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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 28.01.22 18:22
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61748
neuester Beitrag: 28.01.22 18:22 von: Thorens Leser gesamt: 5934484
davon Heute: 13473
bewertet mit 88 Sternen

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20300 Postings, 4535 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
88
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61722 Postings ausgeblendet.

17 Postings, 1 Tag StanisloveskiLöschung

 
  
    
1
28.01.22 13:21

Moderation
Zeitpunkt: 28.01.22 13:34
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Doppel-ID User

 

 

17 Postings, 1 Tag StanisloveskiLöschung

 
  
    
28.01.22 13:31

Moderation
Zeitpunkt: 28.01.22 13:34
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Kommentar: Doppel-ID User

 

 

71747 Postings, 8128 Tage KickyIn Bundespressekonferenz redet Lauterbach sich um

 
  
    
4
28.01.22 14:07
Hals und Kragen
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...n-gar-keine-rolle/
"Auf die Frage hin, ob das RKI eigenmächtig gehandelt habe, nimmt Lauterbach Dr. Wieler in Schutz. ?Das Kommunikationsproblem lag darin, dass ich nicht informiert war. Das ist alles, was dazu zu sagen ist?, teilt der Minister knapp mit. Er sei schlicht in Unkenntnis darüber gewesen, dass die Änderung noch am Tage seiner Rede im Bundesrat in Kraft treten sollte.

Es ist das Eingeständnis, dass er sein Ministerium nicht angemessen führt. Selbstverständlich gehört es zu der Organisationsverantwortung eines Ministers, über Entscheidungen der nachgeordneten Behörden informiert zu sein. Lauterbach gesteht damit ein, dass er ein Talkshow-Held ist, der seinen Laden nicht im Griff hat....
Einen ?Sturm der Entrüstung? über die Entscheidung will er nicht wahrgenommen haben. ?Denn diejenigen, die genesen sind, sind sehr häufig auch bereits geimpft.? Die Betroffenen der Genesenenstatus-Änderung charakterisiert Lauterbach stattdessen als kleine, skurrile Minderheit: ?Nun lassen Sie uns gemeinsam mal darüber nachdenken, wie klein diese Gruppe ist? ? eine Gruppe, mit der er ?jeden Tag Probleme? habe. ?Das sind zum Teil Leute, die sagen: Covid gibt es gar nicht.? So charakterisiert Karl Lauterbach die Menschen, die aufgrund einer Genesung auf eine Impfung verzichten: als wirre Verschwörungstheoretiker.An die Journalistin gewandt schließt er die Beantwortung mit diesen entlarvenden Worten: Sie solle sich in Erinnerung rufen, wie klein diese Gruppe sei, .. ? deren Rechte würden doch eigentlich ?gar keine Rolle? spielen.

Mit anderen Worten: Rund ein Drittel der Bevölkerung ist nicht geimpft, und es werden wegen des Verfallsdatums älterer Impfungen täglich mehr oder, weil ihnen ihr Status wie im Fall der Johnson&Johnson-Impfung oder bei Genesenen einfach aberkannt wird. Es ist ein seltsames Staatsverständnis...Mit jedem Tag scheint Karl Lauterbach erneut beweisen zu wollen, wie ungeeignet er für das Amt des Bundesgesundheitsministers ist.  

71747 Postings, 8128 Tage KickyBioNTechs Fall ist der Fall unserer Regierung

 
  
    
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28.01.22 14:15
BioNTech ist laut Eigendarstellung ein europäisches Vorzeigeunternehmen. In noch nie dagewesener Rekordzeit wurde mit revolutionärer Technologie eine Substanz gegen ein bis dahin unbekanntes Virus entwickelt. Der Umsatz stieg 2021 verglichen mit der Vor-Corona Zeit um über 14.000 Prozent auf 16 Milliarden Euro (erwarteter Gesamtumsatz für 2021 per 09.11.2021). Erwirtschaftete das Unternehmen 2019 noch einen Verlust von 181 Millionen Euro, so wird 2021 ein Gewinn von mindestens neun Milliarden erwartet. Eigentlich müsste der Aktienkurs raketengleich abheben und selbst gehypte Titel wie Tesla hinter sich lassen.

