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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 1894
neuester Beitrag: 27.09.21 14:05
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 47336
neuester Beitrag: 27.09.21 14:05 von: Stalingraz Leser gesamt: 3703986
davon Heute: 10710
bewertet mit 77 Sternen

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19780 Postings, 4412 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    
77
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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47310 Postings ausgeblendet.

2972 Postings, 2909 Tage Benz1Bundestagswahl 2021

 
  
    
4
27.09.21 11:35
Ja sehr enttäuschend für mich. Weiterwursteln ala mama Merkel, furchtbar.
Trotz widriger Medien hält sich die AFD auf mehr als 10%, ja ist noch ausbaufähig.

Pure Niederlage für das Land Deutschland. Ja es tut weh.  

9444 Postings, 3061 Tage klimaxAN ANANAS...

 
  
    
4
27.09.21 11:41
ich hoffe du bist noch wohlauf....ich vermisse die zeiten in denen du hochklassige beiträge gepostet hast, viel sehr vernünftige äußerungen  von meuthen....
sorry für das niederschmetternde ergebnis der "bürgerlichen" Afd...

Dass damir nicht mehr postet ist ebenfalls sehr besorgniserregend....  

5819 Postings, 5836 Tage AriaariAfD stärkste Partei in Thüringen und Sachsen

 
  
    
3
27.09.21 11:48
AfD ist stärkste Partei in Thüringen und Sachsen mit 14 Direktmandaten.

Dieser Ergebnis kommt m.E. nicht grundlos und völlig zu Recht.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...n-und-sachsen.html
 

5819 Postings, 5836 Tage AriaariAutozulieferer Heinze-Gruppe insolvent

 
  
    
3
27.09.21 12:00
Autozulieferer Heinze-Gruppe meldet Insolvenz an :

Die Gruppe, die aus 24 zusammengeschlossenen Einzelfirmen besteht, beschäftigt rund 1.100 Mitarbeiter weltweit, 900 davon in Deutschland. Von der Insolvenz sind 730 Beschäftigte des Unternehmens betroffen, weil drei Tochterfirmen keine Insolvenz anmelden mussten, heißt es in dem Bericht. Sie wurden laut Medienberichten bereits am Freitagnachmittag über die Insolvenz unterrichtet.

Wieder so ein "Einzelfall" ...

https://www.t-online.de/finanzen/news/...0-mitarbeiter-betroffen.html  

2972 Postings, 2909 Tage Benz1Klimax

 
  
    
27.09.21 12:04
Die Linken nur 4,9%, dann kommen die nicht im Bundestag? Die sind ja so schlimm, die schreien nur.......  

9444 Postings, 3061 Tage klimaxsehr geehrter herr köppel....

 
  
    
27.09.21 12:06
ich darf mein dringliches anliegen erneut wiederholen:

die AfD hat sogar verloren..unfassbar...und wenn in 4 jahren DE vollkommen am boden zerstört ist, wieviel prozentpunkte bekommt die AfD bei der nächsten wahl ?
+ 1% ???
Der nazikomplex des michels scheint unvergänglich....bitte gründen sie eine neue partei im liberal-konservativen lager....sonst ist alles hoffnungslos verloren....  

5819 Postings, 5836 Tage AriaariHeftiger Zoff bei der Union

 
  
    
1
27.09.21 12:07
"Es wird sehr schnell gehen müssen bei der Regierung. Grüne und FDP wollen sehr schnell wissen, was wir wollen", soll die Kanzlerin in der CDU-Sitzung gesagt haben.

Eine Raute kann eben nicht rund laufen, ... Physik 1. Klasse ...

https://politik.watson.de/deutschland/liveticker/...er-csu-maenner-ab
 

9444 Postings, 3061 Tage klimax@ benz1, schön wärs ;)

 
  
    
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27.09.21 12:10

Direktmandate retten ParteiLinke fällt unter 5-Prozent-Hürde - und zieht trotzdem mit 39 Sitzen in den Bundestag
--------------------------------------------------

Die Linke hat bei der Bundestagswahl 2021 nur 4,9 Prozent geholt. Trotzdem wird die Partei mit 39 Sitzen im neuen Bundestag vertreten sein. Wie das geht? Der Grund ist die Grundmandatsklausel. Und einer der Parteihelden ist Gregor Gysi.

