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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 24.01.22 20:26
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 61283
neuester Beitrag: 24.01.22 20:26 von: Marketwizard. Leser gesamt: 5854145
davon Heute: 18036
bewertet mit 87 Sternen

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20294 Postings, 4531 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
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19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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61257 Postings ausgeblendet.

28316 Postings, 4070 Tage charly503hast ja Recht Lionell

 
  
    
24.01.22 17:41
wäre ja auch nur die Besucherzahlen aufzuhübschen, bevor er verschwindet.  

233 Postings, 96 Tage Thorens"London: Russischer Angriff sollte das Aus

 
  
    
5
24.01.22 17:46
für Nord Stream 2 bedeuten. ... "
https://de.marketscreener.com/kurs/aktie/...ream-2-bedeuten-37626654/
Und ich denke, statt vor den eigenen Problemen abzulenken, dass der mehr als peinlich auftretende, halbdebile, grobdiplomatische, partygeile Säufer Boris Johnson die politische Bühne sehr bald verlassen sollte. Seine Haare schreien es ja auch schon seit Jahren heraus: Ich will nicht zu dem gehören.  

233 Postings, 96 Tage ThorensDie Kubakrise ging gut aus, der Ukrainekonflikt,

 
  
    
7
24.01.22 18:09
so wünsche ich es mir, hoffentlich auch.
Allerdings war Kennedy auch eine andere Hausnummer als "Sleepy Joe"-Biden.
Und die irrlichtende Baerbock bereist auch hoffentlich nie, nie mehr irgrndwelche Krisen- oder Konfliktländer, schon gar nicht China: Wir laufen Gefahr, unseren größten Handelspartner zu vergraulen.
Noch in 2021, also bevor sie die Ukraine und dann Rußland bereiste, warf sie schon verbale Giftpfeile auf Putin.
In Rußland angekommen, hatte sie auch nichts Beseres zu tun, als abermals mit Sanktionen zu drohen.
Das muß man sich erst mal vorzustellen versuchen: Die, die keine Ausbildung abgeschlossen und nichts gelernt hat außer "Parteiarbeit", den Lebenslauf gefaket hat und kein Buch zusammenkriegt, die schlägt in Rußland auf und meint, denen mal die Leviten lesen zu müssen - und das mit einer völlig abgehoben Arroganz und irrigen Selbstüberschätzung: Da hat wohl die amerikanische Gehirnwäscheindustrie ganze Arbeit geleistet.  

6146 Postings, 5955 Tage AriaariDeutschland und Glaubwürdigkeit

 
  
    
7
24.01.22 18:09
Setzt Deutschland seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel?

Welche Glsubwürdigkeit ?

"Wie soll der Westen auf die Zuspitzung der Ukraine-Krise reagieren? Aus Berlin kommt darauf keine einheitliche Antwort.
In der Ampel-Koalition und innerhalb der CDU/CSU-Opposition ist man geteilter Meinung über Waffenlieferungen oder mögliche Sanktionen gegen Russland.
Das konfuse Auftreten schade nicht nur Deutschland, sondern der gesamten EU, kritisiert der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz."

Kann das bei einer Murksel-Marionetten-Regierung  verwundern ? ...

https://www.gmx.net/magazine/politik/...nds-ukraine-konflikt-36540796
 

28316 Postings, 4070 Tage charly503nun können wir in Berlin ja keine Bahnrennen

 
  
    
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24.01.22 18:13
mehr anschauen will sagen, wie sollen die lernen an der Rolle zu bleiben, nichts weiter ist das!
Dranbleiben nur nicht abfallen, ich habe Flasche leer.  

28316 Postings, 4070 Tage charly503auch das noch

 
  
    
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24.01.22 18:17
bin zwar gesund aber vielleicht interessiert es ja die Community?

Corona-Infizierte Genesenenstatus gilt in Berlin nicht mehr einheitlich .  

9882 Postings, 4030 Tage farfarawayLesley - Russland hat den Westen

 
  
    
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24.01.22 18:22
nie angegriffen, es wurde aber zig mal vom Westen angegriffen; das ist im kollektiven Gedächtnis der Russen eingemeißelt. Darüberhinaus wurden die Russen, abgesehen von Bonparte und den Deutschen auch von der Goldenen Horde in Besitz genommen, die Osmanen waren auch laufend von der Krim aus eingedrungen.