Das Gegenteil ist der Fall.
Für die Börse ist BioNTech trotz des Rekordgewinns ein wandelnder Toter. Das KGV gibt an wie viele Jahre ich eine Aktie halten muss, um den Kaufpreis zu erwirtschaften. Es ist einerseits ein Mittel um zu bewerten, ob eine Aktie günstig oder teuer ist. Derzeit wird ein KGV von bis zu 25 als günstig betrachtet. Amazon hat ein KGV von 54. So gesehen, wäre BioNTech ein absolutes Schnäppchen und die Investoren müssten Schlange stehen um einen Anteil erwerben zu dürfen. Eine Unternehmensbewertung in Höhe von unter fünf Jahresgewinnen ist eine absolute Ausnahme bei gesunden Unternehmen. BioNTech macht ja Milliardengewinne.
Aber hier kommt die zweite Funktion des KGV zum Tragen. Es ist eine in Zahlen gegossene Zukunftserwartung. Glaubt die Börse an ein Unternehmen und sagt ihm eine langes Wachstum sowie große Profite voraus, dann ist selbst ein KGV von 304 wie bei Tesla möglich... Das KGV von BioNTech liegt hingegen unter dem von BlackBerry knapp vor dem Totalabsturz..Im letzten Geschäftsjahr 2020/2021 erwirtschaftete Blackberry bei stagnierendem Umsatz einen Verlust von 1.1 Milliarden USD. Die Erwartung dieses Niederganges wurde durch den niedrigen KGV von 6,4 ausgedrückt. BioNTech liegt bei 4,8.
Es könnte daran liegen, dass BioNTech seit seiner Gründung im Jahr 2008 kein einziges Produkt außer dem Covid Spikestoff in den Verkauf brachte. Zumindest ist dem BioNTech Geschäftsbericht vom 09. November 2021 kein anderer Umsatzbringer zu entnehmen. Und Comirnaty verfügt immer noch nicht über eine reguläre EU Zulassung. .....
https://tkp.at/2022/01/28/...chs-fall-ist-der-fall-unserer-regierung/  

9 Postings, 0 Tage TodhunterLöschung

 
  
    
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28.01.22 14:20

Moderation
Zeitpunkt: 28.01.22 15:19
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Kommentar: Regelverstoß

 

 

71747 Postings, 8128 Tage KickyIsraels Kontrastprogramm zu Deutschland

 
  
    
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28.01.22 14:22
https://www.welt.de/politik/ausland/plus236520253/...Deutschland.html
"Israel führte als eines der ersten Länder einen Impfnachweis ein. Doch nun, mitten in einer riesigen Omikron-Welle, fordern Experten seine Abschaffung, die neue Variante mache den Grünen Pass überflüssig. Manche nennen Maßnahmen zur Steigerung der Impfquote sogar ?unethisch?.
Israel verzeichnet Infektionszahlen, die Deutschland noch nicht gesehen hat. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 7766 ? rund achtmal höher als in Deutschland. Dennoch fährt das Land ein politisches Kontrastprogramm: Eine Impfpflicht wurde nie ernsthaft in Erwägung gezogen. Und jetzt, auf dem Höhepunkt der Epidemie, soll auch noch der Impfnachweis abgeschafft werden. Das empfiehlt der Corona-Expertenstab, der die Regierung berät. ......"

 

104820 Postings, 7990 Tage Katjuschabißchen arg einseitiger Blog, dieses tkp.at

 
  
    
28.01.22 14:26
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the harder we fight the higher the wall

9 Postings, 0 Tage TodhunterLöschung

 
  
    
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28.01.22 14:32

Moderation
Zeitpunkt: 28.01.22 15:20
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Kommentar: Regelverstoß

 

 

71747 Postings, 8128 Tage KickyWillkommen in der Bundesclownsrepublik Deutschland

 
  
    
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28.01.22 14:34
"Ob Ukrainekrise, Energiewende oder die unsägliche Corona-Politik: Die Ampel-Koalition lässt keine Chance aus, Deutschland auf groteske Sonderwege zu führen. Die Fixsterne dabei: moralischer Hochmut, Feigheit und Bequemlichkeit. Wir Deutschen sind ein schlechter Witz geworden. ..Die Ampel-Regierung bastelt ihre Strategie aus nationalen Sonderwegen auf allen Ebenen. Die globale Enttäuschung über die neue Regierung und ihre Außenpolitik schält das Land aus dem Westen heraus. ...."

es genügt schon, heute dem Wirtschaftsminister zuzuhören, wie er verspricht neue Technologien zu unterstützen...die grüne Wasserstoffindustrie als Allheilmittel und die Aussicht auf einen wirtschaftlichen Abstieg . Kein Wort zu den viel zu hohen Gaspreisen...

