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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 28.11.20 23:47
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 8039
neuester Beitrag: 28.11.20 23:47 von: deuteronomiu. Leser gesamt: 142401
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bewertet mit 46 Sternen

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16979 Postings, 4110 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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8013 Postings ausgeblendet.

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumMeuthen kann sein Hut nehmen

 
  
    
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28.11.20 21:13
+ tschüss. Wer diesem System gefallen will hat schon verloren.

AfD beschließt Sozialpolitik und richtig hat Herr Glaser erkannt, keiner hat eine Lösung zur Rente, keiner.

Schuld ist die BRD-Politik beginnend mit Adenauer ff . Eine Gesellschaft hat nur Zukunft, die ein Augenmerk auf Familie und Kinder
hat. Ohne Kinder keine Zukunft. So einfach ist das.

"Wir suchen Verkäufer W/M/D " das ist der Westen, der in den Osten getragen wurde. Was heißt eigentlich "D" ???

na ? wer weiß es ?

Melde mich wieder  

8515 Postings, 3609 Tage farfarawayVon wegen Impfpflicht

 
  
    
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28.11.20 21:22
Um Corona zu bezwingen, sollen in kürzester Zeit möglichst viele Menschen geimpft werden. Machen freiwillig genug mit oder soll der Staat seine Bürger dazu verpflichten? In Deutschland ist das ein sensibles Thema - in anderen Ländern ist die Impfpflicht ganz normal.

https://www.chiemgau24.de/deutschland/...en-lassen-aber-90114174.html

Eine dreiste Lüge; will man in Deutschland partout den Bürgern eine solche aufschwätzen? Von der Presse aus, scheint es so zu sein. Gerade mal eben 12 EU-Ländern heben eine Impfpflicht:

   Belgien, Bulgarien, Frankreich, Italien, Kroatien, Lettland, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, aber auch Deutschland mit Masern, jedoch Impfpflicht ist nicht gleich Impfpflicht

In Belgien ist beispielsweise nur die Impfung gegen Polio (Kinderlähmung) verpflichtend.4 In Lettland umfasst die Impfpflicht sogar 14 verschiedene Impfungen.4 Frankreich hat die Impfpflicht erst 2018 eingeführt: Kinder sollen durch Impfungen gegen 11 verschiedene Krankheiten geschützt werden.6 Auch Italien hat erst im vergangenen Jahr eine Impfpflicht eingeführt. Ursprünglich mussten Eltern beim Eintritt ihrer Kleinen in Kitas und Schulen amtliche Bestätigungen über Impfungen gegen 12 Krankheitserreger vorlegen.7 Die neue Regierung hat das Gesetz allerdings wieder entschärft und den Nachweis auf eine Selbstauskunft der Eltern reduziert.8

https://www.wirfuersimpfen.de/...welche-lander-haben-eine-impfpflicht

Italien hat auch eine Impfpflicht seit 2017, auch gegen mindestens 12 Krankheitserreger. In Italien wurde eine hohe Impf-Quote erreicht, hat das was nun mit den vielen Corona Toten zu tun? Auch in Frankreich sterben viele, weit mehr als in Deutschland, auch dort wird viel geimpft seit 2018. Bhakdi zum Beispiel sieht in zu vielen Impfungen gegen alles und jedes eine große Gefahr, eine Über Immunisierung macht genau das, was man in Italien sieht: die Menschen entwickeln eine hohe Zahl von Antigenen, die dann auch andere Organe angreifen, obwohl die gar nicht von Corona befallen sind.

Also bitte: jeder soll selber entscheiden, wer scharf darauf ist bitte schon mal anstellen!  

4136 Postings, 5362 Tage 58840pWas ist wichtiger für den Deutschen ...

 
  
    
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28.11.20 21:29
Verhungernde Kinder oder Migranten retten ?  

1623 Postings, 1263 Tage 1 SilberlockeAnsturm auf Punschstände.....

 
  
    
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28.11.20 21:36
Dutzende Menschen drängen sich vor PunschStand- kein Einzelfall.
Es war eine der ersten Lockdown-Anzeigen,die es gab:beim Punschstand am Wiener Graben
im Meinl-Kaufhaus versammelten  sich über 30 Personen. Eine Woche später, das  Bild hat sich
nicht geändert: Eine lange Schlange hat sich vor dem Ausschank im (!) Geschäftslokal  gebildet.
Das wäre ja noch erlaubt. Denn,
                                                                  ,,Obwohl Christkindl-Märkte nicht öffnen durften,
                                                                  gelten Punsch -Stände als Take- aways"- und  sind damit  vom
Lockdown nicht betroffen.
Dutzende Menschen drängen sich vor Punsch-Stand – kein Einzelfall in Österreich.
 

