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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 26.01.21 06:34
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 15426
neuester Beitrag: 26.01.21 06:34 von: Ananas Leser gesamt: 342061
davon Heute: 874
bewertet mit 58 Sternen

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17427 Postings, 4168 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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15400 Postings ausgeblendet.

4282 Postings, 5420 Tage 58840pHandyspiele

 
  
    
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25.01.21 21:14
Wer als Politiker bei der Arbeit sich auf sein Smartphone konzentriert, hat seinen Beruf vertan...

Und sollte degradiert werden !!!!!  

1881 Postings, 1321 Tage 1 SilberlockeWas uns Politik und Medien verschweigen Teil 1

 
  
    
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25.01.21 21:18

1881 Postings, 1321 Tage 1 SilberlockeUrteil aus Weimar soll neu entschieden werden

 
  
    
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25.01.21 21:20

8685 Postings, 3667 Tage farfarawayDrosten macht auf Ober Panik

 
  
    
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25.01.21 21:23
Schuld daran? Das neue mutierte Virus.

Virologe Christian Drosten warnt vor täglich 100.000 Corona-Fällen: „Schlimme Befürchtungen“ im Sommer.

https://www.fr.de/panorama/...utschland-berlin-pandemie-90177111.html

Da wird der Klabautermann kommen, und den Totalen Lockdown fordern. Ich fass es nicht.

https://youtu.be/N1tt5Omo1tc  

26750 Postings, 2922 Tage waschlappenNaNa

 
  
    
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25.01.21 21:58
 
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4282 Postings, 5420 Tage 58840pÜber die Villa von Putin wird sich aufgeregt

 
  
    
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25.01.21 22:08
Was ist denn in Deutschland los ?

Da wird sogar der Kaufpreis verschwiegen, beziehungsweise gerichtlich dagegen angegangen !!!

Sieht so Meinungsfreiheit aus ?  

5155 Postings, 4957 Tage ObeliskZiel der Regierung erreicht

 
  
    
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25.01.21 22:10
Promod schließt alle Läden in Deutschland

https://www.t-online.de/finanzen/news/...ilialen-nur-noch-online.html

Pimkie`s schließt die Hälfte aller Filialen wg. Insolvenz

https://www.t-online.de/finanzen/news/...-filiale-in-deutschland.html

Es wird absehbar ruhiger in den Innenstädten. Ich halte die Zwangsschließungen für in der Sache nicht gerechtfertigt. Das Ausland beweist, dass dies nicht zwingend ist. Zumal Alten und Pflegeheimbewohner hier wohl kaum eingekauft haben...............

 

4282 Postings, 5420 Tage 58840p#405 Drosten

 
  
    
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25.01.21 22:12
Lauterbach ist nicht besser, er warnt vor den Sommer .... !!!!  

4282 Postings, 5420 Tage 58840p#408 Pimkie

 
  
    
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25.01.21 22:20
Und die Zulieferer?Das wird einen Rattenschwanz bis zum Reset geben !!!!!!  

47608 Postings, 2437 Tage Lucky79WHO gibt mir Rätsel auf...

 
  
    
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25.01.21 22:22

9221 Postings, 7033 Tage der boardaufpasserObelisk, die Zwangsschließungen sind

 
  
    
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25.01.21 22:29
für die regierenden wohl  zwingend notwendig. Andererseits werden sie die restlose Verknechtung des gesamten Volkes nicht erreichen. Und weiste, was daran das blödeste ist??? Ca. 87% der Wähler wollen es genauso haben. Ich bins bekennend nicht!
-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

47608 Postings, 2437 Tage Lucky79Hier wieder... Pakistani mit festem Job...

 
  
    
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25.01.21 22:30
soll nun abgeschoben werden...!!!

https://www.chiemgau24.de/bayern/...re-mitarbeiters-ein-90179762.html

W A R U M....???

Da hat einer Arbeit, versucht sich zu integrieren... und dann als "Belohnung" für seine Mühen
wird er abgeschoben...???

So was dämliches gibts auch nur in Deutschland...!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!  

