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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 2458
neuester Beitrag: 26.01.22 00:27
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61439
neuester Beitrag: 26.01.22 00:27 von: klimax Leser gesamt: 5881205
davon Heute: 891
bewertet mit 87 Sternen

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20294 Postings, 4533 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61413 Postings ausgeblendet.

10140 Postings, 7398 Tage der boardaufpasseres ist lustig ... und zum

 
  
    
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25.01.22 20:44
Verrücktwerden.

Die CDU bekämpft die AfD (eigentlich nach Gesinnung gehend, sich selbst) - und haben damit die Drecksarbeit von der rot-rot-grün übernommen. Was besseres hätten sich die Linken nicht ausdenken können.
-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

6147 Postings, 5957 Tage AriaariCDU-Spitze suspendiert Otte

 
  
    
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25.01.22 20:49
Die CDU-Spitze suspendiert "Werte Union"-Chef Otte wegen AfD Nominierung
Otte habe der Partei schweren Schaden zugefügt

"Der Bundesvorstand sehe in der Kandidatur einen erheblichen Gegensatz zu den Grundwerten der Partei, sagte Ziemiak. Das habe der Partei schweren Schaden zugefügt und das Gebot, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, verletzt. "

Tja, wer im Rudel nicht mit den Wölfen helt ...

Diese CDU wird m.E.zusehends obsolet.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ion-chef-otte.html  

8509 Postings, 530 Tage 123pLove, Pace and Harmony

 
  
    
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25.01.22 20:54

vor 51 Min auf yt  

71687 Postings, 8126 Tage KickyOtte kritisiert Merkel scharf: Hat d.Land 16 Jahre

 
  
    
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25.01.22 21:00
lang getäuscht. https://www.merkur.de/politik/...tte-hans-georg-maassen-91244798.html
Berlin/München - Ungewöhnlich harsche Kritik aus konservativen Kreisen an der Altkanzlerin: Der Vorsitzende der Werteunion, Max Otte, hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. ?Die Dame war durch und durch DDR, sie war Apparatschik, sie war Funktionär, sie war völlig sozialisiert im Sozialismus?, sagte Otte am Montagabend über die langjährige CDU-Vorsitzende.

Otte ging sogar noch weiter: ?Es ist mir bis heute noch unfassbar, dass ein ganzes Land sich hat von ihr - 16 Jahre oder länger sogar - täuschen lassen. Das ist ein unglaubliches Meisterwerk, was sie da vollbracht hat und das ist ein Zerstörungswerk.? Er bezog dies auf die Energiewende, die Eurokrise, Migration und die Corona-Pandemie.
Und sie ist massgeblich schuld daran, dass wir jetzt die Ampel haben!  

71687 Postings, 8126 Tage KickyLauterbach muss nun zurückrudern

 
  
    
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25.01.22 21:07
"Erst vor Kurzem hat das RKI die Gültigkeit des Genesenen-Status auf drei Monate gesetzt. Nun hat sich die EU auf sechs Monate geeinigt. ?Ein Genesenen-Zertifikat soll 180 Tage gültig sein?, das gaben die EU-Länder am Dienstag (25.1) bekannt. Sie hatten zuvor über EU-weit geltende Regelungen abgestimmt. Somit sollen Genesene laut der neuen Beschlüsse sechs Monate lang ohne zusätzlichen Test durch Europa reisen können...."
https://www.sauerlandkurier.de/deutschland-welt/...d-zr-91260206.html  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky79Lauterbach ist mir suspekt....

 
  
    
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25.01.22 21:19

21970 Postings, 3655 Tage HMKaczmarek"suspekt"?

 
  
    
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25.01.22 21:20
...wie niedlich ausgedrückt...  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky7918:01 die Israel Inzidenz sollte die gleiche

 
  
    
1
25.01.22 21:21
Aufmerksamkeit genießen wie der Impfstatus von Kimmich...  :-)

Also einen 2,4 minütigen Beitrag in der Tagesschau wert sein...
inkl. der Frage, warum die IMpfungen dieses nicht verhindert haben...