2155 Postings, 693 Tage JaminaHaftungsausschluss für Impfhersteller

 
  
    
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28.11.20 21:38

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumD + Pharma

 
  
    
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28.11.20 22:02
Pharma die haben doch immer eine reine Weste, erinnere an Contagan.

Glyphosat, über 12.000 Klagen in der USA und was macht die EU ? Sie schiebt die Zeit vor sich her. Ein bisschen geht noch, nur nicht den
Kapitalisten weh tun. (Monsato usw.)

"D" heißt divers, System meint: die anders sind wie männlich oder weiblich, nur divers oder diverse . . . ist das nicht eine Abwertung ?

System schießt sich selbst ins Knie.

Man fragt sich wirklich auf welchem Planeten leben wir ?

Äthiopien macht Krieg, haben nicht zu fressen, aber Waffen und Panzer die haben sie. Von wem ? Natürlich vom Westen, von wem denn sonst.

...und Meuthen (AFD) dem ist wohl Brüssel zu Kopfe gestiegen. Nehmen sie den Hut Herr Meuthen.

Es geht um unser Land, wer es noch nicht begriffen hat, wird keine Zukunft für seine Kinder und Enkelkinder sehen.
Weichspülerpolitik mag gut bei manchen ankommen, nur wir sehen doch jeden Tag, wie DE ausgesaugt wird.
Hier Unterstützung Afghanistan 1/2 Mrd. Euro /a usw. UN kostet uns Mrd. / EU kostet uns 42 Mrd. usw. usw.
Scholz macht 2021 180 Mrd. Schulden, wir müssen dafür mehr Steuern zahlen.

Wer es mit macht, bitte nur zu.  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumTatsachen

 
  
    
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28.11.20 22:07
""Gran Canaria: Hotelkosten für Migranten 300.000 Euro täglich
Gran Canaria. Die Geduld der Tourismus-Branche auf Gran Canaria ist erschöpft. Der Staat wird aufgefordert, die rund 6.000 in 16 Hotels einquartierten Migranten noch vor dem 31. Dezember in andere Unterkünfte zu verlegen und die täglichen Kosten von rund 300.000 Euro für die angekündigten Notunterkünfte zu verwenden. Weiterlesen auf kanarenmarkt.de""

......und es wird nicht aufhören.

So schützt die EU ihre Außengrenze.

Wenn du dich auf andere verlässt, dann bist du verlassen.  

3051 Postings, 2261 Tage ibriEin Blick ins neue Grundsatzprogramm

 
  
    
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28.11.20 22:27
Die Mär von der grünen Mäßigung
Die Grünen gelten neuerdings als bürgerliche Partei, längst haben sie ihr Stammklientel nicht mehr in Hippiekommunen und Brennpunktvierteln, sondern im urbanen Juste Milieu, in der (jedenfalls wenn man es am Einkommen misst) Mitte der Gesellschaft.
Sicherlich sind Robert Habeck und Annalena Baerbock gesellschaftlich anschlussfähiger als Renate Künast oder Anton Hofreiter. Dennoch denken die Grünen gar nicht daran, sich inhaltlich zu mäßigen und damit ihren ideologischen Führungsanspruch aufzugeben. Sie haben es schlichtweg nicht nötig.

Ganz offen spricht man da beispielsweise von einer ?sozial-ökologischen Transformation? und der Veränderung des ?Finanz- und Wirtschaftssystems? hin zu einer Kreislaufwirtschaft ohne Finanzkrisen, inklusive ?vollständige(r) Dekarbonisierung der Produktionsprozesse in der gesamten Lieferkette?. Vollständige Dekarbonisierung, das muss man sich mal vorstellen. Das bedeutet Deindustrialisierung und natürlich die Abschaffung jeglicher Wirtschaftsform, die etwas mit Marktwirtschaft und wirtschaftlicher Freiheit zu tun hat.

Auch im Sozialsystem wird das Ende des Marktes eingeläutet, man orientiert sich hier ?an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens?, also jenes Programms, dass selbst Karl Marx zu radikal gewesen wäre. Alle Menschen kriegen einfach so das Geld vom Staat und müssen gar nichts mehr tun.

Die grüne Moral kennt keine Grenzen
...