47608 Postings, 2437 Tage Lucky79160 Soldaten im Ausland infiziert...

 
  
    
25.01.21 22:37

3584 Postings, 973 Tage telev1medizinischer daten

 
  
    
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25.01.21 23:25
"Facebook sperrt Messenger-Bot von Israels Premier Netanyahu

Netanyahu hatte in einem auf Facebook und Twitter veröffentlichten Video dafür geworben, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dabei hatte er auch seine Zuschauerinnen und Zuschauer aufgefordert, ihm Telefonnummern von Bekannten zu schicken, die noch unsicher oder unentschlossen seien. Konkret sagte Netanyahu: »Wenn Sie jemanden kennen, der wegen der Impfungen nervös ist, schicken Sie mir den Namen und die Telefonnummer. Vielleicht bekommen diejenigen dann einen Überraschungsanruf von mir und ich überzeuge sie.«"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/...ad7a-48d8-80ef-32fd28a7714e  

28584 Postings, 1217 Tage damir25 ArDemos

 
  
    
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26.01.21 00:03
Hart aber fair redet über die Kritiker, aber nicht mit den Kritikern.
Sogar die Zuschauermeldungen sind passend ausgesucht. Armes Deutschland!
 

28584 Postings, 1217 Tage damir25 ArDai

 
  
    
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26.01.21 00:25
Thema Bildungsauftrag, haben ARD und ZDF endgültig ihre üppigen Gehälter
und ihre Daseinsberechtigung verloren.
In der größten Pandemie aller Zeiten hat D noch Krankenhäuser geschlossen und
KH-Betten abgebaut,
dass wird nach dem wir Pleite sind, noch viel dramatischere Schließungen nach sich
ziehen. Da kommt jetzt das Impfbekenntnis gerade recht, um Ärzte und Schwestern
vor die Tür zu setzen. Das Mitspielen mit der Regierung kann leider keine Früchte tragen.

 

30693 Postings, 5429 Tage AnanasEin Austritt aus der EU wäre ein Befreiungsschlag

 
  
    
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26.01.21 05:16

DAS VERSAGEN DIESER EU ? KOMMISSONSPRÄSIDENTIN  URSULA VON DER LEYEN WIRD IMMER GEFÄHRLICHER FÜR DIE BÜRGER DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT. Allein dieser katastrophale EU-Führung hat es Deutschland zu verdanken, dass es kaum ausreichende Impfungen gibt.

Ein äußerst schlechtes Zeugnis für von der Leyen.
 ? Diskussion um Lieferprobleme beim Impfstoff Was sich die EU leistet, das ist unverschämt?.

Bei so einer amateurhaften EU Führung wundert es mich nicht, dass wir in Deutschland mehr Impfengpässe als Bergengpässe in den Alpen haben. Gerade in Krisenzeiten zeigt es sich wie stark die Persönlichkeiten einer Regierung sind. Über Merkel, und ihre ständigen Fehlentscheidungen braucht man kaum noch etwas hinzuzufügen, doch bei dieser von der Leyen ist das Blatt noch lange nicht ausgereizt.

Klar ist doch, so lange es wie ein Selbstläufer in der EU läuft kann jeder Hinterwäldler Politik machen. Doch jetzt, wo wir vor einer Jahrhundertkrise stehen braucht man an der Spitze eines Kontinents kluge, ja außergewöhnliche kluge Köpfe also Personen auf die man sich verlassen kann. Ursula von der Leyen hat diese Tribute nicht, sie hat sie noch nie gehabt. Geboren als Tochter eines CDU-Politikers wurde sie schon in jungen Jahren gefördert, leider aber nicht gefordert. Sie hat zwar einen ganz normalen Ausbildungsweg hinter sich, Schule, Studium, Ärztin - Assistenzärztin an der Frauenklinik ? doch eine politische Qualifikation hat sie damit noch lange nicht.

Klar ist aber auch, schon als Verteidigungsministerin hat sie auf ganzer Linie versagt. Dass sie, von Merkel gefördert, in so eine verantwortungsvollen Position gehoben und nun versagt, wundert mich nicht. Der letzte Satz im Tagesspiegel sagt alles über diese von der Leyen aus:? Im Lenkungsausschuss zur EU-Impfstrategie herrschte dementsprechend tiefe Unzufriedenheit darüber ? von Selbstkritik war dagegen nichts zu hören. Dabei besteht zur Selbstzufriedenheit, was die eigenen Planungen angeht, kein Anlass. ? Das ist symptomatisch für eine EU deren Führungsspitze mehr zur Belastung als zur Entlastung beiträgt.

