monat Juni außergewöhnlich stark gestiegen.

https://www.schwaebische.de/landkreis/...estiegen-_arid,11526047.html


 

82 Postings, 3 Tage Volksverletzterein Tober auf Balkonien in Daxland

 
  
    
02.07.22 11:57
Verschreiber, auf nicht aus  

2006 Postings, 3264 Tage barmbekerbriet@Volksvertreter zu 358

 
  
    
4
02.07.22 12:11
Ich stimme Dir in allem zu und es wäre noch vieles hinzuzufügen. Und genau das ist es, was mich dazu bring zu denken, daß wir wirklich eine Zeitenwende erleben werden, einen globalen Neuanfang. Frage mich aber nicht wie der aussehen wird.

Gruß auch in die Runde
barmbekerbriet  

10838 Postings, 6746 Tage sue.vi.

 
  
    
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02.07.22 12:46
Monetarisierung von Staatsschulden

oder monetäre Finanzierung ist die Praxis einer Regierung, Geld von der Zentralbank zu leihen, um öffentliche Ausgaben zu finanzieren, anstatt Anleihen an private Investoren zu verkaufen oder Steuern zu erhöhen.
Diese Praxis wird oft informell und abwertend als Gelddrucken[1] oder Geldschöpfung bezeichnet.
Es ist in vielen Ländern verboten, weil es wegen der Gefahr einer galoppierenden Inflation als gefährlich gilt.
https://en.wikipedia.org/wiki/Debt_monetization
 

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