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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 19.04.21 13:23
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 26697
neuester Beitrag: 19.04.21 13:23 von: Rubbel Leser gesamt: 939747
davon Heute: 5377
bewertet mit 67 Sternen

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18210 Postings, 4251 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
67
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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26671 Postings ausgeblendet.

45143 Postings, 4828 Tage RubensrembrandtMit Laschet Verlust von fast 100 Mandaten

 
  
    
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19.04.21 11:05

Negativer Laschet-Faktor!
Mit Laschet bei Kanzlerpräferenz nur 19 %, mit Söder 40 %
Mehr als ein Drittel der Unions-Sitze gingen verloren bei einem Kanzlerkandidaten Laschet.

https://www.presseportal.de/pm/154530/4892109
RTL/ntv-Trendbarometer
FORSA-AKTUELL: Union droht mit Armin Laschet als Kanzlerkandidat Verlust von 98 Mandaten
Der "Laschet-Faktor" würde die CDU/CSU nicht nur ein Drittel ihrer derzeitigen Anhänger kosten: die Partei würde in einem neu gewählten Bundestag fast 100 Sitze weniger erobern als 2017. Mit Armin Laschet als Kanzlerkandidat käme die Union momentan nur noch auf 148 Mandate, ein Minus von 98 Sitzen gegenüber 2017.

 

9630 Postings, 2513 Tage PankgrafBroder: Schweigeminute für die Grundrechte

 
  
    
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19.04.21 11:08

5011 Postings, 248 Tage 123p"Nichtigkeit des Verwaltungsaktes"

 
  
    
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19.04.21 11:15

Was sagte noch Seehofer ! Siehe Clip

Zitat:
Das ist schnell erklärt und begründet: Seit dem achten Mai des Jahres 1945 existiert im hiesigen Land keine einzige Person mit hoheitsrechtlichen Befugnissen, da der Beamtenstatus exakt an diesem Datum ersatzlos abgeschafft wurde.

Daraus folgt: Niemand ist hierzulande berechtigt, Gesetze zu erlassen.

Das dürfen nur und bestenfalls die alliierten Siegermächte, nicht aber die sogenannte ?Bundesregierung? oder irgendwelche Angestellten in sogenannten ?Ministerien?, die bekanntermaßen allesamt eingetragene Firmen, und nicht etwa staatliche Organe sind.
Zitatende
Quelle: https://deutschermensch.wordpress.com/tag/firma-polizei/


 

3682 Postings, 2402 Tage ibriBK in spe, Annalena...35

 
  
    
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19.04.21 11:16
Wird sie die Nachfolgerin von Angela Merkel(ihre heimliche Förderin)?

Die Aufgaben meiner Generation:  "Wir" haben es in der Hand das globale Klima zu verändern... es gilt neue Regeln zu schaffen... mit Leidenschaft und Mut... eine lebendige Kultur... ein schnelles Internet... eine ander politische Kultur... lernfähig und selbstkritisch...  möchte eine Politik anbieten die vorrauschaut...


Was sind ?Wir??

Nun ?Wir? sind zu einem Volk geworden, das durch Jahrzehnte anerzogene Aversion gegen Mathematik nicht begreift, dass nicht mal ein Prozent der Weltbevölkerung an Corona gestorben ist, bequem gewohnte Quellen konsumiert, sich als Versuchskarnickel zur Verfügung stellt und sich selbstbetrügt mit der Annahme frei und eigenständig zu sein.




 

51479 Postings, 3818 Tage boersalinoDann eskalierte die Situation vollends!

 
  
    
7
19.04.21 11:18
Zwei Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes (26, 50) kontrollierten um 17.30 Uhr parkende Autos. Als sie dem schwarzen Mercedes (ab 100 000 Euro) ein Ticket verpassen wollten, seien sie von den drei Insassen bedroht worden, berichtete die Polizei.

... ein anderer montierte schnell das Kennzeichen (Zulassung: Schweiz) vom Geländewagen. Als die Polizei kam, waren Trio und Auto verschwunden.

https://m.bild.de/regional/ruhrgebiet/...066,view=amp.bildMobile.html

Liebes Ordnungsamt!
Ist das Knöllchen noch irgendwie kostendeckend?  

5011 Postings, 248 Tage 123pModeration erforderlich

 
  
    
1
19.04.21 11:23

Moderation erforderlich
Grund: Der Beitrag wurde gemeldet.
Ein Moderator wird den Beitrag prüfen und anschließend freischalten oder entfernen.


 

29831 Postings, 1300 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
4
19.04.21 11:28
Ich wollte keine Knöllchen verteilen.... Das ist sehr gefährlich. Kommt man an den
"Richtigen" kann es dauern bis die Polizei kommt.......
Mehr Syrer/....., heißt auch mehr syrische Verhältnisse. Das sag ich völlig wertfrei.
Andere Länder andere Sitten. Das ist doch gar nicht zu bestreiten!?  