Der Europäische Traum ist ausgeträumt und schuld daran ist die EU , mit ihrer Führung, selbst. Und wie immer bei politischem Totalversagen werden die gescholten, die am wenigsten dafür können! Alles wird abgewiegelt und schöngeredet. Wie dem auch sei, diese von der Leyen war doch schon hier als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Arbeit und Soziales  und dann als Verteidigungsministerien ein Totalausfall. Nichts hat sie zu der Zeit  auf die Reihe gebracht außer inhaltsloses Geschwätz und millionenschweren Beraterverträgen nach Gutsherrenart für die der Steuerzahler zahlen muss. Und dieses Vollversagen setzt sich als Kommissionspräsidentin nahtlos fort.

Zitat:? Was wird hier Firmen zugemutet, die in Rekordzeit Impfstoffe entwickeln und Unternehmensallianzen geschmiedet haben, um dann milliardenfach Impfdosen zur Verfügung stellen zu können. Die sollen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass es nicht ausreichend vorangehe. Nein! Dieser Vorwurf fällt auf die EU zurück. Und zwar nicht allein auf die zyprische Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Die ist doch in dieser Sache nur eine Ausführende. ?Zitat Ende.
https://m.tagesspiegel.de/politik/...Y7A1vpRNx4IqRSdMDC5IsCfoZO9CKUxA
https://de.wikipedia.org/wiki/Ursula_von_der_Leyen

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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30693 Postings, 5429 Tage AnanasGute Politik durch gute Politiker

 
  
    
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26.01.21 05:21

Politikwende jetzt. Gute reden zu der aktuellen Situation von Mitgliedern der BÜRGERLICHEN AFD u.a. Frau Weidel .

https://www.youtube.com/embed/...O1D_gK9RyRWo3aGuOgTN8C2-UaaLqicIko-Y


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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.

3068 Postings, 165 Tage 123p'Can you hear me now?'Angela Merkel faces 😷

 
  
    
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26.01.21 05:31
'Can you hear me now?' Angela Merkel faces technical difficulties during a video conference

 

30693 Postings, 5429 Tage AnanasDas ist Trumps Vermächtnis?

 
  
    
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26.01.21 05:55

? Amerikas wundersames Wachstum?.
Aha, nun was sagt man dazu,  hat Trump doch nicht alles verkehrt gemacht ?

Ich hoffe, die Staatsmedien haben auch so ein Auge auf Biden wie auf Trump. Trump wurde schnell zum Feind der weltweiten Medien weil er ihnen  keinen Honig ums Maul schmierte? An Trumps wirtschaftspolitischen Erfolg sollte man Biden messen und nicht am Schönreden.


Zitat:?
Als die Regierung von Barack Obama in ihren letzten Zügen lag, prophezeiten die Wirtschaftsexperten für die folgenden Jahre unisono ein Wachstum von rund einem Prozent. Die Ankündigung des wahlkämpfenden Donald Trump, ein neues Wirtschaftswunder zu entfachen, taten sie als Prahlerei ab. Die Experten hatten sich eingerichtet in der Vorstellung, dass mittelfristig mehr nicht drin sei als Mediokrität. Eine alternde Bevölkerung, schrumpfende Produktivitätszuwächse und mangelnde Innovationen lieferten die Argumente. ?Zitat Ende.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...GMsdfd2EgCWKI_6IGWICRwYT-6o
https://www.facebook.com/...44282969023226&set=a.1217695158348699

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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3068 Postings, 165 Tage 123pRente: verfassungswidrige Doppelbesteuerung ?

 
  
    
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26.01.21 05:56

Wie die Politiker rumeiern und seit Jahren das Thema Doppelbesteuerung der Renten nicht abarbeiten.