Die Linke hat mindestens drei Direktmandate bei der Bundestagswahl geholt. Sie wird deshalb auch dann im neuen Bundestag wieder in Fraktionsstärke und 39 Sitzen vertreten sein, obwohl sie im Endergebnis mit 4,9 Prozent an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist.

Hintergrund ist die sogenannte Grundmandatsklausel: Erreicht eine Partei drei oder mehr Direktmandate, erfolgt eine Mandatsvergabe nach Zweitstimmenergebnis, auch wenn dieses unter fünf Prozent liegt.

Die Linke, damals noch PDS, hat davon schon einmal profitiert: 1994 kam sie auf nur 4,4 Prozent der gültigen Zweitstimmen, bekam dann aber wegen vier Direktmandaten auch 26 Landeslistensitze.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...undestag_id_24281768.html

 

9444 Postings, 3061 Tage klimaxmögliche koalitionen

 
  
    
1
27.09.21 12:15
 
Angehängte Grafik:
bundestagswahl-2021-moeglichen-koalitionen-....png (verkleinert auf 46%) vergrößern
bundestagswahl-2021-moeglichen-koalitionen-....png

9444 Postings, 3061 Tage klimaxmein favorit

 
  
    
27.09.21 12:18
gemäß der maxime: vermutlich den relativ geringsten schaden anrichten:
Schwarz-Rot-Gelb ????

 

4 Postings, 0 Tage Stalingrazschon bekannt?

 
  
    
1
27.09.21 12:20
Mehr als eine Million Berliner stimmen für Wohnungs-Enteignungen!

Montag 27. Sep 2021

Die Berliner haben sich in einem Volksentscheid mehrheitlich für die Enteignung von großen Wohnungskonzernen ausgesprochen. Betroffen wären bei einer Umsetzung rund 240.000 Wohnungen. Die Kosten: 29 bis 36 Milliarden Euro.

Posted by Stalingraz  

9444 Postings, 3061 Tage klimaxsitzverteilung bis dato

 
  
    
27.09.21 12:20
 
Angehängte Grafik:
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bundestagswahl-2021-ergebnis-sitzverteilung.png

7304 Postings, 2184 Tage bigfreddyFreie Wähler leider nur bei 2,4 Prozent

 
  
    
2
27.09.21 12:25
Die Stimmen leider verschenkt.
Gut gemeint, aber als Alternative zur AfD hat's auch nichts gebracht.

Erfreulich: die Börse hat das deutsche Wahlergebnis völlig kalt gelassen.
Wenn's die Parteien zu toll treiben, dann verabschieden sich die wichtigsten Firmen langfristig
Ins Ausland. Dort werden sie mit Kusshand aufgenommen.
BASF, Bayer, Stahlwerke und Co, Verlagerung der Produktion nach dahin, wo sie willkommen sind.  

2972 Postings, 2909 Tage Benz1Ok Danke Klimax

 
  
    
1
27.09.21 12:26
Aber deine Grafik zeigt eindeutig Rot-Rot Grün reicht auch nicht für eine Mehrheit.
Na ja wenn Union so hinterlistig wäre wie die Merkel, dann könnte die Union auch die Blauen zur Hilfe nehmen, klar zusätzlich mit den Gelben oder Grünen, die Mehrheit wäre ja da........  

9444 Postings, 3061 Tage klimaxCDU hat Konservative heimatlos gemacht

 
  
    
27.09.21 12:28

Als stünde das "C" für Cringe Die CDU hat Konservative heimatlos gemacht
--------------------------------------------------
Diese Bundestagswahl ist ein Alarmsignal: Die CDU hat als Heimatpartei der Konservativen versagt. Das muss alle politischen Geister entsetzen, egal, wo sie selbst stehen.