Alles andere ist nur Blendwerk Fliege..   :-)  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky79wat tutn den do....

 
  
    
1
25.01.22 21:23
den is mir unheimlich du.... da tu ich lieber wieder in der Hütte gehn..

hähä..

Suspekt... unheimlich... seine Alleingänge u. schlecht kommunizierten Beschlüsse
sind mir zu wider...!  

8509 Postings, 530 Tage 123pVirus 🦠 ist nicht gleich 🦠 !

 
  
    
25.01.22 21:32

71687 Postings, 8126 Tage KickyIst das noch mein Bundespräsident?

 
  
    
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25.01.22 21:34
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...in-praesident-als-spalter/
...der Amtierende in einem Schloss mit dem bezeichnenden Namen ?Schöne Aussicht? lässt das Maß nun überlaufen. Er spaltet das Land auf Teufel komm raus, obwohl er gerne als Christ wahrgenommen werden will. Jetzt, wo alles drauf ankommt, das Volk zu einem ?Wir? zu formen, grenzt er die immer größer werdende Minderheit der Gegner des verpflichtenden Impfens bis zum Aushebeln der Grundrechte gnadenlos aus.
Und dieser Mann wird wiedergewählt.....Er wird gewählt, weil es die stärkste Fraktion in der Bundesversammlung nicht hinbekommt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.
Stattdessen wählt die CDU just den größten Spalter neben CSU-Söder, den Sachsen Kretschmer, mit der höchsten Stimmenzahl zum Vizevorsitzenden......
Man könnte diese Spalter-Liste unendlich fortsetzen. Sie erreicht in diesen Tagen ihren Höhepunkt. Bei einer ?Gesprächsrunde im Schloss Bellevue? sei er auch ?ganz direkt auf die sogenannten Spaziergänge der Gegner der Corona-Maßnahmen? eingegangen, so Steinmeiers Hofpresse. Zitat: ?Wer sich gegen unser Recht stellt und sich mit selbst erklärten Staatsfeinden und verfassungsschutzbekannten Rechtsextremisten gemein macht, der kann sich nicht mehr glaubwürdig auf Demokratie und Freiheit berufen?, sagte er am gestrigen Montag.

ich dachte auch ich habe nicht richtig gehört ! nein mein Bundespräsident ist das nicht !  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky79Warum Omikron milder verläuft....

 
  
    
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25.01.22 21:34
https://www.t-online.de/gesundheit/...erung-fuer-milde-verlaeufe.html

Ich würde sagen... jetzt noch schnell alle durchseuchen...
und dann ist mal gut mit Corona-Session... OK...
wir müssen auch mal wieder ARBEITEN...  ;-)  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky7921:34 verstehe seine Aufregung nicht...

 
  
    
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25.01.22 21:35
die SED Nachfolgepartei hat ja auch einen Kandidaten aufgestellt...
Da regt er sich nicht auf drüber...?

 

71687 Postings, 8126 Tage KickyPräsenzpflicht ausgesetzt an Schulen in Berlin

 
  
    
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25.01.22 21:42
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...digt-entscheidung/28005264.html
"An der überraschend beschlossenen Aussetzung der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler an Berliner Schulen gibt es teils massive Kritik. Der Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid nannte die Entscheidung eine ?entsetzliche Dummheit?. Der Gesundheits- und Familienstadtrat des Bezirks Mitte, Christoph Keller (Linke), bemängelte fehlende Absprachen.

?Wir wurden in keiner Weise beteiligt, es ist eine einsame Entscheidung der Senatorin gewesen?, sagte auch Larscheid am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur. Der Widerstand und die Wut im Hygiene-Beirat, in dem die Politik sich mit Bezirken, Amts- und Kinderärzten und der Wissenschaft auch über das Vorgehen in der Corona-Pandemie berät, sei ?maximal?. ?Es wird allgemein befürchtet, dass diese Entscheidung dazu führt, dass die soziale Spaltung zwischen den Kindern verschärft wird?, sagte Larscheid.