Zitat:
25.01.202120:44
Urteil kommt bald ? Wird die Rente in Deutschland doppelt besteuert?
vonMoritz Serif
Experten hatten seit langem kritisiert, dass es bei der Rente zu einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung käme. Ein Urteil vom Bundesfinanzhof steht an.
Quelle: https://www.fr.de/wirtschaft/...of-muenchen-90179150.html?cmp=defrss#

Mehr zum Thema Rente
https://www.finanztip.de/gesetzliche-rentenversicherung/
https://news.feed-reader.net/605-rente.html  

3068 Postings, 165 Tage 123pDonald Trump News

 
  
    
26.01.21 06:12

Biden ist kein Macher ..

Zitat:
Rep. Ronny Jackson to Newsmax TV: Biden's Virus Plan is 'the Trump Plan'
President Joe Biden spent months in the campaign saying he had a superior plan to combat COVID-19, but it turns out his plan is really nothing more that former President Donald Trump's plan, Rep. Ronny Jackson, R-Texas, tells Newsmax TV.
Quelle: https://www.newsmax.com/newsmax-tv/...inations/2021/01/25/id/1007188/

Donald Trump News
https://www.newsmax.com/hottopics/topic/Donald-Trump/138/
 

3068 Postings, 165 Tage 123pNa, schon gepimpft ??

 
  
    
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26.01.21 06:24

Das tut doch nicht weh :/

So und jetzt macht Eure Oberärmchen frei und reein mit der Nadel. :/

Dazu folgendes:
https://m.youtube.com/watch?v=ut6CpuRXlnA
und
https://m.youtube.com/watch?v=77mcn_xJWT0

 

3068 Postings, 165 Tage 123pMeeting Snowden Reupload Doku ARTE

 
  
    
26.01.21 06:32

Deutschland hat gegen seine Verfassung verstoßen indem sie Snowdens Asylantrag abgelehnt haben.

Zitat:
Moskau: Hier herrscht Wladimir Putin. Donald Trump ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie? Diese Frage bewegt die Amerikaner Edward Snowden, Larry Lessig und die Isländerin Birgitta Jonsdottir. Sie kämpfen mit ihren Mitteln für Freiheitsrechte weltweit. Seit Jahren sind sie in Kontakt und in ihrer Wahlheimat dem Internet vernetzt. ARTE ist dabei, als sich der Whistleblower und ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden, der Harvard-Jurist Larry Lessig und die Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei im isländischen Parlament Birgitta Jonsdottir zum ersten Mal von Angesicht zu Angesicht gegenüber sitzen und gemeinsam diskutieren. Snowdens Exilstatus in Russland ist bedroht, denn er wird inzwischen als Faustpfand von Verhandlungen zwischen Trump und Putin bewertet.
Zitatende
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=cHjYtaGBM_I&feature=emb_rel_end  

30693 Postings, 5429 Tage AnanasEs war alles schon mal da!

 
  
    
26.01.21 06:34

? Grippewelle 2018 - Krematorium schlägt Alarm - ARD Brisant 13.03.2018. Die Grippewelle hält an und ?übersteigt alles bisher Dagewesene?. schon 358 Menschen hat die Grippe in dieser Saison das Leben gekostet, darunter waren 261 mit dem ?Yamagata?-Virus infiziert, wie das Robert-Koch-Institut berichtet. ?.

Insgesamt hat die   starke Grippewelle 2017/18  rund 25.100 Menschen in Deutschland das Leben gekostet. Diese Menschen sind nachweislich an Grippe gestorben und nicht wie jetzt ?mit oder durch Corona?. Ich habe die Dramatik 2017/2018 überhaupt nicht mitbekommen weil mein/unser Leben ganz normal weiterlief.

Auch diese Zahlen wurden kaum in den Medien erwähnt:? Ein Vergleichswert für die laut RKI ?moderate? Welle 2018/19 liegt noch nicht vor. Die Ex­perten gehen von 3,8 Millionen Arztbesuchen wegen Grippe in der vergangenen Saison aus. Das ist weniger als halb so viel wie 2017/18. Insgesamt registrierte das Institut von Oktober bis Mitte Mai 182.000 labordiagnostisch bestätigte Grippefälle. ?


https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/106375/...lichste-in-30-Jahren
https://www.youtube.com/...rM1IxT6dnvVui_la9MTA8Z4tVCYUJkowN4iBri5eD4

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.

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