Die CDU ist ein politisches Soufflé, und wer einmal ein Soufflé gemacht hat, weiß: Zugluft bekommt den Dingern schlecht. Angela Merkel hat mit ihrem Abgang eine Tür aufgerissen und die Partei ist zusammengesackt zu einem lauwarmen, weichen Pfannkuchen. Kein Moment hat das so sehr verdeutlicht wie Laschets erste Worte an diesem Wahlabend: "ohne Amtsbonus", sagte der Rheinländer, sei das eben ein "offener und harter Wahlkampf". Er meinte: Ohne Amtsbonus sind wir nichts. Für konservative Wähler, für "Bürgerliche", ist das eine Schreckensnachricht.

Was heißt überhaupt "bürgerlich"? Das Wort ist eine charmantere Chiffre für "rechts", aber im ursprünglichen, tadellosen Sinne -
nicht als Kurzwort für "rechtsextrem". Es geht um alte Werte, um Anstand, aber auch um technische Modernität, Weltgewandtheit und die Lust am wirtschaftlichen Wachstum - gerade Letzteres ein schöner Kontrapunkt zur unter Grünen gern ventilierten "Degrowth"-Ideologie. Bürgerlich steht aber noch für etwas anderes: Professionalität.

Die CDU hat bürgerliche Werte ignoriert

Viele dieser bürgerlichen Sekundärtugenden hat die CDU im Wahlkampf ignoriert. Da ist zunächst die Technologieoffenheit: Anders als die Schwesterpartei macht die CDU durchweg den Eindruck, mit der neuen Welt zu hadern. Die CSU ist womöglich durch die "Laptop und Lederhosen"-Kampagne geprägt. Sie spricht von Weltraumhäfen und Flugtaxis, nicht immer geht das ohne Spott.

Die Bürgerlichen sind zur SPD geflüchtet

Was sollten Bürgerliche denn nun tun? Bei der Wahl am Sonntag hatten sie drei Möglichkeiten: die Grünen als die neuen Bürgerlichen, die AfD und die FDP. Die Grünen hatten einen guten Start: Diszipliniert und staatstragend hielten sie eine Doppelspitze durch und die K-Frage offen. Dann aber haben sie sich disqualifiziert durch etwas, was bei der Union auch schon für Ärger sorgte und Bürgerliche nicht mögen: Sie haben geschummelt und sich aufgeplustert. Unprofessionell. Die zerstrittene und grobschlächtige AfD ist für Bürgerliche alten Schlags so attraktiv wie die Releaseparty einer Rechtsrockband. Die FDP ist für manche Bürgerliche schön und gut, was ihr womöglich das historisch beste Ergebnis einbrachte - aber da tummeln sich auch viele Sozialliberale.

Was Bürgerliche angesichts dieses Dilemmas gemacht haben, zeigen die Wählerwanderungen: Viele Bürgerliche - gerade Ältere - sind zur SPD geflüchtet. Das dürfte weiß Gott kein leichter Schritt gewesen sein. Die SPD hat zwei linke Vorsitzende und einen Kevin Kühnert.
....
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/...rticle22830620.html

 

4 Postings, 0 Tage StalingrazNicht gerettet genug: Migranten wollen nicht

 
  
    
1
27.09.21 12:52
Nicht gerettet genug: Migranten wollen nicht nach Kreta

152 Migranten hat das Frachtschiff ?Aristophanes? an Bord. Die Besatzung steuerte allerdings einen nicht gewünschten sicheren Hafen an. Die Flüchtlinge weigerten sich, auf Kreta an Land zu gehen.

Nicht gerettet genug: Migranten wollen nicht nach Kreta | Exxpress

Hier in Deutschland mit der offenen Armen Strategie gibt es doch genug sichere Häfen:


267 Sichere Häfen


 
Angehängte Grafik:
h__fen-min.png (verkleinert auf 80%) vergrößern
h__fen-min.png

2662 Postings, 1125 Tage Freiwald.In Sachsen und Thüringen wohnt die (ungeimpfte)

 
  
    
27.09.21 12:57

9444 Postings, 3061 Tage klimaxDie Märchenonkel der Union

 
  
    
27.09.21 13:03

Die Märchenonkel der Union
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Die Union will ihren Machtverlust mit teils abstrusen Erzählungen als Sieg verkaufen. Statt Fehler einzugestehen, versuchen Laschet und Co. zu blenden ? und machen sich damit vor allem eines: unglaubwürdig.