Das Programm ist wirtschaftlich ein klassisch sozialistischer Phrasenkatalog, kombiniert mit noch radikaleren Umweltanliegen. Aber die Grünen ziehen ihre eigenen Bahnen und müssen sich mit derart profanen Dingen wie Widerspruch nicht auseinandersetzen.
Dass Robert Habeck Anzug trägt, wird der CDU schon reichen für eine Koalition. Und insofern muss man eines schon anerkennen: Die Grünen sind allen anderen Parteien strategisch um Lichtjahre voraus. Sie schneiden Kurven nicht, sie nehmen den Helikopter. Sie verfolgen unerbittlich ihren eigenen Kurs. Und weil sie die einzigen sind, die das tun, gewinnen sie.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...ruenen-maessigung/


All diesen Irrsinn den die Grünen da ernsthaft in ihr Programm geschrieben habe, erreicht inhaltlich die Masse der Deutschen nicht. Die wissen also gar nicht von diesen abenteuerliches Vorhaben. Vermutlich die gut 20% ihrer Wähler wissen ebenfalls nur vage um diese gefährliche Programmatik. Die Medien informieren bewusst lückenhaft und das dumme Wahlvolk läuft blind hinterher ? ins Verderben.
Es ist den MSM in den letzten Jahren gelungen, das politische Koordinatensystem weit nach links zu verschieben. Und den Leuten gleichzeitig einzureden, dass Deutschland einen gefährlichen Rechtsruck vollzogen habe.  Wer heute noch Positionen der bürgerlichen Mitte vertritt, gilt als ?rechts? oder gleich als Nazi.  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumgrüne ?

 
  
    
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28.11.20 22:33
die hätten gut ins dritte reich gepasst.

aber mal was anderes, haben wir Meinungsfreiheit ? lt. GG ....ja, hi hi ha ha lach mal

bei youtube: Kommentare sind deaktiviert.  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumein Radfahrer klingelt

 
  
    
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28.11.20 22:40
da Fußgänger auf Radweg, Fehler . . . er wurde zusammen geschlagen ...... + ratet mal welche Leute das waren ?

Tipp: lest Politikversagen rückwärts da werdet ihr es erfahren . . . Eduard von Schnitzler würde sagen, dass sind die bösen Bonner Ultras.

Sagst du was gegen . . . . . . . . . . .    -  heißt es: Kampf gegen . . . . . .

Wo ist Herr Haldenwang ?    

46711 Postings, 2379 Tage Lucky79#8019 müssen sie auch, wenn KEINE

 
  
    
28.11.20 22:42
Versicherung die Produkthaftpflicht übernimmt...!!!

Man kann das Ding nicht versichern... beim besten willen nicht.

Dazu hatte ich mal was gepostet... das aber gelöscht wurde.  :-)

Diese Freistellungsmöglichkeit würde im letzten Gesetz gleich mit ermöglicht.

Also Spahn kann unterschreiben, dass für FOlgeschäden nicht der Impfstoffhersteller
sondern die Bundesrepublik Deutschland aufkommt.
Ob Hr. Spahn sich über die Tragweite dessen bewusst ist..?

Scheinbar nicht... die Versicherungen auf alle Fälle schon... :-)  

6695 Postings, 2759 Tage klimaxmoin leute...2 Top-Beiträge...

 
  
    
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28.11.20 22:44
was ihr so "über nacht" produziert habt, war wieder fantastisch...
Zwei beiträge sind  herausragend:

1) von ibri #7999
https://www.ariva.de/forum/...deutschland-571393?page=319#jumppos7999
-----------------------------
2) von deluxxe #8003,
ein absoluter kraftakt und satirische synopse einer verheerenden und traurigen
regierungspolitik von merkel, grüne und co.
https://www.ariva.de/forum/...deutschland-571393?page=320#jumppos8003
--------------------------------------------------
Toller thread !!!





 

46711 Postings, 2379 Tage Lucky79Nächste Woche gibts KRIEG...

 
  
    
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28.11.20 22:44
https://www.chiemgau24.de/politik/...rogramm-tod-uno-zr-90114888.html

Und das passiert.. 2 Tage nachdem Netanjahu in Saudi Arabien zu besuch war... :-|

Bitter... die Iranis drehen am Rad... und toben...

Wenn wir glimpflich davonkommen... gibts nur einen "Tag des Zorns"...
und dann wieder Schwam drüber.

Wenn nicht... erleben wir vielleicht eine Terrorwelle... :-((  

2155 Postings, 693 Tage JaminaFür Folgeschäden wird keine Haftung übernommen

 
  
    
2
28.11.20 22:44
 
Angehängte Grafik:
eme4jbjv.jpg
eme4jbjv.jpg

6695 Postings, 2759 Tage klimaxzu ibri 7999, noch mal:

 
  
    
3
28.11.20 22:45

zu ibri Zitat:

Die vereinten linken Globalisten  haben bald die Grenze überschritten! Der Anfang ist gemacht. In Deutschland sind die UNO-Davos-Strippenzieher auf eine Große Koalition der Globalisten getroffen, die Ihr Volk verschachern, und Vorreiter sein wollen bei der NWO und die ?offene Gesellschaft? des Soros zu errichten.
Das lässt sich friedlich und mit Demokratie und Ehrlichkeit nicht bewerkstelligen.