diese grüne Gesundheitssenatorin Ulrike Gote versteckt sich immer hinter Giffey , kein wunder wenn man beruflich  Diplom-Geoökologin mit dem Schwerpunkt Hydrologie ist und eine Laufbahn als Berufspolitikerin hat  

71687 Postings, 8126 Tage KickyMacron will mit Putin am Freitag reden.

 
  
    
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25.01.22 21:47
https://www.tagesspiegel.de/politik/...deeskalation-auf/28007674.html
"Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland in der Ukraine-Krise zu eindeutigen Schritten aufgerufen, um die derzeitige Situation zu entspannen. "Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen", sagte Scholz am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.Macron sagte, Deutschland und Frankreich seien sich in ihrer Position zur Ukraine sehr einig.
Sollte es zu einer Aggression kommen, dann würden die Kosten für Russland "hoch sein". Zugleich bekräftigte der französische Präsident: "Wir geben niemals den Dialog mit Russland auf."
Scholz begrüßte die nun wieder einsetzenden Gespräche im sogenannten Normandie-Format, an dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland beteiligt sind.  

71687 Postings, 8126 Tage KickyTausende zu unangemeldeter Impfpflicht-Demo Berlin

 
  
    
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25.01.22 21:52
erwartet (Zehntausende an anderer Stelle!)Der Bundestag debattiert am Mittwoch über eine Impfpflicht. Gegner rufen zu ?Spaziergängen? im Regierungsviertel auf. Der Polizei steht ein Großeinsatz bevor.
Unter dem Motto ?Freie Impfentscheidung ? Selbstbestimmung über den eigenen Körper? beginnt etwa um 13 Uhr an der Marschallbrücke ein Autokorso, der durch Mitte, Moabit und Tiergarten bis in die Nähe des Bundeskanzleramts führt. Der Veranstalter rechnet mit 65 Teilnehmern.
Sorgen bereitet der Polizei aber eine andere Aktion: Aktivisten rufen dazu auf, sich für eine Demonstration ebenfalls um 13 Uhr an der Marschallbrücke zu versammeln ? unangemeldet. Die Demonstration wird vor allem in einschlägigen Telegram-Kanälen beworben...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/...mo/28006334.html  

71687 Postings, 8126 Tage KickySelenskyj hofft auf erfolgreiche Verhandlungen.

 
  
    
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25.01.22 22:03
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/...er-Bedrohung.html
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ruft angesichts der wachsenden Spannungen an der Grenze zu Russland die Bevölkerung zur Ruhe auf. Man gebe sich nicht kindischen Illusionen über die russische Bedrohung hin, aber es gebe Hoffnung, sagte er am Dienstag in einer Fernsehansprache. "Schützen Sie Ihren Körper vor dem Virus, Ihr Gehirn vor Lügen und Ihr Herz vor Panik."
Man arbeite daran, dass die Verhandlungen mit Russland, Deutschland und Frankreich so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden könnten  

71687 Postings, 8126 Tage KickyIn Treptow sitzt eine Bundesbehörde die niemand

 
  
    
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25.01.22 22:08
kennt....https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/...it-niemand-kennt

komisch, die ist bei meinem Kleingarten um die Ecke, und ich erinnere mich , das sei eine Abhörbehörde, die Telefongespräche abhört, so habe ich das in Erinnerung. Die haben auch so Satellitengeräte auf dem Dach ...Bulgarische Strasse Ecke Köpenicker Landstrasse  

236 Postings, 98 Tage ThorensOtte schadet nicht, er rüttelt die CDU wach,

 
  
    
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25.01.22 22:10
die schon so lobhudelig besoffen gegenüber der Merkel auftrat, dass sie der die Ehrenmitgliedschaft anboten und eine Stiftung nach der bennen wollten.
Sind die denn noch bei Sinnen ?
Die CDU sollte ganz schnell zusehen, in anderes Fahrwasser zu rudern und nicht weiter im Merkelantismus der letzten 16 Jahre irrlichten.
Die CDU und die CSU könnten sich auch langsam mal darauf einstellen, in Zukunft mit der AFD koalieren zu können, denn mit denen kan man reden: Otte und Maaßen machen es gerade vor.
Dann kommen auch wieder absolute Mehrheiten zustande mit beiden Partien, kann ich mir jedenfalls sehr gut vorstellen.
Zudem wird die Ampel auseinanderfliegen und da braucht es eine starke und geeinigte Opposition, die dann die Regierung für unser Deutschland stellen kann.
Es reicht für die Ampel nicht bis zur nächsten Wahl - meine Meinung.
 