Kürzlich hat Montpellier die Bestellung von 50 Bussen mit Wasserstoff gekündigt, weil sie bemerkten, dass diese ein Mehrfaches an Unterhaltung gekostet hätten im Vergleich zu Elektrobussen
https://efahrer.chip.de/news/...us-kostengruenden-elektrobusse_106871
da kommt einem doch Habeck so vor wie jemand, der seinem Hund mit einem Würstchen wedelt, um ihn zum gewollten Verhalten zu bewegen.

 

9 Postings, 0 Tage TodhunterLöschung

 
  
    
2
28.01.22 14:34

Moderation
Zeitpunkt: 28.01.22 15:19
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Kommentar: Regelverstoß - Nachfolge ID

 

 

9 Postings, 0 Tage TodhunterLöschung

 
  
    
1
28.01.22 14:34

Moderation
Zeitpunkt: 28.01.22 15:20
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

71747 Postings, 8128 Tage KickyLink zu Bundesclownsrepublik Deutschland

 
  
    
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28.01.22 14:38

71747 Postings, 8128 Tage Kickytkp.at ist weniger einseitig als doccheck

 
  
    
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28.01.22 14:40
nicht wahr katjuscha ? und interessanter  

71747 Postings, 8128 Tage KickyNaht das Pandemie-Ende? Interview m.Thomas Voshaar

 
  
    
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28.01.22 14:44
https://www.deutschlandfunk.de/...nklinik-moers-dlf-6193d0a6-100.html
es ist die Gelegenheit auf die wir gewartet haben beim Übergang von der Pandemie zur Endemie ,denn das Virus wird als Erkältung bleiben, so wie andere Coronaviren  

71747 Postings, 8128 Tage KickyParteichef Meuthen verlässt die AfD

 
  
    
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28.01.22 14:47
Der AfD-Vorsitzende Meuthen hat den Austritt aus seiner Partei erklärt. Das bestätigte er WDR, NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio. Meuthen begründete seinen Schritt damit, dass er für die AfD keine Zukunft mehr sehe.
https://www.deutschlandfunk.de/...-meuthen-verlaesst-die-afd-102.html
 

9443 Postings, 4299 Tage mannilue@ sue:vi

 
  
    
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28.01.22 16:18

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=2467#jumppos61688

"Eine Person trägt aufgrund ihrer Rasse oder ihres Geschlechts keine Verantwortung für Handlungen,
die in der Vergangenheit von anderen Mitgliedern derselben Rasse oder desselben Geschlechts begangen wurden"

Ich würde das ein klein wenig... "anpassen":
"Eine DEUTSCHE Person trägt aufgrund ihrer Rasse oder ihres Geschlechts keine Verantwortung für Handlungen,
die in der Vergangenheit von anderen Mitgliedern derselben Rasse oder desselben Geschlechts begangen wurden"

 

28342 Postings, 4074 Tage charly503kann das sein kicky

 
  
    
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28.01.22 16:26
das Meuthen meinte, " er " sehe keine Zukunft mehr für sich in der AfD? Dann hätte er daran arbeiten müssen.  

9443 Postings, 4299 Tage mannilueBerufsverbot..so´n Quatsch !

 
  
    
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28.01.22 16:33
https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=2468#jumppos61712

"Dass medizinisches Personal wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sogar bereit ist, Patienten zu gefährden, kann nicht sein."
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Ähh... das würde aber voraussetzen.. das eine Impfung einen 100%igen Schutz bieten würde...gegen
a) sich selber anzustecken und
b) andere anzustecken.

Dies ist aber erwiesenermaßen nicht der Fall.

Die Spritze soll ja nur vor " schweren Verläufen" schützen damit die Krankenhäuser nicht überlastet werden.
Ein Schutz vor Infektionen ist nicht vorgesehen! Lediglich eine Abmilderung.

Warum dann solch ein Terror?