Klar, Russland will seine Außengrenzen schützen, gegen den Islamismus am Hindukusch, gegen die Nato, die sich entengend der Charta von 1999 an die Vereinbahrungen nicht zurück halten sondern mit der Lunte zündeln wie auch jetzt der Biden, dessen Popularität rasant ins bodenlose fällt. Auch Johnson, dem ebenfalls das Wasser bis zum Halse steht, zündelt mit.

Aber warum die Baerbock dem russischen Bär droht, mit der Gasleitung die sie abstellen will. obwohl ihre Politik sie absolut notwendig machte, dem Lawrow im Morgenmantel mit Swift Entzug droht, was sie eigentlich gar nicht kann, ist mir ein Rätsel. Jetzt werden auch noch die Gelder für die Sanierungen eingestellt, obwohl Italien vom der EU Kohle ausgibt und 110% finanziert. Nun purzeln die deutschen Werte nicht nur im Dax ins Bodenlose. Diese Mistviecher machen unser Land kaputt, egal was sie anfassen.  

121527 Postings, 8126 Tage seltsam#61230 - ich hörte vor jahr(zehnten) schon, daß

 
  
    
6
24.01.22 18:30
Europa als Schlachtfeld für die Großmächte auserkoren wurde. Ich selber glaube nicht an einen Atomkrieg, aber ein "normales" Schlachtfeld schon.
Wobei mir die jetzige Corona-"Krise" geradezu als dummes Zeug für eine Weltneuordnung scheint. Nicht mal als Ablenkungsmanöver. Was also bezweckt man damit?
Aber ein Krieg wird auf jeden Fall herbeigeredet.
Nur, wer gewinnt daran? Hat man dann noch genügend Sklaven, die die Reichen zu bedienen?
 

2845 Postings, 1205 Tage indigo1112"Professor Knaller"...

 
  
    
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24.01.22 18:39
..."Sachsen hat jetzt einen Impf-Clown"...
... anscheinend ist den Zeugen Coronas jedes Mittel Recht, um den Kleinsten die Spritzen zu verpassen...
... früher hätte man gesagt:
"Die haben einen Knall" oder "die sind Balla Balla"...
https://m.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/...bildMobile.html###  

767 Postings, 1461 Tage x lesley xEine gewagte

 
  
    
24.01.22 18:39
und völlig verrückte These:

Die Verlegung russischer Truppen in den ukrainisch-russischen Grenzbereich erfolgte völlig unabhängig davon wer in Deutschland gerade Außenministerin ist und wer nicht.

Mal ganz zu schweigen davon, dass die aktuell für den Posten Zuständige doch erst seit ein paar Tage im Amt ist. Außerdem musste sie sich heute um den Absturz des Daxes kümmern.  

71656 Postings, 8124 Tage KickySöder: Natoerweiterung Ukraine f.ausgeschlossen

 
  
    
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24.01.22 18:43
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hält eine Erweiterung der Nato um die Ukraine längerfristig für ausgeschlossen. «Aus meiner Sicht ist klar: Eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine steht auf lange Zeit nicht auf der Tagesordnung», sagte der CSU-Chef der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung»....
https://www.rnd.de/politik/...n-thema-KJBSIU2RV4U7RVBATOEAD4Y3XI.html

der Mann gefällt mir langsam, eine derartig klare Aussage, hätte man sich von Scholz gewünscht

statt dessen muss man bei Bild lesen wie Klitschko rumjammert:Deutschland verrät seine Freunde....
https://www.bild.de/politik/ausland/...rraet-seine-78920020.bild.html
 

10136 Postings, 7396 Tage der boardaufpasserLiebe Kicky, der selbe man sagte

 
  
    
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24.01.22 18:45
aber auch, es wird nie eine Impflicht geben.