Die ?Pandemie? hat so viele irre Momente einer widerlichen Inszenierung! Die Wahrheit blieb zuerst auf der Strecke. Die EU ist schon dabei, Staaten wie Polen und Ungarn auf Geheiß von György Soros zu ?bestrafen? dafür, dass sie seinen Wunschzettel nicht brav abarbeiten.
Wir brauchen eine solche EU, eine solche Bundesregierung und vor allem die Antidemokraten von der UNO und die gierigen Oligarchen nicht!
Merkt ihr denn NICHT, dass das, was die ?Philanthropie? nennen, eine gewaltige Einmischung in unsere inneren Angelegenheit ist?

Die Milliarden, mit denen sie ?ihre? politischen Marionetten bestechen, sind die Raubmilliarden die die als schwarze Schafe des Finanzkapitals auf ihre Seite gebracht haben. Wir dürfen diesen Oligarchen nicht den roten Teppich ausrollen,  sondern sie mit Interpol und unseren Geheimdiensten jagen, bevor sie sie kaufen!

 

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumganz kurz nur

 
  
    
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28.11.20 22:48
+ nichts als die Wahrheit.

Ohne Deutschland gebe es keine EU + kein Euro. Als die kleine DDR zusammen brach, löste sich der Ostblock auf.

und heute ?

wenn Deutschland nein sagt, brechen die Banken in Südeuropa zusammen, Ende der EU aus und vorbei.

Na und ?

 

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumsoros ist der

 
  
    
3
28.11.20 22:53
größte Stinker. Wir halten zu Ungarn. Basta !
Wir halten auch zu Polen, obwohl die Polen zur Zeit nicht gut auf uns zu sprechen sind - aber das ist nur relativ.
Frieden mit Polen, dass verstehen sie auch.
Aus der Geschichte lernen, keine Frage, heißt aber nicht das wir Jungen gebückt durch s Leben laufen müssen.  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumUNO

 
  
    
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28.11.20 23:04
der verlängerte Arm des USA Monopolimperialisten. USA will den Führungsanspruch in der Welt. Nicht gehört in den Nachrichten ?

Erinnert mich an Hitler, USA der bestimmt wo es lang geht. 630 Mrd. für Rüstung /a dümmer geht es nimmer.

Von Wasser umgeben, wer bedroht sie ? wer ? Mexiko ? lächerlich

U-Boot Kapitän Rackwitz läuft aus zum Manöver 2001 an die Ostküste USA. Was passiert, er versenkt (theoretisch) ein Flugzeugträger, das war
Zweck der Übung. US Admiral tobte vor Wut. (Presse hielt sich bedeckt, kennen wir)

Flugzeugträger ohne die geht gar nichts. Wert 5 Mrd. mehrere tausend Mann Besatzung. DE U-Boot 400 Mio. Euro , 28 Mann Besatzung, denn es ist unsichtbar. typisch deutsch :-))  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomium2013

 
  
    
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28.11.20 23:11
wurde das Manöver wiederholt, in der Presse kaum etwas + wenn sehr allgemeines bla bla.

Wieder ein Flugzeugträger versenkt, dass deutsche U-Boot war nicht aufspürbar. (unsichtbar) Wie das geht ?

Deutsche Ingenieurskunst . . .


nur die in Berlin sind so blöd und verraten alles  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumBeweis

 
  
    
28.11.20 23:14
U-Boot-Manöver: Deutsches „U32“ will US-Flugzeugträger ...
https://www.welt.de/regionales/hamburg/...e113454357/Deutsches-U32...
U-Bootgeschwaders, Sascha Helge Rackwitz (40) und grient dabei. Denn ein Höhepunkt der vier Monate dauernden Übung „Westlant Deployment“ wird ein simulierter Kampf zwischen dem U-Boot und einem...

lest selber nach,

die Deutschen sollen aber nicht . . . .  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumna ?

 
  
    
28.11.20 23:18
wie heißt das ?

Von den Deutschen lernen, heißt siegen lernen, oder überholen ohne einzuholen ha ha ha .........................  

4136 Postings, 5362 Tage 58840p021 Tatsachen

 
  
    
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28.11.20 23:22
Das hat sich weltweit schon rumgesprochen, und ALLE LACHEN!!!

Wahnsinn im Anbetracht der Armut.....

5000 Euro im Monat  etc. spielen keine Rolle mehr!!!

Der Michel muss knüppeln  !!!  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumDer Michel muss knüppeln

 
  
    
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28.11.20 23:30
nein, er/sie/es muss nur 2021 das richtige wählen, ein Stimme für Deutschland.  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumGG

 
  
    
28.11.20 23:33
"AfD Parteitag: Eröffnungsrede von Bundessprecher Tino Chrupalla" rein hören.  

14492 Postings, 2655 Tage deuteronomiumwir lieben das GG

 
  
    
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28.11.20 23:47
aber:

""Sie machen Berlin zu Bagdad!" - Mariana Harder-Kühnel - AfD-Fraktion im Bundestag" bitte anhören.  

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