13 Postings, 1 Tag Asym TomAnna wird K.

 
  
    
3
19.04.21 11:28
schon beschlossene Sache bei younggloballeaders und das schon seit Jahren. Auch mit Quote hat das nichts zu tun,  auch nicht der Zeitgeist. Sie wurde dazu auserkoren die Gesellschaft im Sinne der dort Abgebildeten umzubauen. Was hier abläuft, ist eine Scheindebatte. Googelt younggloballeaders  / Anna / Schwab. Die Links unten gehen nicht, da Sonderzeichen enthalten.

Anna
younggloballeaders.org/community?utf8=&q=baerbock&status=&class_year=&sector=&region=#results

Schwab
younggloballeaders.org/community?utf8=&q=schwab&status=&class_year=&sector=&region=#results

Spahn
younggloballeaders.org/community?utf8=&q=spahn%23&x=0&y=0&status=&class_year=&sector=&region=#results  

Robert wird Finanzminister. (rechte Seite von Anna)  
Angehängte Grafik:
schwab-anna.jpg (verkleinert auf 62%) vergrößern
schwab-anna.jpg

9630 Postings, 2513 Tage PankgrafVorblldliche Polizeiführung

 
  
    
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19.04.21 11:29
Polizei-Leiter will nicht mit Gewalt gegen friedliche Maßnahmengegner vorgehen

 

13 Postings, 1 Tag Asym TomAchtung nur Satire,

 
  
    
4
19.04.21 11:47
und eine VT  
Angehängte Grafik:
gremium.jpg (verkleinert auf 34%) vergrößern
gremium.jpg

13 Postings, 1 Tag Asym Tomwarum fragt der

 
  
    
2
19.04.21 11:52
Scheinheilige ober-dunkel-Grüne Tilo eigentlich noch?  
Angehängte Grafik:
tilo.png (verkleinert auf 97%) vergrößern
tilo.png

8841 Postings, 4015 Tage mannilueWenigstens auf Notbetrieb

 
  
    
3
19.04.21 12:01
TheLeo1987: ACAB
02:20
#26660
Polizeifahrzeuge werden beschädigt, die Scheiben eingeworfen, Beamte beleidigt,

...es wird aber heute hauptsächlich über "Polizeigewalt" gesprochen.

Die armen Kerle (und Frauen), machen ihren Job, dann kommen immer mehr von diesen Bekloppten.
.................................................................­.............................
Wichtig
ich spreche hier ausdrücklich nicht den The Leo1987 an, sondern nehme nur Bezug auf sein Post !
Ich spreche die Schmierfinken und Steinewerfer an!
.................................................................­..................................

Ja..auch bei uns gibt es dies Geschmiere
ACAB....
All Cops Are Bastards

Sicherlich von Jungchen.. die noch nie im Leben gearbeitet haben....
Noch zur Schule gehen....und es irgendwo aufgeschnappt haben.

Ich sach ma so: Gehirn  wenigstens auf Notbetrieb stellen.....
Denn:

Wer verhindert.. das Carlo Brutalo dir dein schönes neues Handy wegnimmt... weil er halt stärker als du bist? Und damit durchkommt?
Wer kommt..wenn du in der Schule abgezogen wirst?
Wer sucht nach dem Täter..wenn du gemessert worden bist?
Oder..warum sollte ich nicht einfach mal vorbeikommen... und dir PAM ( paar aufs Maul) geben?
Eeben.. weils mir gefällt. Du Opfer !

Jooo eben weil es im Hintergrund diese Bastarde gibt... die sich ohne eigenes Interesse auch für dich einsetzen. Und das, obwohl du Sie so beschimpfst.

Alleine dadurch.. das es sie gibt wird viel Leid verhindert.

Aber nee.. du Dödel siehst nur... das Negative.

Eine Gesellschaft braucht Regeln.....und.. wer sollte die kontrollieren und aufrechterhalten???

Du und deine Konsorten?

Schon mal drüber nachgedacht..wie es wäre.. ohne all diese Bastarde?

Klar werden auch von denen Grenzen überschritten..... ja... aber dafür gibt es dann eben andere..die sich dessen annehmen.
Wir leben nicht in einer perfekten Welt.

Würden wir dort leben.... joo.. dann.. aber auch nur dann bräuchte es keine Polizei.  

13 Postings, 1 Tag Asym TomTessa for K.

 
  
    
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19.04.21 12:14
eloquent und divers. Passt zum Zeitgeist.  
Angehängte Grafik:
gruenen-politikerin-wird-vom-mann-zur-frau-so-....jpg (verkleinert auf 67%) vergrößern
gruenen-politikerin-wird-vom-mann-zur-frau-so-....jpg

29831 Postings, 1300 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
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19.04.21 12:15
Die Baerbock ist der GAU für Deutschland... Das an uns der Kelch nicht vorbei geht ist
doch keine Frage.  