Also an ihm (und seines Gleichen) gefällt mir gar nichts
-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

9715 Postings, 3278 Tage SternzeichenWoher die 90% ungeimpften Daten kommen

 
  
    
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24.01.22 18:45
"Mit Blick auf US-Daten sagt Karagiannidis, derzeit seien etwa 90 Prozent der dort mit Corona im Krankenhaus liegenden Menschen ungeimpft. «Das ist sicher die Risikogruppe, bei der auch Omikron einen schweren Verlauf nehmen kann», so der Intensivmediziner. Er warnt auch vor dem Long-Covid-Risiko nach Erkrankung vor allem der Ungeimpften, das nicht unbedingt mit ihrem Schweregrad zusammenhänge. ..."

https://www.zeit.de/news/2022-01/23/...wie-kritisch-die-infektion-ist

Quelle: Christian Karagiannidis ist ein deutscher Facharzt für Innere Medizin, Pneumologie und Intensivmedizin. 2021 wurde er als Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin in den Corona-Expertenrat der deutschen Bundesregierung berufen.  

1956 Postings, 3105 Tage barmbekerbrietMoin

 
  
    
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24.01.22 18:47
Lauterbach pfeift auf die Wahrheit. Und da liegt der Hase im Pfeffer. Mit der Wahrheit wäre Corona weltweit schon längs gegessen. Und daß Lauterbach das im WDR raushaut, lässt mich endgültig an dessen Verstand zweifeln.

https://www.weltwoche.de/

Gruß in die Runde
barmbekerbriet  

71656 Postings, 8124 Tage KickyEs ist die Woche der Entscheidung im Konflikt

 
  
    
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24.01.22 18:48
Es ist die Woche der Entscheidung im Konflikt
https://www.bild.de/politik/ausland/...ntscheidung-78924218.bild.html
Am heutigen 24. Januar beraten die EU-Außenminister mit US-Außenchef Anthony Blinken in Brüssel über das weitere Vorgehen gegenüber dem Kreml. Viel wichtiger aber noch: Die USA werden Putin schriftlich auf seinen seit Dezember auf dem Tisch liegenden Forderungskatalog antworten......

"Im Ukraine-Konflikt will sich US-Präsident Joe Biden am Montag in einer gesicherten Videoschalte mit europäischen Verbündeten beraten. Das Gespräch um 15.00 Uhr (Ortszeit/21.00 Uhr MEZ) sei Teil der ?engen Konsultation und Koordinierung mit unseren transatlantischen Verbündeten und Partnern  als Reaktion auf Russlands militärische Aufrüstung an den Grenzen der Ukraine?, teilte das Weiße Haus mit. An der Schaltkonferenz würden Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der italienische Regierungschef Mario Draghi, der polnische Präsident Andrzej Duda, der britische Premierminister Boris Johnson, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teilnehmen."
https://www.handelsblatt.com/politik/...r-nord-stream-2/27982126.html

 

56142 Postings, 2800 Tage Lucky79Wie wäre denn eine Zwangsimpfung...

 
  
    
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24.01.22 18:50
mit anschließender schwerer Myokarditis zu werten..?

Würde sie unter den Tatbestand "Schwere Körperverletzung" fallen...?

 

71656 Postings, 8124 Tage KickyMacron will neue Sicherheits u.Stabilitätsordnung

 
  
    
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24.01.22 19:00
für Europa
https://www.handelsblatt.com/politik/...ung-fuer-europa/27989032.html
" seine Rede richtete sich am Mittwoch nicht nur an die Abgeordneten in Straßburg und die Regierungen in den Mitgliedstaaten. Zu den Adressaten zählte auch Russlands Präsident Wladimir Putin: Angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine erinnerte Macron den Kreml-Chef daran, dass Moskau vor drei Jahrzehnten einer europäischen Ordnung zugestimmt habe, die auf dem Prinzip unverletzlicher Staatsgrenzen sowie dem Verzicht auf militärische Gewalt und Drohungen basiert.