Warum eine Impfpflicht bei Pflegeberufen?
Die Begründunge ( s.o.) ist doch Humbug*

*Hum·bug
1.    etwas, was sich bedeutsam gibt, aber nur Schwindel ist
2.   unsinnige, törichte Äußerung oder Handlung  

8032 Postings, 6591 Tage sue.viEs gibt derzeit keinen medizinischen Notfall

 
  
    
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28.01.22 17:35
JANUARY 12, 2022

-    Es gibt derzeit keinen medizinischen Notfall, aber Sie kultivieren seit zwei Jahren einen solchen Zustand aus Gier nach Macht, Budgets und Kontrolle. Der einzige Notfall ist, dass Sie immer noch die Politik bestimmen und über riesige Budgets für Propaganda und Meinungsmache verfügen ......  -
Ehud Qimron's Powerful Letter to the Israeli Ministry of Health

 

15449 Postings, 5495 Tage noideaOmikron

 
  
    
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28.01.22 17:37
also in unserer Stadt kann man feststellen, dass 2-fach geimpfte und geboosterte, wenn sie sich mit Omikron anstecken, einen schwereren Verlauf haben als ungeimpfte.
Ist eigentlich auch logisch, da bei den ungeimpften das Immunsystem noch intakt ist im Gegensatz zu den
2 bis 3-fach geimpften. Bei denen ist das Immunsystem bereits angegriffen durch die vielen  Impfungen !

Deshalb ist die Politik auch daran interessiert, dass möglichst alle geimpft sind und somit der Vergleich wegfällt !!  

9891 Postings, 4034 Tage farfarawayCorona-Extrawurst

 
  
    
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28.01.22 17:54
es gibt zwei Möglichkeiten oder noch paar mehr:

der Lauterbach lügt, oder hat vergessen was er angeordnet hatte. Eine Staatssekretärin wird niemals alleine Handeln: Lauterbach; er wusste nichts davon.

Lauterbach wird einfach überfahren von RKI und seinem Stab, die lassen ihn links liegen-

Jedenfalls total Versagen für ihn, denn er ist der Kopf, und wenn der giftig ist wird er was wohl...

https://www.youtube.com/watch?v=yMzwvwsJxS4

Es ist aber auch ein Versagen des Bundestages, denn da hätte eine breite Aktion kommen müssen,auch aus der Ampel-

Für mich ist das alles nur noch traurig.



 

4265 Postings, 1688 Tage 1 SilberlockeTübinger Spitalsmitarbeiter schreiben ....

 
  
    
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28.01.22 18:03
                                                  Brief an Klinikchef                  
Pflegenotstand droht : Klinik-Mitarbeiter machen gegen Lauterbachs Spritzzwang mobil

Nicht nur in Österreich wächst der Widerstand gegen die allgemeine  Impfpflicht, die beim
deutschen Nachbarn noch Teil der politischen Debatte ist. Bereits beschlossene Sache ist
dort allerdings der Berufsgruppen-Zwangstich. Ab 15.März müssen alle Mitarbeiter in
Gesundheitsberufen eine Gen- Behandlung über sich ergehen lassen, um überhaubt noch
arbeiten zu dürfen. Alleine in Tübingen protestieren 300 Klinik- Mitarbeiter gegen die
Schikane.

https://www.wochenblick.at/corona/...n-lauterbachs-spritzzwang-mobil/  

9891 Postings, 4034 Tage farfarawayKampf gegen die Impfpflicht

 
  
    
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28.01.22 18:08
Auch wenn die Impfpflicht vergangene Woche im Parlament beschlossen wurde, ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. Die FPÖ unterstützt die Bürger gegen den Impfzwang. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die Bürger aufklären, wie sie sich gegen drohende Strafen zur Wehr setzen können. 📺

Mehr dazu gibt es in dieser spannenden Pressekonferenz.

https://www.youtube.com/watch?v=x5lJsYByaY0

Die Impfpflicht wird zur Farce werden, das kann man jetzt schon erkennen. Hoffentlich gibt es Urteile gegen diese Un Demokraten.



 

237 Postings, 100 Tage ThorensSinkende Zustimmung für SPD und Scholz

 
  
    
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28.01.22 18:22
Der arme Olli.
Tut mir ja leid für ihn, denn allzuoft wird seine vehemente Sicherheit, seine forcierte Lustigkeit und sein leicht übersteigerter Hedonismus verkannt.
Auch seine Handschlagsfähigkeit ist nicht von schlechten Eltern: Scholz ist endlich mal ein Kanzler mit Biß.
" ... In einer YouGov-Umfrage hat die Union die SPD sogar erstmals seit Ende Juli 2021 wieder knapp überholt. In dieser Umfrage gaben 26 Prozent der Befragten an, die würden die CDU/CSU wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Nur 23 Prozent würden sich für die SPD entscheiden. Die Grünen kommen hier auf 15 Prozent, die FDP sinkt auf 8 Prozent. Sie liegt damit gleichauf mit der Linken (6). Die AfD erreicht 12 Prozent. ... "
https://www.zeit.de/news/2022-01/28/...=https%3A%2F%2Fwww.bing.com%2F
 

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