71687 Postings, 8126 Tage Kicky2 Albaner vergewaltigten eine Kellnerin in Berlin

 
  
    
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25.01.22 22:13

2486 Postings, 5751 Tage templerdie cdu umd otte,

 
  
    
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25.01.22 22:47
eine demokratisch gewählte Partei, wie die AFD hat das Recht eine Koalition einzugehen.
das ist jedoch bisher nicht möglich, da sich unsere Parteien Oligarchie in einem Diktatur ähnlichen Zustand befindet. lasst die AFD zumindest auf Länderebene mitregieren, dann sieht man wenigstens. wie gut oder schlecht ihre politischen Entscheidungen bzw. argumente sind. unser Kanzler ist für mich mit wirecard, Warburg in Hamburg und  gefälschten Coronastatistiken letztlich in dieser Verantwortung untragbar.
es gab noch nie in unserer Republik einen Kanzler  außer Merkel. der nach Ablauf seines Mandats in allen presseberichten völlig unerwähnt bleibt. so als hätte es Angela nie gegeben.
für mich hat sich die regierung selbst ad absurdum gafuhrt.
ein politisches System, das am Abgrund steht.  

236 Postings, 98 Tage ThorensDreht jetzt "Sleepy-Joe" Biden durch,

 
  
    
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25.01.22 23:21
weil er sich offensichtlich die größte Invasion seit dem 2. Weltkrieg herbeiträumt ?
Dem wünsche ich, dass bald mal die Cchinesische Marine vor der Westküste der USA auftaucht - so in etwa in Sichtweite von San Fransisco - und mal ein Manöver abhält.
Dann weiß er mal in etwa, wie sich Putin gerade fühlen muß.
Der hat selber genug Dreck vor der eigenen Haustür und soll den erst mal wegtun - meine Meinung.
"Biden: Angriff auf Ukraine könnte größte Invasion seit Weltkrieg sein. ... "
https://de.marketscreener.com/kurs/wahrung/...eltkrieg-sein-37639849/  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky79Oder die Russen in Mexiko in einer Militärbasis

 
  
    
1
25.01.22 23:37
mexikanische Soldaten ausbilden würden......

- Flugabwehrgerät nach Mexiko schaffen würden....
usw. usw..


Die haben sich wegen der Kuba Raketen damals so was von in die Hosen gemacht...
ätzend... und peinlich...!

Rumstänkern wo  es nur geht...
und wenns mal daheim Ärger gibt...
auf große beleidigte Leberwurst machen.  

56207 Postings, 2802 Tage Lucky7921:52 unangemeldet u. unangenehm...

 
  
    
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25.01.22 23:41
da nicht mehr kontrollierbar...


Unglaublich, was die da losgetreten haben... mit ihrem sturen Vorgehen...

Man kann nicht auf Dauer gegen das Volk regieren...
das ging all die Jahre gut...
weil die Bevölkerung mitgenommen wurde...
nur die letzten 20 Jahre... die drückten einem ein wenig aufs Gemüt...  ;-(  

10306 Postings, 3182 Tage klimaxGoldig

 
  
    
26.01.22 00:27
letzter post:
https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=2451#jump30323520
--------------------------------------------------
aktuell:

wie vermutet Trendlinie durchbrochen...danach üblich pullback zurück auf TL ...

und jetzt die frage:
geht er nochmal unter die TL ?  Sehr gute longchance auch jetzt noch....stopploss kurz unter die TL...könnte gut funktionieren....  
Angehängte Grafik:
gold26012022nachbruchoberetlund_pullback.png (verkleinert auf 59%) vergrößern
gold26012022nachbruchoberetlund_pullback.png

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