Macron rief die Europäer in seiner Rede auf, diese Prinzipien zu verteidigen und Verstöße zu sanktionieren. Zugleich schlug er vor, eine neue ?Sicherheits- und Stabilitätsordnung? zu schaffen, an der Russland beteiligt werden soll. Der französische Präsident will nicht hinnehmen, dass es in diesen Wochen faktisch die Russen und die Amerikaner sind, die über Krieg und Frieden an den Grenzen der Europäischen Union verhandeln.
Die Ukraine-Krise ist für Macron nur ein weiterer Beleg dafür, dass die Europäer ihr Schicksal stärker in die Hand nehmen müssen. In drei Schritten will er die neue Sicherheitsordnung ausarbeiten: Zuerst soll sich die EU auf einen Plan einigen, dann will Macron diesen in der Nato abstimmen und ihn dann Russland vorlegen...."

fragt sich ob Biden sich darauf einlässt , der ja deutliche Kriegshetze betreibt
irgendwie erinnert das an die Zuspitzung der Kubakrise  wegen der Raketenstionierung der Russen  ! https://www.geo.de/wissen/...-vor-einem-atomkrieg-stand-30951704.html
 

121527 Postings, 8126 Tage seltsames gibt keine Zwangsimpfung, sagte ein Dings,

 
  
    
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24.01.22 19:01
es wäre letztlich alles freiwillig...  

28316 Postings, 4070 Tage charly503und wenn Todesfolge den Onkel mit

 
  
    
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24.01.22 19:03
der Spritze zum Mörder erklären lassen.  

71656 Postings, 8124 Tage KickyNormandie Format wiederbeleben ?

 
  
    
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24.01.22 19:08
Wie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich Macron dafür aus, das Normandie-Format wiederzubeleben, mit dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland seit 2014 über die Besetzung von Teilen der Ukraine durch Russland sprachen.
Seit 2019 hat kein Gespräch mehr stattgefunden. Russland lehnt ein Treffen bislang ab.
Link s.Handelsblatt zuvor

Gespräche zu Ukraine-Konflikt in Paris
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/...ikt-in-Paris.html
Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine wollen sich Ende Jänner um diplomatische Lösung bemühen.Im Zuge der Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts wird offenbar das sogenannte Normandie-Format wiederbelebt. Politische Berater von Russland, Ukraine, Frankreich und Deutschland wollen einem Insider zufolge Gespräche über die Ost-Ukraine Ende Jänner in Paris führen. Wie aus Kreisen der russischen Regierung am Samstag verlautete, sollen die Beratungen am 25. Jänner stattfinden. Ein Berater des ukrainischen Chefverhandlers Andrij Jermak bestätigte zwar, dass ein Treffen in Paris geplant sei. Ein vorläufiges Datum sei allerdings für den 26. Jänner anvisiert. . Unter Vermittlung der Regierungen in Berlin und Paris hatten sich Russland und die Ukraine 2015 auf das Minsker Abkommen verständigt, mit dem der Osten der Ukraine befriedet werden soll. Dort stehen sich die ukrainische Armee und pro-russische Separatisten gegenüber."

 

56142 Postings, 2800 Tage Lucky79Wo ist die Grenze zwischen...

 
  
    
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24.01.22 19:12
Impfzwang u.
alternativloser Impfung..?

Wie wertet man:
- keine Arbeit ohne Impfung
- kein Mannschaftssport ohne Impfung
usw...

Für mich ist das ein "Zwang" zur "freiwilligen Impfung"....  ;-)
 

71656 Postings, 8124 Tage KickyBaerbock fordert in Kiew friedliche Lösung

 
  
    
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24.01.22 19:14
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/...iche-Loesung.html
"Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. "Denn Diplomatie ist der einzig gangbare Weg", sagte die Grünen-Politikerin am Montag mit Blick auf ukrainische Ängste vor einem Angriff Russlands. "Wir haben einen langen Atem", betonte sie. Deutschland sei bereit zum Dialog mit Russland....Baerbock sagte: "Wir brauchen Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung."

lesley hat da schon recht was die Äusserungen von Sternzeichen angeht!  

56142 Postings, 2800 Tage Lucky79Lesley hatte noch nie so viel

 
  
    
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24.01.22 19:16
"recht", dass es mir erwähnenswert gewesen wäre...   ;-)
 

28316 Postings, 4070 Tage charly503komme immer wieder gerne auf meinen Slogan

 
  
    
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24.01.22 19:20
als Frage, zurück, wo also ist der Beweis was die Spritzerei hilft. Aber bitte ehrliche nachprüfbare Aussagen. Keine Visionen bitte.  

68 Postings, 19 Tage Marketwizard777Was hat die Ukraine gegen 100.000

 
  
    
24.01.22 20:26

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