An zwei Legenden strickt die Union seit dem Wahlabend. Die Erste geht so: Wir haben einen großen Schlussspurt hingelegt. ?Das war eine große Aufholjagd. Ihr habt nie aufgegeben, das ist auch mein Antrieb?, rief Laschet seinen Anhängern im Adenauerhaus zu. 24,1 Prozent ist das Endergebnis für CDU und CSU. In den Umfragen eine Woche vor der Wahl lag die Partei in der Regel bei rund 23 Prozent, mal einen Punkt hin oder her. Die Umfrageinstitute waren schon lange nicht mehr so nahe dran am Endergebnis wie diesmal. Der große Schlussspurt ist also vor allem eines: Rhetorik....

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...aerchenonkel-der-Union.html

 

9444 Postings, 3061 Tage klimaxDer Standort hat unter Merkel stetig an Attraktivi

 
  
    
27.09.21 13:09

?Der Standort hat unter Angela Merkel stetig an Attraktivität verloren?
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Die Wirtschaft ist über das schwache Ergebnis der Linkspartei erleichtert. Große Jubelstürme bleiben aber aus. Eine Umfrage von WELT zeigt, wie gespalten Unternehmer über das Ende der Ära Merkel denken.

Unternehmer und Wirtschaftsverbände geben sich erleichtert, dass es nach der Bundestagswahl keine Mehrheit für eine rot-grün-rote Bundesregierung gibt.
Das zeigt eine aktuelle WELT-Umfrage.

?Es bleibt also genug Spielraum für Vernunft und eine Koalition von Fortschritt und Modernisierung?, sagt zum Beispiel Martin Herrenknecht, der Gründer und Vorstandsvorsitzende des gleichnamigen Herstellers von Tunnelbohrmaschinen. ?Nur mit einer starken Zukunftsagenda werden Deutschland und die Bürgerinnen und Bürger zu echten Gewinnern.?

Wichtiger Teil einer solchen Zukunftsagenda muss nach Ansicht der Firmenchefs die Wirtschaftspolitik werden. ?Die möglichen Koalitionäre sollten im Sinne unseres Landes nun die Grundlage dafür schaffen, dass Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik unter den Vorzeichen der Globalisierung und Digitalisierung mehr Gewicht bekommen als bislang?, fordert etwa Nicola Leibinger-Kammüller, die geschäftsführende Gesellschafterin des Werkzeugmaschinen- und Lasertechnikherstellers Trumpf....

https://www.welt.de/wirtschaft/article234047660/...r-Aera-Merkel.html
--------------------------------------------ende-----------------­---------------------------------
zitat von oben:
"Es bleibt also genug Spielraum für Vernunft und eine Koalition von Fortschritt und Modernisierung?, sagt zum Beispiel Martin Herrenknecht... "

der mann hat humor..... ;)



 

9444 Postings, 3061 Tage klimaxWeltwoche Daily, 27.09.2021 Schweiz

 
  
    
27.09.21 13:16

Themen des aktuellen Daily-Videos:

Der grosse Gedanke: Neutralität.
Danke, dass es Volksabstimmungen gibt!
Impfzwang: Despoten des Guten.
Blick rastet aus: Impfgegner wie Hitler.
Stadler Rail: Frankreichs dreckige Aussenhandelspolitik.
Greta vermiest unsere Kinos.
--------------------------------------------------
zitat ab 17:20:
...und beim "blick" gipfelt das ganze schon nahe im irrsinn, im wahnsinn , wenn ich mir den leitartikel des chefredakteurs zu gemüte führe, dann sehe ich, dass er die impfgegner schon mit stalin und hitler vergleicht...gehts noch ein bischen schlimmer?...man könnte sie ja auch mit dem teufel gleichsetzen....


 

9444 Postings, 3061 Tage klimaxwill er ein Einwanderungsmoratorium von 3-5 Jahren

 
  
    
27.09.21 13:41

Frankreich: ?Mr. Brexit? im Wahlkampfmodus ? Kommt der ?Frexit??
epochtimes Von Szilvia Akbar27. September 2021
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Der ehemalige EU-Kommissar und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier will Präsident in Frankreich werden und geht jetzt schon auf Kollisionskurs mit der EU. Unter anderem will er den Einfluss der EU in Migrationsfragen einschränken.