13 Postings, 1 Tag Asym Tomkein Mitleid

 
  
    
2
19.04.21 12:27
78 % haben das so gewollt, nun müssen sie dadurch...viel Spass damit  
Angehängte Grafik:
von_arnim.jpg
von_arnim.jpg

4337 Postings, 1056 Tage telev1Beschränkungen

 
  
    
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19.04.21 12:29

8116 Postings, 2900 Tage klimaxEin russicher General packt aus

 
  
    
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19.04.21 12:30
Eine Aufzeichnung aus 2020 (wahrscheinlich April). Der General warnt eindringlich vor dem weltweiten Genozid. Bemerkenswert seine Aussage das die Weltbevölkerung auf 500 Millionen Menschen reduziert werden soll.
 

8116 Postings, 2900 Tage klimaxTexas hat ALLES geöffnet und das sind die Folgen

 
  
    
3
19.04.21 12:45

29831 Postings, 1300 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
1
19.04.21 12:52
@Klimax Machen die Russen/ Chinesen bei dem "Selbstmord" mit????

 

8116 Postings, 2900 Tage klimaxWeltwoche Daily, 19.04.2021

 
  
    
1
19.04.21 13:05

8116 Postings, 2900 Tage klimaxHybris - gesucht wird ....

 
  
    
19.04.21 13:13

Quizfrage: wer ist diese Frau mit diesem Symptom ???

Die Hybris   (Übermut?, ?Anmaßung?) bezeichnet eine extreme Form der Selbstüberschätzung oder auch des Hochmuts. Man verbindet mit Hybris häufig den Realitätsverlust einer Person und die Überschätzung der eigenen Fähigkeiten, Leistungen oder Kompetenzen, vor allem von Personen in Machtpositionen.

(wiki)

 

13 Postings, 1 Tag Asym TomD bekommt Besuch

 
  
    
19.04.21 13:15
Migranten von den Kanaren dürfen aufs Festland

Marokko setzt Rückführungsflüge von den Kanarischen Inseln aus

18. April 2021
Kurze Zusammenfassung unserer Nachrichten der Woche zum aktuellen Migrationsgeschehen auf den Kanaren. Zu den zahlreichen Ankünften, über die wir hier fast schon tagtäglich von Gran Canaria, Teneriffa und Co. berichten, gibt es auch einen interessanten Richterspruch.

Richter Ángel Teba vom Verwaltungsgericht Nr. 5 in Las Palmas auf Gran Canaria ordnete am Mittwoch an, dass Afrikaner, die zuvor illegal mit einem Boot auf die Kanaren gekommen sind und ihren Pass oder Asylantrag mit sich führen, die Inseln in Richtung Festland verlassen und von der Polizei an den Häfen und Flughäfen nicht mehr aufgehalten werden dürfen.

Migranten von den Kanaren dürfen aufs Festland-https://www.kanarenmarkt.de/177575/...aren-duerfen-aufs-festland.html  

1301 Postings, 4251 Tage niniveLiest ma sich

 
  
    
19.04.21 13:17
den folgenden Beitrag durch bekommt an ein Gefühl dafür,

- was sich die CDU mit diesem Vorsitzenden Laschet angetan hat und
- was für ein Intrigenspiel notwendig gewesen sein muß, den in diese Position zu wählen.

Fr. Dr. Merkel läßt grüßen!

https://www.n-tv.de/politik/...98-Mandate-kosten-article22499065.html  

13 Postings, 1 Tag Asym Tomjetzt geht es erst richtig los

 
  
    
19.04.21 13:19
Kanaren: Migranten-Ansturm geht ungebremst weiter!

Drei weitere Boote mit 107 Afrikanern erreichen Gran Canaria, El Hierro und Fuerteventura      


16. April 2021

Der Ansturm illegaler Einwanderer auf die Kanaren und somit nach Europa ebbt nicht ab. Auch gestern erreichten wieder drei Boote mit 107 Afrikanern aus Ländern südlich der Sahara die Küsten von Gran Canaria, El Hierro und Fuerteventura.

Hiervon wurde die erste Patera mit 25 Insassen in den Gewässern von Gran Canaria entdeckt und nach Arguineguín gebracht. Gegen 15.20 Uhr lief dann ein Boot mit 48 Insassen (allesamt Männer) auf eigene Faust in den Hafen von La Restinga auf El Hierro ein. Laut Angaben des Roten Kreuzes benötigte keiner ärztliche Hilfe. Sie wurden der zuständigen Polizei übergeben.

Kanaren: Migranten-Ansturm geht ungebremst weiter-https://www.kanarenmarkt.de/177359/...urm-geht-ungebremst-weiter.html

Das ist nur der Anfang, die grosse Masse kommt erst noch. Geparkt werden sie auf den Kanaren, die dann mittels Flug in Europa verteilt werden. Wer hier am Aufnahmebeitesten ist, kann man sich denken.  

4161 Postings, 4031 Tage Rubbelda wird

 
  
    
19.04.21 13:23
nichts verteilt geht schnurgerade nach sofortrente in deutschstan......  

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