Frankreichs Top-Diplomat Michel Barnier goss reichlich Öl ins Feuer, als er vor wenigen Wochen sagte: Frankreichs ?rechtliche Souveränität? werde von der EU ?bedroht?. Wie ?Politico? nun berichtet, forderte der frühere EU-Kommissar und Chefunterhändler der EU bei den Brexit-Verhandlungen eine Beschränkung des Einflusses europäischer Gerichte in Migrationsfragen.

Frankreich soll seine ?rechtliche Souveränität zurückgewinnen, um nicht länger den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterworfen zu sein?,
zeigte sich Barnier kämpferisch.

Deutsche Dominanz in der EU ausgleichen

Keine unwesentliche Forderung, denn Barnier will nächstes Jahr französischer Präsident werden. Mit dieser provokativen Ansage geht er offenbar schon jetzt in den Wahlkampf über.

Barnier betonte jedoch nicht nur die Wichtigkeit der Souveränität seines Landes, sondern auch den Wiederaufbau ?des französischen Einflusses?. Dafür müsse die Dominanz ?des deutschen Einflusses ausgeglichen? werden, meinte er.

Barnier ruderte in der Migrationsfrage wenig später zurück und meinte, er habe lediglich ein ?konstitutionelles Schutzschild? vorgeschlagen, das sich ausschließlich auf Einwanderungsfragen beziehen solle. Die Einschätzung, das EU-Recht halte Frankreich davon ab, seine Migrationspolitik zu gestalten, nahm er jedoch nicht zurück.

K
onkret will er ein Einwanderungsmoratorium von drei bis fünf Jahren.
Damit dies nicht vom EU-Recht verhindert werden kann, brauche es eine Verfassungsänderung. Auch solle das Schengener Abkommen reformiert werden, mit dem die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU abgeschafft wurden, so Barniers Forderungen.

?Die Welt um uns herum ist gefährlich, instabil, zerbrechlich. Unserem Land geht es schlecht. Es braucht einen Wechsel, um zu versöhnen, zusammenzuführen und wirklich zu handeln?, sagte Barnier ?Le Figaro?.

Frankreich verliere auf europäischer Ebene seit Jahren an Einfluss, im Gegensatz zu Deutschland. Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron warf er indirekt vor, zu viel allein zu entscheiden, und plädierte für weniger Zentralismus.
?Der größte Heuchler, der je geboren wurde?.........

 

53158 Postings, 2681 Tage Lucky79Ein bisschen Russenpropaganda gefällig...? ;-)

 
  
    
27.09.21 13:45

9444 Postings, 3061 Tage klimaxbeitrag oben 13:41

 
  
    
2
27.09.21 13:47

das wird aber dem  soros gar nicht gefallen...

Studie: Fast jeder 4. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist eng mit Soros verbunden
https://www.anti-spiegel.ru/2020/...chte-ist-eng-mit-soros-verbunden/

 

4 Postings, 0 Tage StalingrazImpfpflicht bei Tui und Aida Cruises

 
  
    
27.09.21 14:05
Impfpflicht bei Tui und Aida Cruises: Welche Kreuzfahrten betroffen sind

-Bei vielen Kreuzfahrten gilt künftig eine Impfpflicht.
-Auch genesene Menschen ohne Impfung dürfen nicht mitreisen.
-Neben Tui Cruises hat nun auch Aida Cruises eine Verschärfung der Maßnahmen angekündigt.

Impfpflicht bei Tui und Aida: Auf welchen Kreuzfahrten die 1G-Regel gilt - rnd.de/reise/impfpflicht-bei-tui-und-aida-auf-welchen-kreuzfahrte­n-die-1g-regel-gilt-SWRPHLP7IRG6NDPOOLFOT3PCWY.html

Schlinge zieht sich so langsam zu. 1 G. Opa und Oma freuen sich bestimmt unter ihresgleichen zu sein.  

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